Quelltext der Seite Sperrstunde

{{Dieser Artikel|behandelt die gesetzlich angeordnete Schließzeit für Gastronomiebetriebe. Sperrstunde bezeichnet manchmal auch ein meist in Krisenzeiten angeordnetes Ausgehverbot, siehe [[Ausgangssperre]].}}
Als '''Sperrstunde''' oder '''Polizeistunde''' wird die Uhrzeit bezeichnet, zu der [[Gaststätte]]n ihren Betrieb einstellen müssen. Diese Regelung soll zur Sicherung der [[Nachtruhe]] dienen. Nach Anbruch der Sperrstunde darf kein [[Ausschank]] mehr stattfinden. Oft wird kurz vor Anbruch der Sperrstunde zur letzten Bestellung aufgefordert. Heutzutage gilt sie in vielen Orten nur noch eingeschränkt oder ist ganz abgeschafft.

== Geschichte ==
Die Einführung von Sperrstunden ist eine Maßnahme, die bereits an der Wende vom Spätmittelalter zur Frühen Neuzeit in den [[Stadt|Städten]] aus [[Polizeiwissenschaft|ordnungs-]] und [[Feuerpolizei|feuerpolizeilichen]] Gründen nach und nach durchgesetzt wurde. Frühe Belege hierfür stammen vor allem aus dem Raum der [[Österreichische Erblande|österreichischen Erblande]]. So erließ etwa im Jahr 1470 [[Siegmund (Österreich-Tirol)|Herzog Sigmund IV. von Österreich-Tirol]] in einer städtischen [[Feuerordnung]] für [[Bozen]] das sogenannte ''Hausaus'', das Verbot nächtlichen Weinausschankes ''„nach der weinglogken oder hosaus“''.<ref>{{Literatur |Autor=[[Hannes Obermair]] |Titel=Schriftlichkeit und urkundliche Überlieferung der Stadt Bozen bis 1500 |Sammelwerk=Bozen Süd – Bolzano Nord |Band=2 |Ort=Bozen |Datum=2008 |ISBN=978-88-901870-1-8 |Seiten=139, Nr. 1107 }}</ref>

{{Lückenhaft|Geschichte von 500 Jahren}}

== Sperrstunde in verschiedenen Ländern ==
=== Deutschland ===
In den Bundesländern [[Saarland]]<ref>{{Internetquelle |url=https://recht.saarland.de/bssl/document/jlr-GastGSLV1P11 |titel=Bürgerservice Saarland |abruf=2023-07-24}}</ref>, [[Rheinland-Pfalz]]<ref>{{Internetquelle |url=https://landesrecht.rlp.de/bsrp/document/jlr-GastGAVRPV3P17 |titel=Landesrecht Rheinland-Pfalz |abruf=2023-07-24}}</ref>, [[Nordrhein-Westfalen]]<ref>{{Internetquelle |url=https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=1&menu=1&bes_id=3594&anw_nr=2&aufgehoben=J&det_id=211582 |titel=HSGV § 4 (Fn 4) Allgemeine Sperrzeit, Ausnahmen {{!}} RECHT.NRW.DE |abruf=2023-07-24}}</ref>, [[Sachsen]]<ref>{{Internetquelle |url=https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/2697-Gaststaettenverordnung#p7 |titel=REVOSax Landesrecht Sachsen - Gaststättenverordnung |abruf=2023-07-24}}</ref>, [[Bayern]]<ref>{{Internetquelle |url=https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGastV-7 |titel=Bürgerservice - BayGastV: § 7 Allgemeine Sperrzeit |abruf=2023-07-24}}</ref>, [[Hamburg]]<ref>{{Internetquelle |url=https://www.landesrecht-hamburg.de/bsha/document/jlr-SperrZeitVHA2003V2P1 |titel=Landesrecht Hamburg |abruf=2023-07-24}}</ref> und [[Hessen]]<ref>{{Internetquelle |url=https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-SperrZeitVHE2013V1P1 |titel=Bürgerservice Hessenrecht |abruf=2023-07-24}}</ref> gilt eine gesetzlich vorgeschriebene Sperrstunde von 5:00 bis 6:00 Uhr, die umgangssprachlich auch als Putzstunde bezeichnet wird. In Baden-Württemberg ist eine gesetzliche Sperrstunde von 3:00 bis 6:00 Uhr (samstags und sonntags 5:00 bis 6:00 Uhr)<ref>{{Internetquelle |url=https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=GastV+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-GastVBW1991V8P9 |titel=Landesrecht BW GastVO {{!}} Landesnorm Baden-Württemberg {{!}} Gesamtausgabe {{!}} Verordnung der Landesregierung zur Ausführung des Gaststättengesetzes (Gaststättenverordnung - GastVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 1991 {{!}} gültig ab: 30.01.1991 |abruf=2023-07-24}}</ref> vorgeschrieben.

