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2025-09-03T06:27:39Z

Österreich

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Eine '''Altablagerung''' (in der Schweiz rechtlich: ''Ablagerungsstandort'') ist im [[Umweltschutz]] und in der [[Raumplanung]] eine [[Deponie]], von der Gefahren für die Gesundheit des Menschen oder die Umwelt ausgehen.

== Zum Begriff ==
Im Umweltrecht wird der Begriff ''[[Altlast]]'' meist weiter unterschieden in ''[[Altstandort]]e'' – Anlagen, in denen mit [[umweltgefährdende Stoffe|umweltgefährdenden Stoffen]] umgegangen wurde – und ''Altablagerungen'': Das sind stillgelegte oder unbefugte Ablagerungen von [[Abfall|Abfällen]] oder [[Geländeauffüllung]]en mit bedenklichen Materialien, bei denen durch die [[schädliche Bodenveränderungen]], [[Grundwasser]]verschmutzung oder sonstige Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen.<ref name='spektrum'>''[https://www.spektrum.de/lexikon/geowissenschaften/altablagerung/548 Altablagerung.]'' Spektrum: ''Lexikon der Geowissenschaften.''</ref> Dabei ist in vielen Fällen nicht klar zu entscheiden, ob es sich um eine seinerzeit genehmigte [[Deponie]] oder eine ungenehmigte [[wilde Müllkippe]] handelt: Häufig sind keine diesbezüglichen Unterlagen mehr vorhanden und zudem bestanden in der Vergangenheit nur sehr wenige Vorschriften zum Umgang mit gefährlichen Abfällen, so dass Genehmigungen nicht erforderlich waren oder schlichtweg nicht eingeholt wurden, weil keine Kontrollen stattfanden.

Der Begriff spielt insbesondere in der [[Altlastensanierung]] eine wichtige Rolle. Laufende Betriebe unterliegen heute – zumindest in der industrialisierten Welt – meist einem strengen [[Umweltmonitoring]], sodass sich keine Altlasten ansammeln dürften.

== Nationales ==

=== Deutschland ===
Altablagerungen im Sinne von {{§|2|bbodschg|juris}} Abs. 5 Nr. 1 des [[Bundes-Bodenschutzgesetz]]es sind stillgelegte [[Abfallbeseitigungsanlage]]n sowie sonstige Grundstücke, auf denen [[Abfall|Abfälle]] behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind.

=== Österreich ===
{{veraltet|seit=2024}}
Der Begriff ist in {{§|2|Altlastensanierungsgesetz|RIS-B|}} ''Begriffsbestimmungen'' Abs. 2 des [[Altlastensanierungsgesetz]]es (ALSAG) definiert: {{"|Altablagerungen sind Ablagerungen von Abfällen, die befugt oder unbefugt durchgeführt wurden.}}

Dabei ist zu beachten, dass Altablagerungen im rechtlichen Sinne nicht das bloße illegale Ablagern von Abfällen („wilde Deponien“) umfassen, sondern nur Anlagen, {{"|die zur langfristigen Ablagerung von Abfällen oberhalb oder unterhalb der Erdoberfläche errichtet oder verwendet werden.}} ({{§|2|Altlastensanierungsgesetz|RIS-B|}}Abs. 7 Z. 4 [[Abfallwirtschaftsgesetz 2002]]).<ref name='Reichl 2009 7'>Hubert Reichl: ''Die Haftung bei Altlasten.'' Österreichischer Wasser- und Abfallwirtschaftsverband (ÖWAV), o. n. A. (2009), ''Der primär Verpflichtete ist "nicht feststellbar"'', S. 7 ([http://www.oewav.at/upload/medialibrary/Reichl.pdf pdf], auf oewav.at, abgerufen am 28. November 2019).</ref> Außerdem sind Altlasten allgemein nur solche, die vor dem Inkrafttreten des Altlastensanierungsgesetzes (1. Juli 1989) entstanden sind, und im rechtlichen Sinne auch nur jene, die im [[Altlastenatlas]] (geführt vom [[Umweltbundesamt (Österreich)|Umweltbundesamt]]) erfasst sind.<ref name='Reichl 2009 2'>Hubert Reichl: ''Die Haftung bei Altlasten.'' Österreichischer Wasser- und Abfallwirtschaftsverband (ÖWAV), o. n. A. (2009), ''Was sind Altlasten?'' S. 2.</ref> Der Grund ist, dass das Gesetz primär auf die Finanzierung der Sanierung oder Sicherung einer Altlast ausgerichtet ist, es also um die Fragen der Haftung des ehemaligen [[Betreiber]]s und/oder [[Grundeigentümer]]s geht ([[Verursacherprinzip|Verursacher]]- und Liegenschaftseigentümerhaftung), denn letztendlich haftet für die Sanierung die [[Bundesebene (Österreich)|Republik Österreich]] (§ 18 ALSAG; zuständige Behörde ist [[Landesebene (Österreich)|der Landeshauptmann]]).<ref name='Reichl 2009 5ff'>Hierzu ausführlich op. cit. Reichl ''Die Haftung bei Altlasten'', III. ''Öffentlich rechtliche Haftungsfragen einer als Altlast ausgewiesenen Liegenschaft'', insb. III.3. ''Öffentlich rechtliche Haftung – am Beispiel einer Deponie (Altlast) – AWG 2002'' S. 5 ff.</ref> Seit Inkrafttreten des Gesetzes besteht eine klare Regelung, insbesondere ist durch den [[Altlastenbeitrag]], den der Deponiebetreiber zu entrichten hat, die Finanzierung auch bei Liquidation der ursprünglichen Betreibergesellschaft abgesichert. [[Wilde Müllkippe|Wilde Müllablagerungen]] sind als Umweltvergehen immer in Verantwortung des Grundeigentümers, sie können aber als ''Verdachtsfläche'' eingestuft werden, und werden im Bedrohungsfall in den Altlasten-Kataster aufgenommen.

