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'''Emergency Liquidity Assistance''' (ELA, Notfall-Liquiditätshilfe<ref> {{Webarchiv|text=''Verfahren für die Gewährung von Notfall-Liquiditätshilfe (Emergency Liquidity Assistance ‒ ELA)'' |url=http://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Downloads/Veroeffentlichungen/EZB_Publikationen/verfahren_fuer_die_gewaehrung_von_notfall_liquiditaetshilfe.pdf?__blob=publicationFile |wayback=20150620224635}}, bundesbank.de, abgerufen am 20. Juni 2015.</ref><ref>{{Webarchiv|url=http://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Downloads/Presse/EZB_Pressemitteilungen/2013/2013_03_22_beschluesse_ezb_rat.pdf?__blob=publicationFile |wayback=20150923225730 |text=''Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse) März 2013''}}, bundesbank.de, abgerufen am 10. Februar 2015.</ref>) ist ein Instrument zur Gewährung von Liquidität in besonderen Situationen an eine oder mehrere Geschäftsbanken durch eine [[Zentralbank]]. Es findet Anwendung bei den [[Europäisches System der Zentralbanken#Nationale Zentralbanken|nationalen Notenbanken]] des [[Eurosystem]]s und in weiteren Währungssystemen. Die [[Schweizerische Nationalbank]] ist gegenüber [[Schweizer Bankwesen|inländischen Banken]] ebenfalls berechtigt, ein solches Hilfsmittel einzusetzen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.snb.ch/de/srv/id/glossary#A |titel=Glossar: Ausserordentliche Liquiditätshilfe |abruf=2023-03-25}}</ref> Auch die [[Bank of England]] brachte diese Art von Liquiditätshilfe in der Vergangenheit zum Einsatz.<ref name="BoE">{{Internetquelle |autor=Ian Plenderleith |url=https://www.bankofengland.co.uk/-/media/boe/files/news/2012/november/the-provision-of-emergency-liquidity-assistance-in-2008-9 |titel=Review of the Bank of England’s Provision of Emergency Liquidity Assistance in 2008–09 |hrsg=[[Bank of England]] |datum=2012-10-18 |format=PDF; 1,56 MB |sprache=en |abruf=2023-03-25}}</ref>

== Funktionalität ==
Als ELA können Notenbanken vorübergehend [[Liquidität#Betriebswirtschaftslehre|illiquiden]] [[Kreditinstitut]]en gegen Sicherheiten Liquiditätshilfen gewähren, sofern bei den Instituten die [[Solvabilität]] noch gewährleistet ist.<ref>[http://www.ecb.int/pub/pdf/other/financialstabilityreview200612en.pdf ECB Financial Stability Review, Dezember 2006, S. 171f (PDF; 2,7 MB)]</ref><ref name="reuters">{{Webarchiv|url=http://uk.reuters.com/article/2013/03/21/uk-factbox-ecbs-emergency-idUKBRE92K0DT20130321 |wayback=20130330004115 |text=Reuters: Factbox – How ECB's Emergency Liquidity Assistance works}}</ref> Die Entscheidung über derartige Hilfen liegt grundsätzlich im Ermessen der jeweiligen nationalen Notenbank, die auch die unmittelbaren Risiken und Kosten der Maßnahme trägt.<ref>Sonderausgabe des Monatsbericht der Europäischen Zentralbank „10 Jahre EZB 1998 bis 2008“, S. 140 (aus dem Internet herunterladbar).</ref> Laut Reuters wird die Verzinsung der Notfall-Liquiditätshilfen auf einen [[Zinssatz]] geschätzt, der ca. 1 bis 1,5 [[Prozentpunkt]]e über dem [[Spitzenrefinanzierungsfazilität|Spitzenrefinanzierungssatz]] der EZB liegt.<ref name="reuters" />

Normalerweise refinanzieren sich Kreditinstitute entweder über den [[Interbankenhandel]] oder über [[Fazilität]]en der Zentralbank. Dabei müssen sie Sicherheiten hinterlegen. Wenn Kreditinstitute keine Sicherheiten mehr leisten können, die von anderen Kreditinstituten oder der EZB akzeptiert werden, können sie bei ihrer nationalen Zentralbank ELA-Hilfen beantragen. Die nationale Zentralbank kann im Rahmen von ELA minderwertige Sicherheiten akzeptieren.<ref name="reuters" /> Bei den ELA-Operationen kommt somit der nationalen Notenbank und nicht der [[Europäische Zentralbank|Europäischen Zentralbank]] im Eurosystem die Rolle des [[Kreditgeber letzter Instanz|Kreditgebers letzter Instanz]] zu.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.dbresearch.in/PROD/DBR_INTERNET_EN-PROD/PROD0000000000224194.pdf |wayback=20150630141951 |text=Deutsche Bank Research 9. April 2008 „Ziele und Aufgaben der EZB – Preisstabilität vs. Lender of Last Resort“, S. 2f (PDF; 236 kB)}}</ref>

