imported>Vfb1893: BKL Relation aufgelöst

2023-11-01T20:23:26Z

BKL Relation aufgelöst

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{{Redundanztext
|3=Existenzsicherung
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|12=f|2=August 2015|1=[[User:Liliana-60|Liliana]] [[User talk:Liliana-60|•]] 21:07, 19. Aug. 2015 (CEST)}}
'''Existenzsicherung''' sind alle Maßnahmen der Erhaltung und Finanzierung sowohl des physischen als auch des [[soziokulturell]]en [[Existenzminimum]]s. Im weiteren Sinne ist damit der Erhalt einer für die Sicherung des [[Lebensunterhalt]]es notwendigen Erwerbsquelle, beispielsweise eines Arbeitsplatzes oder eines bäuerlichen oder handwerklichen Familienbetriebs gemeint.

Wer unter Berücksichtigung des jeweils gesamtgesellschaftlichen [[Relation (Philosophie)|Kontexes]] und einer entsprechend vom [[Gesetzgeber]] definierten Bedürftigkeitsgrenze auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und [[Statistik|statistisch]]er Erhebungen seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen [[Einkünfte]]n sicherstellen kann, erhält in den meisten entwickelten [[Industrieländer]]n aus [[Steuer]]mittel finanzielle Hilfe, die seinen Mindestbedarf ([[Grundsicherung]], Existenzminimum) und den seiner Familie beziehungsweise Lebensgemeinschaft absichert.

In der [[Bundesrepublik Deutschland]] übernimmt für wegen [[Krankheit]]/[[Erwerbsunfähigkeit]] oder Alters nicht-erwerbsfähige Hilfebedürftige und ihre Familien die [[Sozialhilfe]] nach dem [[Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch|Zwölften Buch Sozialgesetzbuch]] die Grundabsicherung.
Für erwerbsfähige Hilfebedürftige übernimmt das [[Arbeitslosengeld II]]/[[Sozialgeld]] die Grundsicherung. Die gesetzlichen Regelungen sind im [[Zweites Buch Sozialgesetzbuch|Zweiten Buch Sozialgesetzbuch]] zusammengefasst. Beide Leistungssysteme sind aufeinander bezogen. Im Falle von Streitigkeiten sind für beide Leistungssysteme seit dem 1. Januar 2005 die [[Sozialgericht]]e zuständig.

Für Familien mit geringem Einkommen, die auf ergänzende finanzielle Hilfe zum Lebensunterhalt wegen ihrer Kinder angewiesen sind, gibt es seit dem 1. Januar 2005 den [[Kinderzuschlag]]. Der Kinderzuschlag ist im [[Bundeskindergeldgesetz]], {{§|6a|bkgg_1996|juris}} BKGG, geregelt.

Für [[Überschuldung|überschuldete]] [[Arbeitnehmer]] und ihre Familien sichert der [[Pfändungsschutz]], dass ihnen das Lebensnotwendige erhalten bleibt. Der Pfändungsschutz ist in der [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|Zivilprozessordnung]] (ZPO) gesetzlich geregelt.

Für Menschen in Überschuldungssituation gelten die gesetzlichen Regelungen der privaten [[Verbraucherinsolvenz]].

{{Rechtshinweis}}
[[Kategorie:Sozialrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Armut in Deutschland]]
[[Kategorie:Zwangsvollstreckungsrecht (Deutschland)]]

Existenzsicherung - Versionsgeschichte

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