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Geschichte

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[[Datei:EITI-logo.svg|mini|Logo der Extractive Industries Transparency Initiative]]
Die '''Extractive Industries Transparency Initiative''' ('''EITI''') ({{deS}} ''Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor'') ist eine internationale [[Interessengemeinschaft|Initiative]] unter Beteiligung zahlreicher [[Nichtregierungsorganisation]]en, [[Unternehmen]] und [[Staat]]en, die sich speziell der Transparenz der Einnahmen von Entwicklungsländern aus dem Abbau von Rohstoffen widmet.

Zweck dieser Initiative ist es, die [[Korruption]] in Ländern mit Rohstoffreichtum zu bekämpfen und die sog. ''[[Gute Regierungsführung|Good Governance]]'' zu stärken, indem man Zahlungsströme, die aus rohstofffördernden Unternehmen als Abgaben an den Staat gehen (Steuern, [[Royalties]] etc.), mit denen vergleicht, die der Staat von Unternehmen erhält. Damit soll verhindert werden, dass diese Gelder an öffentlichen Haushalten vorbeigeleitet, unterschlagen oder für irgendwelche Zwecke verwendet werden, für die aus gesamtwirtschaftlicher Sicht keine oder nur geringe Priorität besteht.

Mit der Einführung des ''EITI-Standards'' im Juli 2013<ref>[https://eiti.org/collections/eiti-standard EITI Standard]</ref> wurde die Offenlegungspflicht von Regierungen und Firmen bedeutend ausgeweitet, z. B. auf Aktivitäten staatlicher Unternehmungen, Zahlungsströme für den Transport von Rohstoffen und die Verteilung an Regionen und Städte.

== Geschichte ==
In den späten 1990er und frühen 2000er Jahren gab es eine wachsende Zahl akademischer Literatur zum Thema Rohstoffe und Rohstoffgovernance. Ökonomen wie Jeffrey Sachs, Joseph Stiglitz, Terry Lynn Karl und Paul Collier widmeten sich zunehmend der Frage des „[[Ressourcenfluch|Ressourcenfluchs]]“ und untersuchten das scheinbare Paradox, dass Rohstoffreichtum in den meisten Ländern nicht zum Wirtschaftswachstum führt, sondern häufig mit erhöhter Armut, Konflikten und Korruption einhergeht.

2002 hatte der damalige britische Premierminister [[Tony Blair]] am [[Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung]] beabsichtigt, in einer Ansprache die Grundzüge der Initiative für Transparenz in den rohstoffgewinnenden Industrien aufzuzeichnen.<ref>https://www.gov.uk/extractive-industries-transparency-initiative</ref> Aufgrund von Spannungen zwischen Tony Blair und dem Präsidenten Zimbabwes, [[Robert Mugabe]], wurden die Grundzüge als solche nicht ausgeführt.<ref>{{Webarchiv |url=http://eiti.org/eiti/history |wayback=20140908025929 |text=History of EITI}}</ref> 2003 lud das britische Entwicklungsministerium daraufhin Akteure aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Regierungen ein, die Grundprinzipien einer solchen Initiative auszuarbeiten. Die zwölf Prinzipien<ref>{{Webarchiv |url=http://eiti.org/eiti/principles |wayback=20090705103410 |text=zwölf Prinzipien}}</ref> wurden 2003 auf einer Konferenz in London vorgestellt<ref>{{Internetquelle |url=http://collections.europarchive.org/tna/20070701080507/http://www.dfid.gov.uk/news/files/eitireportconference17june03.asp |titel=Konferenz in 2003 in London |abruf=2023-06-15 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20140808042147/http://collections.europarchive.org/tna/20070701080507/http://www.dfid.gov.uk/news/files/eitireportconference17june03.asp |archiv-datum=2014-08-08}}</ref> und eine Pilotphase der EITI in [[Nigeria]], [[Aserbaidschan]], [[Ghana]] und der [[Kirgisistan|Kirgisischen Republik]] gestartet. Die Leitung der Initiative lag weiterhin beim britischen Ministerium für internationale Entwicklung.<ref>{{Internetquelle |url=https://eiti.org/history |titel=History of the EITI {{!}} Extractive Industries Transparency Initiative |abruf=2018-02-13}}</ref>

