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Als '''Berechtsame''' (auch ''Abbaugerechtigkeit'') bezeichnet man im [[Bergbau]] das Nutzungsrecht an bestimmten [[Grubenfeld]]ern.<ref name="Quelle 1" /> Der Begriff stammt aus dem preußischen ''[[Allgemeines Berggesetz|Allgemeinen Berggesetz]]'' von 1865<ref name= "Quelle 2" /> und wird bis heute im Bergbau verwendet.

== Grundlagen ==
Im alten Preußischen Berggesetz von 1865 war geregelt, dass der ''Bergbaulustige'' gegenüber dem Staat Anspruch auf [[Verleihung (Bergbau)|Verleihung]] des Bergwerkeigentums hatte. Außerdem hatte er Anspruch darauf, auch ohne den Willen des Grundstückseigentümers die auf dem Grundstück vorkommenden Mineralien aufzusuchen und zu gewinnen.<ref name= "Quelle 3" /> Die Berechtsame (neue Bezeichnung: Bergbauberechtigung) ist die Voraussetzung für sämtliche bergbauliche Aktivitäten auf bestimmte im [[Bundesberggesetz]] genannte [[Bodenschatz|Bodenschätze]]. Durch die bergbehördliche Verleihung der Berechtsame wird geregelt, welcher Berechtigungsinhaber welche [[Bergfreiheit|bergfreien]] Bodenschätze in welchem Gebiet aufsuchen oder abbauen darf.<ref name="Quelle 4" /> Die Berechtsame umfasst alle zu einem Bergwerk oder zu einer Bergwerksgesellschaft gehörenden Grubenfelder.<ref name= "Quelle 5" /> Zur Dokumentation der Bergbauberechtigungen wird durch die [[Bergbehörde]]n ein Berechtsamsbuch und eine Berechtsamskarte geführt.<ref name= "Quelle 6" />

== Neue Bezeichnungen ==
Im Bundesberggesetz vom 13. August 1980 werden drei Bergbauberechtigungen unterschieden:
* [[Erlaubnis (Bergrecht)|Erlaubnis]]
* [[Bewilligung (Bergrecht)|Bewilligung]]
* [[Bergwerkseigentum]]

Die ''Erlaubnis'' gewährt dem [[Bergbautreibender|Bergbautreibenden]] ein ausschließliches Recht für die bergbauliche Nutzung eines Bereichs, in dem Bodenschätze vorkommen oder vermutet werden. Dies bedeutet, dass im [[Erlaubnisfeld]] kein anderer Unternehmer eine [[Aufsuchung]] durchführen kann. Für bestimmte Fälle, z. B. wenn die Aufsuchung rein wissenschaftlichen Zwecken dient, sind im Bundesberggesetz Ausnahmen geregelt. Aufgrund der Erlaubnis hat der Erlaubnisinhaber die planmäßig bei der Aufsuchung zu lösenden oder freizusetzenden Bodenschätze zu gewinnen. An diesen gewonnenen Bodenschätzen kann der Erlaubnisinhaber das Eigentum erwerben. Außerdem darf der Erlaubnisinhaber Betriebseinrichtungen und Betriebsanlagen errichten, die zur Aufsuchung und zur Durchführung der damit verbundenen bergbaulichen Tätigkeiten erforderlich sind.

Durch die ''Bewilligung'' wird dem Bewilligungsinhaber der [[Abbau (Bergbau)|Abbau]] von Bodenschätzen erlaubt, ein weitaus umfassenderes Recht als nur das Aufsuchen der Minerale. Die Bewilligung gewährt dem Inhaber die [[Gewinnung (Bergbau)|Gewinnung]] der freien Bodenschätze im sogenannten Bewilligungsfeld. Er darf neben den in der Bewilligung bezeichneten Bodenschätze auch andere Bodenschätze mitgewinnen. An allen im Bewilligungsfeld vorkommenden Bodenschätzen kann der Inhaber das Eigentum erwerben. Außerdem darf der Inhaber alle Betriebseinrichtungen und Betriebsanlagen errichten, die zur Gewinnung der Bodenschätze und der damit verbundenen bergbaulichen Tätigkeiten erforderlich sind. Schließlich kann der Inhaber einer Bewilligung unter bestimmten Voraussetzungen von Grundstückseigentümern auch eine Grundabtretung verlangen, dadurch kann ein [[Bergbautreibender]] fremden Grund und Boden für Zwecke des Bergbaus in Anspruch nehmen.

Der rechtliche Inhalt des ''Bergwerkseigentums'' ist mit dem durch die Bewilligung eingeräumten Recht weitgehend identisch. Durch die Verleihung von Bergwerkseigentum erhält der Inhaber allerdings noch weitere Rechte, die sich aus den entsprechenden Bestimmungen des [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]] ergeben. Das Bergwerkseigentum entsteht erst mit der Zustellung der [[Berechtsamsurkunde]] an den Antragsteller.

