imported>Sokrates 399: Typografie (https://www.duden.de/rechtschreibung/e__V_), Kleinigkeiten.

2025-05-18T11:11:09Z

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Das '''Bergregal''', auch ''Bergwerksregal'', ist das [[Verfügungsrecht]] über die ungehobenen [[Bodenschatz|Bodenschätze]]. Historisch zählte es zu den [[Regalien]], womit man ursprünglich die Herrschaftsrechte des Königs bezeichnete (Berghoheit).<ref name="Quelle 10" /> Neben dem Bergregal galt auch das [[Münzregal]] als wichtiges landesherrliches Privileg und war eine Folge aus dem Bergregal.<ref name="Quelle 11" />

== Geschichte ==
Im frühen [[Römisches Reich|römischen Reich]] hatte der Grundeigentümer das Abbaurecht für die Bodenschätze, da Bodenschätze als Früchte des Bodens galten und diese dem Grundeigentümer zustanden.<ref name="Quelle 2" /> Die ersten Regalien gab es bereits im ersten Jahrtausend. Allerdings gab es das zu den Vermögensrechten gehörende Bergregal noch nicht. [[Kaiser]] und [[König]]e, der über ein [[Territorium]] herrschende [[Adel]] oder der [[Klerus]] machten dieses [[Recht]] für sich geltend. Sie konnten dieses Recht nur aus dem [[Grundbesitz|Grundeigentum]] und einem dort vorhandenen [[Bodenschatz]] ableiten. Dies war für den König oder die Landesherren ohne Probleme möglich, da sie ja in der Regel selber die Grundeigentümer waren.<ref name="Quelle 1" /> Jedoch waren nicht immer Recht und [[Gesetz]], sondern oft die [[Politik|politischen]] und [[wirtschaft]]lichen Rahmenbedingungen für die Durchsetzung des Bergregals maßgebend.

In der [[Constitutio de regalibus|Ronkalischen Konstitution]] ließ [[Friedrich I. (HRR)|Kaiser Barbarossa]] [[1158]] unter andern auch das Bergregal schriftlich festhalten. Mit der Ronkalischen Konstitution sollte das Recht zur [[Gewinnung (Bergbau)|Gewinnung]] von Bodenschätzen dem Grundbesitzer entzogen werden. Allerdings galt die Ronkalische Konstitution nur für Oberitalien und erlangte keine Rechtskraft.<ref>Peter Badura: ''Das Verwaltungsmonopol'' Berlin 1963, S. 20.</ref> Allerdings war sie der Auslöser für die Trennung des Eigentums an Grund und Boden vom Eigentum an den Bodenschätzen. Durch die Machtlosigkeit der römischen Könige/Kaiser ihren theoretischen Anspruch durchzusetzen kamen die Abbaurechte im Laufe der Zeit in den Besitz der Landesherren. Dies führte zu willkürlichen Regalanmaßungen der Landesfürsten.<ref name="Quelle 2" /> Wegen der [[Partikularismus|Kleinstaaterei]] und der Sonderstellung der geistlichen Fürstentümer im [[Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation|Heiligen Römischen Reich]] war das kaiserliche Bergregal kaum durchsetzbar.<ref name="Quelle 1" /> Vielfach wurde es deshalb an den Territorialherrn verliehen. So verlieh ''Friedrich I.'' dieses Privileg vor 1185 an [[Otto (Meißen)|Otto den Reichen]], den [[Markgraf]]en der [[Mark Meißen]].<ref name="Quelle 3" /> [[Burggrafschaft Nürnberg|Burggraf]] [[Friedrich IV. (Nürnberg)|Friedrich IV. von Nürnberg]] erhielt bereits 1323 das Bergregal in seinem Territorium,<ref>Herbert Heinritz: [https://www.historisches-lexikon-bayerns.de/Lexikon/Bergbau_in_Oberfranken ''Bergbau in Oberfranken''], [[Historisches Lexikon Bayerns]] vom 11. Mai 2009, abgerufen am 16. Juli 2019.</ref> der Bischof von Chur im Jahr 1349.<ref name="Quelle 2" /> Auch der König von [[Böhmen]] war bereits vor der [[Goldene Bulle von Karl IV.|Goldenen Bulle]] Inhaber des Bergregals.

