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2026-02-14T16:16:56Z

Ergänzung

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{{Infobox Bauwerk
| NAME = Amtsgericht Mitte (2011)
| BILD = Le palais de justice de Littenstrasse (Berlin) (6303550695).jpg
| BILDBESCHREIBUNG =
| ORT = [[Berlin-Mitte]]
| BAUMEISTER = [[Paul Thoemer|Thoemer]] & [[Rudolf Mönnich|Mönnich]]
| ARCHITEKT = Otto Schmalz
| BAUHERR =
| BAUSTIL = Stilmix
| BAUJAHR = 1896–1904; 1945 sowie 1968/1969 verändert
| HÖHE =
| GRUNDFLÄCHE =
| BREITENGRAD = 52.51867
| LÄNGENGRAD = 13.413439
| REGION-ISO = DE-BE
| KARTE =
| BESONDERHEITEN =
}}

Das '''Amtsgericht Mitte''' von [[Berlin]] ist ein [[Deutschland|deutsches]] Gericht der [[Ordentliche Gerichtsbarkeit (Deutschland)|ordentlichen Gerichtsbarkeit]]. Das Gebäude entstand im 19. Jahrhundert als ''Stadtgericht''. Es ist in der [[Littenstraße]] 12–17 im Ortsteil [[Berlin-Mitte|Mitte]] des [[Bezirk Mitte|gleichnamigen Bezirkes]] untergebracht. Die Zuständigkeiten sowohl für Inhalte als auch für Gebiete Berlins haben sich im Laufe der Zeit und der verschiedenen Gesellschaftsformen mehrfach verändert.

== Sitz und Zuständigkeit ==
Sitz des [[Amtsgericht]]es Mitte ist das ehemalige [[Geschäftsgebäude für die Zivilabteilungen des Landgerichts Berlin I und des Amtsgerichts Berlin I]] in der Littenstraße. Der [[Gerichtsbezirk |Amtsgerichtsbezirk]] umfasst die beiden Berliner Ortsteile [[Berlin-Mitte|Mitte]] und [[Berlin-Prenzlauer Berg|Prenzlauer Berg]] sowie den ehemaligen [[Bezirk Tiergarten]].

Das Amtsgericht Mitte ist zuständig für alle den Amtsgerichten zugewiesenen zivilen Rechtsstreitigkeiten. Ausgenommen sind Familiensachen, da das zuständige [[Familiengericht]] für den Bezirk Mitte das [[Amtsgericht Pankow/Weißensee]] ist, und [[Mahnverfahren]], die vom [[Amtsgericht Wedding]] bearbeitet werden. Umgekehrt sind zivilrechtliche Streitigkeiten aus dem [[Verkehrsrecht]] in Berlin beim Amtsgericht Mitte konzentriert. Strafrechtliche Rechtsfälle werden vom [[Amtsgericht Tiergarten]] bearbeitet.

Seit dem 1. Januar 2013 ist das Amtsgericht Mitte auch [[Zentrales Vollstreckungsgericht]] für das Land Berlin.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.justiz.de/onlinedienste/vollstreckungsportal/zwtxt_zenvg/Die_Zentralen_Vollstreckungsgerichte_der_L__nder.pdf |text=Die Zentralen Vollstreckungsgerichte der Länder. |format=PDF |wayback=20160222062115}} justiz.de, Justizportal des Bundes und der Länder; abgerufen am 11. Februar 2016.</ref>

== Einbindung in den Instanzenzug ==
Das Amtsgericht Mitte ist eines von elf Amtsgerichten im Bezirk des [[Landgericht Berlin|Landgerichtes Berlin]], welches selbst dem [[Kammergericht]] Berlin untergeordnet ist.

== Geschichte ==
Dem [[Kammergericht Berlin|Kammergericht in Berlin]] war von 1849 bis 1879 das [[Stadtgericht Berlin (Preußen)|Stadtgericht Berlin]] als zuständiges [[Kreisgericht (Preußen)|Kreisgericht]] für Berlin nachgeordnet. Das königlich preußische Landgericht Berlin I wurde mit Wirkung zum 1. Oktober 1879 für den Stadtbezirk Berlin zuständig.<ref>''Gesetz, betreffend die Errichtung der Oberlandesgerichte und der Landgerichte'' vom 4. März 1878 ([https://dlibra.bibliotekaelblaska.pl/dlibra/doccontent?id=27873 PrGS 1878, S. 109–124])</ref> Ihm war nur ein Amtsgericht, das [[Amtsgericht Berlin I]] zugeordnet.<ref>''Verordnung, betreffend die Bildung der Amtsgerichtsbezirke'' vom 5. Juli 1879, GS Nr. 30, S. 410 f.; [https://www.google.de/books/edition/Gesetzsammlung_f%C3%BCr_die_K%C3%B6niglich_Preu/VI0n9kZgkiUC?hl=de&gbpv=1&pg=PA410 google.de/books]</ref> Dessen Bezirk hatte 1888 zusammen 966.858 Einwohner. Das Amtsgericht hatte 102 Richter und war damit ungewöhnlich groß.<ref>Carl Pfafferoth: ''Jahrbuch der deutschen Gerichtsverfassung.'' 1888, S. 395; {{archive.org |jahrbuchderdeut00pfafgoog |Blatt=395}}.</ref>