Der [[Europäische Zentralbank#EZB-Rat|EZB-Rat]] kann mit Zweidrittelmehrheit eine Beschränkung von ELA-Operationen beschließen, wenn diese nicht mit den Zielen und Aufgaben des Eurosystems vereinbar sind. Wenn das Volumen der ELA-Operationen 2 Mrd. Euro übersteigt, setzt die EZB nach Prüfung der Situation eine Obergrenze fest.<ref>Europäische Zentralbank, [https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/201402_elaprocedures.de.pdf?f7dbc28df4f31e59e7c9c5f7b3a64601 VERFAHREN FÜR DIE GEWÄHRUNG VON NOTFALL-LIQUIDITÄTSHILFE]</ref>

== Anwendung ==
In der [[Finanzkrise ab 2007]] und der anschließenden [[Eurokrise]] wurde die ELA von Banken in Belgien, Deutschland, Griechenland, Irland und Zypern in Anspruch genommen.<ref name="reuters" /><ref name="de_ela1" /> In Deutschland nahm die [[Hypo Real Estate]] im Zeitraum vom Oktober 2008 bis März 2009 ELA mit einem Limit von bis zu 50 Mrd. Euro in Anspruch.<ref name="de_ela1" /> Die [[Bank of England]] gewährte zwischen Oktober 2008 und Januar 2009 zwei britischen Banken ELA zur Abwendung der Insolvenz: In der Spitze erhielt die [[HBOS]] bis zu 25,4 Milliarden [[Pfund Sterling|GBP]] und die [[Royal Bank of Scotland]] bis zu 25 Milliarden [[US-Dollar|USD]] sowie 29,4 Milliarden GBP an Liquidität.<ref name="BoE" />

Im Zusammenhang mit der [[Griechische Staatsschuldenkrise|griechischen Staatsschuldenkrise]] genehmigte die EZB im Jahre 2015 mehrfach Erhöhungen der Notkreditlinien der griechischen Zentralbank an griechische Kreditinstitute, und zwar von 60 Mrd. Euro am 5. Februar 2015<ref name="gr_ela1" /> bis etwa 90 Milliarden am 23. Juni 2015.<ref name="gr_ela10" /> Nachdem die griechische Regierung und das Parlament ein [[Griechisches Referendum 2015|Referendum]] über das weitere Vorgehen initiiert hatten, lehnte die Europäische Zentralbank in einer am Sonntag, 28. Juni 2015 durchgeführten Sondersitzung den Wunsch nach einer Aufstockung um weitere 6 Mrd. Euro ab.<ref>[http://www.ekathimerini.com/4dcgi/_w_articles_wsite2_1_29/06/2015_551684 Ekathemerini vom 29. Juni 2015]</ref> Mit der griechischen Zentralbank soll eng zusammengearbeitet werden, um Finanzstabilität aufrechtzuerhalten.<ref>[https://www.ecb.europa.eu/press/pr/date/2015/html/pr150628.en.html Pressemitteilung der EZB vom 28. Juni 2015]</ref> Hintergrund für die dauernden Erhöhungen sind der Liquiditätsbedarf griechischer Banken auf Grund anhaltender Liquiditätsabflüsse zusammen mit der Tatsache, dass die EZB griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheit in ihren regulären [[Fazilität|Refinanzierungsfazilitäten]] akzeptiert.<ref name="gr_ela1" /><ref name="gr_ela2" />

Im Zuge ihrer Liquiditätskrise im März 2023 nahm die [[Credit Suisse]] ELA der [[Schweizerische Nationalbank|Schweizerischen Nationalbank]] in Höhe von 50 Milliarden [[Schweizer Franken|Franken]] in Anspruch.<ref>{{Internetquelle |autor=Dieter Bachmann |url=https://www.nzz.ch/wirtschaft/ubs-und-credit-suisse-unterschiede-der-rettung-2008-und-2023-ld.1731333 |titel=Ein Déjà-vu – oder doch nicht? Was bei der UBS-Rettung 2008 anders war als im Fall der Credit Suisse |werk=[[Neue Zürcher Zeitung|NZZ]] |datum=2023-03-24 |abruf=2023-03-25}}</ref>

