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2026-04-01T12:51:13Z

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{{Infobox Zwischenstaatliche Organisation
| Name = Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
| Kürzel = Eurojust
| deutsch =
| englisch = European Union Agency for Criminal Justice Cooperation
| französisch = Agence de l’Union européenne pour la coopération judiciaire en matière pénale
| Eigensprache = Niederländische Bezeichnung
| Sonstige_Sprache = Agentschap van de Europese Unie voor justitiële samenwerking in strafzaken
| Logo = Eurojust 2022 logo.svg
| Logobreite = 180px
| Logotext = Logo von EUROJUST
| Flagge =
| Flaggentext =
| Bild =
| Bildunterschrift =
| Organisationsart = Agentur der Europäischen Union
| Status =
| Sitz = [[Den Haag]], [[Niederlande]]
| Gründung = 28. Februar 2002
| Auflösung =
| Vorsitz = Michael Schmid (Präsident, {{AUT}})<br />José de la Mata Amaya (Vizepräsident, {{ESP}})<br />Margarita Šniutytė-Daugėlienė (Vizepräsident, {{LIT}})
| Generalsekretär =
| Parlavers =
| Glieder =
| Gliedzahl =
| Assoziiert =
| Beobachter =
| Sprachen = Englisch
| Amtssprachen =
| Einwohner =
| Fläche =
| Bevölkerungsdichte =
| BIP =
| BIP/Einwohner =
| Währung =
| Hymne =
| Feiertag =
| Zeitzone =
| Oberorganisation =
| Tochterorganisationen =
| URL = [http://www.eurojust.europa.eu/Pages/home.aspx Eurojust]
| Anmerkungen =
}}

'''Eurojust''', die '''Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen''', ist eine [[Justizverwaltung|Justizbehörde]] der [[Europäische Union|Europäischen Union]] mit Sitz in [[Den Haag]]. Eurojust hat den Status einer [[Agenturen der Europäischen Union|EU-Agentur]] und koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene. Des Weiteren soll sie die Arbeit der nationalen Justizbehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden [[Organisierte Kriminalität|organisierten Kriminalität]] im Allgemeinen koordinieren und den [[Information]]saustausch zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden fördern. Arbeitsbereiche sind unter anderem die [[Terrorismus]]bekämpfung, die Bekämpfung und [[Kriminalprävention|Prävention]] des illegalen [[Waffenhandel]]s, des [[Drogenhandel]]s, des [[Menschenhandel]]s, der [[Kinderpornografie]] und der [[Geldwäsche]].

== Rechtsgrundlage ==
Auf Grundlage einer Vereinbarung des [[Europäischer Rat|Europäischen Rates]] in [[Tampere]] im Herbst 1999 wurde Eurojust mit [[Beschluss (EU)#Geschichte|Beschluss]] des Rates der Europäischen Union vom 28. Februar 2002 gegründet und nahm wenige Monate später seine Arbeit auf. Rechtsgrundlage für den Beschluss waren die Bestimmungen über die [[Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen]] (die sogenannte [[Drei Säulen der Europäischen Union|dritte Säule]]).

Mit dem [[Vertrag von Lissabon]] wurde Eurojust auch ausdrücklich im [[Primärrecht]] ({{Art.|85|AEU|dejure}} [[AEU-Vertrag]]) verankert. Zudem wurde mit diesem Vertrag die Säulenstruktur aufgelöst, es gibt aber Übergangsbestimmungen für Regelungen der bisherigen dritten Säule, die erst fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des [[Vertrag von Lissabon|Vertrags von Lissabon]] außer Kraft treten.<ref>Vgl. Art. 9 und 10 des Protokolls (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen {{CELEX|C2008/115/01|Konsolidierte Fassung der Verträge}}</ref> Darüber hinaus sieht der Vertrag von Lissabon vor, dass die Mitgliedstaaten im Falle einer Einigung ausgehend von Eurojust eine [[Europäische Staatsanwaltschaft]] einsetzen können ({{Art.|86|AEU|dejure}} AEU-Vertrag).

