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2021-05-09T09:49:17Z

Parlamentarische Entschließung: https

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{{Dieser Artikel|erläutert österreichisches Recht, zu anderen Bedeutungen siehe [[Entschließungsantrag]].}}
Eine '''Entschließung''' ist in der [[Rechtssprache]] [[Österreich]]s ein [[Rechtsakt]], der von den obersten Organen gesetzt wird, auch gegenüber den anderen innerhalb der [[Gewaltenteilung]]. Es gibt zwei Formen, die ''Entschließung des Bundespräsidenten'' und die ''Entschließung des Nationalrats'' oder ''Entschließung des Bundesrats''.

Der Begriff geht auf die ''Kaiserlichen Entschliessung'' zurück, eine der Formen der legislativen Willensäußerungen des [[Monarchie|Monarch]]en in der [[Habsburgermonarchie]].

== Entschließung des Bundespräsidenten ==
Durch eine Entschließung durch den [[Bundespräsident (Österreich)|Bundespräsidenten]] als Teil der [[Exekutive]] werden die meisten [[Bundespräsident (Österreich)#Kompetenzen|Funktionen dieses Amtes]] ausgeübt, etwa die Ernennung der [[Bundesregierung (Österreich)|Bundesregierung]] (Kontrolle der Administrative), die Auflösung des [[Nationalrat (Österreich)|Nationalrats]] (Kontrolle des Parlamentarismus), die Beurkundung von [[Gesetz]]en (Kontrolle von Regierung und Gesetzgeber), die Erteilung von [[Gnadenrecht|Begnadigungen]] (Eingriff in die Judikative), aber auch gänzliche eigenständige Befugnisse wie die Verleihung von [[Berufstitel|Ehrentiteln]].

Die meisten Entschließungen des Bundespräsidenten bedürfen eines Vorschlags der Bundesregierung oder eines Bundesministers, und der Gegenzeichnung des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers.

== Parlamentarische Entschließung ==
Außerdem haben auch der [[Österreichischer Nationalrat|Nationalrat]] und der [[Österreichischer Bundesrat|Bundesrat]] das Recht, Wünsche über die Ausübung der Vollziehung in Form von ''Entschließungen (Resolutionen)'' an die [[Österreichische Bundesregierung|Bundesregierung]] zu äußern ''(Parlamentarische [[Entschließungsantrag|Entschließung]])''. Sie sind ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle über die Bundesregierung, in dem Maßnahmen eingefordert werden, die das Parlament als [[Legislative]] nicht beschließen kann, etwa, weil sie nicht in Form eines [[Gesetz]]es abgehandelt werden können, oder als Aufforderung, einen [[Gesetzesentwurf]] vorzulegen oder abzuändern.<ref>''[https://www.parlament.gv.at/PERK/KONTR/POL/2ENTSCHLIESSUNGEN/index.shtml Entschließungen (Resolutionsrecht)]'', parlament.gv.at</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

{{SORTIERUNG:Entschliessung}}
[[Kategorie:Exekutive]]
[[Kategorie:Gewaltenteilung]]
[[Kategorie:Bundespräsidentschaft (Österreich)]]
[[Kategorie:Verwaltungsrecht (Österreich)]]
[[Kategorie:Gesetzgebungslehre]]

Entschließung - Versionsgeschichte

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