Quelltext der Seite RoHS-Richtlinien

{{Infobox Rechtsakt (EU)
| Typ = Richtlinie
| Vertrag = EU
| Jahr = 2011
| Nummer = 65
| Geltungsbereich = EWR
| EWR = true
| Titel = Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
| Bezeichnung = RoHS 2
| Rechtsmaterie = [[Umweltrecht]], [[Chemikalienrecht]]
| Grundlage = [[Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union|AEUV]], insbesondere [http://data.europa.eu/eli/treaty/tfeu_2010/art_114/oj?locale=de Artikel 114]
| DossierTyp = COD
| DossierJahr = 2008
| DossierNummer = 240
| Fundstelle = ABl. L, Nr. 174, 1. Juli 2011, S. 88–110
| Anzuwenden = 3. Januar 2013
| Gültig = umgesetzt
| Kategorisieren = 0
}}
{{Infobox Rechtsakt (EU)
| Typ = Richtlinie
| Vertrag = EG
| Jahr = 2002
| Nummer = 95
| Geltungsbereich = EWR
| EWR = true
| Titel = Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
| Kurztitel = 
| Bezeichnung = RoHS 1
| Rechtsmaterie = [[Umweltrecht]], [[Chemikalienrecht]]
| Grundlage = [[Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft|EGV]], insbesondere [http://data.europa.eu/eli/treaty/tec_1997/art_95/oj?locale=de Artikel 95]
| DossierTyp = cod
| DossierJahr = 2000
| DossierNummer = 195
| Fundstelle = ABl. L, Nr. 37, 13. Februar 2003, S. 19–23
| Anzuwenden = 13. August 2004
| KonsolidiertManuell = http://data.europa.eu/eli/dir/2002/95/2011-09-10?locale=de
| Gültig = außerkraft
| Kategorisieren = 0
}}

Die [[Richtlinie (EU)|EU-Richtlinie]] '''2011/65/EU''' dient der Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Sie regelt die Verwendung und das [[Inverkehrbringen von Produkten (EU-Wirtschaftsrecht)|Inverkehrbringen]] von [[Gefahrstoff]]en in [[Elektrogerät]]en. Die Richtlinie 2011/65/EU ''(RoHS 2)'' löste am 3.&nbsp;Januar 2013 die Vorläufer-Richtlinie '''2002/95/EG''' ''(RoHS 1)'' ab. Beide Richtlinien werden inoffiziell mit '''RoHS''' abgekürzt ({{enS|Restriction of Hazardous Substances|de=Beschränkung [der Verwendung bestimmter] gefährlicher Stoffe}}).

== Ziel ==
Die Zielsetzung der Richtlinien ist, problematische Bestandteile aus dem [[Elektronikschrott]] zu verbannen. Dazu gehört unter anderem, verbleite [[Löten|Verlötungen]] elektronischer Bauteile durch unverbleite Lötungen zu ersetzen, umweltschädigende Flammhemmer in [[Kabel]]isolationen zu verbieten sowie die Einführung entsprechender möglichst gleichwertiger Ersatzprodukte zu fördern. Des Weiteren müssen auch die verwendeten [[Elektrisches Bauelement|elektrischen Bauelemente]] und Komponenten selbst frei von den problematischen Stoffen sein.

Unternehmen, die entsprechende Geräte importieren oder innerhalb der EU vertreiben, sind durch die Richtlinien direkt betroffen, da sie verpflichtet sind, auf die Einhaltung der Vorschriften zu achten.

== Stoffe und Grenzwerte ==
Einige der in der [[Elektrotechnik]] verwendeten Stoffe gelten als umweltgefährdend. Einerseits wirken sie ab bestimmten Mengen toxisch, andererseits können sie in der Umwelt nicht oder nur schlecht abgebaut werden. Durch die RoHS-Richtlinien soll der Eintrag dieser Stoffe in die Umwelt minimiert werden.

