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'''Berggesetze''' regeln im [[Bergbau]] vor allem den Aufbau der Bergbehörden und deren Kompetenzen, die Berechtigung zum Bergbau und die Aufsicht über die Sicherheit in und um die Bergwerke. Sie ersetzten mit der Einführung der parlamentarischen [[Gesetz]]gebung die von Landes-, Territorial- oder Grundherren erlassenen [[Bergordnung]]en.

== Entstehung ==
Mit dem Beginn der [[Industrialisierung]] und der Reformierung von Verwaltung und Staat in der Mitte des [[19. Jahrhundert]]s galt es auch, das feudale Bergwesen zu einer funktionalen Bergverwaltung umzugestalten. Dem entsprachen die feudalen Bergordnungen nicht. Die spezielle Berggerichtsbarkeit wurde abgeschafft und ebenso wie die bisherige Patrimonialjustiz der ordentlichen Gerichtsbarkeit unterstellt. Althergebrachte [[Privileg]]ien der [[Bergstadt|Bergstädte]] und des Bergstandes, wie zum Beispiel die Befreiung vom Heeresdienst, fielen. Die Vasallenbergprivilegien auf das niedere [[Bergregal]] wurden eingezogen. Das den [[Bergordnung]]en zugrunde liegende [[Direktionsprinzip]] der [[Bergamt|Bergämter]] wurde durch ein [[Inspektionsprinzip]] ersetzt, das Gewerbefreiheit, Selbstverwaltung und die Nichteinmischung in die Privatwirtschaft garantierte. An Stelle des landesherrlichen Zehnts wurden Steuern erhoben. Gleichzeitig erfolgte die Herauslösung des Hüttenwesens aus der Berggesetzgebung.

Sehr bald wurden im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren ''Allgemeine Berggesetze'' erlassen, die für alle Bergbaugegenstände galten, also auch für die Nichtregalien. Vor allem der sich stark entwickelnde [[Kohle]]bergbau bedurfte genau so einer Aufsicht wie der immer mehr zurückgehende [[Bergregal|Regalbergbau]].
* Das ''Allgemeine Berggesetz für die Preußischen Staaten'' vom 24. Juni 1865 ersetzte Teile des Allgemeinen Preußischen Landrechts vom 5. Februar 1752 und 50 Provinzialbergordnungen. Es führte unter anderem das [[Geviertfeld|Normalfeld]] ein.
* Das ''Gesetz über den Regalbergbau im Königreich Sachsen'' vom 22. Mai 1851 löste die Bergordnung Kurfürst Christians vom 12. Juni 1589 ab, hielt aber noch am [[Direktionsprinzip]] fest, erst das [[Allgemeines Berggesetz für das Königreich Sachsen|Allgemeine Berggesetz für das Königreich Sachsen]] vom 16. Juni 1868 änderte dies.
* Das ''Allgemeine Österreichische Berggesetz'' vom 23. Mai 1854 hob die [[Jáchymov|Joachimsthaler]] Bergordnung von 1548 und weitere Bergordnungen auf.
Einige Privilegien ließen sich nicht ohne weiteres beseitigen, aber im Wesentlichen waren zu Beginn des [[20. Jahrhundert]]s in den deutschen Ländern einheitliche [[Bergrecht]]sverhältnisse geschaffen worden.
Im Jahr 1935 ging mit dem ''Gesetz zur Überleitung des Bergwesens auf das Reich''<ref>{{Literatur |Hrsg=Reichsministerium des Inneren |Titel=Gesetz zur Überleitung des Bergwesens auf das Reich. Vom 28. Februar 1935 |Sammelwerk=Reichsgesetzblatt Teil I |Nummer=23 |Verlag=Reichsverlagsamt |Ort=Berlin |Datum=1935-03-01 |Seiten=315 |Online=[https://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1935&page=457 Digitalisat] |Abruf=2015-05-23}}</ref> das Bergwesen in ganz Deutschland in Reichshoheit über, in [[Preußen]] war dies bereits ein Jahr zuvor durch die Fusion der Wirtschaftsministerien geschehen. Die vorgesehene Schaffung eines ''Reichsberggesetzes'' kam nicht mehr zustande.
In der [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]] bestand ab 1969 ein zentrales ''Berggesetz der Deutschen Demokratischen Republik''.
Nach der Wiederherstellung des [[Föderalismus]] in der Bundesrepublik ging die Bergaufsicht wieder in Länderhoheit zurück. Als das [[Bundesberggesetz]] vom 13. August 1980 am 1. Januar 1982 in Kraft trat, wurden die Landesberggesetze aufgehoben. Die Länder führen seither das Bundesberggesetz mit ihren Landesbergbehörden aus, wobei einige Länder hierzu durch Staatsverträge die Zuständigkeit auf andere Länder übertragen haben. Das Bundesberggesetz enthält eine Öffnungsklausel zum Erlass von Bergverordnungen. Bergverordnungen können von den Ländern oder dem Bundeswirtschaftsministerium erlassen werden, wobei bei Bundesbergverordnungen der Bundesrat seine Zustimmung erteilen muss. Neben dem Bundesberggesetz steht derzeit eine Mischung von Landes- und Bundesbergverordnungen.

== Literatur ==
* {{Literatur
| Autor=Gerhard Dapprich
| Titel=Leitfaden des Bergrechts und anderer für den Bergbau wichtiger Rechtsgebiete mit Gesetzestexten
| Auflage=Vierte, verbesserte und erweiterte
| Verlag=Glückauf
| Ort=Essen
| Datum=1955
| Seiten=311}}
* {{Literatur
| Titel=Berggesetz der Deutschen Demokratischen Republik
| Sammelwerk=Gesetzesblatt der Deutschen Demokratischen Republik, Teil I
| Datum=1969-05-12
| Seiten=29–34}}

== Weblinks ==
{{Wiktionary}}
* [https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/ Gesetzestext des Bundesberggesetzes (Deutschland)]
* [https://www.lwl.org/westfaelische-geschichte/que/normal/que1088.pdf ''Allgemeines Berggesetz für die Preußischen Staaten vom 24. Juni 1865, in Kraft getreten am 1. Oktober 1865''] im Portal Westfälische Geschichte

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Bergrecht]]

Berggesetz - Versionsgeschichte

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