Quelltext der Seite Schlichtungsrat

[[Datei:نمایی از کاخ مرمر از سمت خیابان سپه.jpg|mini|Der ''[[Marmorpalast (Teheran)|Marmorpalast]]'' in Teheran dient als Sitz]]
'''Schlichtungsrat''', genauer '''Versammlung zur Erkennung der Systeminteressen''' ({{faS|مجمع تشخیص مصلحت نظام&lrm;|2=Madschma-e Taschchis-e Maslehāt-e Nezām}}), ist ein Organ des [[iran]]ischen Staatsapparates, dessen Mitglieder durch den [[Führer des Iran]] ernannt werden. Es wurde am 6. Februar 1988 von [[Ajatollah Chomeini]] eingeführt und durch das [[Verfassungsreferendum im Iran 1989|Verfassungsreferendum 1989]] legitimiert.

== Funktion ==
Der Schlichtungsrat hat die Aufgabe eine mögliche Pattsituation innerhalb der iranischen Gesetzgebung durch eine Vermittlung aufzuheben. Der [[Wächterrat]] überprüft jedes vom Parlament verabschiedete Gesetz auf die Konformität mit der [[Verfassungsreferendum im Iran 1989|iranischen Verfassung]] und den islamischen Lehren. Findet der Wächterrat Widersprüche, dann wird der Gesetzesvorschlag zurückgewiesen und an das Parlament zwecks Revision delegiert. Der Schlichtungsrat kann in diesem systeminternen Konflikt zwischen Wächterrat und Parlament vermitteln und letztendlich ein Gesetz auch gegen die Weisung des Wächterrates durchsetzen. Hierbei gilt das 1988 von Chomeini aufgestellte Prinzip, wonach der Schlichtungsrat die Durchsetzung eines Gesetzes erzwingen kann, wenn seiner Auffassung nach die Interessen der Staatsordnung es erfordern.<ref>Asghar Schirazi: ''In Erwartung des Mahdi …'' In: inamo 63, Herbst 2010, S. 10.</ref>

== Mitglieder ==
{{Belege}}
Die 35 Mitglieder des Schlichtungsrates werden direkt vom [[Revolutionsführer]] ernannt und setzen sich aus Vertretern des Revolutionsführers, Mitgliedern des Wächterrates, politischen und militärischen Experten sowie Mitgliedern der Regierung zusammen. Die Unterscheidung der Teilnehmer erfolgt in feste Experten die für fünf Jahre bestimmt werden sowie variable Experten deren Amtszeit nach drei Jahren ausläuft. Der Schlichtungsrat, der mindestens einmal im Monat tagt, entscheidet durch Mehrheitsbeschluss.

== Siehe auch ==
* [[Politisches System des Iran]]
* [[Politische Entwicklung des Iran]]

== Literatur ==
* {{Literatur |Autor=Wilfried Buchta |Titel=Who Rules Iran? The Structure of Power in the Islamic Republic |Verlag=Brookings Institution |Ort=U.S. |Datum=2001-12}}

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Politik (Iran)]]