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2024-05-30T21:17:51Z

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'''Buchungsposten''' ist allgemein im [[Rechnungswesen]] und speziell im [[Bankwesen]] die Bezeichnung für eine [[Buchung (Buchführung)|Buchung]] auf einem [[Konto]], der ein [[Geschäftsfall]] zugrunde liegt und welche die Veränderung eines [[Saldo]]s zur Folge hat.

== Allgemeines ==
Umgangssprachlich wird der Begriff Buchungsposten überwiegend in Zusammenhang mit [[Bankkonto|Bankkonten]] verwendet, weil [[Kreditinstitut]]e häufig [[Bankgebühr]]en in Form einer ''Buchungspostengebühr'' hiermit verbinden. Dabei geht es jedoch der Sache nach um [[Entgelt]]e nicht allein für die Buchführung bzw. einzelne Buchungsposten als solche, sondern auch und vor allem für die [[Tätigkeit]] der Kreditinstitute, die sich in den verschiedenen Buchungsvorgängen widerspiegelt.<ref>BGH, Urteil vom 7. Mai 1996, Az.: XI ZR 217/95 = {{Rspr|BGHZ 133, 10}}</ref> Der Buchungsposten führt zu einer [[Gutschrift]] oder [[Belastung (Zahlungsverkehr)|Belastung]] eines Kontos, dann liegen Ansprüche bzw. Verpflichtungen des Kunden zugrunde. Die seit November 2009 geltende [[Zahlungsdiensterichtlinie]] spricht vom [[Zahlungsvorgang]]. Das ist jede Bereitstellung, Übermittlung oder Abhebung eines Geldbetrags ({{§|675f|bgb|juris}} Abs. 3 [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]]).

== Buchungspostengebühr ==
Mit Buchungspostengebühren wollen Kreditinstitute insbesondere [[Dienstleistung]]en entgolten wissen, die als solche gebührenfrei erbracht wurden. Das schließt jedoch nicht aus, dass auch gebührenpflichtige Dienstleistungen bei ihrer Verbuchung zusätzlich noch mit Buchungspostengebühren belastet werden. Buchungspostengebühren stellen eine durch Gerichte kontrollfähige [[Nebenabrede]] dar, weil vom Leitbild der kostenfrei zu erbringenden Leistungen eines [[Verwahrung (Deutschland)|Verwahr-]] oder [[Kreditvertrag]]es abgewichen wird.<ref>BGH, Urteil vom 7. Mai 1996, Az.: XI ZR 217/95; der BGH spricht von „Postenpreisklauseln“</ref> Während ein [[Habensaldo]] des Bankkunden eine [[Forderung]] aus [[Verwahrung (Deutschland)|unregelmäßiger Verwahrung]] nach {{§|700|bgb|juris}} BGB darstellt, ist der [[Sollsaldo]] eine [[Verbindlichkeit]] im Sinne des {{§|488|bgb|juris}} BGB. [[Bareinzahlung|Ein-]] und [[Barauszahlung]]en auf das [[Girokonto]] sind daher in aller Regel auch Akte zur Begründung oder Erfüllung der genannten [[Schuldverhältnis]]se oder einzelner Pflichten aus ihnen.<ref>BGH, Urteil vom 30. November 1993, Az.: XI ZR 80/93 = {{Rspr|BGHZ 124, 254}}, 257</ref> Im Falle [[kreditor]]ischer Girokonten stellen Barauszahlungen die Rückgabe des für den Kunden verwahrten ({{§|688|bgb|juris}} BGB) und Bareinzahlungen die Hingabe des zu verwahrenden Geldes dar (§ 700 BGB); bei [[debitor]]ischen Konten sind Barauszahlungen als Kreditauszahlungen, Bareinzahlungen als Kreditrückzahlungen anzusehen (§§ 488 ff. BGB).<ref>BGH, Urteil vom 30. November 1993, Az.: XI ZR 80/93</ref>

== Barabhebungen und Bareinzahlungen ==
Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs waren Buchungspostengebühren in Verbindung mit Barabhebungen und -einzahlungen nur dann statthaft, wenn dem [[Verbraucher]] eine ausreichende Zahl von fünf gebührenfreien Buchungsposten pro Monat zumindest am Bankschalter gewährt wurde.<ref>BGH, Urteil vom 7. Mai 1996, Az.: XI ZR 217/95</ref> Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof aufgrund des Inkrafttretens der [[Zahlungsdiensterichtlinie]] der EU offiziell aufgegeben: Nunmehr sind Buchungspostengebühren für Barein- und auszahlungen auch ohne Freimenge grundsätzlich zulässig. Sie unterliegen jedoch weiterhin der Inhaltskontrolle, dürfen also den Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Eine Ausnahme gilt jedoch für Bareinzahlungen, sofern sich das Konto im Soll befindet: diese Bareinzahlungen müssen weiterhin kostenlos sein, da der Kunde in diesem Fall durch die Bareinzahlung lediglich eine vertragliche Pflicht gegenüber seiner Bank erfüllt.<ref>BGH, Urteil vom 18. Juni 2019, AZ XI ZR 768/17</ref>

== Wirtschaftliche Aspekte ==
Buchungspostengebühren stellen letztlich die Abwälzung von [[Betriebskosten (Betriebswirtschaftslehre)|Betriebskosten]] der Kreditinstitute auf den Bankkunden dar, denen keine besondere Dienstleistung gegenübersteht.<ref>Thomas Krüger, ''Rechtsfragen kreditwirtschaftlicher Preisgestaltung'', Deutscher Sparkassen-Verlag, Stuttgart, 2000, ISBN 3-09-305925-9 (''Recht, Wirtschaft, Finanzen – Recht''), (Zugleich: Hamburg, Univ., Diss., 2000), S. 177 f.</ref> Sie gehören in der [[Bankkalkulation]] zu den [[Bankkalkulation#Betriebs- und Wertsphäre|Kosten]] der [[Betriebssphäre]], die durch die [[Nutzung (Technik)|Nutzung]] der [[Großrechner]]anlage verursacht wurden und deshalb Bestandteil des [[Finanzprodukt]]es sind. Die [[Erlös]]e der Buchungsposten gehören entsprechend zu den [[Bankkalkulation#Betriebs- und Wertsphäre|Betriebserlösen]].

== Siehe auch ==
* [[Saldo]]
* [[Bankgebühr]]

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Bankwesen]]
[[Kategorie:Betriebswirtschaftslehre]]
[[Kategorie:Preispolitik]]
[[Kategorie:Rechnungswesen]]
[[Kategorie:Zahlungsverkehr]]

Buchungsposten - Versionsgeschichte

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