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2025-06-13T04:12:11Z

Revert, Quelle ist die taz

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[[Datei:Groth, Annette-0428.jpg|mini|Annette Groth (2014)]]
'''Annette Groth''' (* [[16. Mai]] [[1954]] in [[Gadderbaum]]) ist eine ehemalige [[Deutschland|deutsche]] [[Politiker]]in. Sie war für die Partei [[Die Linke]] von 2009 bis 2017 [[Mitglied des Deutschen Bundestages]].

== Leben ==
=== Ausbildung und Beruf ===
Annette Groth studierte von 1974 bis 1979 an der [[Freie Universität Berlin|Freien Universität Berlin]] Entwicklungssoziologie, Volks- und Betriebswirtschaft und Internationale Politik. Ihr Diplom legte sie im Fach [[Soziologie]] ab. Ihre Diplomarbeit beschäftigte sich mit dem Thema ''Die Rolle der Brigaden im Entwicklungsprozess Botswanas''.

Nach dem Studium war sie als Gastdozentin an der [[Fachhochschule Lüneburg]] und als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der [[Gesamthochschule Wuppertal]] tätig.

Von 1981 bis 1984 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim europäischen Forschungsinstitut [[Ecumenical Research Exchange]] (ERE) in [[Rotterdam]] zum Thema ''Wanderarbeiter in der EG''. Von 1984 bis 1987 arbeitete sie in der Geschäftsstelle der Evangelischen Studentengemeinde [[Stuttgart]] als Ökumenereferentin. Von 1992 bis 1997 war sie „Education Officer“ beim [[Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen|United Nations High Commissioner for Refugees]] (UNHCR) in [[Genf]]. Von 1997 bis 1999 arbeitete Annette Groth als Direktorin der „Ecumenical Coalition on Third World Tourism“ (ECTWT) und Herausgeberin der Vierteljahreszeitschrift ''Contours'' in [[Barbados]]. Eine Zeit lang war sie u. a. beim [[Diakonisches Werk|Diakonischen Werk]] der [[Evangelische Kirche in Deutschland|EKD]] tätig, bevor sie 2007 wissenschaftliche Referentin in der Bundestagsfraktion Die Linke wurde.

Annette Groth war bei [[attac]] aktiv und hier Mitbegründerin der „attac Anti-GATS Kampagne“ und der bundesweiten „attac EU-AG“. Außerdem ist sie Mitglied der [[Naturfreunde|NaturFreunde]].

=== Parteilaufbahn ===
Von 2007 bis 2009 war Groth Mitglied im Landesvorstand der Partei ''Die Linke'' in [[Baden-Württemberg]], Mitglied im „AK Europäische Integration“, der „BAG Frieden und Internationale Politik“ und aktiv in der [[Europäische Linkspartei|Europäischen Linkspartei]] in den feministischen Strukturen „EL-Fem“.

Gleichzeitig ist sie Mitglied im Forum der [[Rosa-Luxemburg-Stiftung]] Baden-Württemberg.

=== Abgeordnetentätigkeit ===
Groth wurde für die [[Bundestagswahl 2009]] von der Partei Die Linke als [[Direktkandidat]]in für den [[Bundestagswahlkreis Pforzheim]] aufgestellt und erreichte 6,8 Prozent der [[Erststimme]]n. Sie zog über die Landesliste Baden-Württemberg der Partei Die Linke in den [[Liste der Mitglieder des Deutschen Bundestages (17. Wahlperiode)|17. Bundestag]] ein. Bei der [[Bundestagswahl 2013]] trat sie im [[Bundestagswahlkreis Bodensee]] an und zog erneut über die Landesliste ein.

Für die Fraktion ''Die Linke'' war Groth die menschenrechtspolitische Sprecherin. Sie war Mitglied im [[Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe]]. Dort war sie auch Obfrau der Fraktion. Sie saß im [[Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur]]. Weiter war sie stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung.