[[1356]] wurde in der Goldenen Bulle letztlich festgeschrieben, dass nicht der Kaiser, sondern die [[Kurfürst|sieben Kurfürsten]] (Erzbischöfe von [[Erzbischof von Köln|Köln]], [[Erzbischof von Mainz|Mainz]] und [[Erzbischof von Trier|Trier]], König von Böhmen, [[Kurpfalz|Pfalzgraf vom Rhein]], [[Kurfürstentum Sachsen|Herzog von Sachsen]], [[Mark Brandenburg|Markgraf von Brandenburg]]) als Landesherren dieses Vorrecht innehatten.<ref name="Quelle 3" /> Zuvor getroffene Belehnungen an kleinere Herrschaften blieben unberührt; in der Regel waren die Kurfürsten aber bemüht, das Bergregal der Territorialherrschaften zurückzuerhalten.

Mit dem [[Westfälischer Friede|Westfälischen Frieden]] ging [[1648]] auch der Verlust des Bergregals der großen Landesherren an die kleineren Territorialfürsten einher. Zur Durchsetzung des Bergregals erließen die Landesherren [[Bergordnung]]en, die sowohl den [[Bergbau]], die landesherrlichen Abgaben [[Zehnt]] und den Aufbau der [[Bergamt|Bergbehörden]] als auch die Privilegien der [[Bergleute]] detailliert regelten.<ref name="Quelle 5" />

Im 19. Jahrhundert wurde das Bergregal in den deutschen Staaten nach und nach durch die [[Berggesetz]]e außer Kraft gesetzt. In Preußen wurde der Regalbergbau durch das ''Allgemeine Berggesetz für die Preußischen Staaten (ABG)'' vom 24. Juni 1865 beendet. Die Mineralien, die dem Verfügungsrecht des Grundstückseigentümers entzogen wurden, waren klar im Berggesetz geregelt.<ref name="Quelle 4" /> Dieser Prozess begann mit den napoleonischen Eroberungen, als in weiten Teilen Deutschlands vorübergehend französisches Recht in Kraft gesetzt wurde, und war mit dem Erlass des [[Allgemeines Berggesetz für das Königreich Sachsen|Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich Sachsen]] vom 16. Juni 1868 im Wesentlichen abgeschlossen.<ref name="Quelle 12" />

== Rechtliche Konsequenzen und Möglichkeiten ==
Bedingt durch das Bergregal kam es zu einer rechtlichen Trennung von Grundeigentum und Bergbauberechtigung. Dem Grundeigentümer stand nur noch für wenige unwichtige Mineralien das Aufsuchungs- und Gewinnungsrecht zu.<ref name="Quelle 3" /> Der Landesherr hatte aufgrund des Bergregals drei Möglichkeiten, nach denen er das Recht ausübte:

# Er behielt sich die Gewinnung der Mineralien selbst vor (Selbstausbeute)
# Er [[Verleihung (Bergbau)|verlieh]] das Recht der Gewinnung an Dritte (Überlassung der Ausbeute)
# Er gestattete jedermann das Recht der Gewinnung der Mineralien (Veräußerung des Bergregals an Dritte)

