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2025-06-03T20:07:45Z

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Mit dem prägenden Schlagwort '''Atomkonsens''' wurden in der [[Deutschland|deutschen]] Öffentlichkeit verschiedene Versuche bezeichnet, das gesellschaftlich höchst umstrittene Problem der [[Atomenergie]]-Nutzung im „[[Konsens]]“ zwischen den betroffenen Wirtschaftsunternehmen und der Politik, vertreten durch die [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundesregierung]], zu lösen.

Die Zustimmung zu den erreichten Vereinbarungen schließt dabei in der Regel nur die an den Verhandlungen beteiligten Gruppen, jedoch nicht die parlamentarische Opposition oder andere außerparlamentarische Gruppen mit ein; es handelt sich also nicht um einen gesamtgesellschaftlichen Konsens.

== Vereinbarungen und Gesetze ==
=== 1993 bis 1995 ===
Bereits in der [[12. Deutscher Bundestag|12.]] und [[13. Deutscher Bundestag|13. Wahlperiode]] hatten unter der Regierung [[Helmut Kohl]] sogenannte ''Energiekonsensgespräche'' stattgefunden. Hierbei waren Vertreter der Bundes- und Landesregierungen sowie der sie tragenden Parteien und Vertreter der Wirtschaft eingebunden. Die Gespräche, die von 1993 bis 1995 erfolgten, führten zu keinem Konsens.<ref name=bundestag0/>

=== 2000 ===
In der [[14. Deutscher Bundestag|14. Wahlperiode]] kam es zum Regierungswechsel, so dass die rot-grüne Bundesregierung ([[Kabinett Schröder I]]) das Thema auf die Agenda nahm. Am häufigsten wird daher der Begriff ''Atomkonsens'' im Zusammenhang mit der „Vereinbarung zwischen der [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundesregierung]] und den [[Energieversorgungsunternehmen]] vom 14. Juni 2000“ (kurz: „Vereinbarung vom 14. Juni 2000“) benutzt, mit dem die damalige erste [[Rot-grün#Bundesebene|rot-grüne Regierung auf Bundesebene]] den [[Atomausstieg]] in Deutschland und damit eines ihrer zentralen politischen Anliegen in die Wege leitete.<ref name=bmwi/> Der Vertrag wurde am 11. Juni 2001 unterzeichnet<ref>[http://www.faz.net/aktuell/politik/kernenergie-atomkonsens-ist-unterschrieben-120069.html Atomkonsens ist unterschrieben], FAZ, abgerufen am 20. Juli 2015</ref> und im Jahr 2002 durch die [[Atomgesetz (Deutschland)#Novellierung 2002|Novellierung des Atomgesetz]]es rechtlich abgesichert; die Novelle trat am 22. April 2002 in Kraft.

Für das Energieunternehmen [[Viag]] führte der ehemalige (bis 1998) und 2009 erneut ins Amt berufene Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit des Bundesumweltministeriums [[Gerald Hennenhöfer]] die Verhandlungen mit der rot-grünen Bundesregierung zum Atomausstieg.<ref name=bz/>

=== 2010 ===
Nach dem erneuten Regierungswechsel in der [[17. Deutscher Bundestag|17. Wahlperiode]] änderten sich dazu die politischen Mehrheiten. Mit Bezug auf die ursprüngliche Vereinbarung und im Prinzip als deren Fortschreibung, wenn auch unter anderen Vorzeichen („Ausstieg aus dem Ausstieg“<ref name=spon/>), wurde als „Atomkonsens“ auch der neue Vertrag zwischen der seit 2009 amtierenden [[Schwarz-gelbe Koalition#Koalitionen auf Bundesebene|schwarz-gelben Koalition]] und den vier großen Energieunternehmen um die [[Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke]] vom 5. September 2010 bezeichnet.<ref name=zeit0/> Erneut kam es zur rechtlichen Absicherung, zu einer [[Atomgesetz (Deutschland)#Novellierung 2010|Novellierung des Atomgesetz]]es; diese trat am 14. Dezember 2010 in Kraft.

=== 2011 ===
Nach dem [[Nuklearkatastrophe von Fukushima|Nuklearunfall vom März 2011 im Kernkraftwerk Fukushima]] wurde von atomkraftkritischer Seite als zukünftige Vereinbarung ein „neuer Atomkonsens zwischen Regierung und Opposition“ gefordert mit dem Ziel, die „ältesten Reaktoren sofort vom Netz“ zu nehmen,<ref name=spon/> was die Vereinbarung vom 14. Juni 2000 für 2011 ursprünglich vorgesehen hatte.
Die Bundesregierung und die sie tragende schwarz-gelbe Koalition einigten sich am 30. Mai schließlich auf einen Atomausstieg bis 2022; dann soll der letzte Kernreaktor vom Netz gehen. Ein entsprechendes Gesetz wurde am 30. Juni 2011 im Bundestag mit großer Mehrheit verabschiedet; außer der [[Linksfraktion]] hatten alle Parteien bereits im Vorfeld ihre Zustimmung angekündigt.<ref name=zeit1/> In der in [[Namentliche Abstimmung|namentlicher Abstimmung]] durchgeführten Abstimmung wurde mit 513 von 600 abgegebenen und gültigen Stimmen (bei 9 Enthaltungen und 79 Nein-Stimmen) das „13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“ beschlossen, das die Beendigung der Kernenergienutzung und Beschleunigung der [[Energiewende]] zum Inhalt hat.<ref name=bundestag1/>

