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Die '''Elternpartei''' (Kurzbezeichnung: ''Eltern'') war eine von 2005 bis 2010 existierende deutsche [[Kleinpartei]]. Sie führte die Zusatzbezeichnung ''für eine familienfreundliche Politik''. Die Elternpartei hatte Landesverbände in [[Brandenburg]], [[Berlin]] und [[Sachsen-Anhalt]].

== Inhaltliches Profil ==
* ''Soziales'': Die Elternpartei setzte sich für eine Gesellschaft ein, in der Kinder den höchsten Stellenwert besitzen. Ein wichtiges Anliegen ist die Schaffung eines sozialversicherungspflichtigen und einkommensunabhängigen Erziehungsgehaltes, um einem sozialen Abstieg von Eltern durch die Geburt eines Kindes entgegenzuwirken.
* ''Steuern'': Nach Auffassung der Elternpartei sind starke Schultern stärker zu belasten als schwache. Daher sollen Bestverdiener höher besteuert werden.
* ''Arbeitsmarkt'': Die Elternpartei wollte die wöchentliche Arbeitszeit auf 35 Stunden begrenzen und sprach sich für einen generellen Renteneintritt ab 60 aus, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.
* ''Bildung'': Bildung beginnt nach Ansicht der Elternpartei bereits im Kindergarten. Dort sollte die pädagogische Qualität entscheidend erhöht werden. Die Partei setzte sich zudem für eine generelle Kostenfreiheit von Kinderbetreuung und Schulbesuch ein.

== Geschichte ==
Die Elternpartei wurde im Januar 2005 in [[Dahlewitz]] als Abspaltung der [[Familien-Partei Deutschlands]] gegründet, gleichzeitig entstand der Landesverband Brandenburg.<ref>[https://www.jf-archiv.de/archiv06/200631072819.htm Das „skandinavische Modell“ als Vorbild]</ref> Zur ersten Parteivorsitzenden wurde Wiebke Golke gewählt. Im Mai 2005 wurde der Landesverband Sachsen-Anhalt, im Januar 2006 der Landesverband Berlin gegründet.

Im Januar 2006 wurde nach einer Pressekonferenz des Berliner [[Landeselternausschuss]]es die Gründung einer eigenen Partei bekannt gegeben, die sich ursprünglich als „Berliner Elternpartei – die Bildungspartei“ bezeichnete, sich dann aber in [[Bildungspartei]] umbenannte, um Verwechslungen mit der Elternpartei auszuschließen.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.berliner-zeitung.de/archiv/gruendung-am-sonntag-eltern-treten-mit-bildungspartei-an,10810590,10370424.html |wayback=20150710210425 |text=''Eltern treten mit Bildungspartei an''. }} In: ''[[Berliner Zeitung]].'' 14. März 2006. Abgerufen am 3. April 2024.</ref> Bei der [[Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2006|Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006]] erreichte die Elternpartei 0,7 % der Zweitstimmen,<ref>{{Internetquelle |url=http://www.wahlen-berlin.de/historie/Wahlen/Landeswahlleiterbericht_AH06.pdf |titel=Anteile gültiger Zweitstimmen für AGFG, WASG, Bildungspartei, DAP, Elternpartei und DIE FRAUEN |hrsg=Der Landeswahlleiter für Berlin |format=PDF; 5,8 MB |abruf=2010-03-10}}</ref> in der in demselben Jahr abgehaltenen [[Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2006|Landtagswahl in Sachsen-Anhalt]] waren es 1,6 %.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.statistik.sachsen-anhalt.de/wahlen/lt06/index.html |titel=Wahl des 5. Landtages von Sachsen-Anhalt am 26. März 2006 |hrsg=Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt |datum=2006-04-07 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20110716064047/http://www.statistik.sachsen-anhalt.de/wahlen/lt06/index.html |archiv-datum=2011-07-16 |offline=1 |abruf=2010-03-10}}</ref> Damit hatte die Partei ein Recht auf [[Parteienfinanzierung (Deutschland)|Wahlkampfkostenerstattung]].

=== Betrugsprozess ===
Im November 2009 wurden mehreren Parteifunktionären Verstöße gegen das [[Parteiengesetz (Deutschland)|Parteiengesetz]] vorgeworfen.<ref name="taz">{{Literatur |Autor=David Joram |Titel=Betrug in der Elternpartei |Sammelwerk=[[Die Tageszeitung]] |Datum=2016-02-24 |Seiten=6}}</ref> Am 23. Februar 2016 wurden mehrere Angeklagte zu Bewährungs- oder Geldstrafen wegen Betruges und Verstößen gegen das Parteiengesetz verurteilt.<ref>{{Internetquelle |autor=Stefan Engelbrecht |url=http://www.pnn.de/potsdam/1053161/ |titel=Bewährungsstrafen für Ex-Stadtverordnete |werk=[[Potsdamer Neueste Nachrichten]] |datum=2016-02-24 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20160224193545/http://www.pnn.de/potsdam/1053161/ |archiv-datum=2016-02-24 |offline=1 |abruf=2016-02-24}}</ref> Sie hatten mit einem komplizierten Kreislaufsystem fingierte Spenden zwischen Mitgliederkonten und dem Parteikonto hin und her geschoben, um so einen höheren Anteil aus der staatlichen [[Parteienfinanzierung]] für die Partei zu erhalten. Die in der Folge aufgrund des unrichtigen Rechenschaftsberichtes für 2007 ausgezahlten Beträge hatte der Hauptangeklagte bereits 2009 wieder an die Staatskasse zurückgezahlt. Im Verlauf der Ermittlungen wurde bekannt, dass es sich bei dem zuletzt als Bundesvorsitzenden gemeldeten Werner Jock um eine erfundene Person handelte.<ref name="taz" />

Die politische Tätigkeit wurde danach eingestellt, daher wird seit November 2010 die Elternpartei nicht mehr vom [[Bundeswahlleiter]] im Anschriftenverzeichnis geführt.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/downloads/Anschriftenverzeichnis_Parteien.pdf |titel=Anschriftenverzeichnis Parteien |datum=2006-11-05 |format=PDF; 145 kB |archiv-url=https://web.archive.org/web/20090611230636/http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/downloads/Anschriftenverzeichnis_Parteien.pdf |archiv-datum=2009-06-11 |offline=1 |abruf=2006-11-05}}</ref>

== Weblinks ==
* {{Webarchiv |url=http://www.elternpartei.de/ |text=elternpartei.de |wayback=20090314075853}}
* {{Internetquelle |url=http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/downloads/parteien/Elternpartei.pdf |titel=Parteiprogramm der Elternpartei |hrsg=Bundeswahlleiter |format=PDF |abruf=2010-03-11}}

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Historische Partei (Deutschland)]]
[[Kategorie:Kriminalfall in Deutschland]]
[[Kategorie:Betrugsfall]]
[[Kategorie:Parteigründung 2005]]
[[Kategorie:Aufgelöst 2010]]

Elternpartei - Versionsgeschichte

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