Die erste Möglichkeit, also den Bergbau auf Rechnung des Staates zu betreiben, war selbst in den Ländern möglich, in denen der Bergbau durch Freierklärung geregelt war. Allerdings musste der Landesherr ausdrücklich Verzicht auf die Ausbeutung der Bodenschätze geleistet haben. Eine Monopolstellung des Staates im Bergbau hat es in keinem deutschen Staat gegeben. Selbst in Europa hat kein Regent den Bergbau zum Monopol erklärt. Die Form der Verleihung von Bergrechten reicht zurück bis in die Zeit des [[Lehnswesen]]s. Es wurden aber nicht nur bestimmten Einzelpersonen, sondern auch ganzen Ständen oder Städten die Bergwerksprivilegien verliehen.<ref name="Quelle 6" /> Insbesondere Städte, in denen lange Zeit Bergbau betrieben wurde, erhielten als [[Bergstadt|Bergstädte]] besondere Privilegien und Vorrechte. Eines dieser Vorrechte war die [[Bergfreiheit]] mit den damit verbundenen Privilegien der [[Bergmann|Bergleute]] und Bürger. Diese Privilegien sollten dazu dienen, den Bergbau und das Wachstum der Städte zu fördern.<ref name="Quelle 13" /> Allerdings gehörten die Verleihungen nicht zur wesentlichen Ausübung des Bergregals, sondern sie beruhten in den deutschen Staaten auf den alten deutschen Bergwerksverfassungen. In diesen alten Bergwerksverfassungen wurde das Bergregal durch den frei erklärten Bergbau ausgeübt. Es war auch durchaus üblich, dass alle drei Möglichkeiten in ein und demselben Land gleichzeitig genutzt wurden.<ref name="Quelle 6" />

== Unterscheidung und Abgrenzung ==
Welche Mineralien unter das Bergregal fielen, war in einzelnen Bergbauländern unterschiedlich geregelt, es gab zwei Einteilungen: das ''obere'' oder ''höhere'' und das ''niedere Bergregal''.<ref name="Quelle 9" /> Das höhere Bergregal, das den Bergbau auf die Edelmetalle ([[Gold]] und [[Silber]]) sowie [[Steinsalz|Salz]] und [[Schmuckstein|Edelsteine]] beinhaltete, verblieb fast ausnahmslos beim Landesherren.<ref name="Quelle 7" /> Edelsteine und Salz gehörten jedoch nicht in allen Ländern zum oberen Bergregal.<ref name="Quelle 8" /> Das niedere Bergregal umfasste den Bergbau auf niedere Metalle, wie [[Eisen]], [[Zinn]], [[Kupfer]], [[Kobalt]], [[Blei]] und [[Bismut|Wismut]], aber auch die Mineralien [[Arsen(III)-oxid|Arsenik]], [[Schwefel]], [[Nitrate#Salpeter|Salpeter]] und [[Antimon|Spießglanz]]. Vielfach war dieses Regal an Dritte verliehen oder schon in der Bergordnung dem Grundherrn zugestanden.<ref name="Quelle 7" />

Der Bergbau auf [[Steinkohle]], [[Braunkohle]] und [[Torf]] unterstand nicht dem Bergregal, sondern unterlag der Verfügungsgewalt des Grundherren, da diese Bodenschätze zu den [[Fossil]]ien zählten. Die Landesherren stellten aber sehr rasch fest, dass auch die Besteuerung des Steinkohlenbergbaus Geld in die Kassen brachte. Somit wurde das Bergregal in einigen deutschen Staaten bald auch auf Kohle ausgedehnt.<ref name="Quelle 3" /> Der Abbau von Torf blieb auch weiterhin vom Bergregal ausgenommen.<ref name="Quelle 9" /> Nicht unter das Bergregal fielen gewöhnliche Kieselsteine, [[Tonminerale|Ton]], [[Mergel]] und Kalksteine. Diese Mineralien standen dem Grundstückseigentümer zu.<ref name="Quelle 8" /> In den preußischen Staaten fielen auch Halbedelsteine und Edelsteine nicht unter das Bergregal, wenn sie lose auf einem Acker lagen oder durch ökonomische Arbeiten wie beispielsweise Pflügen hochgebracht wurden.<ref name="Quelle 9" />

