https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=Condictio_indebitiCondictio indebiti - Versionsgeschichte2026-06-04T04:53:58ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Condictio_indebiti&diff=716250&oldid=previmported>Thomas Dresler: Format2025-07-13T09:24:21Z<p>Format</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>Die '''condictio indebiti''' (übersetzt etwa: „Zurückforderung des Nichtgeschuldeten“<ref>[[Manfred Wandt]]: ''Gesetzliche Schuldverhältnisse. Deliktsrecht, Schadensrecht, Bereicherungsrecht, GoA.'' 10. Aufl., Franz Vahlen, München 2020, ISBN 978-3-8006-6309-5, § 10 Rn.&nbsp;1.</ref>) bezeichnet die [[Condictio|Kondiktion]], also die Rückforderung einer erbrachten [[Leistung (Recht)|Leistung]], aufgrund einer tatsächlich bestehenden [[Schuld (Privatrecht)|Nichtschuld]].<ref>Jan Dirk Harke: ''Römisches Recht. Von der klassischen Zeit bis zu den modernen Kodifikationen.'' München 2008, § 11 Rnr. 32 (S. 193 f.).</ref><br />
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Im [[Altrömisches Recht|antiken Rom]] war die ''condictio'' ein Klagetyp, eine sogenannte [[Liste der actiones des Römischen Privatrechts|''actio'']]. Heute wird der Begriff nicht auf ([[Praetur|prätorisch]]) induzierte Gerichtsverfahren verwendet, sondern auf einen bestimmten zivilrechtlichen [[Anspruch (Recht)| Anspruch]] aus dem [[Bereicherungsrecht]]. Wer einem anderen etwas gegeben hat, kann das Gegebene wieder zurückverlangen, wenn gewisse Voraussetzungen vorliegen. Insbesondere gilt das, wenn eine [[Leistung (Recht)|Leistungspflicht]] nicht bestand. Entsprechende Vorschriften existieren in verschiedenen kontinentaleuropäischen Zivilgesetzbüchern, wenngleich sie durchaus unterschiedlich formuliert und ausgestaltet sind. In Deutschland besteht die Regelung des {{§|812|bgb|dejure}} Absatz 1 Satz 1 Alternative 1 [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]], in Österreich die des {{§|1431|ABGB|RIS-B}} [[Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch|ABGB]] und in der Schweiz {{Art.|62|OR|ch}} Absatz 2 sowie {{Art.|63|OR|ch}} [[Obligationenrecht (Schweiz)|OR]].<br />
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Eine ''condictio indebiti'' liegt vor, wenn zwar geleistet wurde, ein [[Causa (Rechtsgrund)|Rechtsgrund]] für die Leistung aber nicht bestand. Der Leistungsempfänger hatte in diesem Fall keinen [[Rechtsanspruch|Anspruch]] auf Erhalt der Leistung und für den Leistenden bestand keine [[Pflicht (Recht)#Zivilrecht|Pflicht]], die Leistung vorzunehmen. Die Beteiligten, zumindest aber der Leistende, gingen davon aus, dass ein [[Erfüllung (Recht)|erfüllungsfähiger]] [[Vertrag]] vorläge. Die Ursache für die Fehlannahme kann vielgestaltig sein. Entweder wurde der Vertrag nicht wirksam geschlossen, beispielsweise aufgrund von [[Dissens]], [[Geschäftsfähigkeit|Geschäftsunfähigkeit]], [[Gesetzliches Verbot|gesetzlichen Verbots]] oder [[Wucher]]s, oder aber die [[Wirksamkeit (Recht)|Wirksamkeit]] der ursprünglich getroffenen Abrede ist aufgrund einer rückwirkenden [[Anfechtung]] entfallen. Auch denkbar ist die Konstellation, dass mehr geleistet wurde, als der Vertrag vorsah, weil der Leistende sich über den Umfang seiner Pflicht irrte. Beim ''Mehr'' des geleisteten Umfangs handelt es sich um etwas Nichtgeschuldetes.<br />
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Hinsichtlich der Anfechtung griff im [[Römisches Recht|römischen Recht]] die ''[[condictio ob causam finitam]].'' Der Tatbestand der ''condictio indebiti'' erfasste schon seinerzeit auch irrtumsbedingte Leistungen ''(indebitum solutum).''<ref>Herbert Hausmaninger, Walter Selb: ''Römisches Privatrecht.'' Wien / Köln / Weimar 2001, S. 271 f.</ref><br />
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Eine ''condictio indebiti'' kommt sehr häufig in [[Forderungsabrechnung]]en von Kreditinstituten vor, indem bei der Forderungsabrechnung falsche Zinssätze angesetzt werden. Die aus der Zahlung der Forderung (durch die zu viel berechneten Zinsen) resultierende Bereicherung führt regelmäßig zu einem Erstattungszwang der Kreditinstitute gegenüber dem Schuldner. Da die Bereicherung [[Sittenwidrigkeit (Deutschland)|sittenwidrig]] erfolgte, ist auch regelmäßig die [[Verjährung (Deutschland)|Verjährung]] ausgesetzt.<br />
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Weil die ''condictio indebiti'' voraussetzt, dass bereits etwas geleistet wurde, was nun zurückgefordert werden soll, ist „die Leistung“ eine der zentralen Voraussetzungen dieses Anspruchs. Man rechnet die ''condictio indebiti'' daher der Gruppe der [[Bereicherungsrecht (Deutschland)#Leistungskondiktionen|Leistungskondiktionen]] zu.<br />
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== Literatur ==<br />
* [[Jan Dirk Harke]]: ''Römisches Recht. Von der klassischen Zeit bis zu den modernen Kodifikationen.'' C. H. Beck, München 2008, ISBN 978-3-406-57405-4 ''(Grundrisse des Rechts)'', § 11 Rnr. 32 (S. 193 f.).<br />
* [[Herbert Hausmaninger]], [[Walter Selb]]: ''Römisches Privatrecht.'' 9. Aufl., Böhlau, Wien / Köln / Weimar 2001, ISBN 3-205-99372-1 ''(Böhlau Studienbücher)'', S. 271 f.<br />
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== Weblinks ==<br />
* {{§|812|bgb|juris}} BGB im [[Juris|Juristischen Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland]] (juris)<br />
* {{§|1431|ABGB|RIS-B|DokNr=NOR12019177}} ABGB im [[Rechtsinformationssystem der Republik Österreich]] (RIS)<br />
* {{Art.|62|OR|ch}} und {{Art.|63|OR|ch}} OR auf der Informationsplattform für das schweizerische Bundesrecht (Fedlex)<br />
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== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
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{{Rechtshinweis}}<br />
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[[Kategorie:Bereicherungsrecht]]<br />
[[Kategorie:Lateinische Phrase]]<br />
[[Kategorie:Rechtssprache]]</div>imported>Thomas Dresler