imported>Aka: Tippfehler entfernt, Kleinkram

2021-04-25T13:03:27Z

Neue Seite

Ein '''Endurteil''' ist ein [[Urteil (Recht)|Urteil]], das eine [[Instanz (Recht)|Gerichtsinstanz]] ganz oder teilweise abschließt, {{§|300|zpo|juris}}, {{§|301|zpo|juris}} [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|Zivilprozessordnung]] (ZPO). Ist nicht der gesamte Rechtsstreit, sondern von mehreren in einer Klage geltend gemachten Ansprüchen nur der eine oder ist nur ein Teil eines Anspruchs zur Endentscheidung reif, ergeht ein [[Teilurteil]]. Auch ein [[Vorbehaltsurteil]] ist in Betreff der Rechtsmittel und der Zwangsvollstreckung als Endurteil anzusehen ({{§|302|zpo|juris}} Abs. 3 ZPO), ebenso ein [[Zwischenurteil]] über den Grund ({{§|304|zpo|juris}} Abs. 2 ZPO). Endurteile können als [[Sachurteil|Sach-]] oder als [[Prozessurteil]] ergehen.<ref>Robin Matzke: [https://www.rewi.hu-berlin.de/en/lf/em/pls/edu/zpo-07-12.2017 ''Zivilprozessrecht. Entscheidungen''] Humboldt-Universität zu Berlin, 2017.</ref>

Das Gericht ist an die Entscheidung, die in den von ihm erlassenen End- und Zwischenurteilen enthalten ist, gebunden ({{§|318|zpo|juris}} ZPO). Die im ersten Rechtszug erlassenen Endurteile sind mit der [[Berufung (Recht)|Berufung]] angreifbar ({{§|511|zpo|juris}} Abs. 1 ZPO).<ref>Michael Thielemann, Alexander Walter: [https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/17-das-berufungsrecht-aa-ausgangspunkt-verkuendetes-endurteil_idesk_PI17574_HI12575434.html ''§ 17 Das Berufungsrecht. aa) Ausgangspunkt: Verkündetes Endurteil''] Haufe.de, abgerufen am 23. April 2021.</ref> Gegen die in der Berufungsinstanz erlassenen Endurteile ist die [[Revision (Recht)|Revision]] statthaft ({{§|542|zpo|juris}} Abs. 1 ZPO).

Ein durch [[Rechtskraft (Deutschland)|rechtskräftiges]] Endurteil geschlossenes Verfahren kann durch [[Nichtigkeitsklage (Zivilrecht)|Nichtigkeitsklage]] und durch [[Restitutionsklage]] wieder aufgenommen werden ({{§|578|zpo|juris}} ZPO).

Aus Endurteilen, die rechtskräftig oder für [[Vorläufige Vollstreckbarkeit|vorläufig vollstreckbar]] erklärt worden sind, findet die [[Zwangsvollstreckungsrecht (Deutschland)|Zwangsvollstreckung]] statt ({{§|704|zpo|juris}} ZPO). Sie gehören zu den praktisch bedeutsamsten [[Vollstreckungstitel (Deutschland)|Vollstreckungstiteln]].

== Weblinks ==
* Martin Fries: [https://www.jura.uni-muenchen.de/personen/f/fries_engel_martin/dateien/zivilverfahrensrecht-08.pdf ''Zivilverfahrensrecht. Einheit 8: Urteil und Rechtskraft''] Universität München, ohne Jahr, abgerufen am 23. April 2021.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Zivilprozessrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Zwangsvollstreckungsrecht (Deutschland)]]

Endurteil - Versionsgeschichte

imported>Aka: Tippfehler entfernt, Kleinkram