In den Bundesländern [[Brandenburg]]<ref>{{Internetquelle |url=https://bravors.brandenburg.de/de/verordnungen-212200 |titel=Verordnung zur Aufhebung der Sperrzeitverordnung |abruf=2023-07-24}}</ref>, [[Bremen]]<ref>{{Internetquelle |url=https://www.wirtschaft.bremen.de/gaststaettenerlaubnis-53146 |titel=Gaststättenerlaubnis - Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation |abruf=2023-07-24}}</ref>, [[Niedersachsen]], [[Mecklenburg-Vorpommern]], [[Sachsen-Anhalt]]<ref>{{Internetquelle |url=https://buerger.sachsen-anhalt.de/detail?pstId=335436608 |titel=Bürgerservice Sachsen-Anhalt - Gaststättengewerbe Genehmigung Ausnahme von Sperrzeit |abruf=2023-07-24}}</ref>, [[Schleswig-Holstein]]<ref>{{Internetquelle |url=https://zufish.schleswig-holstein.de/detail?pstId=8969720 |titel=Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein - Sperrzeit |abruf=2023-07-24}}</ref> und [[Thüringen]]<ref>{{Internetquelle |url=https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-GastGTHV2P5 |titel=Bürgerservice Thüringen |abruf=2023-07-24}}</ref> existiert keine gesetzliche Sperrstunde.

In [[Leipzig]] wurde die Sperrstunde im Jahr 2018 abgeschafft,<ref>{{Internetquelle |url=https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2018/08/Der-Stadtrat-tagt-Sperrstunde-abgeschafft-230219 |titel=Der Stadtrat tagt: Sperrstunde abgeschafft |datum=2018-08-22 |sprache=de |abruf=2022-12-23}}</ref> in [[Dresden]] im Jahr 2019.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.saechsische.de/sperrstunde-in-dresden-wird-abgeschafft-5080905.html |titel=Sperrstunde in Dresden wird abgeschafft |datum=2019-06-08 |sprache=de |abruf=2022-12-23}}</ref>

[[Autobahnraststätte]]n<ref>{{Literatur |Titel=Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen |Online=https://dejure.org/gesetze/FStrG/15.html |Abruf=2023-08-02}}</ref> sowie Gaststätten an Flughäfen, Bahnhöfen und Personenhäfen sind generell von der Sperrstunde ausgenommen, dürfen aber zwischen 0:00 und 7:00 Uhr keine alkoholischen Getränke ausgeben.

In verschiedenen Städten wie z.&nbsp;B. [[Berlin]]<ref>{{Literatur|Titel=Die wunderschöne Maßlosigkeit der Nacht|Online=http://www.tagesspiegel.de/meinung/sperrstunde-fuer-berlin-die-wunderschoene-masslosigkeit-der-nacht/6514730.html|Abruf=2017-08-26}}</ref>  gibt es keine generelle Sperr- oder Putzstunde. Jedoch können die [[Ordnungsamt|Ordnungsämter]] Auflagen erlassen, wie lange ein Lokal geöffnet sein darf. In diesen Zusammenhang gehören auch besondere Bestimmungen für die Außengastronomie: Um die Nachtruhe der Anwohner zu sichern, dürfen Außensitzplätze vor Gaststätten oder in angeschlossenen Biergärten häufig nur bis zu einer bestimmten Uhrzeit benutzt werden. Meist werden die Gäste dann aufgefordert, sich ins Innere des Lokals zu begeben, wo der Betrieb noch weitergeführt wird.