Die Altablagerung umfasst den gesamten ''Deponiekörper'', das ist {{"|die Gesamtheit der abgelagerten Abfälle einschließlich der technischen Einrichtungen}} und andere Anlagen im Deponiebereich ({{§|2|Deponieverordnung|RIS-B|}}Abs. 3 Z. 12 resp. 11 Deponieverordnung 2008), sowie durch die Anlage kontaminierte Böden und Grundwasserkörper (§ 2 Abs. 1 ALSAG).

In Österreich gibt es nur relativ wenige Altablagerungen im rechtlichen Sinne<ref name='Reichl 2009 2'/> (2019 gesamt 304 Altlasten und 1895 Verdachtsflächen).<ref name='uba 2019'>''{{Webarchiv|url=https://www.umweltbundesamt.at/aktuell/presse/lastnews/news2019/news_190326/ |wayback=20190405145909 |text=Fortschritt bei der Altlastensanierung. }}'', Umweltbundesamt: ''News'', 26. März 2019.</ref> Darunter waren aber so prominente wie die [[Fischerdeponie]] in Niederösterreich und die [[Kiener-Deponie]] in Oberösterreich, die in den späten 1990ern und frühen 2000ern auf Basis des Altlastensanierungsgesetzes aufgearbeitet werden konnten.

: {{Siehe auch|Altlasten in Österreich}}

=== Schweiz ===
In der Schweiz lautet der rechtliche Ausdruck ''Ablagerungsstandort'',<ref>Es ist aber auch «Altablagerung» in Gebrauch, vergl. ''[https://www.sg.ch/umwelt-natur/umwelt/altlasten-und-belastete-standorte.html Altlasten und belastete Standorte:] Altablagerungen''. In: ''Portal Kanton St.Gallen'' (abgerufen am 28. November 2019).</ref> es sind {{"|stillgelegte oder noch in Betrieb stehende Deponien und andere Abfallablagerungen}} (Art. 2 ''Begriffe'' Z. 1 lit. a {{§§|URL|2=https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19983151/index.html |3=Altlasten-Verordnung – AltlV}}).

Das Schweizer Recht unterscheidet also nicht zwischen historischer „Alt“-Last und noch betriebenen Anlagen, sondern betont die Betriebssicherheit derselben: Altlasten im Sinne des Gesetzes sind {{"|sanierungsbedürftige belastete Standorte}} (Art. 2 Z. 3 AltlV). Ausgenommen sind auch Standorte, an die {{"|ausschliesslich unverschmutztes Aushub-, Ausbruch- oder Abraummaterial gelangt ist}} (Art. 2 Z. 1 lit. a AltlV).

Von den vermutlich rund 4'000 sanierungsbedürftigen Standorten im [[Kataster der belasteten Standorte]], der von Bund und Kantonen gemeinsam am [[Bundesamt für Umwelt]] betrieben wird, sind knapp 40 % (gut 1'500) Ablagerungsstandorte.<ref name='bafu 2019'>''[https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/altlasten/fachinformationen/altlastenbearbeitung/stand-der-altlastenbearbeitung-in-der-schweiz.html Stand der Altlastenbearbeitung in der Schweiz.]'' Bundesamt für Umwelt BAFU: ''Thema Altlasten → Fachinformationen → Altlastenbearbeitung'' (Stand 30. April 2019, abgerufen am 28. November 2019).</ref>

== Weblinks ==
{{Commonscat|Landfills|Deponien}}
* Österreich: [https://www.altlasten.gv.at/ ''Altlastenportal'' (altlasten.gv.at,] Umweltbundesamt)
* Schweiz: ''[https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/altlasten/fachinformationen/altlastenbearbeitung/stand-der-altlastenbearbeitung-in-der-schweiz/online-kataster-von-kantonen-und-bundesstellen.html Online-Kataster von Kantonen und Bundesstellen.]'', Bundesamt für Umwelt – Linkliste

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Geotechnik]]
[[Kategorie:Umweltschutz]]
[[Kategorie:Stadterneuerung]]
[[Kategorie:Umweltschäden]]
[[Kategorie:Bodenschutzrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Umweltrecht (Österreich)]]
[[Kategorie:Deponie]]

Altablagerung - Versionsgeschichte

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