Im Jahre 1899 wurde das Amtsgericht Berlin I in Amtsgericht Mitte umbenannt. Gleichzeitig erfolgte ein neuer Zuschnitt der Amtsgerichtsbezirke. Der Gerichtsbezirk des Amtsgerichtes Mitte (und damit des Landgerichtes Berlin I) setzte sich nun zusammen aus den Teilen der Stadtkreise Berlin und [[Berlin-Charlottenburg|Charlottenburg]] und den Landkreisen [[Landkreis Niederbarnim|Niederbarnim]] und [[Landkreis Teltow|Teltow]] die wie folgt begrenzt waren: Im Norden und Osten durch die äußere Grenze der [[Berliner Ringbahn]] vom [[Charlottenburger Verbindungskanal]] bis zur [[Spree]] bei [[Berlin-Alt-Treptow|Treptow]]. Im Süden durch das linke Spreeufer von der Eisenbahnunterführung bis zum Austritt des Freiarchengrabens und weiter durch das Südufer des Schifffahrtskanals bis zu dessen Mündung in die Spree. Im Westen durch das Westufer des Charlottenburger Verbindungskanals.<ref>''Gesetz, betreffend die Gerichtsorganisation für Berlin und Umgebung'' vom 16. September 1899 ([[Preußische Gesetzessammlung|PrGS]] S. 391 f. [https://www.digizeitschriften.de/id/781550866%7CLOG_0003?tify=%7B%22pages%22%3A%5B437%5D%2C%22view%22%3A%22info%22%7D&origin=%2Fsearch%3Faccess%3Dall%26direction%3Dasc%26filter%255BZeitschriften%255D%255B1%255D%3D78153061X%257CLOG_0000%26filter%255BObjekttyp%255D%255B1%255D%3Dvolume%26from%3D1899%26mainFrom%3D1810%26mainTo%3D1900%26q%3D%252A%26sorting%3Dtitle.sorttitle.sort%26to%3D Digitalisat])</ref>

Im Jahre 1920 wurden die Landgerichte II und III aufgrund der Zusammenfassung verschiedener Gemeinden zu [[Groß-Berlin]] (flächenmäßig etwa dem heutigen Stadtstaat entsprechend) für weitere Teile der Stadt zuständig. Im Juli 1933 legte der kommissarische [[Freistaat Preußen|preußische]] Justizminister [[Hanns Kerrl]] die drei Landgerichte zum einheitlichen [[Landgericht Berlin]] zusammen.<ref>''Gesetz zur Umgestaltung des Gerichtswesens in Berlin'' vom 26. April 1933 ([[Preußische Gesetzessammlung|PrGS]] S. 125)</ref>

Nach dem [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]] lag der Sitz des Amtsgerichtes Mitte im Sowjetischen Sektor. Der [[Kommandant des sowjetischen Sektors von Berlin|sowjetische Stadtkommandant]], Generaloberst [[Nikolai Erastowitsch Bersarin]], befahl am 18. Mai 1945 die Bildung je eines Bezirksgerichtes pro Bezirk der Stadt Berlin. Als Obergericht wurde ein Stadtgericht Berlin im Gebäude des Amtsgerichtes Berlin-Mitte eingerichtet. Auf ihrer 12. Sitzung beschloss die [[Alliierte Kommandantur]] am 27. September 1945 die Gerichtsstruktur der besetzten Stadt. Man kehrte hierbei zu der traditionellen Aufteilung mit drei Instanzen zurück; es wurden 14 Amtsgerichte gebildet. In der [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]]-Zeit wurde durch die Verordnung des Ost-[[Berliner Magistrat]]s vom 21. November 1952 über die „[[Gerichtsorganisation in Berlin#Ost-Berlin|Verfassung der Gerichte von Groß-Berlin]]“<ref>''VOBl.'' (Ost) S. 533</ref> festgelegt, dass die Rechtsprechung durch das [[Kammergericht (Ost-)Berlin]] als Oberstem Gericht von Groß-Berlin, das ''Stadtgericht (Ost-)Berlin'' und die [[Kreisgericht (DDR)|Stadtbezirksgerichte]] ausgeübt werde.<ref>Friedrich Scholz: ''Berlin und seine Justiz: die Geschichte des Kammergerichtsbezirks 1945 bis 1980''. 1982, ISBN 3-11-008679-4, S. 132–133; [https://books.google.de/books?id=veJPyEt69rQC&pg=PA132&dq=Bezirksgericht+Berlin+DDR&hl=de&sa=X&ei=5QZyVOWyNYLiywP84oLoDw#v=onepage&q=Bezirksgericht%20Berlin%20DDR&f=false books.google.de]</ref> Unter anderem wurde das Stadtbezirksgericht Mitte mit Sitz in der Littenstraße 12–17 errichtet.