Sie war Vorsitzende der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags. Darüber hinaus war sie Mitglied im Migrationsausschuss der [[Parlamentarische Versammlung des Europarates|parlamentarischen Versammlung des Europarates]].

Zur Bundestagswahl 2017 verzichtete Groth auf eine Kandidatur.<ref>[http://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/bodenseekreis/Bundestagswahl-2017-Claudia-Haydt-tritt-fuer-Die-Linke-an;art410936,8951288 ''Bundestagswahl 2017: Claudia Haydt tritt für "Die Linke" an''], Südkurier vom 14. Oktober 2016</ref> Im Dezember 2021 trat sie aus der Partei aus.<ref>{{Internetquelle |autor=Sven Felix Kellerhoff |url=https://www.welt.de/geschichte/article239410961/Antisemitismus-Was-Judenhass-fuer-Linke-attraktiv-macht.html |titel=Antisemitismus: Was Judenhass für Linke attraktiv macht |werk=[[Die Welt#Online-Ausgabe|welt.de]] |datum=2022-06-17 |abruf=2024-01-27}}</ref>

== Kontroversen ==
=== Ship to Gaza ===
[[Datei:Mavi Marmara side.jpg|mini|Die „Mavi Marmara“, auf der Annette Groth mit anderen 2010 vergeblich versuchte, den Gazastreifen zu erreichen]]
Zusammen mit den damaligen Abgeordneten der Linkspartei [[Inge Höger]] und [[Norman Paech]] nahm Groth Ende Mai 2010 am [[Ship to Gaza|Ship-to-Gaza]]-Konvoi teil, der die israelische Seeblockade des [[Gazastreifen]]s zu brechen versuchte. An Bord der ''[[Mavi Marmara]]'' und eingeschlossen unter Deck erlebte sie den [[Ship-to-Gaza-Zwischenfall]] mit, bei dem die [[Israelische Marine]] neun Passagiere erschoss. Der Verlauf ist umstritten. Nach ihrer Rückkehr beschrieb Groth den Zwischenfall als „Akt der [[Piraterie]]“<ref>[http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nach-hochsee-angriff-linke-politiker-werfen-israel-kriegsverbrechen-vor;2592501 ''Nach Hochsee-Angriff: Linke-Politiker werfen Israel Kriegsverbrechen vor.''], [[Handelsblatt]] Online vom 1. Juni 2010</ref> und warf den israelischen Soldaten vor, sie hätten unbewaffnete Passagiere durch Kopfschüsse getötet und Verletzten medizinische Hilfe verweigert, so dass sie verblutet seien.<ref>Interview: {{Webarchiv |url=http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.die-toten-hatten-kopfschuesse.7fdd532e-44c1-4a3c-92e6-5b7744083ae8.html |text=''Die Toten hatten Kopfschüsse'' |wayback=20150108162818}}, [[Stuttgarter Zeitung]] vom 7. Juni 2010</ref>

Groth schätzte die türkische Gruppe [[İnsan Hak ve Hürriyetleri ve İnsani Yardım Vakfı|IHH]], die den Konvoi organisiert hatte, als „humanitäre Organisation“ für „Menschenrechte und Freiheit“ ein. Das Fernsehmagazin ''[[Kulturzeit]]'' warf Groth und anderen Konvoiteilnehmern vor, sie hätten, „wenn es um ihre Ziele geht, offenbar wenig Berührungsängste“ mit [[Islamismus|Islamisten]].<ref name="3sat">[http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/145159/index.html Kulturzeit: ''Fragwürdige Friedensmission.'']</ref> Die Zeitung ''[[Die Welt]]'' konfrontierte Groth mit Kriegserklärungen von islamistischen Organisatoren des Konvois gegen Israel, die dem Anspruch einer „Antikriegspartei“ widersprächen.<ref>[[Boris Kálnoky]]: [https://www.welt.de/politik/ausland/article8004124/Der-islamistische-Hintergrund-der-Gazaflotte.html ''Naher Osten: Der islamistische Hintergrund der Gazaflotte''], Die Welt, 12. Juni 2010</ref> Der Sozialwissenschaftler [[Samuel Salzborn]] ordnete die Teilnahme von Linkspartei-Abgeordneten am Gazakonvoi 2011 als Indiz für steigenden Antisemitismus in dieser Partei ein.<ref>[https://www.welt.de/politik/deutschland/article13381530/Studie-enthuellt-Antisemitismus-in-der-Linkspartei.html ''Studie enthüllt Antisemitismus in der Linkspartei''], Die Welt, 19. Mai 2011</ref>

