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2025-05-07T16:13:07Z

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'''Abkommen''' ({{enS|accord, treaty}}) ist in verschiedenen [[Rechtsgebiet]]en ein [[Synonym]] für einen [[Vertrag]] meist zwischen [[Staat]]en oder auch sonstigen [[Rechtssubjekt]]en.

== Allgemeines ==
Der Ausdruck wird verwendet vor allem im [[#Völkerrecht|Völkerrecht]], im [[Verfassungsrecht]] und im [[Verwaltungsrecht (Deutschland)|Verwaltungsrecht]].<ref>[[Gerhard Köbler]]: ''Juristisches Wörterbuch. Für Studium und Ausbildung.'' 17. Auflage, Verlag Franz Vahlen, München 2018, ISBN 978-3-8006-58817, Stichwort ''Abkommen''.</ref> Im 16. und 17. Jahrhundert wurden damit [[Vereinbarung]]en über Tilgungen und Erstattungen im Sinne von „(sich) von einer (finanziellen) Verpflichtung/Schuld (lösen) abkommen (wegkommen)“ bezeichnet. Die Bedeutungsverschiebung zum heutigen Begriffsinhalt erfolge im 18. Jahrhundert, seitdem wird der [[Rechtsbegriff]] im Sinne von „Vertrag, Übereinkommen“ verwendet.<ref>[[Friedrich Kluge]], ''Etymologisches Wörterbuch der deutschen Sprache'', 24. Auflage 2002, Lemma ''Abkommen'', S. 7.</ref>

Heute wird der Begriff anstelle von [[Konvention]] oder [[Übereinkommen]] gebraucht. Ein Abkommen ist demnach eine Übereinkunft zwischen zwei oder mehreren vertragschließenden [[Vertragspartei]]en. Werden darin lediglich Grundlagen geregelt und Details bleiben offen, spricht man auch von einem '''Rahmenabkommen''', analog zum [[Rahmenvertrag]]. Es gibt ''bilaterale Abkommen'' zwischen zwei Staaten (etwa [[Auslieferungsabkommen]]) und ''multilaterale'' („Kollektivabkommen“) zwischen drei oder mehr Staaten (etwa das [[Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen|Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen]] oder das nie in Kraft getretene [[Multilaterales Abkommen über Investitionen|Multilaterale Investitionsabkommen]]).

== Völkerrecht ==
Im Sinne des [[Völkerrecht]]s wird „Abkommen“ oft ungenau als Synonym zum Begriff [[völkerrechtlicher Vertrag]] verwendet.<ref>{{Literatur |Titel=Die Formen des völkerrechtlichen Handelns. Die inhaltliche Ordnung der internationalen Gemeinschaft |Hrsg=[[Jost Delbrück]]/[[Rüdiger Wolfrum]] |Verlag=Walter de Gruyter |Datum=2013 |ISBN=978-3-11090-696-7 |Seiten=541–542}}</ref>

Im engeren Sinne werden völkerrechtliche Abkommen im Gegensatz zum völkerrechtlichen Vertrag zwischen [[Regierung]]en beziehungsweise Regierungsvertretern geschlossen ([[Verwaltungsabkommen]]) und nicht von [[Parlament]]en [[Ratifikation|ratifiziert]]. Beispiele für völkerrechtliche Abkommen i. e. S. sind das [[Münchner Abkommen]], das [[Wanfrieder Abkommen]] oder das [[Barber-Ljaschtschenko-Abkommen]]. Das [[Potsdamer Abkommen]] wird ebenso wenig als völkerrechtlicher Vertrag klassifiziert.

== Sonstiges ==
Häufig werden Abkommen nach dem Ort benannt, in welchem sie geschlossen wurden wie etwa das [[Cotonou-Abkommen]], das [[Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken]] oder das [[Warschauer Abkommen über die Beförderung im internationalen Luftverkehr]].

[[Verwaltungsabkommen]] sind im [[Staatsorganisationsrecht|deutschen Staatsrecht]] ein internationaler Vertrag zwischen Staaten oder anderen [[Gebietskörperschaft]]en und dienen der Regelung der internationalen [[Verwaltung]] wie beispielsweise bei [[Kulturabkommen]].<ref>[[Carl Creifelds]], ''[[Creifelds (Rechtswörterbuch)|Creifelds Rechtswörterbuch]]'', 2000, S. 1481.</ref>

In Deutschland wurde der Begriff im [[Bankwesen]] für Vereinbarungen zwischen [[Kreditinstitut]]en (oder deren [[Bankenverband|Bankenverbänden]]) verwendet, insbesondere um Detailfragen bei der [[Abwicklung (Finanzmanagement)|Abwicklung]] des [[Zahlungsverkehr]]s zu regeln (etwa [[Lastschriftabkommen]]).<ref>Guenter Wierichs/Stefan Smets, ''Gabler Kompakt-Lexikon Bank und Börse'', 2001, [https://books.google.de/books?id=-7sgBgAAQBAJ&pg=PA1&dq=abkommen+lexikon&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwiZj-iD1_TqAhXNAewKHdo_BpQQuwUwBHoECAYQCA#v=onepage&q=abkommen%20lexikon&f=false S. 1 f.]</ref>

== Siehe auch ==
* [[Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum]]
* [[Doppelbesteuerungsabkommen]]
* [[Filmabkommen]]
* [[Haager Abkommen]]
* [[Handelsabkommen]]
* [[Steuerabkommen Deutschland–Schweiz]]
* [[Waffenstillstandsabkommen]]

'''Rahmenabkommen'''
* [[Rahmengesetz]]
* [[Rahmenabkommen EU-Schweiz]]
* [[Genfer Rahmenabkommen]] im Zusammenhang mit dem Atomkonflikt zwischen Nordkorea und den USA
* [[Entgelt-Rahmenabkommen]] (ERA) – Tarifverträge in der Metallindustrie
* [[Rahmenabkommen von Ohrid]] zwischen politischen Parteien in Mazedonien
* [[EU-ESA-Rahmenabkommen]]

== Weblinks ==
{{Wiktionary}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=s|GND=7503688-5}}
{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Vertragstyp]]
[[Kategorie:Vertrag|!Abkommen]]
[[Kategorie:Staatsrecht]]
[[Kategorie:Vertragstyp (Völkerrecht)]]

Abkommen - Versionsgeschichte

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