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2025-12-18T21:52:10Z

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| Bild1 = Unimog 404 JM 2023 08 12 5D410242.jpg
| Bild2 = Unimog S 404 (Sp 2014-06-15) (cropped).JPG
| Untertitel2 = Die [[Geländegängigkeit|geländegängigen]] Klein-Lkw der [[Unimog]]-Baureihe wurden ursprünglich für landwirtschaftliche Zwecke entwickelt. Das Modell [[Unimog 404]] entstand ab 1952 nach [[Lastenheft|Vorgaben]] des [[Französische Streitkräfte|französischen Militärs]], die deutsche [[Bundeswehr]] wurde später zum Hauptabnehmer. Zusammen mit der sehr ähnlichen zivilen Variante wurde das Modell von 1955 bis 1980 gebaut.
}}

'''Dual-Use''' (auch ''Dual Use''; {{enS|dual-use}}; {{deS|'''Doppelverwendungsfähigkeit'''}}) beschreibt die prinzipielle Verwendbarkeit von [[Technologie]]n oder [[Produkt (Wirtschaft)|Gütern]] sowohl zu [[zivil]]en als auch zu [[militär]]ischen Zwecken. Hierunter fallen insbesondere Güter aus dem Bereich der sensitiven [[Elektronik]], [[Telekommunikation]], [[Informationstechnik]] ([[Hardware]]), aber auch Datenverarbeitungsprogramme ([[Software]]) oder andere Technologien (Konstruktionspläne usw.). Der aus dem [[Englische Sprache|Englischen]] entlehnte Begriff wird überwiegend in der [[Exportkontrolle]] und im Zusammenhang mit der [[Proliferation (Massenvernichtungswaffen)|Proliferation von Massenvernichtungswaffen]] verwendet.

Güter mit doppeltem Verwendungszweck sind auch alle Waren, „die sowohl für nichtexplosive Zwecke als auch für jedwede Form der Unterstützung bei der Herstellung von [[Kernwaffe]]n oder sonstigen Kernsprengkörpern verwendet werden können.“ gemäß Art. 2 Abs. 1 der [[Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (Dual Use)|EU-Dual-Use-Güter-Verordnung]].<ref>{{EU-Verordnung|2009|428|titel=über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck |konsolidiert=2016-11-16 |abruf=2019-01-04 }}</ref> Umgangssprachlich beschrieb die ''FAZ'' „Dual Use“ als {{"|Forschung, die zum Wohle der Menschheit betrieben wird, die in den falschen Händen aber zur Katastrophe führen kann.}}<ref>Alard von Kittlitz: [http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/die-geschichte-eines-virus-jenseits-von-eden-11749185.html ''Die Geschichte eines Virus. Jenseits von Eden'']. In: ''faz.net'', 12. Mai 2012, abgerufen am 16. Mai 2012.</ref>

== Dual-Use-Gut ==
Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) sind Waren (einschließlich Software und Technologie), die für einen zivilen Verwendungszweck hergestellt worden sind, aber aufgrund ihrer Eigenschaften (z. B. Materialbeschaffenheit oder Leistungsfähigkeit) auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Internationale Kontrollregime, wie die [[Nuclear Suppliers Group]], die [[Australische Gruppe]], das [[Missile Technology Control Regime]] (MTCR) und das [[Wassenaar-Abkommen]] führen regelmäßig aktualisierte Listen dieser Güter. Diese Listen werden in supranationale (Europa) bzw. nationale Listen übernommen. Letztere werden teilweise noch durch nationale Einträge ergänzt.

Alle Güter mit doppeltem Verwendungszweck, die in den (inter)nationalen Güterlisten aufgeführt sind, unterliegen der [[Exportkontrolle]] des jeweiligen Landes, d. h. ein Export eines gelisteten Gutes bedarf, von einigen Ausnahmen abgesehen, der Genehmigung der zuständigen Behörde. Die entsprechenden Genehmigungsbehörden behalten sich vor, in Fällen der nicht eindeutigen Verwendung der zu exportierenden Güter die Ausfuhr dieser Dual-Use-Güter zu untersagen. So kann beispielsweise der Export von Hochgeschwindigkeits-[[Zentrifuge]]nsystemen, die einerseits in der [[Medizin]] und [[Pharmakologie]] Anwendung finden können, andererseits auch zum [[Urananreicherung|Anreichern von Uran]] zur [[Atombombe]]nproduktion benutzt werden können (''vgl.'' [[Atomprogramm des Iran]]) von der zuständigen Behörde untersagt werden, wenn im Genehmigungsverfahren die ausschließlich zivile Nutzung nicht einwandfrei feststellbar ist.

In Deutschland ist das [[Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle]] (BAFA, das ehemalige ''Bundesamt für gewerbliche Ausfuhr'') in [[Eschborn]]/[[Taunus]] für die Erteilung der Exportgenehmigungen zuständig.

Alle international geregelten Dual-Use-Güter sind im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 ([[Dual-Use-Verordnung]]) aufgeführt. Deutschland hat diesen Anhang I, erweitert um einige nationale Positionen, mit dem Abschnitt B der [[Ausfuhrliste]] (Anlage zur [[Außenwirtschaftsverordnung]], AWV) in deutsches Recht umgesetzt.