Alle Bergbauberechtigungen werden nur auf Antrag gewährt: Bewilligung und Erlaubnis werden auf Antrag ''erteilt'', das Bergwerkseigentum wird auf Antrag ''verliehen''. Die Anträge sind an eine bestimmte Form gebunden und müssen schriftlich bei der zuständigen Behörde eingereicht werden.<ref name= "Quelle 7" />

== Österreich ==
Nach dem österreichischen Berggesetz werden drei Berechtigungen unterschieden: die Gewinnungsberechtigung, die Bergwerksberechtigung und die Schurfberechtigung:

Die ''Gewinnungsberechtigung'' für obertägige mineralische Rohstoffe bezieht sich auf grundeigene mineralische Rohstoffe und ist im Mineralrohstoffgesetz geregelt.<ref name= "Quelle 8" />

Die ''Bergwerksberechtigung'' bezieht sich auf bergfreie mineralische Rohstoffe. Bergwerksberechtigungen werden für [[Maaß (Bergbau)|Grubenmaße]] und Überscharen verliehen. Überscharen sind Felder, die sogenannte neobergfreie mineralische Rohstoffe enthalten.

Die ''Schurfberechtigung'' wird nach dem österreichischen Berggesetz für das Aufsuchen und Erschließen von bergfreien mineralischen Rohstoffen verliehen. Die Schurfberechtigung gilt für einen als ''Freischurf'' bezeichneten Kreis mit einem Radius von 425 Metern, der bis in die [[ewige Teufe]] gilt.<ref name= "Quelle 9" />

== Siehe auch ==
* [[Lehenbrief (Bergbau)]]
* [[Lehenschein (Bergbau)]]
* [[Gerechtsame]]

== Weblinks ==
{{Wiktionary}}
* [https://gruendungsnetz.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Berechtsamswesen.pdf Merkblatt zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung bergfreier Bodenschätze.] (PDF; 2,01 MB) Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (zuletzt abgerufen am 30. April 2015)

== Einzelnachweise ==
<references>

<ref name="Quelle 1">Gesamtverband Steinkohle: ''Glossar-B.'' {{Webarchiv | url=http://www.gvst.de/site/glossar/glossar_b.htm | wayback=20121107011553 | text=Online}} (zuletzt abgerufen am 30. April 2015).</ref>
<ref name= "Quelle 2">''Allgemeines Berggesetz für die Preußischen Staaten vom 24. Juni 1865, in Kraft getreten am 1. Oktober 1865''. [https://books.google.de/books?id=xOU6AAAAcAAJ&ots=bPXViKOurM&dq=Allgemeines+Berggesetz+f%C3%BCr+die+Preussischen+Staaten&hl=de&pg=PA1#v=onepage&q=Allgemeines%20Berggesetz%20f%C3%BCr%20die%20Preussischen%20Staaten&f=false Online] (PDF; 2 MB) (zuletzt abgerufen am 30. April 2015).</ref>
<ref name= "Quelle 3">Wilhelm Hermann, Gertrude Hermann: ''Die alten Zechen an der Ruhr'' (Reihe: ''Die Blauen Bücher''). Verlag Langewiesche Nachfolger, Königstein im Taunus, 6., erweiterte und aktualisierte Aufl. 2008, ISBN 978-3-7845-6994-9, S. 322.</ref>
<ref name="Quelle 4">Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie: ''Bergbauberechtigungen''. {{Webarchiv | url=http://www.lbeg.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=568&article_id=807&_psmand=4 | wayback=20150430160652 | text=Online}}.</ref>
<ref name= "Quelle 5">Joachim Huske: ''Die Steinkohlenzechen im Ruhrrevier.'' 3. Auflage, Selbstverlag des Deutschen Bergbau-Museums, Bochum 2006, ISBN 3-937203-24-9.</ref>
<ref name= "Quelle 6">Gottfried Schulte: ''Markscheidekunde für Bergschulen und für den praktischen Gebrauch.'' 3. neubearbeitete Auflage, Springer Verlag Berlin-Heidelberg, Berlin 1956, S. 353.</ref>
<ref name="Quelle 7">Walter Frenz: ''Bergrecht.'' RWTH Aachen {{Webarchiv | url=http://www.bur.rwth-aachen.de/Ww/download/Skript_Bergrecht.pdf | wayback=20070611054843 | text=Online}} (PDF; 394 kB) (zuletzt abgerufen am 30. April 2015) </ref>
<ref name="Quelle 8">''Mineralrohstoffgesetz.'' {{Webarchiv | url=https://www.wko.at/Content.Node/branchen/oe/Stein--und-keramische-Industrie/kurzfass-minrog.pdf | wayback=20150430161259 | text=Online}} (PDF; 1,04 MB) (abgerufen am 30. April 2015).</ref>
<ref name="Quelle 9">''Prüfungsfragen für Betriebsleiter und Betriebsaufseher''. {{Webarchiv | url=https://www.wko.at/Content.Node/branchen/oe/Stein--und-keramische-Industrie/musterfragen.pdf | wayback=20150430161337 | text=Online}} (PDF; 133 kB) (abgerufen am 30. April 2015).</ref>

</references>

[[Kategorie:Bergrecht (Deutschland)]]

Berechtsame - Versionsgeschichte

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