Die ''Extractive Industries Transparency Initiative'' (''EITI'') wurde am [[Weltwirtschaftsgipfel]] 2003 in [[Évian-les-Bains]] bestätigt. Die [[Weltbank]] hat 2004 den ''EITI Multi-Donor Fund''<ref>{{Webarchiv |url=http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/TOPICS/EXTOGMC/EXTEXTINDTRAINI/0,,contentMDK:21665712~menuPK:3634790~pagePK:64168445~piPK:64168309~theSitePK:3634715,00.html |wayback=20081023115720 |text=EITI Multi-Donor Fund}}</ref> eingerichtet, der im Sommer 2005 ein Volumen von 1,5 Millionen GBP umfasste.

Auf der zweiten EITI-Konferenz im März 2005 wurden in London sechs Kriterien erarbeitet, welche die Mindestanforderungen für Transparenz im Ressourcenmanagement in den Bereichen Öl, Gas und [[Bergbau]] festlegten und damit den Grundstein der Organisation legten. Auf dieser Konferenz wurde auch eine internationale Beratergruppe (IAG) unter dem Vorsitz von [[Peter Eigen (Jurist)|Peter Eigen]] eingerichtet, um die weitere Arbeit zur Einrichtung und für das Funktionieren der EITI zu begleiten. Auf Empfehlung der internationalen Beratergruppe wurde im Oktober 2006 ein unabhängiges internationales Sekretariat in [[Oslo]] eingerichtet und ein Vorstand aus verschiedenen Projektbeteiligten (Multi-Stakeholder Board) ins Leben gerufen.<ref>{{Internetquelle |autor=Ministry of Foreign Affairs |url=https://www.regjeringen.no/en/aktuelt/norway-to-host-eiti-international-secret/id439120 |titel=Norway to host EITI international secretariat |datum=2006-12-08 |abruf=2018-02-13 |sprache=en-GB}}</ref>

== Tätigkeiten ==
Die EITI veröffentlicht auf ihrer Webseite eine Liste aller Länder, die ihre Zahlungsströme bereits offenlegen, die Offenlegung vorbereiten oder dies angekündigt haben.<ref>https://eiti.org/countries</ref> Deutschland ist seit Februar 2016 EITI-Mitglied.<ref>{{Internetquelle |autor=Bundesministerium für Wirtschaft und Energie |url=https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Industrie/gewinnung-heimischer-rohstoffe-transparenz-06.html |titel=Transparenz in der rohstoffgewinnenden Industrie |abruf=2018-02-13 |sprache=de}}</ref>

Aktuell sind folgende Staaten Mitglieder der EITI (Stand: Februar 2018):

[[Afghanistan]], [[Albanien]], [[Armenien]], [[Burkina Faso]], [[Kamerun]], [[Zentralafrikanische Republik]], [[Tschad]], [[Kolumbien]], [[Elfenbeinküste|Côte d’Ivoire]], [[Demokratische Republik Kongo]], [[Dominikanische Republik]], [[Äthiopien]], [[Deutschland]], [[Ghana]], [[Guatemala]], [[Guinea]], [[Guyana]], [[Honduras]], [[Indonesien]], [[Irak]], [[Kasachstan]], [[Kirgisistan|Kirgisische Republik]], [[Liberia]], [[Madagaskar]], [[Malawi]], [[Mali]], [[Mauretanien]], [[Mexiko]], [[Mongolei]], [[Mosambik]], [[Myanmar]], [[Nigeria]], [[Norwegen]], [[Papua-Neuguinea]], [[Peru]], [[Philippinen]], [[Republik Kongo]], [[São Tomé und Príncipe]], [[Senegal]], [[Seychellen]], [[Sierra Leone]], [[Salomon-Inseln]], [[Suriname]], [[Tadschikistan]], [[Tansania]], [[Osttimor|Timor-Leste]], [[Togo]], [[Trinidad und Tobago]], [[Ukraine]], [[Vereinigtes Königreich|Großbritannien]], [[Sambia]].