=== Bürgerkrieg in Syrien ===
Im Jahr 2013 stellte Groth mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion eine Anfrage an die Bundesregierung, inwieweit das Auswärtige Amt Hilfsorganisationen in „von den syrischen Rebellen kontrollierten Gebieten“ unterstütze. Die Fragesteller warfen den Hilfsorganisationen „Verletzung der syrischen Souveränität“ und der Bundesregierung „Destabilisierung“ und „regime change“ vor.<ref>[http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/138/1713811.pdf Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/13811, 07. 06. 2013, S. 9–11, pdf]; {{Webarchiv |url=http://dokumente.linksfraktion.de/inhalt/ae-ka-17-14448-linke-syrien.pdf |text=Text der Anfrage |wayback=20150930232629}}</ref> Unterstützer der syrischen Opposition warfen ihnen vor, die „anti-imperialistische“ Rhetorik [[Baschar al-Assad]]s in einer verqueren Logik für bare Münze zu nehmen und die Motive und Programmatik der Opposition zu ignorieren.<ref>[http://www.sozonline.de/2014/03/linker-orientalismus-syrien-und-die-linke/ Sophia Deeg, ''Linker Orientalismus – Syrien und Die Linke'', SoZonline 03/2014]; [http://www.sozonline.de/2015/05/revolution-ein-problem-fuer-deutsche-linke/ Sophia Deeg, ''Revolution – ein Problem für deutsche Linke'', SoZonline 05/2015]</ref>

=== Rückzugsforderungen aus der Politik im Zuge der sogenannten Toilettenaffäre 2014 ===
Im Jahr 2014 war Annette Groth an der sogenannten [[Toilettenaffäre]] beteiligt. Im Zusammenhang mit der Absage einer Veranstaltung zum Gaza-Krieg bedrängte einer der eingeladenen Redner den Fraktionschef der Linken, [[Gregor Gysi]].<ref name="welt">https://www.welt.de/politik/ausland/article135851827/Linke-Politikerinnen-auf-Liste-der-Antisemiten-2014.html</ref> Die Vorfälle lösten eine erneute Debatte über Antisemitismus in der Linkspartei aus, in deren Zuge mehrere ranghohe Mitglieder der Partei, den Rückzug Groths und anderer Beteiligten aus der Fraktion und dem Bundestag forderten.<ref name="welt2">https://www.welt.de/politik/deutschland/article134377963/Linke-wollen-Urheber-des-Klo-Skandals-rauswerfen.html</ref><ref name="tagesspiegel">http://www.tagesspiegel.de/politik/antisemitische-argumentationsmuster-nach-der-jagd-auf-gysi-entlaedt-sich-die-wut-in-der-linken/10983888.html</ref> Nach Einschätzung des [[Simon Wiesenthal Center]]s, das die Ereignisse als viertschlimmsten antisemitischen Vorfall im Jahr 2014 einstufte, spielte unter anderem Groth eine „entscheidende Rolle“ im Zuge des Vorfalls „Hass gegen Israel zu schüren“ und sei selbst „Teil einer größeren Gruppe von Hardcore-Israel-Gegnern unter den Linken-Abgeordneten.“<ref name="taz-5025129">{{Internetquelle |url=https://taz.de/Liste-des-Wiesenthal-Zentrums/!5025129/ |titel=Liste des Wiesenthal-Zentrums: Platz 4 für israelfeindliche Linke |werk=[[Die Tageszeitung|taz.de]] |datum=2014-12-30 |abruf=2017-07-27}}</ref>