Im Oktober 2020 wurden zur Eindämmung der [[Corona-Pandemie]] in verschiedenen deutschen Städten wie z. B. Berlin vorübergehend wieder Sperrstunden eingeführt.<ref>[https://www.tagesspiegel.de/berlin/sperrstunde-und-kontaktbeschraenkungen-diese-corona-regeln-gelten-seit-samstag-in-berlin/26249240.html Sperrstunde in Berlin]</ref>

=== Schweiz ===
[[Datei:Polizeistunde AR.jpg|mini|Buße für Übertreten der Polizeistunde im Kanton Appenzell-Ausserrhoden (1997)]]

In der Schweiz liegt die Regelung der Polizeistunde in der Kompetenz der [[Kanton (Schweiz)|Kantone]]. Zumeist wird dabei unterschieden zwischen normalen Gaststätten und Nachtlokalen. Die Mehrzahl der Kantone und Städte hält derzeit im öffentlichen Interesse der Nachtruhe an Sperrstunden fest.<ref>H. R. Schwarzenbach: ''Grundriss des Verwaltungsrechts.''</ref> Basel-Stadt führte die Polizeistunde im Jahr 2005 wieder ein, lässt allerdings Ausnahmen zu.<ref>[http://www.baizer.ch/aktuell/index.cfm?rID=1013 ''Polizeistunde wieder eingeführt.''] In: ''baizer.ch''.</ref> Die Wiedereinführung erfolgte aufgrund vieler Lärmklagen.<ref>[https://www.onlinereports.ch/Politik.110+M57c3d6fb324.0.html ''Nachtleben wieder im Beamtengriff.''] In: ''Onlinereports.ch''.</ref>

Im Kanton Zürich wurde mit der Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes im Jahr 1997 die Polizeistunde aufgehoben. Gastrobetriebe haben in Zürich einen Rechtsanspruch auf eine dauernde Bewilligung für Öffnungszeiten zwischen 00:00 Uhr und 05:00 Uhr. Werden die Nachtruhe oder die öffentliche Ordnung gestört, kann den Betrieben die Bewilligung für diesen Zeitraum entzogen werden. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat festgestellt, dass ein Entzug dieser Bewilligung gemäß §&nbsp;16 des Gastgewerbegesetzes erst bei einer tatsächlich verursachten Störung rechtmäßig ist, bei vorgängigen Zweifeln kann eine Gemeinde allerdings eine befristete Bewilligung erteilen.<ref>{{Webarchiv | url=http://www.vgrzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=www.vgrzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=205014&W10_KEY=607016&nTrefferzeile=9&Template=standard/results/document.fiw | archive-is=20121209012626 | text=Verwaltungsgericht des Kantons Zürich – VB.2005.00014}}</ref><ref>[http://www2.zhlex.zh.ch/appl/zhlex_r.nsf/WebView/0678DC25D9F76F26C12576B10027E4CC/$File/935.11_1.12.96_68.pdf ''Gastgewerbegesetz des Kantons Zürich.''] In: ''zhlex.zh.ch'' (PDF; 128&nbsp;kB)</ref> Ein von der damaligen Stadtzürcher Polizeivorsteherin [[Esther Maurer]] (SP) initiiertes Begehren zur Wiedereinführung der Polizeistunde (oft auch „Lex Langstrasse“ genannt<ref>{{Webarchiv|url=http://www.gekroepfter-nordanflug-nein.ch/downloads/kantonsrat-zh-protokoll010.pdf |wayback=20040806200411 |text=''Protokoll des Zürcher Kantonsrates 10. Sitzung, Montag, 25. August 2003, 8.15 Uhr.''  }} In: ''Zürcher Unterländer.''</ref>) scheiterte im Jahr 2003 im Zürcher Kantonsrat deutlich mit 65 zu 96 Stimmen.<ref>[http://www.kantonsrat.zh.ch/DocumentLoader.aspx?lib=Protokolle&ID=010_2003-2007.doc&Title=010_2003-2007.doc ''Protokoll des Zürcher Kantonrates vom 25. August 2003.''] S. 763 ff.</ref> Begründet wurde diese Rückweisung unter anderem mit Verweis auf mögliche Willkür und damals neue Angebote wie Nachtzüge und das damit einhergehende veränderte Ausgehverhalten.<ref>[https://www.alkoholpolitik.ch/archiv08/parladeb/zh030825.htm Kantonsrat Zürich 25. August 2003.]</ref>

=== Österreich ===
Die Sperrstunde regelt Öffnungszeitenbeschränkungen sowie Öffnungsverbote in Österreich auf Ebene der Bundesländer. Hier wird zumeist nach Art der Lokalität in Café, Caferestaurant, Kaffeehaus, Restaurant, Bar sowie Diskothek/Tanzlokal unterschieden.