Die EITI veröffentlicht auf ihrer Webseite außerdem eine Liste der bereits veröffentlichten Reports.<ref>{{Webarchiv|url=http://data.eiti.org/ |wayback=20200813112346 |text=Liste der EITI Reports aller Teilnehmerländer und Kandidaten (englisch) |archiv-bot=2023-12-21 08:48:42 InternetArchiveBot }}</ref>

== Organisation ==
Der aktuelle Vorsitzende (Chair of the Board) ist [[Fredrik Reinfeldt|Frederik Reinfeldt]], ehemaliger Premierminister von Schweden. Die vorherigen Vorsitzenden waren [[Clare Short]] (2011–2016) und [[Peter Eigen (Jurist)|Peter Eigen]] (2006–2011). Den globalen EITI-Prozess unterstützt das Internationale Sekretariat mit Sitz in [[Oslo]], [[Norwegen]].

== Kritik ==
Eine der am häufigsten formulierten Kritiken an der EITI zielt auf die Freiwilligkeit der Initiative ab. Keinem der Mitglieder drohen ernsthafte Sanktionen, sollten sie den Standard nicht einhalten, und aus diesem Grund ist es für die Initiative auch schwierig, auf mögliche Missstände ernsthaft reagieren zu können.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.economist.com/international/2012/02/25/extracting-oil-burying-data |titel=Extracting oil, burying data |abruf=2018-02-13 |sprache=en}}</ref> Ein kritischer Punkt besteht auch darin, dass es immer wieder Länder gibt, in denen die Zivilgesellschaft systematisch an ihrer Arbeit gehindert wird. Mit der Annahme des äthiopischen EITI-Antrags wurde auch die Glaubwürdigkeit des Gremiums in Frage gestellt, da die Zivilgesellschaft hier offensichtlich bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht frei agieren konnte.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ipsnews.net/2014/03/accepting-ethiopia-transparency-group-sacrifices-credibility/ |titel=In Accepting Ethiopia, Transparency Group “Sacrifices Credibility” {{!}} Inter Press Service |abruf=2018-02-13}}</ref> In Bezug auf die EITI-Mitgliedschaft Aserbaidschans wurde der EITI vorgeworfen, auf die Menschenrechtsverletzungen im Land nicht angemessen zu reagieren und sich auch hier nicht ausreichend für den Schutz der Zivilgesellschaft einzusetzen. Im März 2017 trat Aserbaidschan denn auch aus der EITI aus.<ref>{{Literatur |Titel=Azerbaijan: Transparency Group Should Suspend Membership |Sammelwerk=Human Rights Watch |Datum=2014-08-14 |Online=https://www.hrw.org/news/2014/08/14/azerbaijan-transparency-group-should-suspend-membership |Abruf=2018-02-13}}</ref> Die Ökonomen Ivar Kolstad und Arne Wiig kritisieren außerdem, dass Transparenzmaßnahmen allein nicht ausreichend seien. Nur freie Medien und eine Gesellschaft mit einem Bildungshintergrund könnten Informationen in die Bevölkerung tragen und auf Regierungen und Unternehmen Druck ausüben.<ref>{{Literatur |Titel=Is Transparency the Key to Reducing Corruption in Resource-Rich Countries? |Sammelwerk=World Development |Band=37 |Nummer=3 |Datum=2009-03-01 |Seiten=521–532 |ISSN=0305-750X |DOI=10.1016/j.worlddev.2008.07.002}}</ref>

== Weblinks ==
* {{Webarchiv |url=http://www.bmz.de/de/themen/goodgovernance/EITI/index.html |wayback=20080605174138 |text=Informationen zur EITI vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung}}
* [https://eiti.org/ Website von EITI]
* [https://d-eiti.de/ Website der Vorbereitungsgruppe der Deutschland EITI]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=k|GND=6078691-7}}

[[Kategorie:Wirtschaft (Ghana)]]
[[Kategorie:Wirtschaft (Nigeria)]]
[[Kategorie:Wirtschaft (Aserbaidschan)]]
[[Kategorie:Außenpolitik (Aserbaidschan)]]

Extractive Industries Transparency Initiative - Versionsgeschichte

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