Quelltext der Seite Ultra posse nemo obligatur

{{Deutschlandlastig}}Der Grundsatz '''ultra posse nemo obligatur''' ([[Latein|lateinisch]]: ''Über das Können hinaus wird niemand verpflichtet.'') besagt, dass eine [[moral]]ische oder [[recht]]liche [[Verpflichtung]] zu einer [[Leistung (Recht)|Leistung]], die unmöglich ist, nicht bestehen kann. Dies gilt sowohl, wenn die Leistung objektiv (= [[Unmöglichkeit (BGB)|Unmöglichkeit]]), also für jedermann, als auch wenn die Leistung subjektiv (= Unvermögen), also nur für den [[Schuldner]], unmöglich ist. Eine andere Formulierung ist: ''Ad impossibilia nemo tenetur'' (''Zu Unmöglichem kann keiner gezwungen werden.'').

== Zivilrecht ==
Für das [[Zivilrecht (Deutschland)|Zivilrecht]] ist dieser Grundsatz in {{§|275|bgb|juris}} Abs.&nbsp;2 [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]] für die [[Unmöglichkeit (BGB)#Objektive und subjektive Unmöglichkeit|objektive]] und in Abs.&nbsp;3 für die subjektive Unmöglichkeit geregelt.

Einen ähnlichen Rechtsgrundsatz stellt [[impossibilium nulla est obligatio]] dar,<ref>[[Pandekten|Digesten]] 50. 17. 185.</ref> der eine Leistungspflicht bei objektiver oder subjektiver Unmöglichkeit kraft Gesetz (''[[ipso iure]]'') entfallen lässt ({{§|275|bgb|juris}} Abs.&nbsp;1 BGB).<br />
Der Grundsatz trifft jedoch keine Aussage über mögliche [[Schadensersatz]]ansprüche oder über die [[Preisgefahr]].

== Strafrecht ==
Im [[Strafrecht (Deutschland)|Strafrecht]] kommt dieser Gedanke bei [[Fahrlässigkeit (Deutschland)#Strafrecht|Fahrlässigkeits-]] und [[Unterlassungsdelikt|Unterlassungsdelikten]] zum Tragen, etwa durch die [[Pflichtenkollision|rechtfertigende Pflichtenkollision]].<ref>Elisa Hoven/Johanna Hahn: ''Strafrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Covid-19 Pandemie<!--sic.-->'', [[Juristische Arbeitsblätter|JA]] 2020, S. 481.</ref>

== Verwaltungsrecht ==
Ebenso findet er im [[Verwaltungsrecht (Deutschland)|Verwaltungsrecht]] bei der Frage, ob ein Anspruch auf Handeln einer [[Behörde]] bestehen kann, Anwendung.

== Ethik ==
In der [[Ethik]] ist die Begrenzung der moralischen Pflichten durch das Machbare die einzige Form, ohne einen Verstoß gegen [[Humes Gesetz]] von Faktischem auf Normatives zu schließen. Derartige Schlüsse sind allerdings rein negativ und können keine positiven Werte oder Normen begründen.

== Siehe auch ==
* [[Latein im Recht]]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
[[Kategorie:Geflügeltes Wort]]
[[Kategorie:Lateinische Phrase]]
[[Kategorie:Rechtsregel]]
[[Kategorie:Römisches Recht]]