== Organisation ==
Bis auf Dänemark entsenden alle EU-Mitgliedstaaten jeweils ein ''nationales Mitglied'' sowie stellvertretende Mitglieder und Assistenten und Assistentinnen zu Eurojust.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.eurojust.europa.eu/states-and-partners/member-states |titel=Member States {{!}} Eurojust {{!}} European Union Agency for Criminal Justice Cooperation |sprache=en |abruf=2024-11-16}}</ref><ref>In Deutschland ist über das ''Gesetz über Eurojust und das Europäische Justizielle Netz in Strafsachen (Eurojust-Gesetz - EJG)''[https://www.gesetze-im-internet.de/ejg_2019/index.html#BJNR201010019BJNE000300000] u. a. geregelt, welche Nationalen Vertreter Deutschland entsendet und wem diese im Zweifel weisungsmäßig unterstehen, nämlich dem [[Bundesministerium der Justiz]] (BMJ)</ref> Auf Grund seines Sonderstatus' im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit stellt Dänemark einen sog. Repräsentanten. Diese Mitglieder sind in der Regel nationale Justizbedienstete oder Staatsanwälte und stellen auch das Bindeglied zwischen Eurojust und dem Justizapparat des jeweiligen Landes dar.

Die Gesamtheit der nationalen Mitglieder bildet das ''Eurojust-Kollegium''. Das Kollegium wählt einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten. Am 12. November 2024 wurde das nationales Mitglied (nM) für Österreich, Michael Schmid, zum Präsidenten gewählt. Das nM für Spanien, José de la Mata Amaya, ist seit Dezember 2024 Vizepräsident. Im Juni 2022 wurde Margarita Šniutytė-Daugėlienė, für Litauen, als Vizepräsidentin gewählt.<ref name="eurojust" /> Die Amtszeiten von Präsident und Vizepräsidenten beträgt jeweils vier Jahre.

Die Verwaltung von Eurojust wird seit dem 1. Oktober 2023 von Vincent Jamin (Frankreich) als ''Verwaltungsdirektor'' geleitet.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.eurojust.europa.eu/about-us/organisation/administrative-director |titel=Administration |hrsg=EUROJUST |abruf=2024-11-16}}</ref>

Derzeit haben 13 Nicht-EU-Staaten Verbindungsstaatsanwältinnen und -Staatsanwälte zu Eurojust entsandt.<ref name="eurojust">{{Internetquelle |url=https://www.eurojust.europa.eu/about-us/organisation/presidency |titel=Presidency |hrsg=Eurojust {{!}} European Union Agency for Criminal Justice Cooperation |sprache=en |abruf=2024-11-16}}</ref>

Die Arbeit von Eurojust und des [[Europäisches Justizielles Netz|Europäischen Justiziellen Netzes in Strafsachen]] ergänzen sich.