=== Als antisemitisch eingestufte Aussagen ===
Groth behauptete auf dem Evangelischen Kirchentag 2015 in Stuttgart, wo sie eine Wanderausstellung zur [[Nakba]] mitbetreute,<ref>[[Caroline Fetscher]]: [https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/ein-ernstes-problem-holterdipolter-bearbeitet-3843100.html ''Antisemitismus-Doku in der ARD: Ein ernstes Problem – holterdipolter bearbeitet''] tagesspiegel.de, 22. Juni 2017.</ref> Israel habe die Trinkwasserversorgung im Gazastreifen „gezielt kaputt gemacht“ und leite außerdem „Tausende von Tonnen an Chemikalien“ sowie „toxisches Material“ ins Mittelmeer.<ref name="Feuerherdt">[[Alex Feuerherdt]]: [http://alt.juedischerundschau.de/arte-verhindert-die-ausstrahlung-einer-antisemitismus-dokumentation-135910818/ ''arte verhindert die Ausstrahlung einer Antisemitismus-Dokumentation'']. In: ''[[Jüdische Rundschau]]'', 1. Juni 2017.</ref> Von [[Joachim Schroeder (Filmemacher)|Joachim Schroeder]] und Sophie Hafner wird diese Äußerung in dem Dokumentarfilm ''[[Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa]]'' als antisemitisch eingeordnet, indem der Sprecher anschließend kommentiert: „Verstanden. Stellvertretend für alle Juden vergiften heute die Israelis gleich das ganze Mittelmeer.“<ref>[https://web.archive.org/web/20171021232938/http://www1.wdr.de/unternehmen/der-wdr/unternehmen/doku-faktencheck/doku-faktencheck-gesamt-100.html Faktencheck] des WDR zur Dokumentation ''Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa''. Siehe Abschnitt ''05:13 Min. – Zitat von Annette Groth, Menschenrechtsbeauftragte „Die Linke“''.</ref> Der Film bewertet eine ähnliche Äußerung von [[Mahmud Abbas]] als Variante der antisemitischen Legende der [[Brunnenvergiftung]].<ref name="Feuerherdt" /> [[Arno Frank]] schrieb, Annette Groth habe den Israelis „die Vergiftung der Brunnen, pardon, die Einleitung toxischer Chemikalien ins Meer zum Vorwurf gemacht“.<ref>[[Arno Frank]]: [https://www.spiegel.de/kultur/tv/umstrittene-antisemitismus-dokumentation-von-arte-und-wdr-mit-elan-ins-minenfeld-a-1152010.html ''TV-Dokumentation zu Antisemitismus: Mit Elan ins Minenfeld''] spiegel.de, 14. Juni 2017.</ref>

=== Nichtzustimmung zum Fraktionsbeschluss gegen Antisemitismus und BDS-Kampagne ===
Nachdem 2011 der [[Die Linke Bremen|Bremer Landesverband der Linken]] die Kampagne [[Boycott, Divestment and Sanctions]] unterstützt hatte und bundesweit zahlreiche Parteimitglieder, darunter u. a. [[Katja Kipping]] und [[Bodo Ramelow]] eine Stellungnahme dagegen unterzeichnet hatten, in der die Kampagne explizit als „[[Antisemitismus]]“ bezeichnet wurde, „der an die NS-Parole ‚[[Judenboykott|Kauft nicht beim Juden]]‘ erinnert“, kam ein einstimmiger Beschluss der [[Linksfraktion]], bei dem der Unterstützung für Boykottaufrufe, eine [[Einstaatenlösung]] oder eine weitere [[Ship-to-Gaza-Zwischenfall|Gaza-Flottille]] eine klare Absage erteilt wurde, dadurch zustande, dass Groth und 14 andere Fraktionsmitglieder der Abstimmung fernblieben oder zuvor den Sitzungssaal verließen.<ref>Leandros Fischer: ''Zwischen Internationalismus und Staatsräson: Der Streit um den Nahostkonflikt in der Partei DIE LINKE.'' Springer, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-13353-5, S. 249 und 294</ref><ref>Bruno Engelin: [http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/10595 ''Linkspartei: Einstimmig mit Abweichlern - Bundestagsfraktion streitet über Antisemitismusbeschluss''], Jüdische Allgemeine vom 16. Juni 2011</ref> Anlässlich einer Konferenz in Heidelberg im Mai 2018 warb Groth offen für die BDS-Kampagne.<ref>[https://www.rnz.de/politik/hintergrund_artikel,-heidelberger-palaestina-konferenz-israel-boykottieren-oder-nicht-_arid,361703.html ''Israel boykottieren oder nicht?''], [[Rhein-Neckar-Zeitung]] vom 28. Mai 2018</ref>