== Kritik ==
Nach Einschätzung des Wirtschaftsprofessors und späteren Finanzministers von Griechenland [[Yanis Varoufakis]] (Januar 2015) gestatten ELA-Kredite „einfach nur bankrotten Banken, die ein bankrotter Fiskus nicht zu retten vermag, sich von der Bank of Greece Geld gegen Pfänder zu leihen, die nicht viel wert sind.“<ref>[https://yanisvaroufakisgr.wordpress.com/2015/01/18/%CE%BC%CF%80%CE%BF%CF%81%CE%B5%CE%AF-%CE%B7-%CE%B5%CE%BB%CE%BB%CE%B7%CE%BD%CE%B9%CE%BA%CE%AE-%CE%BA%CF%85%CE%B2%CE%AD%CF%81%CE%BD%CE%B7%CF%83%CE%B7-%CE%BD%CE%B1-%CF%84%CF%85%CF%80%CF%8E%CF%83%CE%B5/ Μπορεί η ελληνική κυβέρνηση να τυπώσει χρήμα μέσω του ELA;], Blog vom 18. Januar 2015.</ref><ref name="gr_ela2" /> Zudem wird diskutiert, ob die griechischen Banken im Jahre 2015 noch solvent sind, weil ein erheblicher Teil ihres Kernkapitals aus [[Latente Steuern|latenten Steuern]] besteht, also Ansprüchen gegen den griechischen Staat.<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/eu-stellt-staatliche-buergschaften-fuer-griechische-banken-in-frage-a-1027249.html spiegel.de]</ref>

Die Aufstockung des ELA-Rahmens während der Finanzkrise wurde von [[Bundesbank]]-Präsident [[Jens Weidmann]] mit Hinweis auf das Verbot der monetären Staatsfinanzierung beanstandet, da die Banken mit dem Geld griechische Staatsanleihen mit kurzer Laufzeit („T-Bills“) kaufen würden.<ref name="gr1" /><ref name="gr2" /> Er zweifelt daran, dass die griechischen Banken ohne die ELA-Hilfen noch solvent sind.<ref>FAZ, [http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/griechenland/grexit-ezb-gewaehrt-griechenlands-banken-mehr-notkredite-13660589.html EZB gewährt griechischen Banken noch mehr Notkredite]</ref> [[Carsten Schneider]] kritisiert: „Die EZB erhöht jede Woche das Volumen der Notfallkredite für die griechischen Banken und erhält damit die Fiktion ihrer Solvenz“.<ref>Spiegel Online, [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/griechenland-politiker-fordern-sofort-stopp-der-ezb-notfallhilfe-a-1039966.html EZB-Geld für griechische Banken: Berliner Politiker fordern Sofort-Stopp der Notfallhilfe]</ref> Der Ökonom [[Hans-Werner Sinn]] bezeichnete die Politik der ELA-Kreditvergabe an Griechenland als [[Insolvenzverschleppung]] und Lizenz zum Gelddrucken.<ref name="gr2" /><ref name="gr3" /> Die 83 Mrd. Euro (Stand 16. Juni), welche die griechischen Bankkunden abgehoben haben, werden entweder als Bargeld in Griechenland gehortet oder wurden ins Ausland überwiesen und dort in Immobilien und Wertpapieren investiert. Wenn es zum Grexit kommen sollte, wäre die griechische Notenbank nach Einschätzung von Hans-Werner Sinn nicht in der Lage, die aus den ELA-Hilfen resultierenden Verpflichtungen gegenüber dem Rest des Eurosystems zu erfüllen.<ref>n-tv, [http://www.n-tv.de/wirtschaft/Griechenland-ist-schon-pleite-article15307571.html „Griechenland ist schon pleite“ – Interview mit Hans-Werner Sinn]</ref>

Der Ökonom [[Martin Hellwig]] äußert sich zur Legalität der Drosselung von ELA-Krediten skeptisch.<ref>Martin Hellwig, {{Webarchiv |url=http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2015/07/die-ezb-und-die-deutschen-in-der-griechenlandkrise/ |text=''Die EZB und die Deutschen in der Griechenlandkrise''. |wayback=20150709035727}} Handelsblatt vom 3. Juli 2015</ref> Er hält eine Drosselung der ELA-Hilfen nur bei einem drohenden [[Grexit]] für gerechtfertigt. Ein Grexit wird aber erst durch eine solche Drosselung herbeigeführt. „Bei diesem Teufelskreis fällt die Unterscheidung zwischen einer gerechtfertigten Notstandsmaßnahme und einer widerrechtlichen Erpressung schwer.“