=== ICPA ===
Das Internationale Zentrum für die Strafverfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine (ICPA) nahm am 3. Juli 2023 seine Tätigkeit bei Eurojust auf. Das ICPA trägt zur Vorbereitung von Strafverfahren wegen Verbrechen der Aggression bei, indem es Beweismaterial sichert und die Fallbearbeitung in einem frühen Stadium unterstützt. Am 25. Juni 2025 unterzeichneten die Ukraine und der Europarat das Abkommen zur Einrichtung eines [[Sondertribunal für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine|Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine]].<ref>{{Internetquelle |url=https://www.coe.int/de/web/portal/-/ukraine-and-the-council-of-europe-sign-agreement-on-establishing-a-special-tribunal-for-the-crime-of-aggression-against-ukraine |titel=Ukraine und Europarat unterzeichnen Abkommen zur Einrichtung eines Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine |hrsg=Europarat |sprache=de |datum=2025-06-25 |abruf=2026-01-04}}</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine-analysen/nr-320/572655/analyse-kriegsverbrechen-vor-gericht-braucht-es-ein-sondertribunal-fuer-das-verbrechen-der-aggression/ |titel=Analyse: Kriegsverbrechen vor Gericht: Braucht es ein Sondertribunal für das Verbrechen der Aggression? |autor=Rainer Wedde |hrsg=Bundeszentrale für politische Bildung |sprache=de |datum=2025-11-03 |abruf=2026-01-04}}</ref>
Der Sondergerichtshof kann auf die Ermittlungsergebnisse und Beweise aufbauen, die im Rahmen der Arbeit des ICPA gesammelt wurden.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.eurojust.europa.eu/de/news/history-making-international-centre-prosecution-crime-aggression-against-ukraine-starts-operations-at-eurojust |titel=Ein historischer Schritt – Das Internationale Zentrum für die Strafverfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine nimmt bei Eurojust seine Tätigkeit auf. |hrsg=eurojust |datum=2023-07-03 |abruf=2026-01-04}}</ref>

=== CICED ===
Die Datenbank CICED (Core International Crimes Evidence Database) ist eine maßgeschneiderte Justizdatenbank von Eurojust. Sie wurde eingerichtet, um Beweise für schwerste internationale Verbrechen (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen) zu bewahren, zu analysieren und zu speichern. Mit Hilfe von CICED kann Eurojust die nationalen Justizbehörden bei der Identifizierung von Beweismitteln in einem anderen Land unterstützen, die für ihre eigenen Untersuchungen relevant sein könnten. Durch CICED können die nationalen und internationalen Untersuchungen koordiniert und Beweismittel zu einem bestimmten Ereignis oder Ort gesucht – oder auch Beweislücken ermittelt werden.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.eurojust.europa.eu/core-international-crimes-evidence-database |titel=Core International Crimes Evidence Database |hrsg=eurojust |datum= |abruf=2026-01-04}}</ref>

== Literatur ==
* Klaus Meyer-Cabri: ''Justizbehörde Eurojust als Zentrum der Zusammenarbeit'', [[Deutsche Richterzeitung]] (DRiZ) 2019 S. 122–125.

== Weblinks ==
{{Commonscat}}
* [http://europa.eu/about-eu/agencies/regulatory_agencies_bodies/pol_agencies/eurojust/index_de.htm Eurojust] auf der offiziellen Website der Europäischen Union ''europa.eu''
* [https://www.eurojust.europa.eu/ Offizielle Seite (englisch)]
* [https://www.eurojust.europa.eu/document/regulation-eu-20181727-14-november-2018-european-union-agency-criminal-justice-cooperation aktuelle, konsolidierte Fassung der Eurojustverordnung (Stand 8. August 2022, Sprache wählbar)]
* [http://www.eurojust.europa.eu/official_documents/Rules_of_Procedures/c_28620021122de00010007.pdf Eurojust-Geschäftsordnung] (PDF; 103 KiB)
* [http://boudewijndejonge.googlepages.com/EurojustHumanTrafficking.pdf Eurojust und Menschenhandel] (PDF)

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Navigationsleiste Agenturen der Europäischen Union}}

{{Coordinate|NS=52.068019|EW=4.353312|type=landmark|region=NL-ZH}}
{{Normdaten|TYP=k|GND=4779879-8|LCCN=n/2013/010324|VIAF=132420591}}

[[Kategorie:Agentur der Europäischen Union]]
[[Kategorie:Justizpolitik der Europäischen Union| ]]
[[Kategorie:Europarecht]]
[[Kategorie:Behörde (Den Haag)]]
[[Kategorie:Terrorismusbekämpfung der Europäischen Union]]
[[Kategorie:Justizbehörde]]
[[Kategorie:Behördengründung 2002]]

Eurojust - Versionsgeschichte

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