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2023-05-12T09:59:53Z

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Wer Rechte aus dem [[Eigentum]] an einer [[Sache (Recht)|Sache]] ableiten will, muss sein Eigentum notfalls vor [[Gericht]] [[Beweis (Rechtswesen)|beweisen]]. Da es praktisch unmöglich ist, die Entwicklung der Eigentumsverhältnisse von der Entstehung einer Sache bis zur Gegenwart lückenlos darzulegen, erleichtert im deutschen Recht das [[Bürgerliches Gesetzbuch|Bürgerliche Gesetzbuch]] (BGB) den Beweis des Eigentums durch '''Eigentumsvermutungen'''.

Bei beweglichen Sachen wird nach {{§|1006|bgb|juris}} BGB [[Vermutung (Recht)|vermutet]], dass der [[Besitz]]er einer Sache ihr Eigentümer sei. Ausnahmen gelten im Verhältnis zu einem früheren Besitzer nur dann, wenn die Sache [[Abhandenkommen|abhandengekommen]], verloren oder gestohlen worden ist. Diese Ausnahme gilt wiederum nicht für [[Geld]] und [[Inhaberpapier]]e, bei denen die Eigentumsvermutung deshalb stets greift.

Für das Eigentum an Grundstücken wird nach {{§|891|bgb|juris}} BGB [[Vermutung (Recht)|vermutet]], dass derjenige, der als Eigentümer im [[Grundbuch]] eingetragen ist, auch wirklich Eigentümer des Grundstücks ist.

Zum Schutz der [[Gläubiger]] wird bei nicht getrennt lebenden [[Ehe]]gatten gesetzlich [[Vermutung (Recht)|vermutet]], dass bei beweglichen Sachen, die sich im Besitz eines oder beider Ehegatten befinden, Eigentümer jeweils der Ehegatte ist, der [[Schuldner]] ist ({{§|1362|bgb|juris}} BGB, vgl. auch {{§|739|zpo|juris}} [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|ZPO]]). Diese Vermutung gilt unabhängig vom [[Güterstand]] der Ehegatten, nicht jedoch für ausschließlich zum persönlichen Gebrauch eines Ehegatten bestimmte Sachen.

Der Besitzer beseitigt die für ihn streitende Eigentumsvermutung dadurch, dass er im Prozess unglaubhaft vorträgt.<ref>Urteil des OLG Koblenz vom 1. Juni 2015, 12 U 991/14, NJW 2016, 331 mit Anmerkung Markus Würdinger </ref>

Die Vermutungen können schließlich durch den Beweis des Gegenteils, also die Herstellung voller richterlicher Überzeugung vom Eigentum des Nichtbesitzers, widerlegt werden. Bei der [[Zwangsvollstreckung]] ist hierfür eine [[Drittwiderspruchsklage]] zu erheben.

== Literatur ==
=== Entscheidungsrezensionen ===
* [[Walther Hadding|Hadding]], "Die Eigentumsvermutung nach § 1006 I BGB im Herausgaberechtsstreit – BGH, FamRZ 1970, 586", in: ''Juristische Schulung (JuS)'' 1972, S. 183–185

{{Rechtshinweis}}

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Sachenrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Familienrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Zwangsvollstreckungsrecht (Deutschland)]]

Eigentumsvermutung - Versionsgeschichte

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