https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=DeklaratorischDeklaratorisch - Versionsgeschichte2026-06-06T09:53:28ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Deklaratorisch&diff=1435967&oldid=previmported>H-stt: doppelte definition raus, beleg bleibt drin2021-08-20T20:06:58Z<p>doppelte definition raus, beleg bleibt drin</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>'''Deklaratorisch''' (''rechtsbekundend'', ''klar-'' oder ''feststellend''; {{laS|declarare}}, „deutlich bezeichnen“) bedeutet in der [[Juristische Fachsprache|juristischen Fachsprache]], dass die [[Wirksamkeit (Recht)|Rechtswirkung]] schon vor dem [[Rechtsakt]] eingetreten ist. Bei einem deklaratorischen Rechtsakt wird also lediglich das Bestehen eines [[subjektives Recht|Rechts]] oder [[Rechtsverhältnis]]ses festgestellt, bezeugt oder klargestellt.<ref>[[Carl Creifelds]], ''[[Creifelds (Rechtswörterbuch)|Creifelds Rechtswörterbuch]]'', 2000, S. 302</ref><br />
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== Beispiele ==<br />
* Die [[Eintragung]] in das [[Handelsregister]] ist regelmäßig ein deklaratorischer Rechtsakt, da unabhängig von der Eintragung [[Kaufmann]] ist, wer ein [[Handelsgewerbe]] nach §&nbsp;1&nbsp;[[Handelsgesetzbuch|HGB]] betreibt. Die Eintragung in das Handelsregister bezeugt lediglich diese [[Tatsache]].<br />
* Ein [[Schuldanerkenntnis#Kausales (deklaratorisches) Schuldanerkenntnis|deklaratorisches Schuldanerkenntnis]] ist ein [[Vertrag]], durch den lediglich eine schon bestehende [[Schuld (Privatrecht)|Schuld]] nach Grund und/oder Höhe bestätigt wird. Es soll dem Gläubiger den Beweis der Schuld ermöglichen bzw. die Schuld unstreitig stellen.<br />
* Ein [[Feststellungsklage|Feststellungsurteil]] im [[Zivilprozessrecht|Zivilprozess]] über ein streitiges Rechtsverhältnis ist nur deklaratorisch, da das Rechtsverhältnis bereits zuvor bestand.<br />
* Im [[Verwaltungsrecht (Deutschland)|Verwaltungsrecht]] ist die Bescheinigung der [[Staatsangehörigkeit]] durch die Behörde nur deklaratorisch, da diese kraft Gesetzes eintritt.<br />
Der Gegensatz der deklaratorischen Wirkung ist die [[konstitutiv]]e Wirkung, die das Recht oder Rechtsverhältnis selbst begründet, aufhebt oder gestaltet.<br />
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== Literatur ==<br />
* ''[[Creifelds (Rechtswörterbuch)|Creifelds Rechtswörterbuch]].'' 19.&nbsp;Auflage. [[Verlag C. H. Beck]], München 2007, ISBN 978-3-406-55392-9.<br />
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== Weblinks ==<br />
{{Wiktionary|deklaratorisch}}<br />
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== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
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{{Rechtshinweis}}<br />
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[[Kategorie:Rechtsbegriff]]</div>imported>H-stt