=== Erneute Teilnahme an Gaza-Flottille und Unterstützung der BDS-Kampagne ===
Nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag kündigte Groth an, im Juli 2018 erneut an einer geplanten Gaza-Flottille teilzunehmen. Der Parteivorstand hat sich mittlerweile von den Ansichten der „Israel-Kritiker“ um Groth distanziert. Ihnen wird „fehlende Distanz zu islamistischen Gruppen mit offen antisemitischen Positionen“ sowie „einseitige Schuldzuweisung“ vorgeworfen. Groth unterstützt auch die Kampagne [[Boycott, Divestment and Sanctions]], die inzwischen auch von ihrer Partei offiziell als antisemitisch eingestuft wird.<ref>[http://www.deutschlandfunk.de/gaza-flotille-ende-juli-brechen-wir-die-blockade.1769.de.html?dram:article_id=419021 ''"Ende Juli brechen wir die Blockade"''], [[Deutschlandradio]] vom 29. Mai 2018</ref>

== Veröffentlichungen ==

* zusammen mit [[Sevim Dağdelen]] und [[Norman Paech]] (Hrsg.): ''Erkämpft das Menschenrecht! Für Frieden, Antifaschismus, Internationalismus und Kultur.'' [[Papyrossa Verlag|PappyRossa]], Köln 2024, ISBN 978-3-89438-830-0.
* zusammen mit Norman Paech und [[Richard A. Falk|Richard Falk]] (Hrsg.): ''Palästina – Vertreibung, Krieg und Besatzung. Wie der Konflikt die Demokratie untergräbt''. PappyRossa, Köln 2017, ISBN 978-3-89438-654-2.
* zusammen mit Theo Kneifel: ''Europa plündert Afrika. Der EU-Freihandel und die EPAs''. [[VSA: Verlag|VSA-Verlag]], Hamburg 2007, ISBN 978-3-89965-228-4.

== Weblinks ==
{{Commonscat|audio=0|video=0}}
* {{DNB-Portal|1057244589}}
* {{Biographie beim Deutschen Bundestag|Annette Groth}}
* {{Abgeordnetenwatch|annette_groth-575-37612}}

== Einzelnachweise ==
<references responsive/>

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{{SORTIERUNG:Groth, Annette}}
[[Kategorie:Bundestagsabgeordneter (Baden-Württemberg)]]
[[Kategorie:Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats für Deutschland]]
[[Kategorie:Die-Linke-Mitglied]]
[[Kategorie:Person des Antizionismus]]
[[Kategorie:Absolvent der Freien Universität Berlin]]
[[Kategorie:Attac-Mitglied]]
[[Kategorie:Politiker (21. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Deutscher]]
[[Kategorie:Geboren 1954]]
[[Kategorie:Frau]]

{{Personendaten
|NAME=Groth, Annette
|ALTERNATIVNAMEN=
|KURZBESCHREIBUNG=deutsche Politikerin (Die Linke), MdB
|GEBURTSDATUM=16. Mai 1954
|GEBURTSORT=[[Gadderbaum]]
|STERBEDATUM=
|STERBEORT=
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Annette Groth - Versionsgeschichte

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