Quelltext der Seite Schürfschein

[[Datei:Schurfschein.jpg|miniatur|Schurfschein vom 8.&nbsp;Oktober 1847 an dem Gebirge [[Gierath (Bergisch Gladbach)|Gierath]], [[Schlodderdich]] und Brandroster.]]

Ein '''Schürfschein''', auch '''Schurfschein'''<ref name="Quelle 1" />, oder ''Schurfzettel''<ref name="Quelle 4" />, in Österreich auch ''Schurflicenz'' genannt,<ref name="Quelle 11" /> ist ein amtlicher Erlaubnisschein, der dem Inhaber allgemein das Aufsuchen von [[Lagerstätte]]n bzw. [[Ganglagerstätte|Erzgängen]] erlaubt.<ref name="Quelle 1" /> Allerdings war diese Erlaubnis mit gewissen Einschränkungen versehen.<ref name="Quelle 13" /> Aufgrund des Schürfscheines war der Schürfer berechtigt, in einem örtlich begrenzten Feld [[Schürfarbeit]]en durchzuführen.<ref name="Quelle 4" /> Diese Tätigkeiten durfte er, nach Erhalt des Schürfscheines, sowohl auf eigenem Grund und Boden als auch auf fremden Grundstücken durchführen.<ref name="Quelle 5" />

== Hintergründe und Formalitäten ==
Die [[Verleihung (Bergbau)|Verleihung]] eines [[Grubenfeld]]es auf ein bestimmtes [[Mineral]] setzt die Einholung einer [[Mutung]] voraus. Die Mutung wiederum setzt die Entdeckung des Minerals auf seiner natürlichen Ablagerung innerhalb des begehrten Feldes voraus. Die Entdeckung des zu verleihenden Minerals kann dabei zufällig (vermutet) oder durch [[Schurf|Schürfen]] erfolgen.<ref name="Quelle 2" /> Um diese Schürfarbeiten durchführen zu können, bedurfte es einer amtlichen Erlaubnis, diese wurde in Form des Schürfscheines<ref group="ANM" name="Anm. Erkl. Wöbu." /> erteilt.<ref name="Quelle 5" /> Dieser Schürfschein hatte in der Regel eine Gültigkeit<ref group="ANM" name="Anm. Wagn." /> von einem Jahr und sechs Wochen.<ref name="Quelle 6" /> Dieser Geltungszeitraum begann mit dem Tag der Ausfertigung des Schürfscheines.<ref name="Quelle 7" /> Schürfscheine wurden nur für ein im Schürfschein genau bezeichnetes Gebiet ausgestellt. Das Ausstellen von Schürfscheinen für ganze [[Bergrevier]]e war unzulässig.<ref name="Quelle 6" /> Der Schürfschein musste zuvor bei der Bergbehörde beantragt werden, diese Beantragung nannte man das ''Schürfscheingesuch''.<ref name="Quelle 5" /> Die Gültigkeit des Schürfscheines konnte verlängert werden, wenn der Scheininhaber vor Ablauf der Frist die Verlängerung beim zuständigen [[Bergamt]] beantragte.<ref name="Quelle 7" /> Die Verlängerung einer Schürfgenehmigung konnte, unter Beachtung der bestehenden Vorschriften bis zu dreimal erfolgen.<ref name="Quelle 5" /> Wurden die Fristen nicht eingehalten, so war eine Verlängerung nicht mehr möglich. In diesem Fall musste ein neuer Schürfschein beantragt werden.<ref name="Quelle 12" /> Der Schürfschein konnte auch, durch schriftliche [[Abtretung (Deutschland)|Abtretung]] des Inhabers, an einen Dritten übertragen werden. Über diese Abtretung musste das Bergamt informiert werden (offene Cession).<ref name="Quelle 5" /> Mit Inkrafttreten des [[Berggesetz|Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten]] sind Schürfscheine nicht mehr erforderlich.<ref name="Quelle 8" />

