imported>Martino vero: /* Bayern */ Nein. "Parlamente" sind Gesetzgebungsorgane und kommen in Kommunen nur in den Stadtstaaten vor.

2025-08-13T09:39:39Z

Bayern: Nein. "Parlamente" sind Gesetzgebungsorgane und kommen in Kommunen nur in den Stadtstaaten vor.

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{{Begriffsklärungshinweis}}
Ein '''Bezirksausschuss''' ist in deutschen Gemeinden ein lokales Organ zur Interessenvertretung der Bürger eines Stadt- oder Ortsteils.

== Bayern ==

Im [[Bayern|Freistaat Bayern]] ist ein Bezirksausschuss gemäß Art. 60 Absatz 2 bis 4 der Bayerischen [[Gemeindeordnungen in Deutschland|Gemeindeordnung]] ein auf einen [[Stadtbezirk]] bezogenes lokales Organ, das in Städten ab 100.000 bis 1 Mio. Einwohner eingerichtet werden kann.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGO-60 |titel=Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayGO) Art. 60 (2), Satz 1 |werk=Bayern.Recht |hrsg=Bayerische Staatskanzlei |abruf=17.02.2021}}</ref> In Städten mit mehr als einer Million Einwohnern, in Bayern ausschließlich [[München]], sind Bezirksausschüsse zwingend vorgeschrieben.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGO-60 |titel=Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern, Art 60 (2), Satz 3 |werk=Bayern.Recht |hrsg=Bayerische Staatskanzlei |abruf=17.02.2021}}</ref> Diese haben die Aufgabe, stadtteilbezogene Anliegen der Bürger zu unterstützen und durchzusetzen.

Wenn Bezirksausschüsse gebildet werden, erfolgt deren Zusammensetzung entsprechend dem Wahlergebnis der [[Stadtrat]]swahlen im jeweiligen Stadtbezirk. Sofern den Bezirksausschüssen eigene Entscheidungsrechte übertragen werden, werden die Mitglieder der Bezirksausschüsse von den im Stadtbezirk wohnenden Bürgern gleichzeitig mit den Stadtratsmitgliedern für die Wahlzeit des Stadtrats gewählt.

Der Stadtrat kann durch Bezirksausschüsse in seiner Arbeit entlastet werden. Den Bezirksausschüssen können vom Stadtrat und vom Oberbürgermeister/von der Oberbürgermeisterin (Geschäfte der laufenden Verwaltung nach Art. 37 (1) 1. BayGO) eigene Entscheidungsrechte übertragen werden. Bezirksausschüsse erleichtern bürgernahes Arbeiten innerhalb eines Stadtteils.

Derzeit (Stand: Wahlperiode 2008–2014) werden nur in zwei bayerischen Städten ([[Ingolstadt]] und München) Bezirksausschüsse gebildet;<ref>{{Internetquelle | url=http://www2.ingolstadt.de/Rathaus_Politik/Politik/B%C3%BCrgerhaushalt/ | titel=Bürgerhaushalt | hrsg=Stadt Ingolstadt | werk=ingolstadt.de | zugriff=2015-11-10}}</ref> nur den Bezirksausschüssen in den 25 [[Stadtbezirke Münchens#Funktion und Aufgabe|Stadtbezirken Münchens]] wurden Entscheidungsrechte übertragen.<ref>{{Internetquelle |url=https://stadt.muenchen.de/infos/entscheidungsrechte-bezirksausschuss.html |titel=Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse |werk=muenchen.de |hrsg=Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG |zugriff=2022-02-15}}</ref>

== Nordrhein-Westfalen ==

In [[Nordrhein-Westfalen]] kann in den [[Kreisangehörige Gemeinde|kreisangehörigen Gemeinden]] nach § 39 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) für jeden Gemeindebezirk (Ortsteil) entweder ein Bezirksausschuss gebildet oder ein [[Ortsvorsteher]] bestellt werden.<ref>Gesetzestexte des Landes Nordrhein-Westfalen [https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063#det335321 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) § 39]</ref> Die Mitglieder des Bezirksausschusses werden durch den [[Stadtrat]] bestellt. Dem Bezirksausschuss können auch sachkundige Bürger angehören. Für [[kreisfreie Stadt|kreisfreie Städte]] sieht § 36 GO NRW dagegen eine so genannte [[Bezirksvertretung]] vor.<ref>Gesetzestexte des Landes Nordrhein-Westfalen [https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063#det335318 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) § 36]</ref>

== Siehe auch ==
* [[Gemeindeordnungen in Deutschland]]
* [[Deutsche Gemeindeordnung]]
* [[Bezirksvertretung]]

== Weblinks ==
*[http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Bezirksausschuesse.html Bezirksausschuss-Seite der Landeshauptstadt München]
*[http://www4.ingolstadt.de/sessionnetbza/infobi.php Bezirksausschuss-Seite der Stadt Ingolstadt]

== Einzelnachweise ==
<references/>

[[Kategorie:Politische Organisation (Bayern)]]
[[Kategorie:Politik (Nordrhein-Westfalen)]]
[[Kategorie:Kommunalrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Recht (Bayern)]]
[[Kategorie:Recht (Nordrhein-Westfalen)]]

Bezirksausschuss - Versionsgeschichte

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