Martin Hellwig behauptete allerdings, die ELA-Kredite seien nicht für die Finanzierung von Staatspapierkäufen der Banken verwendet worden. Dagegen argumentierten [[Clemens Fuest]] und [[Hans-Werner Sinn]],<ref>Handelsblatt, 10. Juli 2015: [http://www.handelsblatt.com/my/politik/konjunktur/nachrichten/hans-werner-sinn-und-clemens-fuest-die-risiken-der-notkredite/12037224.html ''Die Risiken der Notkredite'']</ref> dass mehr Staatsanleihen gekauft worden waren, als an Krediten mit den Institutionen verhandelt wurde. Außerdem meinte Martin Hellwig, die griechische Notenbank habe das Recht, die Geldschöpfungsgewinne aus den ELA-Krediten zu behalten. Wenn sie wegen des Ausfalls der Banken nicht zurückgezahlt werden könnten, entstünde dem Rest der Eurozone kein Verlust. Auch hiergegen wandten sich Clemens Fuest und Hans-Werner Sinn mit dem Argument, die griechische Notenbank müsse zwar für ELA-Kredite haften, könne dies aber mangels Masse im Bedarfsfall nicht.

Laut Handelsblatt handelt es sich bei der wöchentlichen ELA-Kreditgenehmigung durch die EZB um ein strategisches Druckmittel gegenüber der griechischen Regierung.<ref>Handelsblatt, 17. Juni 2015: [http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/ela-kredite-ezb-haelt-nothilfen-fuer-griechische-banken-aufrecht/11932304.html ''EZB hält Nothilfen für griechische Banken aufrecht'']: „Die ELA-Hilfen werden aber von der EZB genehmigt, die inzwischen wöchentlich über den Gesamtrahmen für diese Notkredite entscheidet. So hält sie den Druck auf die griechische Regierung aufrecht, mit den Kreditgebern des Landes eine Lösung im Schuldenstreit zu finden.“</ref> Da die Kapitalflucht aufgrund der zunehmenden Unsicherheiten in Griechenland anhält, seien die griechischen Kreditinstitute auf Liquiditätshilfen durch die (bzw. eine) Zentralbank angewiesen.<ref>Handelsblatt, 17. Juni 2015: [http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/ela-kredite-ezb-haelt-nothilfen-fuer-griechische-banken-aufrecht/11932304.html ''EZB hält Nothilfen für griechische Banken aufrecht'']</ref>

== Siehe auch ==
* [[Liquiditätsrisiko]]
* [[Liquiditätssaldokonzept]]

== Einzelnachweise ==
<references>
<ref name="gr_ela1">[[Frankfurter Allgemeine Zeitung|FAZnet]] 5. Februar 2015: [http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/schuldenkrise-ezb-erlaubt-griechischen-banken-hoehere-notkredite-13411714.html „EZB erlaubt griechischen Banken höhere Notkredite“]</ref>
<ref name="gr_ela2">[[Frankfurter Allgemeine Zeitung|FAZnet]] 12. Februar 2015: [http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/griechenland/ela-notkredite-ezb-erhoeht-not-liquiditaetshilfen-fuer-griechenland-um-5-milliarden-euro-13425302.html „5 Milliarden Euro mehr Notkredite für Griechenland“]</ref>
<ref name="de_ela1">[[Handelsblatt]], 28. Juni 2015: [http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/hilfskredite-fuer-griechische-banken-auch-in-deutschland-gab-es-ela-kredite/11974550-2.html „Wie die EZB den Stecker ziehen kann“]</ref>


<ref name="gr_ela10">siehe [[NZZ]] am 23. Juni 2015: [http://www.nzz.ch/wirtschaft/ezb-laesst-griechische-banken-nicht-fallen-1.18567665 EZB lässt griechische Banken nicht fallen]</ref>
<ref name="gr1">[[Der Standard]], 15. Mai 2015: [http://derstandard.at/2000015845562/Weidmann-kritisiert-aufgestockte-ELA-Notkredite Weidmann kritisiert ELA-Notkredite für Athen]</ref>
<ref name="gr2">[[wallstreet:online]]: [http://www.wallstreet-online.de/nachricht/7643409-politisierung-notenbanken-bundesbank-praesident-weidmann-wir-allmaechtig Bundesbank-Präsident Weidmann: „Wir sind nicht allmächtig“], enthält auch Ansichten von Hans-Werner Sinn.</ref>
<ref name="gr3">''Format.at'': [http://www.format.at/wirtschaft/international/hans-werner-sinn-grexit-beste-loesung-5618328 Hans-Werner Sinn: „Der Grexit ist die beste Lösung für alle“]</ref>
</references>

[[Kategorie:Geldpolitik]]
[[Kategorie:Eurosystem]]

Emergency Liquidity Assistance - Versionsgeschichte

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