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2024-09-24T15:09:08Z

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Unter '''Embargoware''' versteht man Waren oder Warengruppen, die im Falle eines [[Embargo|Handelsembargos]] für ein bestimmtes Land oder eine Gruppe von Ländern nicht mehr frei angeboten oder gehandelt werden dürfen.

== Gründe für ein Embargo ==
Die Regierung eines Landes möchte der Regierung eines anderen Landes seinen Willen oder politische Richtung aufzwingen. Dazu gibt es verschiedene Abstufung von Einflussnahme über [[Diplomatie|diplomatischen Druck]], öffentliche Verurteilung, Bündnispolitik, [[Embargo|Handelsembargo]] bis zu einer [[Krieg|kriegerischen Auseinandersetzung]]. Die Überlegung geht davon aus, dass jedes Land in einer arbeitsteiligen Welt entweder Rohstoffe exportiert oder Halbfertig- und/oder Fertigprodukte importiert. Unterbindet man diesen Handel, so kann der Druck auf die jeweilige Regierung erhöht werden. Über die Notwendigkeit und den Umfang eines Embargos herrscht aber meist tiefe Uneinigkeit.

== Gründe für bestimmte Waren/-gruppen ==
Es gibt politische, militärische und wirtschaftliche Gründe, bestimmte Waren- oder Warengruppen vom Handel auszuschließen. In der Zeit des Kalten Krieges waren es hauptsächlich militärwirtschaftliche Gründe. Da die Güte einer Waffe über Sieg oder Niederlage im Falle eines Krieges entscheiden könnte, war ein Hauptanliegen, hochtechnologische Produkte nicht in die Hände eines möglichen zukünftigen Gegner fallen zu lassen.

== Embargogüter ==
Besonders Produkte aus dem Bereich der Hochtechnologie wurden in der Zeit des Kalten Krieges als „Embargoware“ eingestuft. Man wollte damit hauptsächlich den Ländern des [[Warschauer Pakt]]es den Zugang zu folgenden eventuell militärisch wichtigen Produkten erschweren:

Liste: ''(nicht vollständig)''
* [[Kriegswaffenkontrollgesetz|Kriegswaffen]]
* [[Rechnertechnik]] Computer ab einer definierten Leistungsklasse
* [[Prozessor]]en
* [[Software]]-Quelltexte für besondere Einsatzbereiche wie [[CAD]], [[Finite-Elemente-Methode|FEM]] etc.
* [[Computerized Numerical Control|CNC]]-Steuerungen
* [[Kernenergie|Kerntechnische Anlagen]]
* [[GPS|GPS-Technik]]
* [[Uran-Anreicherung]]sanlagen
* [[Maschinenbau|Maschinen]] für die [[Rüstungsindustrie]]

Mit der [[CoCom]]-Liste wurde eine vollständige Liste aller Waren definiert, die aus der Sicht der [[Vereinigte Staaten|USA]] nicht in Länder des [[Ostblock]]s kommen sollen oder dürfen.

== Betroffene Länder oder Ländergruppen ==
In der Zeit des [[Kalter Krieg|Kalten Krieges]] waren dies: ''(Liste nicht vollständig)''
* Die '''früheren''' Mitgliedsländer des [[Warschauer Pakt]]es: [[Sowjetunion|UdSSR]], [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]], [[Polen]], [[Ungarn]], [[Rumänien]], [[Tschechoslowakei|ČSSR]] etc.

Andere Länder, die von Embargos betroffen sind und/oder waren:
* [[Nordkorea]]
* [[Libyen]]
* [[Iran]]
* [[Südafrika]] (während der Zeit der [[Apartheid]])

== Definition „Dual-use“ ==
[[Datei:Trafotransport.jpg|mini|Harmlos: Transport eines Transformators mit ca. 300 t]]
[[Datei:Small ICBM Hard Mobile Launcher USAF.jpg|mini|[[MGM-134 Midgetman|MGM-134A]] Small Intercontinental Ballistic Missile (SICBM) Hard Mobile Launcher (HML) (geplante Einführung des Trägersystems wurde von den USA 1992 eingestellt)]]

Als [[Dual-Use]]-Produkte (sinngemäß: „andere Verwendung eines Produktes“) werden Güter oder Anlagen bezeichnet, die im eigentlichen Sinne harmlos sind und auf den ersten Blick keine Verdacht auf Embargoware lenkt.