== Probleme ==
Mit dem Bergregal kam es auch zu Problemen in den betroffenen Ländern.<ref name="Quelle 18" /> In den Ländern, in denen bestimmte Bodenschätze nicht dem Bergrecht unterstanden und nun mit dem Bergregal neu geregelt wurden, gab es heftigen Widerstand durch die betroffenen [[Bergbautreibender|Bergbautreibenden]]. Diese wollten sich zunächst nicht mit den Vorschriften des [[Mutung|Mutens]] oder der Verleihung des [[Bergwerkseigentum]]s abfinden. Auch die neuen Steuern, wie der Bergwerkszehnt und sonstige Bergwerksabgaben wie das [[Quatembergeld]], führten unter den Bergbautreibenden zu Unruhen.<ref name="Quelle 4" /> Die Einziehung des Kohlezehnten führte am Anfang häufig zu Streitigkeiten. Für den Kohlezehnt wurden zunächst 10 Prozent der Kohleförderung abgetrennt und auf einen gesonderten Haufen aufgeschüttet. Diese Kohle musste zuerst verkauft werden, der Erlös ging dann an den Landesherrn. Oftmals wurde die Kohle über Nacht gestohlen.<ref name="Quelle 3" /> Hinzu kam die Beaufsichtigung des Betriebes durch die [[Bergbehörde]]. Im märkischen Bergrevier beispielsweise kam es deshalb zu Unruhen, die das Eingreifen des Militärs erforderlich machten.<ref name="Quelle 4" />

Weitere Probleme ergaben sich durch die [[Lagerstätte]]n selber. Wenn eine Lagerstätte sich über zwei Territorien verteilte, kam es im Bereich der Landesgrenzen zu Unstimmigkeiten. Die Bergbautreibenden gerieten oftmals in Streit. Da es auf jeder Seite der Landesgrenze eine andere Zuständigkeit gab, ergab sich hierbei das Problem, welches [[Berggericht]] zuständig war und den Fall behandeln sollte. Dies führte dazu, dass das Verhältnis der Landesfürsten ebenfalls gestört war. Letztendlich belasteten diese Streitigkeiten auch den Bergbau in der betroffenen Region. An dieser Situation änderte sich nur etwas, wenn die Kompetenzen des einen Berggerichtes höher waren als die Kompetenzen des anderen Berggerichtes.<ref name="Quelle 14" />

== Ökonomie ==
Das Bergregal war für den Inhaber eine wesentliche Einnahmequelle.<ref name="Quelle 17" /> Der sich daraus ergebende Anspruch auf einen festgelegten Prozentsatz (üblicherweise 10 %) des geförderten [[Rohstoff]]es (zu Beginn des Bergbaues meist [[Speisesalz|Salz]] oder [[Erz]]) jeder [[Bergwerk|Grube]], ([[Bergzehnt]] oder [[Fron]] genannt) war die Grundlage für den Reichtum der Landesherren und finanzierte deren kostspielige Hofstaaten.<ref name="Quelle 8" /> Bei Bedarf stand dem Inhaber des Bergregals auch ein [[Vorkaufsrecht]] zu. Dies kam einem [[Monopol]] gleich. Auf diese Weise legten viele Regionen ökonomische Grundlagen für ihre weitere Entwicklung und die Landesherren und Territorialfürsten zeigten großes Interesse an der Förderung der Bergwerke auf ihren Gebieten, sei es durch Vorschüsse, Zuschüsse oder Mitbau, denn ein darniederliegender Bergbau führte auch zu einer leeren Staatskasse.<ref name="Quelle 18" />