In [[Wien]] gilt für Kaffeehäuser, Gasthäuser u. a. Lokale keine gesetzlich vorgeschriebene Sperrzeit, für Bars von 4:00 Uhr bis 10:00 Uhr, Lokale mit der Betriebsart „Diskothek – Clubbinglounge“ dürfen bis 6:00 Uhr offen halten<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000354 |titel=RIS - Sperrzeitenverordnung 1998 - Landesrecht konsolidiert Wien, Fassung vom 02.08.2023 |abruf=2023-08-02}}</ref>. In [[Vorarlberg]] müssen Bars um 2:00 Uhr schließen<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrVbg&Gesetzesnummer=20000646 |titel=RIS - Sperrzeitenverordnung - Landesrecht konsolidiert Vorarlberg, Fassung vom 11.08.2023 |abruf=2023-08-11}}</ref>.

Für Cafés gelten gesetzliche Sperrstunden um 2:00 Uhr in Kärnten<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrK&Gesetzesnummer=10000192 |titel=RIS - Sperrzeitenverordnung - Landesrecht konsolidiert Kärnten, Fassung vom 11.08.2023 |abruf=2023-08-11}}</ref> sowie dem Burgenland<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrBgld&Gesetzesnummer=10000451&FassungVom=2019-07-13&Artikel=&Paragraf=1&Anlage=&Uebergangsrecht= |titel=RIS - Sperrzeitenverordnung 1997 § 1 - Landesrecht konsolidiert Burgenland, Fassung vom 13.07.2019 |abruf=2023-08-11}}</ref> und um 4:00 Uhr in Oberösterreich<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LROO&Gesetzesnummer=20000158 |titel=RIS - Oö. Sperrzeiten-Verordnung 2002 - Landesrecht konsolidiert Oberösterreich, Fassung vom 02.08.2023 |abruf=2023-08-02}}</ref>.

Diskotheken und Bars müssen in Oberösterreich<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LROO&Gesetzesnummer=20000158 |titel=RIS - Oö. Sperrzeiten-Verordnung 2002 - Landesrecht konsolidiert Oberösterreich, Fassung vom 11.08.2023 |abruf=2023-08-11}}</ref>, im Burgenland<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrBgld&Gesetzesnummer=10000451&FassungVom=2019-07-13&Artikel=&Paragraf=1&Anlage=&Uebergangsrecht= |titel=RIS - Sperrzeitenverordnung 1997 § 1 - Landesrecht konsolidiert Burgenland, Fassung vom 13.07.2019 |abruf=2023-08-11}}</ref>, in Kärnten<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrK&Gesetzesnummer=10000192 |titel=RIS - Sperrzeitenverordnung - Landesrecht konsolidiert Kärnten, Fassung vom 11.08.2023 |abruf=2023-08-11}}</ref> und in Salzburg<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=20000128 |titel=RIS - Sperrstundenverordnung 2001 - Landesrecht konsolidiert Salzburg, Fassung vom 11.08.2023 |abruf=2023-08-11}}</ref> um 4:00 Uhr schließen, um 5:00 Uhr in Niederösterreich (auch Cafés)<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrNO&Gesetzesnummer=20000644&FassungVom=2022-05-08&Artikel=&Paragraf=1&Anlage=&Uebergangsrecht= |titel=RIS - NÖ Sperrzeitenverordnung 1995 § 1 - Landesrecht konsolidiert Niederösterreich, Fassung vom 08.05.2022 |abruf=2023-08-11}}</ref> sowie in der Steiermark (auch Cafés)<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrStmk&Gesetzesnummer=20000263&ShowPrintPreview=True |titel=RIS - Sperrzeitenverordnung 1998 - Landesrecht konsolidiert Steiermark, Fassung vom 11.08.2023 |abruf=2023-08-11}}</ref>, um 6:00 Uhr in Tirol<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrT&Gesetzesnummer=20000049&FassungVom=2019-01-19&Artikel=&Paragraf=1&Anlage=&Uebergangsrecht= |titel=RIS - Sperrzeitenverordnung 1995 § 1 - Landesrecht konsolidiert Tirol, Fassung vom 19.01.2019 |abruf=2023-08-11}}</ref>.

