https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=Autonomes_RechtAutonomes Recht - Versionsgeschichte2026-05-27T07:27:37ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Autonomes_Recht&diff=386204&oldid=previmported>Ameisenigel: Abschnittlink korrigiert2021-10-10T19:09:39Z<p>Abschnittlink korrigiert</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>Als '''autonomes Recht''' werden in der [[Rechtsquelle|Rechtsquellenlehre]] diejenigen [[Rechtssatz|Rechtssätze]] bezeichnet, die unabhängig von den parlamentarischen Gesetzgebungsorganen von Organen der [[Mittelbare Staatsverwaltung|mittelbaren Staatsverwaltung]] erlassen werden.<br />
<br />
Das sind die vom Staat unabhängigen, mit dem [[Selbstverwaltungsrecht|Recht der Selbstverwaltung]] ausgestatteten [[Körperschaft des öffentlichen Rechts (Deutschland)|Körperschaften]], [[Anstalt des öffentlichen Rechts (Deutschland)|Anstalten]] und [[Stiftung des öffentlichen Rechts (Deutschland)|Stiftungen des öffentlichen Rechts]]. Selbstverwaltungskörperschaften wie beispielsweise die Gemeinden genießen das Recht, ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze eigenverantwortlich zu regeln ({{Art.|28|gg|juris}} Abs. 2 [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|GG]]).<br />
<br />
Die Organe der Selbstverwaltungsträger, etwa ein Gemeinderat, verfügen über eine eigenständige demokratische Legitimation durch Wahl.<br />
<br />
Da das autonome Recht nicht von der Legislative gesetzt wird, handelt es sich um [[Gesetz#Gesetz im materiellen Sinn|Gesetze im materiellen Sinn]]. Es muss mit den förmlichen Gesetzen vereinbar sein und geht diesen im Rang nach.<ref>[https://www.uni-bamberg.de/fileadmin/uni/fakultaeten/sowi_lehrstuehle/arbeitsrecht/Skripten/VerfassRecht.pdf ''Allgemeines zu Rechtsnormen''] Universität Bamberg, abgerufen am 9. Januar 2017</ref><br />
<br />
Nach dem Prinzip vom [[Vorbehalt des Gesetzes]] und der vom [[Bundesverfassungsgericht]] entwickelten [[Wesentlichkeitstheorie]] muss in einer parlamentarischen Demokratie jedoch der Parlamentsgesetzgeber die wesentlichen grundrechtsbeschränkenden Regelungen selber treffen und darf sie nicht an Organe außerhalb der [[Unmittelbare Staatsverwaltung|unmittelbaren Staatsverwaltung]] delegieren.<ref>[http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv033125.html BVerfG, Beschluss vom 9. Mai 1972 - 1 BvR 518/62 und 308/64] zur Regelung des Facharztwesens durch Satzung der Ärztekammer (Facharztordnung)</ref><br />
<br />
== Weblinks ==<br />
* [[Bundesministerium für Arbeit und Soziales]]: [http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/leitlinien-arbeitsschutz.pdf?__blob=publicationFile ''Leitlinienpapier zur Neuordnung des Vorschriften- und Regelwerks im Arbeitsschutz''] 31. August 2011 (zur Mitwirkung der Unfallversicherungsträger durch autonomes Satzungsrecht an der [[Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie|Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie]])<br />
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== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
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[[Kategorie:Rechtsordnung]]<br />
[[Kategorie:Rechtsquellenlehre]]<br />
[[Kategorie:Norm]]</div>imported>Ameisenigel