== Literatur ==

* {{Literatur |Autor=Margrethe Schmeer |Titel=Der Weg zum Atomkonsens |Sammelwerk=StromAufwärts — Hans-Dieter Harig und E.ON Energie |Verlag=Gabler Verlag |Ort=Wiesbaden |Datum=2002 |ISBN=978-3-322-90527-7 |DOI=10.1007/978-3-322-90526-0_12 |Seiten=213–244}}
* {{Literatur |Autor=[[Uwe Kischel]] |Titel=Der Atomkonsens als rechtsverbindlicher Vertrag: Gutachten im Rahmen des ICSID-Schiedsverfahrens Vattenfall v. Germany im Auftrag der Vattenfall AB |Auflage=1. Auflage |Verlag=Nomos |Ort=Baden-Baden |Datum=2017 |Reihe=Forum Energierecht |BandReihe=Band 21 |ISBN=978-3-8487-3937-0}}

== Siehe auch ==
* [[Atomausstieg]]
* [[Atom-Moratorium]]
* [[Enquete-Kommission]] „Zukünftige Kernenergie-Politik“ (1979–1983)<ref>{{Internetquelle |autor=Sandra Schmid |url=https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/22015969_enquete2-199444 |titel=Deutscher Bundestag - Enquete-Kommission 'Zukünftige Kernenergie-Politik' (1979-1983) |sprache=de |abruf=2025-05-13}}</ref>
* [[Kernenergie nach Ländern#Deutschland]]

== Einzelnachweise ==
<references>
<ref name=bmwi>
{{Internetquelle |url=http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/V/vereinbarung-14-juni-2000,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf |titel=Wortlaut der Vereinbarung vom 14. Juni 2000 |autor=[[BMWI]] |datum=2000-06-14 |zugriff=2011-03-15 |format=PDF; 1,4 MB |archiv-url=https://web.archive.org/web/20110915165358/http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/V/vereinbarung-14-juni-2000,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf |archiv-datum=2011-09-15 }}
</ref>
<ref name=bundestag0>
{{internetquelle |url=http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701533.pdf |titel=Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |titelerg=Drucksache 17/1382 (pdf) |datum=2010-04-29 |zugriff=2012-01-24 |format=PDF; 71 kB}}
</ref>
<ref name=bundestag1>
{{internetquelle |url=http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20110630_17_6070.pdf |titel=117. Sitzung des Deutschen Bundestages (…) Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1 |titelerg=bundestag.de (pdf) |datum=2011-06-30 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20110812123738/http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20110630_17_6070.pdf |archiv-datum=2011-08-12 |zugriff=2012-01-24}}
</ref>
<ref name=bz>{{internetquelle |url=http://www.berliner-zeitung.de/archiv/energie-und-macht,10810590,10487816.html |titel=Energie und Macht |autor=Hendrik Munsberg |werk=[[Berliner Zeitung]] |datum=2007-07-03 |zugriff=2012-01-24 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20140803235430/http://www.berliner-zeitung.de/archiv/energie-und-macht,10810590,10487816.html |archiv-datum=2014-08-03 |offline=ja |archiv-bot=2023-06-12 02:03:24 InternetArchiveBot }}</ref>
<ref name=spon>
{{Internetquelle |url=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,750806,00.html |titel=SPD-Vordenker Eppler verlangt neuen Atomkonsens (Interview) |autor=[[Veit Medick]] |werk=[[Spiegel online]] |datum=14. März 2011 |zugriff=2011-03-15}}
</ref>
<ref name=zeit0>
{{Internetquelle |url=http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-09/atomkonsens-roettgen |titel=Röttgen war an Atomkonsens nicht beteiligt |autor=dpa |werk=[[Die Zeit]] |datum=2010-09-15 |zugriff=2011-03-15}}
</ref>
<ref name=zeit1>
{{internetquelle |url=http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-06/Atomausstieg-Beschluss-Bundestag |titel=Parlament will Atomausstieg besiegeln |autor=dpa |werk=[[Die Zeit]] |datum=2011-06-30 |zugriff=2012-01-24}}
</ref>
</references>

[[Kategorie:Kernenergiepolitik (Deutschland)]]
[[Kategorie:Politisches Schlagwort (Deutsch)]]

Atomkonsens - Versionsgeschichte

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