Als Gegenüber zum Begriff der Sperrstunde besteht in manchen Vorschriften auch der Begriff der ''Aufsperrstunde''.

Durch die [[COVID-19-Pandemie]] existierte seit Mai 2020, mit kurzfristiger Verschärfung 2021, eine vorübergehende, landesweite Sperrstunde um 22 Uhr. Zuvor mussten Gaststätten generell geschlossen bleiben, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Zu beachten ist, dass es in Hotels nie eine Sperrstunde gab bzw. gibt, da Hotelgäste hier gemeldet sind. Lediglich Tagesgäste im Lokal oder im Wellnessbereich müssen ab der Sperrstunde das Haus verlassen haben – „austrinken“ können Hotelgäste in der Empfangshalle, im Club oder im Lokal so lange wie sie wollen.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.vienna.at/gastronomie-darf-ab-15-mai-oeffnen-23-uhr-sperrstunde/6594896|titel=Gastronomie darf ab 15. Mai öffnen - 23 Uhr Sperrstunde|werk=Vienna Online|datum=2020-04-22|abruf=2020-05-19}}</ref>

=== Vereinigtes Königreich ===
In Großbritannien wurde in [[England]] und [[Wales]] mit dem Inkrafttreten des ''Licensing Act'' am 24. November 2005 die Sperrstunde abgeschafft. Allerdings beantragten nur wenige hundert [[Pub]]s eine nun mögliche ganztägige Öffnungszeit, über 60.000 hingegen eine Öffnung bis 1 Uhr morgens (Stand: November 2005).<ref>Vgl. [https://tsarchive.wordpress.com/2005/11/16/meldung150706/ ''Last order für last order.''] In: ''tagesschau.de-Archiv'', Unpräzise Meldung vom 16. November 2005</ref><ref>[http://news.bbc.co.uk/onthisday/hi/dates/stories/november/24/newsid_4970000/4970040.stm ''2005: Pubs open 24 hours.''] In: ''bbc.co.uk''</ref> Das hat vor allem wirtschaftliche Hintergründe:
{{Zitat|Stammkneipen schließen immer noch um elf, an Wochenenden höchstens eine Stunde später. Viele Pubs sind familienfreundlicher geworden, aber das liegt zum einen an dem Rauchverbot, und zum anderen daran, dass wir inzwischen auch Essen servieren müssen, um finanziell zu überleben.|ref=<ref>[http://www.deutschlandfunk.de/england-und-wales-vor-zehn-jahren-fiel-die-sperrstunde.871.de.html?dram:article_id=337669 Beitrag im DLF]</ref>|Autor=Miles Jenner, Wirt und Besitzer der südenglischen Brauerei Harveys}}
Die etwa tausend Volllizenzen gingen vor allem an Supermärkte und Tankstellen.<ref>Ulrich Schilling-Strack: ''Die Bilanz sieht eher nüchtern aus.'' In: ''[[Weser-Kurier]].'' Nr. 276 vom 24. November 2006, S. 7.</ref>

== Weblinks ==
{{Wiktionary}}
* [https://www.mdr.de/mdr-thueringen/redakteur-was-ist-eine-sperrstunde-100.html Thomas Becker: ''Sperrstunde: Woher kommt der Begriff eigentlich?''] [[MDR Thüringen]], 16. Oktober 2020 (Podcast)
* [https://www.sueddeutsche.de/leben/historie-letzte-runde-1.5098312?reduced=true Joachim Käppner: ''Letzte Runde'']. In: [[Süddeutsche Zeitung]], 29. Oktober 2020.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Zeitpunkt]]
[[Kategorie:Gastronomierecht]]
[[Kategorie:Polizei- und Ordnungsrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Stundenbegriff]]