Beispiele für Dual-Use: (Liste nicht vollständig)
* [[Molkerei]]anlagen könnten zur Erzeugung von [[Biologische Waffe|Biowaffen]] umfunktioniert werden.
* [[Schwertransport|Schwerlast-LKW]] könnten als mobile [[Interkontinentalrakete|Raketenabschussrampen]] verwendet werden.
* [[Milchpulver]]produkte könnten ebenso für die Erzeugung von Biowaffen verwendet werden.
* [[Hochleistungsrechnen|Hochleistungscomputer]] könnten zum Knacken von Codes oder Berechnen von Rüstungsgüter verwendet werden.
* [[Streckziehen|Tiefziehpressen]] könnten u. a. zur Herstellung von [[Munition]] verwendet werden.
* [[Teflon]]beschichtete [[Ventil]]e und Rohrleitungen für [[Meerwasserentsalzungsanlage]]n oder Fabriken für [[Chemischer Kampfstoff|chemische Kampfstoffe]]

== Umgehung von Embargo ==
=== Illegale Umgehung ===
Länder die von Embargos betroffen sind, versuchen diese so gut es geht durch Handel über unverdächtige dritte Länder zu vertuschen. Der illegale Handel von solchen Embargowaren verspricht dem (ggf. zwielichtigen) Kaufmann einen massiven Extraprofit. Daher wird dieser Handel meist nur mit „harten Devisen“ (also: Dollar, EURO, früher DM) in Form von Bargeld gehandelt, um möglichst wenige Spuren zu hinterlassen. Die Ware wird dann meist in den Lieferpapieren unverdächtig deklariert und über dritte Länder mehrfach gehandelt, bis sich die Spur langsam verläuft. Das erhöht die Kosten für diese Produkte, da mit jedem Zwischenhändler dieser in einer Form mit verdienen will.<ref name="welt-6714455">{{Internetquelle |autor=Elisalex Henckel |url=http://www.welt.de/vermischtes/article6714455/Der-Einkaeufer-der-nordkoreanischen-Diktatoren.html |titel=Embargo-Ware: Der Einkäufer der nordkoreanischen Diktatoren |werk=[[Die Welt#Online-Ausgabe|welt.de]] |datum=2010-03-11 |zugriff=2017-01-22}}</ref>

In der früheren DDR wurde dazu eigens im [[Ministerium für Innerdeutschen Handel, Außenhandel und Materialversorgung|Ministerium für Außenhandel]] der Bereich [[Kommerzielle Koordinierung]] („KoKo“) gegründet.<ref name="spiegel-8870691">{{Der Spiegel|ID=8870691 |Titel=Embargohandel: Hohe Gewinne, kleines Risiko |Autor= |Jahr=1996 |Nr=2 |Datum=8. Januar 1996 |Seiten=}}</ref>

=== Legale Umgehung ===
Da für jedes Produkt eine ''Artikelbezeichnung'' auf den Lieferpapieren verwendet wird, achten in exportstarken Ländern viele Firmen sehr genau auf die Texte und Bezeichnungen. Wird nur ein Begriff leicht verändert, kann ein Artikel unter den Verdacht kommen, er würde unter ''Embargoware'' fallen. Dies würde am Flughafen, Hochseehafen oder beim Zoll zu einer extrem langen Bearbeitungszeit führen oder im schlimmsten Fall zur [[Beschlagnahme]].<ref name="spiegel-13499851">{{Der Spiegel|ID=13499851 |Titel=Unter der Obhut des Diktators |Autor= |Jahr=1990 |Nr=32 |Datum=6. August 1990 |Seiten=}}</ref> Auf Grund der oft unterschiedlichen Auslegungen von ''Embargobestimmungen'' kann das, was im einen Fall nach eine legale Kennzeichnung ist, im anderen Fall von anderen Zollbehörden als illegal eingestuft werden. Bei einigen Produkte herrscht auf Grund verschiedener Auslegungen der Bedarf einer vorherigen Klärung bei [[Handelskammer]]n oder beim zuständigen Ministerium (in den deutschsprachigen Ländern ist es das für Wirtschaft zuständige Ministerium) durch eine [[Ausfuhrgenehmigung]].

== Deklaration ==
Distributoren von Hochtechnologiegüter wurden daher aufgefordert, auf den Lieferpapieren eine klare und deutliche Kennzeichnung anzubringen, dass die Lieferung oder Teile davon unter Embargobestimmungen fallen und dass der Empfänger dadurch klar informiert wird.