Die Schweiz ist ebenfalls Mitglied in allen vier Kontrollregimen und im „Bundesgesetz über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter ([[Güterkontrollgesetz]], GKG)“ staatliche Kontrollmassnahmen geregelt. Zuständig ist innerhalb des [[Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement|Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD)]] das [[Staatssekretariat für Wirtschaft]] (SECO) mit der Direktion für Aussenwirtschaft.

In den [[Vereinigte Staaten|USA]] sind die Dual-Use-Güter in der [[Commerce Control List]] aufgeführt, die Bestandteil der [[Export Administration Regulations]] (EAR) ist.

=== Kodierung ===
Jedes Dual-Use-Gut wird mit einer eindeutigen Zahl-Buchstabe-Zahlenkombination in den Listen geführt. In Deutschland wird diese Kodierung als ''Ausfuhrlisten-Nummer'' (AL-Nummer) und in den USA als ''Export Control Classification Number'' (ECCN) bezeichnet. Dabei steht die erste Zahl dieser Kodierung für die dem der Exportkontrolle unterliegenden Dual-Use-Gütern zugeordneten Kategorie:
* 0 Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung
* 1 Werkstoffe, Chemikalien, Mikroorganismen und Toxine
* 2 Werkstoffbearbeitung
* 3 Allgemeine Elektronik
* 4 Rechner
* 5 Telekommunikation und Informationssicherheit
* 6 Sensoren und Laser
* 7 Luftfahrtelektronik und Navigation
* 8 Meeres- und Schiffstechnik
* 9 Antriebssysteme, Raumfahrzeuge und zugehörige Ausrüstung

Jede Kategorie wird wiederum in fünf Gattungen unterteilt, die durch einen Buchstaben gekennzeichnet ist:
* A Systeme, Ausrüstung und Bestandteile
* B Prüf-, Test- und Herstellungsausrüstung
* C Werkstoffe und Materialien
* D Datenverarbeitungsprogramme (Software)
* E Technologie

Die nachfolgenden drei Ziffern (die Kennung) setzen sich aus dem Grund der Kontrolle (erste Ziffer) und einer laufenden Nummer zusammen. Güter mit einer Kennung im Bereich 901–999 weisen auf nationale Beschränkungen hin, d. h. diese Güter sind nicht in den internationalen Güterlisten aufgeführt.

== Siehe auch ==

* [[Nukleare Latenz]]

* [[Chemiewaffenkonvention]]
* [[Frans van Anraat]]
* [[Höhenforschungsrakete]]
* [[International Traffic in Arms Regulations]] (ITAR)

== Literatur ==
* J. Böer, A. Groba, H. Hohmann: ''Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle – EAR – ITAR – OFAC – US-Regelungen sicher beherrschen.'' Bundesanzeiger Verlag, Köln 2008, ISBN 978-3-89817-641-5.
* Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Hrsg.): ''HADDEX – Handbuch der deutschen Exportkontrolle.'' Loseblattwerk.
* H. Hohmann: ''Die Neufassung der Dual-Use-Verordnung für die Exportkontrolle.'' In: ''Neue Juristische Wochenschrift.'' (NJW) 2000, S. 3765.
* U. Karpenstein: ''Die neue Dual-use-Verordnung.'' In: ''Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht.'' 2000, S. 677 ff.
* M. Pießkalla: ''Güterausfuhr.'' Deutscher Sparkassenverlag, Stuttgart 2007.
* A. von Portatius: ''Die novellierte Dual-use-Verordnung (EG) Nr. 428/2009.'' In: ''AW-Prax. Außenwirtschaftliche Praxis – Zeitschrift für Außenwirtschaft in Recht und Praxis.'' Ausg. 9/2009, Bundesanzeiger Verlag, Köln 2009, S. 283 f.
* Frank Th. Petermann: ''Dual-Use – Aspekte des Bundesgesetzes über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter und Güterlisten.'' Dike Verlag, Zürich / St. Gallen 2014.

== Weblinks ==
* [http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/gueterlisten/anhaenge_egdualusevo/index.html Link auf die Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung]
* [http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/gueterlisten/ausfuhrliste/index.html Link auf die deutsche Ausfuhrliste]

; Schweiz
* [https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Aussenwirtschaftspolitik_Wirtschaftliche_Zusammenarbeit/Wirtschaftsbeziehungen/exportkontrollen-und-sanktionen/exportkontrollpolitik.html Seite des schweizerischen Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO)]
* [http://www.admin.ch/ch/d/sr/9/946.202.de.pdf Bundesgesetz über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter (Güterkontrollgesetz, GKG)] (PDF; 125 kB)

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

{{Normdaten|TYP=s|GND=4802443-0|REMARK=Ansetzungsform GND: „Dual-Use-Gut“.}}

[[Kategorie:Zoll]]
[[Kategorie:Außenwirtschaftsrecht]]
[[Kategorie:Rüstungskontrolle]]

Dual-Use - Versionsgeschichte

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