Quelltext der Seite Schienen-Control

{{österreichbezogen}}
__NOTOC__
{{Infobox Österreichische Behörde
| behörden_bezeichnung = Schienen-Control Österreichische Gesellschaft für Schienenverkehrsmarktregulierung mit beschränkter Haftung (Schienen-Control GmbH)
| keine_behörde        = ja
| behörden_logo        = [[Datei:Schienen Control at logo.svg|250px|Logo]]
| staatliche_ebene     = [[Bundesebene (Österreich)|Bundesebene]]
| stellung             = 
| rechtsform           = [[Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Österreich)|GmbH]]
| aufsicht             = [[Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur]]
| gründungsdatum       = 1999
| hauptsitz            = [[Wien 6]], Linke Wienzeile 4/1/6
| behördenleiter       = Maria-Theresia Röhsler
| anz_mitarbeiter      = ca. 16
| homepage             = [http://www.schienencontrol.gv.at www.schienencontrol.gv.at]
| aufgelöst            =
}}
Die '''Schienen-Control-Kommission'''<ref>{{Internetquelle |url=https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/60/P81/NOR40216413 |titel=RIS - Eisenbahngesetz 1957 § 81 - Bundesrecht konsolidiert |abruf=2024-08-07}}</ref> ist der unabhängige [[Marktregulierung|Regulator]]<ref>{{Literatur |Autor=Wolfgang Catharin, [[Gerhard Gürtlich|Gerhard H. Gürtlich]], Peter Walder-Wintersteiner |Titel=EisbG: Eisenbahngesetz: Kommentar samt verkehrspolitischen, ökonomischen und rechtlichen Grundlagen der Eisenbahnen |Auflage=4. Auflage, Stand: 30.9.2021 |Verlag=Linde |Ort=Wien |Datum=2022 |ISBN=978-3-7073-3456-2 |Seiten=894, 915 |Abruf=2024-08-07}}</ref> des [[Schienenverkehr]]s in [[Österreich]]. 

Die von der [[Europäische Union|Europäischen Union]] beschlossene [[Liberalisierung]] des Schienenverkehrsmarktes brachte im Zuge der Umsetzung der [[Eisenbahnrecht (Europäische Union)|Richtlinie 91/440/EWG des Rates vom 29. Juli 1991 zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft]] eine Öffnung der Schienennetze mit sich. Ziel der Liberalisierung ist der Eintritt neuer Unternehmen in den Schienenverkehrsmarkt, die Stimulierung des Wettbewerbs zwischen den [[Eisenbahnverkehrsunternehmen]] sowie die effiziente Nutzung des Schienennetzes. Zweck der Regulierung ist die Herstellung und Gewährleistung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen durch die Senkung von Markteintrittsbarrieren, Durchführung von [[Marktanalyse]]n, durch die Sicherstellung des offenen Netzzugangs oder durch die Schlichtung von Streitfällen zwischen den Marktteilnehmern. 

Mit der Wahrnehmung der Regulierungsaufgaben in Österreich wurden 1999 die ''Schienen-Control Kommission'', eine unabhängige Verwaltungsbehörde, die aus einem Vorsitzenden, der dem Richterstand angehört, und zwei weiteren Mitgliedern besteht, betraut. Die Geschäftsführung der ''Schienen-Control Kommission übernimmt dabei die'' ''Schienen-Control GmbH''<ref>{{Internetquelle |url=https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/60/P81/NOR40216413 |titel=RIS - Eisenbahngesetz 1957 § 81 Abs. 3. - Bundesrecht konsolidiert |abruf=2024-08-07}}</ref>''.'' Darüber hinaus besitzt die ''Schienen-Control GmbH'' weitere Aufgaben.''<ref>{{Internetquelle |url=https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/60/P77/NOR40176480 |titel=RIS - Eisenbahngesetz 1957 § 77 - Bundesrecht konsolidiert |abruf=2024-08-07}}</ref>''  Die Anteilsrechte an der Schienen-Control GmbH sind dem Bund vorbehalten. 

Die Aufgaben des Regulators sind im [[Eisenbahngesetz 1957|österreichischen Eisenbahngesetz]] geregelt. Zu diesen Aufgaben zählt unter anderem die Ausübung der Wettbewerbsaufsicht, Marktbeobachtung, die Schlichtung und Entscheidung über Beschwerden von Eisenbahnunternehmen betreffend den Zugang zur Schieneninfrastruktur und zu sonstigen Leistungen wie [[Bahnhof|Bahnhöfen]] und technischen Einrichtungen und den Zugang und die Mitbenützung von Anschlussbahnen.

== Schlichtungsstelle ==
Bei der Schienen-Control GmbH ist weiters die staatliche [[Schlichtungsstelle]] für [[Fahrgastrechte]] eingerichtet, an die sich Kunden von Eisenbahnunternehmen wenden können, die mit der Entscheidung des Eisenbahnunternehmens in einem Beschwerdefall unzufrieden sind. Die Bedingungen eines Eisenbahnverkehrsunternehmens hinsichtlich Entschädigungszahlungen bei Zugverspätungen können von der Schienen-Control Kommission ganz oder teilweise für unwirksam erklärt werden.

== Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte ==
Seit 2015 ist die [[Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte]] (apf) gemäß dem Passagier- und Fahrgastrechteagenturgesetz (PFAG)<ref>BGBl. I 61/2015.</ref> der Schienen-Control GmbH organisatorisch zugeordnet.

== Weblinks ==
* [http://www.schienencontrol.gv.at/ Internetauftritt der Schienen-Control]
* [http://www.schienencontrol.gv.at/deutsch/schlichtungsstelle/schlichtungstelle.html Schlichtungsstelle]

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== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Schienenverkehr (Österreich)]]
[[Kategorie:Regulierungsbehörde]]
[[Kategorie:Behörde (Österreich)]]
[[Kategorie:Unternehmen der Republik Österreich]]
[[Kategorie:Unternehmen (Wien)]]
[[Kategorie:Leopoldstadt]]
[[Kategorie:Eisenbahnbehörde]]