Nach der [[Wende und friedliche Revolution in der DDR|politischen Wende]] war es notwendig, eine einheitliche Gerichtsstruktur für ganz Berlin festzulegen und gleichzeitig die DDR-Justiz personell und organisatorisch in rechtsstaatliche Strukturen zu überführen. Hierzu ging man zweistufig vor: In einem ersten Schritt wurden zum 3. Oktober 1990 die Stadtbezirksgerichte aufgehoben und die Stadtbezirksgerichte wurden als Zweigstellen der bestehenden Westberliner Amtsgerichte weitergeführt. Das [[Amtsgericht Wedding]] war dabei für Mitte zuständig. Mit dem ''Ersten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zuständigkeit der Berliner Gerichte'' vom 21. Oktober 1991 entstand zum 1. November 1991 das Amtsgericht Mitte wieder.

== Gebäudegeschichte und Architektur ==
[[Datei:Ag1lg1.F 9209.jpg|mini|[[Geschäftsgebäude für die Zivilabteilungen des Landgerichts Berlin I und des Amtsgerichts Berlin I|Geschäftsgebäude für die Zivilabteilungen]], ca. 1900]]
{{Hauptartikel|Geschäftsgebäude für die Zivilabteilungen des Landgerichts Berlin I und des Amtsgerichts Berlin I}}
Das [[Bauensemble]] des Amtsgerichts I in der ''Neuen Friedrichstraße'' (nach 1945: Littenstraße 12–17) entstand von 1896 bis 1904 nach Entwürfen von [[Paul Thoemer]], [[Rudolf Mönnich]] und Otto Schmalz, die Baukosten wurden mit mehr als 1,6 Millionen Mark geplant (kaufkraftbereinigt in heutiger Währung: rund {{Inflation|DE|1.6|1904|r=1}} Millionen Euro).<ref>{{ZentralblBauverw |Autor=- |Titel=Die im Bau begriffenen Gerichtsbauten in Berlin und in den Vororten |Jahr=1903 |Heft=75 |Seiten=465–466 |Kommentar=2. Fortsetzung: hier zu den Amtsgerichten Wedding, Mitte und Charlottenburg mit Grundrissdarstellungen und Baudetails |zlb=483}}</ref> Schmalz hatte auch die Bauleitung inne.

Nach starken Beschädigungen im Zweiten Weltkrieg und einer geänderten Verkehrsführung der Anliegerstraßen erfuhr das Bauwerk Vereinfachungen und Umbauten. In der [[Deutsche Demokratische Republik|DDR-Zeit]] wurde der nördliche Gebäudeteil – etwa ein Viertel des ursprünglichen Gesamtkomplexes – von 1968 bis 1969 im Rahmen der städtebaulichen Neuordnung der Stadtmitte zugunsten einer Verbreiterung der Grunerstraße abgebrochen, der Rest wurde unter Denkmalschutz gestellt. In den Gebäuden befanden sich unter anderem das [[Oberstes Gericht der DDR|Oberste Gericht der DDR]] sowie das Stadtbezirksgericht Mitte.<ref name="BKD">{{Literatur |Hrsg=Institut für Denkmalpflege |Titel=Die Bau- und Kunstdenkmale der DDR. Hauptstadt Berlin-I |Verlag=Henschelverlag |Ort=Berlin |Datum=1984 |Seiten=72–75}}</ref>

Nach der [[Wende (DDR)|Wende]] kam es in das Eigentum des Landes Berlin, wurde saniert und der aktuellen Nutzung angepasst.

== Siehe auch ==
* [[Liste deutscher Gerichte]]
* [[Liste der Gerichte des Landes Berlin]]

== Literatur ==
* {{ZentralblBauverw |Autor=O. Leithold |Titel=Konstruktives von der Haupthalle des Amtsgerichts Berlin-Mitte |Jahr=1924 |Heft=3 |Seiten=1, 18–20 |zlb=31}}

== Weblinks ==
{{Commonscat|1=Amtsgericht I und Landgericht I (Berlin)|2=Amtsgericht Mitte|audio=0|video=0}}
* [https://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/ag/mitte/ Webseite des Amtsgerichtes Mitte]
* [https://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=AG%20Berlin-Mitte Übersicht der Rechtsprechung des Amtsgerichtes Mitte]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Navigationsleiste Gerichte des Landes Berlin}}

{{Normdaten|TYP=k|GND=4665425-2|LCCN=no2009125848|VIAF=198106256}}

[[Kategorie:Amtsgericht Mitte| ]]
[[Kategorie:Amtsgericht (Berlin)|Mitte]]
[[Kategorie:Berlin-Mitte]]
[[Kategorie:Bauwerk von Rudolf Mönnich]]
[[Kategorie:Bauwerk von Paul Thoemer]]

Amtsgericht Mitte - Versionsgeschichte

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