imported>Markus Bärlocher: Einleitung: das Wichtigste zuerst

2024-05-01T07:55:18Z

Einleitung: das Wichtigste zuerst

Neue Seite

{{Dieser Artikel|behandelt die DDR-Rechtsform. <br>Für die Bürgergemeinschaften, die bei Wahlen antreten, siehe [[Wählergruppe]].}}

'''Bürgergemeinschaft''' oder ''Gemeinschaften von Bürgern'' in der [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]] war nach den §§ 266 bis 273 des [[Zivilgesetzbuch (DDR)|ZGB-DDR]] ein Zusammenschluss von Bürgern zur Schaffung und Unterhaltung von Einrichtungen und Anlagen zur gemeinsamen Nutzung. Bürgergemeinschaften wurden insbesondere zum gemeinschaftlichen Bau und Betrieb von [[Garage]]nkomplexen und [[Antennentechnik|Gemeinschaftsantennen]] gegründet.<ref>Schubel in ''ZGR'' 1993, S. 245.</ref>

== Rechtliches ==
Die Bürgergemeinschaft wurde durch schriftlichen Vertrag begründet, der insbesondere den Zweck der Gemeinschaft enthalten musste. Dieser Vertrag war dem zuständigen [[Rat des Kreises]] zur Genehmigung vorzulegen. Durch den Vertrag wurde [[Gesamthandseigentum|gesamthänderisch]] gebundenes Vermögen gebildet, allerdings waren die Bürgergemeinschaften nicht [[Rechtsfähigkeit (Deutschland)|rechtsfähig]]. Vertreten wurden sie von allen Vertragspartnern gemeinschaftlich, sofern die Vertretungsbefugnis im Gemeinschaftsvertrag nicht einzelnen Personen zugewiesen wurde. Jeder Vertragspartner konnte zu jeder Zeit aus der Gemeinschaft austreten und hatte damit Anspruch auf Auszahlung seines Anteils am gemeinsamen Vermögen.

Die Gemeinschaft wurde beendet, wenn sie ihren Zweck erreicht hatte, wenn sie auf bestimmte Zeit begründet wurde oder wenn der Vertrag aufgehoben wurde. Bürgergemeinschaften, die zum Zeitpunkt der Wirksamkeit des [[Einigungsvertrag]]s am 3. Oktober 1990 bestanden, bestanden in der Rechtsform der [[Gesellschaft bürgerlichen Rechts (Deutschland)|Gesellschaft bürgerlichen Rechts]] fort.

== Einzelnachweise ==
<references />

== Literatur ==
* {{Literatur |Autor=[[Christian Schubel]] |Titel=Zur Rechtslage der Bürgergemeinschaften nach dem (Wieder-)Inkrafttreten des BGB in den neuen Bundesländern |Sammelwerk=[[Zeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht|ZGR]] |Band=22 |Nummer=2 |Datum=1993 |Seiten=245–290}}
* {{Literatur |Autor=[[Burkhard Hess]] |Titel=Intertemporales Privatrecht |Verlag=[[Mohr Siebeck Verlag|Mohr Siebeck]] |Datum=1998 |ISBN=3-16-146880-5 |Seiten=137f}}

{{SORTIERUNG:Burgergemeinschaft}}
[[Kategorie:Recht (DDR)]]

Bürgergemeinschaft - Versionsgeschichte

imported>Markus Bärlocher: Einleitung: das Wichtigste zuerst