== Rechte und Pflichten aufgrund der Schürferlaubnis ==
Der Schürfer hatte aufgrund des gültigen Schürfscheines bestimmte Rechte und Pflichten.<ref name="Quelle 6" /> Der Schürfer hatte das Recht, sowohl auf eigenem als auch auf fremdem Grund und Boden nach Bodenschätzen zu suchen.<ref name="Quelle 9" /> Allerdings erwarb der Schürfer aufgrund des Schürfscheines keinerlei Eigentum, auch durfte er durch seine Schürfarbeiten Dritte nicht bei ihrer Arbeit behindern oder davon abhalten.<ref name="Quelle 14" /> Außerdem musste der Schürfer, wenn er eine neue Schürfstelle anlegen wollte und bereits eine andere unfertige Schürfstelle vorhanden war, mit seiner neuen Schürfstelle zur alten Schürfstelle einen Mindestabstand von 50 [[Lachter]] einhalten.<ref name="Quelle 12" /> Auf seinem eigenen Grundbesitz durfte er nach Belieben an jeder Stelle schürfen.<ref name="Quelle 10" /> Auf fremdem Grund und Boden musste er zuvor den Grundstückseigentümer von seinen Absichten informieren und diesem den genauen Ort, an dem er schürfen wollte, nennen.<ref name="Quelle 9" /> Der jeweilige Eigentümer des Grundstückes konnte das Schürfen nach Mineralien versagen. Das hätte allerdings eine mittelbare Beschränkung der [[Bergfreiheit]] bedeutet, weil der Grundeigentümer in der Lage gewesen wäre, die Verleihung der nicht unmittelbar zu Tage ausgehenden Lagerstätten zu verhindern. Daher machte das frühere preußische Bergrecht das Recht zum Schürfen generell von der Einholung eines Schürfscheins und das Recht zum Schürfen auf fremdem Boden von der Einwilligung des Grundeigentümers abhängig.<ref name="Quelle 2" /> Eine Weigerung des Eigentümers konnte durch die Entscheidung des [[Bergamt]]es ersetzt werden.<ref name="Quelle 9" /> Für durch seine Schürfarbeiten entstandenen Schäden musste der Schürfer den Grundstückseigentümer vollständig entschädigen.<ref name="Quelle 8" /> Außerdem war der Schürfer verpflichtet, sämtliche Schürfstellen, an denen er keine bauwürdigen [[Lagerstätte]]nteile gefunden hatte, wieder zu verfüllen und einzuebnen.<ref name="Quelle 7" />

== Unterschiedliche Regelungen ==
In der Durchführung der Vorschriften zur Erteilung eines Schürfscheins gab es in den verschiedenen Regionen unterschiedliche Bestimmungen.<ref name="Quelle 2" /> Daher sah sich der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten in Berlin im Jahr 1852 veranlasst, ''„in allen diesseits des Rheins gelegenen Landestheilen nach einer gleichmäßigen Norm zu verfahren“'' (das ist der rechtsrheinische Teil Preußens) und erließ einheitliche Bestimmungen<ref name="Quelle 3" />, die in der Praxis unterschiedlich umgesetzt wurden. Die meisten [[Berechtsame|Berechtsamsakten]] beim Regierungspräsident Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in Dortmund (früher Landesoberbergamt) weisen zum Beispiel im [[Bensberger Erzrevier]] keine Erteilung eines Schürfscheins vor der Mutung des jeweiligen Grubenfelds aus.<ref name="Quelle 1" />

