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2025-09-17T11:39:07Z

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Mit dem '''Bonifatius-Fall''' ist die Entscheidung des [[Reichsgericht]]s (RG) vom 28. Oktober 1913 gemeint.<ref>[[Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen|RGZ]] 83, 223.</ref> Hauptproblem des Falles ist die Abgrenzung einer [[Schenkung]] unter Lebenden nach {{§|516|bgb|juris}} [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]] und einer Schenkung auf den Todesfall nach {{§|2301|bgb|juris}} BGB.

Beim Sachverhalt geht es um einen [[Geistlicher|Geistlichen]], der durch ein [[Testament]] seine Schwester als [[Erbe (Deutschland)|Alleinerbin]] eingesetzt hatte. Kurz vor dem Tode hatte der Erblasser jedoch auch einem [[Kurat|Pfarrkuraten]] [[Wertpapier]]e übergeben, damit diese dem Weihbischof, der Vertreter des [[Bonifatius-Verein]]s war, übergeben werden sollten. Die Übergabe erfolgte auch tatsächlich, jedoch erst nach dem Tod des Erblassers. Die Schwester begehrte nun nach dem Tod des Erblassers als Alleinerbin Herausgabe der Wertpapiere vom Bonifatius-Verein.

Kernfragen sind, ob der Verein [[Eigentum]] an den Wertpapieren erlangt hat und ob eine wirksame Verpflichtung hierzu bestand. Das Reichsgericht verneinte einen Eigentumserwerb des Vereins, weil im Zeitpunkt der Übergabe die Schwester als Eigentümerin nicht mehr den Willen zur Übereignung gehabt habe. Nach heutiger Ansicht genügt hingegen schon eine einmal bestehende Einigung, sofern diese nicht vor Übergabe widerrufen worden ist.<ref>{{Literatur |Autor= |Titel=Bürgerliches Gesetzbuch |Hrsg=Jauernig |Sammelwerk= |Band= |Nummer= |Auflage=17 |Verlag= |Ort= |Datum=2018 |ISBN= |Seiten= |Fundstelle=§ 929, Rn. 6}}</ref>

Das [[Verpflichtungsgeschäft]] war nach Ansicht des Gerichts ebenfalls unwirksam, weil es nicht der Formvorschrift des {{§|2301|bgb|juris}} BGB entsprach. Deswegen konnte die Schwester Herausgabe verlangen.

== Siehe auch ==
* [[Liste von Fallbeispielen in der Rechtswissenschaft]].

== Weblinks ==
{{Wikisource|Reichsgericht - Bonifatius-Fall}}
* {{Webarchiv |url=http://www.zr1.jura.uni-erlangen.de/rspr/zr_rgz_83_223.html |wayback=20070611071537 |text=Anmerkungen zum Urteil}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
[[Kategorie:Entscheidung des Reichsgerichts (Deutschland)|Bonifatiusfall]]
[[Kategorie:Gerichtsentscheidung (20. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Bonifatius als Namensgeber]]

Bonifatiusfall - Versionsgeschichte

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