== Heutige Regelungen ==
{{Hauptartikel|Bergrecht}}

Nach dem Ende des Bergregals wurden in den jeweiligen Bergbauländern entsprechende Berggesetze geschaffen, die den [[Abbau (Bergbau)|Abbau]] von Bodenschätzen regelten. In Deutschland wird das Auffinden und der Abbau von Bodenschätzen im [[Bundesberggesetz]] geregelt.<ref name="Quelle 16" /> In Österreich regelt das Mineralrohstoffgesetz das Schürfen und Abbauen von mineralischen Rohstoffen.<ref name="Quelle 15" /> In der Schweiz, wo man auch heute noch vom Bergregal spricht, darunter aber ein wirtschaftliches Hoheitsrecht des Staates versteht, wird das Aufsuchen und der Abbau von Mineralien durch [[Kanton (Schweiz)|kantonales]] Recht geregelt.<ref group="ANM" name="Anm. Swiz." /><ref name="Quelle 19" />

== Literatur ==
* [[Heiner Lück]]: ''Bergrecht, Bergregal.'' In: [[Albrecht Cordes]], Heiner Lück, [[Dieter Werkmüller]], [[Ruth Schmidt-Wiegand]] (Hrsg.): ''[[Handwörterbuch zur deutschen Rechtsgeschichte]].'' 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage. Band I, Erich-Schmidt-Verlag, Berlin 2008, ISBN 978-3-503-07912-4, S. 527–533.
* [[Guido Pfeifer]]: ''Ius Regale Montanorum. Ein Beitrag zur spätmittelalterlichen Rezeptionsgeschichte des römischen Rechts in Mitteleuropa.'' (= ''Münchener Universitätsschriften – Juristische Fakultät – Abhandlungen zur rechtswissenschaftlichen Grundlagenforschung.'' Band 88). Aktiv Druck & Verlag, Ebelsbach am Main, 2002, ISBN 3-932653-12-2.

