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2026-04-20T20:07:05Z

Vereinigte Staaten: zu viele Leerzeichen raus

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Ein '''Teilzeitparlament''' oder umgangssprachlich '''Feierabendparlament''' (auch ''Halbtagsparlament'' oder ''Milizparlament'' genannt) ist ein [[Parlament]], dessen Mitglieder entweder [[Ehrenamt|ehrenamtlich]] arbeiten oder einer anderen Hauptbeschäftigung zum Verdienst des Lebensunterhalts nachgehen. Plenumssitzungen finden meist nachmittags oder in den Abendstunden statt. Die Vergütung der Abgeordneten ist meist deutlich niedriger als in Vollzeit-Parlamenten.<ref name="hpsbd">Uwe Andersen, Wichard Woyke: ''Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland'', S. 317</ref>

== Deutschland ==
In der [[Deutschland|Bundesrepublik Deutschland]] gibt es mit der [[Bremische Bürgerschaft|Bremischen Bürgerschaft]] und der [[Hamburgische Bürgerschaft|Hamburgischen Bürgerschaft]] zwei Teilzeitparlamente auf [[Land (Deutschland)|Länderebene]].<ref>[http://www.bremische-buergerschaft.de/drucksachen/202/4895_1.pdf Bericht des Vorstandes der Bremischen Bürgerschaft] (PDF; 74 kB), 2. Dezember 2008, S. 6</ref> Die Bürgerschaft in Hamburg hatte bis 1996 nur ehrenamtliche Abgeordnete. Seit einer Änderung der Verfassung ist das Ehrenamt und die Aufwandsentschädigung abgeschafft und durch ein Entgelt und Regelungen hinsichtlich der Vereinbarkeit von Mandat und Berufstätigkeit ersetzt worden.<ref>Oskar Niedermayer et al. 2008: ''Parteien und Parteiensysteme in den deutschen Ländern'', S. 233</ref> Statt der Aufwandsentschädigung von monatlich 1920 [[Deutsche Mark|DM]] bekamen die Abgeordneten ein Entgelt von 4000 DM zuzüglich einer Aufwandsentschädigung von 600 DM.<ref> Uwe Bahnsen: ''[https://www.welt.de/print-welt/article648560/Abschied-fuer-eine-Hamburgensie.html Abschied für eine Hamburgensie]'', in Die Welt, 22. Mai 1996 </ref> Bis 1990 war der [[Landtag Schleswig-Holstein]]s ein Feierabendparlament, ebenso wie der [[Landtag von Baden-Württemberg]] bis zur Änderung in der 15. Legislaturperiode ab 2011. Das [[Abgeordnetenhaus von Berlin]] war bis zum 31. Dezember 2019 ein Teilzeitparlament.

Nach der Gründung der Bundesrepublik kam diese Art von Parlament auf Länderebene häufiger vor. Immer wieder kommen Forderungen nach einer Rückkehr zu ehrenamtlichen Abgeordneten auf. Der [[Bund der Steuerzahler Deutschland|Bund der Steuerzahler]] sprach sich hierfür 2005 in Niedersachsen aus und begründete dies mit der gesunkenen Bedeutung der Landesparlamente, Kosteneinsparungen und Verzerrungen im politischen Wettbewerb.<ref>Bdst: {{Webarchiv|url=http://www.steuerzahler-niedersachsen-bremen.de/webcom/show_article.php/_c-170/_nr-204/_p-1/i.html |wayback=20090803205117 |text=Rückkehr zum ehrenamtlichen MdL – Landtage nicht länger als Berufsparlamente }}, 23. März 2005</ref>

== Schweiz ==
Die meisten Mitglieder in beiden Kammern des [[Schweiz|schweizerischen]] Parlaments ([[Bundesversammlung (Schweiz)|Bundesversammlung]], bestehend aus [[Nationalrat (Schweiz)|Nationalrat]] und [[Ständerat]]) sowie in den Parlamenten auf [[Kanton (Schweiz)|Kantons-]] und [[Gemeinde]]ebene gehen neben ihrer Ratstätigkeit noch einem Beruf nach. In der Schweiz werden diese Legislativen als [[Milizsystem (Schweiz)|Milizparlament]] bezeichnet. Feierabendparlamente sind aber nur die Parlamente von Gemeinden und kleinen Kantonen. Die Bezeichnung der Bundesversammlung als Milizparlament beruht heute weitgehend auf einer Fiktion; zutreffender ist der Begriff des Halbberufsparlaments. Neuere Studien zeigen, dass nur noch etwas mehr als 10 % der Mitglieder des Nationalrates weniger als ein Drittel ihrer Arbeitszeit für das Parlamentsmandat aufwenden und somit als «Milizparlamentarier» im engen Sinne bezeichnet werden könnten. Im Ständerat ist diese Kategorie gegenwärtig ganz verschwunden.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.parlament.ch/de/%C3%BCber-das-parlament/parlamentsw%C3%B6rterbuch/parlamentsw%C3%B6rterbuch-detail?WordId=141 |titel=Parlamentswörterbuch |werk= |hrsg= |datum= |abruf=2020-05-15 |sprache=}}</ref><ref>{{Internetquelle |autor=Sarah Bütikofer |url=http://sgp-ssp.net/wp-content/uploads/parlament-2013-3.pdf |titel=Mythos Milizparlament - vom Amt zum Beruf |werk=Parlament/Parlement/Parlamento 3/13 |hrsg= |datum= |abruf=2020-05-15 |sprache=}}</ref>

== Griechenland ==
Bis zur Einführung der Unvereinbarkeit mit einer weiteren Erwerbstätigkeit 2001 war auch das nationale griechische Parlament [[Griechisches Parlament|Vouli ton Ellinon]] ein Feierabendparlament. Im Gegenzug wurden die [[Abgeordnetenentschädigung|Diäten]] der Abgeordneten erhöht und kostenlose Büros zur Verfügung gestellt.<ref>Peter A. Zerkavis/Gustav Auernheimer 2009: ''Das politische System Griechenlands'', in: Wolfgang Ismayr: ''Die politischen Systeme Westeuropas'', S. 826</ref>

== Vereinigte Staaten ==
In den [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]] sind viele [[State Legislature|Parlamente der Einzelstaaten]] als Feierabendparlamente konzipiert. Die Tagungen werden auf wenige Wochen im Jahr konzentriert.<ref>Birgitt Oldopp 2005: ''Das politische System der USA'', S. 33f</ref> Dies bezieht sich vor allem auf bevölkerungsärmere Bundesstaaten. Sowohl der [[Kongress der Vereinigten Staaten|Kongress]] auf Bundesebene als auch die Parlamente von bevölkerungsreicheren Staaten wie [[Kalifornien]], [[Michigan]] oder [[New York (Bundesstaat)|New York]] sind keine Feierabend-, sondern Vollzeitparlamente.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.ncsl.org/legislatures-elections/legislatures/full-and-part-time-legislatures.aspx |wayback=20130608192350 |text=Full- and Part-Time Legislatures}} bei ncs.org</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Parlament]]

[[en:Citizen legislature]]

Feierabendparlament - Versionsgeschichte

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