== Typische Deklarationshinweise ==
=== Software ===
Beispiel: Der US-Softwarehersteller [[Adobe Inc.|Adobe]] zu Exportbeschränkung:

{{Zitat|'''9. Ausfuhrbestimmungen.'''
Sie verpflichten sich, die Software nicht auf eine Weise zu verwenden bzw. nicht in ein Land zu
versenden, zu übertragen oder auszuführen, in das laut Ausfuhrbestimmungen der Vereinigten Staaten
bzw. anderer Ausfuhrgesetze, -beschränkungen oder -regelungen (im Folgenden als „Ausfuhrgesetze“
bezeichnet) eine Ausfuhr untersagt ist. Unterliegt die Software darüber hinaus der Ausfuhrkontrolle
gemäß den Ausfuhrgesetzen, sichern Sie zu, dass Sie weder Staatsangehöriger noch Ansässiger eines
Landes sind, für das ein Embargo verhängt wurde oder das sonstigen Einschränkungen unterliegt (einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Iran, Irak, Syrien,
Sudan, Libyen, Kuba und Nordkorea) und für Sie kein Verbot nach den Ausfuhrgesetzen gilt, die Software
entgegenzunehmen. Alle Rechte zur Verwendung der Software werden unter der Bedingung
gewährt, dass diese Rechte verwirkt werden, wenn Sie sich nicht an die Bedingungen dieses Vertrags
halten.<ref name="adobe-Licenses">Lizenzbestimmungen auf Webseite von Adobe Systems: {{Internetquelle |url=https://www.adobe.com/content/dam/acom/en/products/type/pdfs/eulas/eula-5seat-deutsch-07.11.11.pdf |titel=Software-Lizenzvertrag |werk=adobe.com |datum=2011-07-11 |abruf=2022-03-03 |sprache=de}}</ref>}}
Der Anwender muss während der Installation zustimmen, andernfalls kann die Software nicht installiert werden. (Stand: April 2014)

=== Hardware ===
Typische Textbaustein sind/waren:
{{Zitat|''Diese Ware unterliegt den Ausfuhrbestimmungen und darf nicht in Länder exportiert werden, die einer Ausfuhrsperre unterliegen.''}}
Diese oder ähnliche Hinweise sind auf [[Lieferschein]]en und auch zum Teil als Aufkleber auf bestimmten Produkten auch heute noch zu finden. Ziel war und ist es, dass nicht aus Versehen Embargoware über ahnungslose Dritte (oder auch „Strohmänner“) das Embargo umgehen.

== Siehe auch ==
* [[Boykott]]
* [[Versorgungssperre]]
* [[Raketentechnologie-Kontrollregime]] (MTCR) Raketentechnologie-Kontrollregime
* [[International Traffic in Arms Regulations|ITAR]] International Traffic in Arms Regulations
* [[Export Administration Regulations|EAR]] Export Administration Regulations
* [[Chemiewaffenkonvention]]
* [[Nuclear Suppliers Group]]
* [[Wirtschaftssanktion]]
* [[Kontinentalsperre]]

== Einzelnachweise ==
<references />

== Weblinks ==
* [http://bafa.de/ BRD: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BAFA, Bereich "Exportkontrolle"]
* [http://www.bis.doc.gov/index.php/licensing/commerce-control-list-classification/export-control-classification-number-eccn USA: Bureau of Industry and Security: Export Control Classification Number (ECCN)]
* [http://www.bis.doc.gov/index.php/forms-documents/doc_view/535-don-t-let-this-happen-to-you-2010 USA: Bureau of Industry and Security: "DON’T LET THIS HAPPEN TO YOU!" (PDF, 62 Seiten, englisch)]
* [http://www.bis.doc.gov/index.php/component/faqbook/?view=category&id=39&Itemid=#subcat40 USA: Bureau of Industry and Security: Wichtige Fragen & Antworten zum Handel von Hightech-Produkten mit Indien und China (englisch)]
* [http://beta-www.bis.doc.gov/index.php/component/docman/doc_download/13-commerce-control-list-index?Itemid=172 USA: Bureau of Industry and Security: COMMERCE CONTROL LIST, alphabetische Produktliste] (PDF, englisch, 47 Seiten)
[[Kategorie:Wirtschaftspolitik]]

Embargoware - Versionsgeschichte

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