== Einzelnachweise ==
<references>
<ref name="Quelle 1">Volker Dennert: ''Lagerstätten und Bergbau im Schwarzwald. Ein Führer unter besonderer Berücksichtigung der für die Öffentlichkeit zugänglichen Bergwerke''. Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau Baden-Württemberg, Freiburg im Breisgau 2004, ISBN 3-00-014636-9, Salzgewinnung und Bergrecht, S. 176–181 ([http://www.lgrb-bw.de/download_pool/museo20_2003_dennert.pdf Salzgewinnung und Bergrecht] [PDF; 170 kB; abgerufen am 26. April 2017]).</ref>
<ref name="Quelle 2">Hans Krähenbühl: ''Bergrichter, Bergordnungen und Bergknappen.'' In: ''Der Bergknappe.'' 85. ({{Webarchiv|text=online |url=http://www.silberberg-davos.ch/PDF_BK/BK_85.pdf |wayback=20131104232336 }}, PDF; 3,0 MB, abgerufen am 22. August 2011).</ref>
<ref name="Quelle 3">Joachim Huske: ''Der Steinkohlenbergbau im Ruhrrevier von seinen Anfängen bis zum Jahr 2000.'' 2. Auflage. Regio-Verlag Peter Voß, Werne 2001, ISBN 3-929158-12-4.</ref>
<ref name="Quelle 4">Helmut Schelter: ''Die historische Entwicklung des Landesoberbergamtes Nordrhein-Westfalen''.</ref>
<ref name="Quelle 5">''Bergrecht.'' TH Clausthal-Zellerfeld. ({{Webarchiv | url=http://www.heim2.tu-clausthal.de/Dateien/recht/bergrecht.pdf | wayback=20141219050815 | text=online}}, PDF; 317 kB).</ref>
<ref name="Quelle 6">Carl Hartmann (Hrsg.): ''Handwörterbuch der Berg-, Hütten- u. Salzwerkskunde der Mineralogie und Geognosie.'' Zweite, gänzlich neu bearbeitete Auflage. Erster Band, Buchhandlung Bernhard Friedrich Voigt, Weimar 1859.</ref>
<ref name="Quelle 7">Heinrich Veith: ''Deutsches Bergwörterbuch mit Belegen''. Verlag von Wilhelm Gottlieb Korn, Breslau 1871.</ref>
<ref name="Quelle 8">Johann Samuel Schröter: ''Mineralisches und Bergmännisches Wörterbuch über Rahmen, Worte und Sachen aus der Mineralogie und Bergwerkskunde.'' Erster Band, bei Barrentrapp und Wenner, Frankfurt am Main 1789.</ref>
<ref name="Quelle 9">Hermann Brassert: ''Berg-Ordnungen der Preussischen Lande.'' F.C. Eisen’s Königliche Hof-Buch- und Kunsthandlung, Köln 1858.</ref>
<ref name="Quelle 10">Wirtschaftsvereinigung Bergbau e. V.: ''Das Bergbau Handbuch.'' 5. Auflage. Verlag Glückauf, Essen 1994, ISBN 3-7739-0567-X.</ref>
<ref name="Quelle 11">Hermann Schulz: ''Das System und die Prinzipien der Einkünfte im werdenden Staat der Neuzeit.'' Duncker & Humblot, Berlin 1982, ISBN 3-428-05144-0.</ref>
<ref name="Quelle 12">''Bergrecht.'' In: ''Meyers Großes Konversations-Lexikon.'' Band 2, Leipzig 1905, S. 679–684. ([http://www.zeno.org/Meyers-1905/A/Bergrecht zeno.org], abgerufen am 22. August 2011).</ref>
<ref name="Quelle 13">C. J. B. Karsten: ''Ueber den Ursprung des Berg-Regals in Deutschland.'' Druck und Verlag von G. Reimer, Berlin 1844.</ref>
<ref name="Quelle 14">Hans Ladstätter: ''Zur Geschichte des Bergbaues in Defereggen.'' In: ''Osttiroler Bote. Heimatblätter.'' 1972. ([http://www.osttirol-online.at/4eb3c0c09b5b8/1972-40-3.pdf Teil 1], [http://www.osttirol-online.at/4eb3c0c09b5b8/1972-40-4.pdf Teil 2], [http://www.osttirol-online.at/4eb3c0c09b5b8/1972-40-5.pdf Teil 3], abgerufen am 11. Dezember 2015).</ref>
<ref name="Quelle 15">''Österreichisches Mineralrohstoffgesetz – MinroG''. ([https://www.jusline.at/Mineralrohstoffgesetz_(MinroG).html online], abgerufen am 14. Juni 2016).</ref>
<ref name="Quelle 16">''Bundesberggesetz.'' ([https://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bbergg/gesamt.pdf online], abgerufen am 23. August 2011; PDF; 308 kB).</ref>
<ref name="Quelle 17">[[Julius Weiske]]: ''Der Bergbau und das Bergregal.'' Druck und Verlag von G. Reimer, Eisleben 1845.</ref>
<ref name="Quelle 18">Dieter Cansier, Dieter Matenaar: ''Besteuerung von Rohstoffrenten.'' Duncker & Humblot, Berlin 1987, ISBN 3-428-06211-6, S. 13–30.</ref>
<ref name="Quelle 19">[https://www.geologieportal.ch/de/themen/resources/Bergregal.html#daten ''Bergregal''] auf geologieportal.ch (abgerufen am 13. Dezember 2022).</ref>

</references>

== Anmerkungen ==
<references group="ANM"><ref group="ANM" name="Anm. Swiz.">Einzelheiten siehe [[Bergrecht#Bergrecht in der Schweiz]].</ref>
</references>

{{Normdaten|TYP=s|GND=4144657-4}}

[[Kategorie:Bergrecht]]
[[Kategorie:Regal]]
[[Kategorie:Bergbau im Mittelalter]]
[[Kategorie:Rechtsgeschichte des Mittelalters (Deutschland)]]

Bergregal - Versionsgeschichte

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