== Einzelnachweise ==
<references>

<ref name="Quelle 1">[[Herbert Stahl]] (Redaktion), [[Gerhard Geurts]], [[Herbert Ommer]]: ''Das Erbe des Erzes. Band 2, Die Gruben auf den Gangerzlagerstätten im Erzrevier Bensberg''. Köln 2004, ISBN 3-00-014668-7, S. 324.</ref>
<ref name="Quelle 2">R. Klostermann: ''Lehrbuch des Preußischen Bergrechtes mit Berücksichtigung der übrigen deutschen Bergrechte'', Berlin 1871, S. 64.</ref>
<ref name="Quelle 3">Circular-Verfügung vom 31. März 1852, ''In Betreff der Schürfscheine'', veröffentlicht in der Zeitschrift für das Berg-, Hütten- und Salinenwesen im Preußischen Staate, Erster Band, Berlin 1854.</ref>
<ref name="Quelle 4">Tilo Cramm, Joachim Huske: ''Bergmannssprache im Ruhrrevier''. 5. überarbeitete und neu gestaltete Auflage, Regio-Verlag, Werne 2002, ISBN 3-929158-14-0.</ref>
<ref name="Quelle 5">''Erklärendes Wörterbuch der im Bergbau in der Hüttenkunde und in Salinenwerken vorkommenden technischen und in Salinenwerken vorkommenden technischen Kunstausdrücke und Fremdwörter''. Verlag der Falkenbergschen Buchhandlung, Burgsteinfurt 1869.</ref>
<ref name="Quelle 6">Hermann Brassert: ''Berg-Ordnungen der Preussischen Lande''. F.C. Eisen's Königliche Hof-Buch- und Kunsthandlung, Köln 1858, S. 820–836.</ref>
<ref name="Quelle 7">Alexander Miruss: ''Die Hoheitsrechte in den Deutschen Bundes-Staaten, insbesondere mit Berücksichtigung der Preussischen Gesetzgebung''. Erste Abtheilung, Verlag der K. Kollmann’schen Buchhandlung, Augsburg 1840, S. 291–293.</ref>
<ref name="Quelle 8">Adolf Arndt, Kuno Frankenstein (Hrsg.): ''Hand- und Lehrbuch der Staatswissenschaften in selbständigen Bänden''. Erste Abteilung Volkswirtschaftslehre XI. Band Bergbau und Bergbaupolitik, Verlag von C.L. Hirschfeld, Leipzig 1894, S. 40–43.</ref>
<ref name="Quelle 9">Carl Johann Bernhard Karsten, H. von Dechen: ''Grundriss der deutschen Bergrechtslehre mit Rücksicht auf die französische Berggesetzgebung''. Hande- und Spener’sche Buchhandlung, Berlin 1828, S. 317–321.</ref>
<ref name="Quelle 10">Christian Heinrich Gottlieb Hake: ''Commentar über das Bergrecht mit steter Rücksicht auf die vornehmsten Bergordnungen, verbunden mit der für den Juristen nothwendigen Technik''. Kommerzienrath J. E. von Seidel Kunst- und Buchhandlung, Sulzbach im Regenkreise Beierns 1823, S. 101–108.</ref>
<ref name="Quelle 11">Carl von Scheuchenstuel: ''IDIOTICON der österreichischen Berg- und Hüttensprache''. k. k. Hofbuchhändler Wilhelm Braumüller, Wien 1856.</ref>
<ref name="Quelle 12">H. Gräff: ''Handbuch des preußischen Bergrechts''. Zweite vermehrte und verbesserte Auflage, bei Georg  Philipp Aderholz, Breslau 1856, S. 26–27.</ref>
<ref name="Quelle 13">Johann Ludwig Klüber: ''Oeffentliches Recht des Teutschen Bundes und der Bundesstaaten''. Zweite Abtheilung, zweite sehr vermehrte und verbesserte Auflage, in der Andreäischen Buchhandlung, Frankfurt a. M. 1822, S. 727–728.</ref>
<ref name="Quelle 14">Thomas Wagnern (Hrsg.): ''Sammlung der neuesten und älterer Berggesetze''. Verlegt Johann Samuel Heinsius, Leipzig 1791, S. 397–400.</ref>

</references>

== Anmerkungen ==
<references group="ANM">

<ref group="ANM" name="Anm. Erkl. Wöbu.">Wer ohne gültigen Schürfschein auf fremdem Eigentum schürfte, galt als Ruhestörer. (Quelle: ''Erklärendes Wörterbuch der im Bergbau in der Hüttenkunde und in Salinenwerken vorkommenden technischen und in Salinenwerken vorkommenden technischen Kunstausdrücke und Fremdwörter'')</ref> 
<ref group="ANM" name="Anm. Wagn.">Nach älteren Berggesetzen, wie dem Churpfälzischen Berggesetz, lag die Gültigkeitsdauer des Schürfscheines bei sechs Monaten. Nach Ablauf dieser Zeit war der Schein ungültig. Der Schürfer konnte dann, wenn er noch nichts [[Bauwürdigkeit (Bergbau)|Bauwürdiges]] erschürft hatte, den alten Schürfschein abgeben und einen neuen Schürfschein beantragen, der dann wiederum ein halbes Jahr gültig war. (Quelle: Thomas Wagnern (Hrsg.): ''Sammlung der neuesten und älterer Berggesetze''.)</ref> 

</references>


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[[Kategorie:Bergrecht]]
[[Kategorie:Dokument]]
[[Kategorie:Montangeologie]]