Hiervon betroffen sind im Besonderen:

# [[Blei]] (Pb), 0,1 % – Einsatz unter anderem bei [[Löten|Lötverbindungen]]
# [[Quecksilber]] (Hg), 0,1 % – Einsatz unter anderem bei [[Neigungsschalter]]n, [[Quecksilberdampfgleichrichter]]n
# [[Cadmium]] (Cd), 0,01 % – Einsatz unter anderem bei [[Nickel-Cadmium-Akkumulator]]en
# [[Wertigkeit (Chemie)|sechswertiges]] [[Chrom]] (Cr VI), 0,1 % – Verwendung unter anderem als Bestandteil von Farben und Lacken, Holzschutzmittel.
# [[Polybromierte Biphenyle]] (PBB), 0,1 % – [[Flammschutzmittel]] in Kunststoffisolationen
# [[Polybromierte Diphenylether]] (PBDE), 0,1 % – Flammschutzmittel in Kunststoffisolationen

Am 31. März 2015 wurden mit der delegierten Richtlinie (EU) 2015/863 zusätzlich folgende Stoffe aufgenommen, was die EU-Mitgliedstaaten seit dem 22. Juli 2019 (Ende der Übergangsfrist) anzuwenden haben:<ref>{{EU-Richtlinie|2015|863|titel=vom 31. März 2015 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen}}</ref>
# [[Bis(2-ethylhexyl)phthalat]] (DEHP), 0,1 % – Einsatz unter anderem als [[Weichmacher]] in PVC
# [[Benzylbutylphthalat]] (BBP), 0,1 % – Einsatz unter anderem als Weichmacher in Kunststoffen
# [[Dibutylphthalat]] (DBP), 0,1 % – Einsatz unter anderem als Weichmacher in Kunststoffen
# [[Diisobutylphthalat]] (DIBP), 0,1 % – Einsatz unter anderem als Weichmacher in Kunststoffen

Die Prozentangaben stellen nach Anhang II der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS 2) die maximal zulässigen Höchstkonzentrationen in homogenen Werkstoffen in Gewichtsprozent dar. In der vorherigen und inzwischen abgelösten Richtlinie 2002/95/EG (RoHS 1, Artikel 4, Abs. 1) waren keine Grenzwerte definiert, was bedeutete, dass diese Stoffe prinzipiell nicht in Produkten enthalten sein durften. Dieses absolute Inhaltsverbot wurde 2005 durch wirtschaftlich realisierbare sowie messtechnisch nachprüfbare Grenzwerte ersetzt.<ref>{{CELEX|32005D0618|''2005/618/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. August 2005 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Festlegung von Konzentrationshöchstwerten für bestimmte gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten''}}</ref>

Gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS 2) wird auch Einführung oder Änderung von Grenzwerten für bereits reglementierte oder bisher noch nicht erfasste Stoffe vorbehalten.

Weitere Überprüfungen sollen nach Artikel 6, Abs. 1 regelmäßig erfolgen. Es wird jedoch in der Verordnung hierzu kein Folgedatum oder ein Intervall benannt. Eine Überprüfung der bisherigen Grenzwerte und reglementierten Stoffe ist auch möglich, wenn ein entsprechender Vorschlag durch einen Mitgliedstaat eingereicht wird.

== CE-Kennzeichnung ==
[[Datei:Car charger, 2 automobile auxiliary power outlets and 2 USB sockets-9827.jpg|mini|RoHS- und CE-Kennzeichnung auf dem Boden eines Ladegerätes]]
Seit 2011 ist die Einhaltung der RoHS-Richtlinie Voraussetzung, um auf den betroffenen Geräten das [[CE-Kennzeichnung|CE-Zeichen]] anbringen zu dürfen. Die Einhaltung der RoHS-Richtlinie muss in der [[EU-Konformitätserklärung]] bestätigt werden.

== Umsetzung ==
Die Umsetzung der RoHS-Richtlinien erfordert eine Umstellung vieler weit verbreiteter Produktionsverfahren. Als problematisch wird dabei häufig die Verwendung von [[Löten#Bleifreie Elektroniklote|bleifreiem Lötzinn]] gesehen. Als Ersatz der bleihaltigen Legierungen kommen in nicht sicherheitskritischen Anwendungen unter anderem Zinn-Silber, Zinn-Kupfer und Zinn-Bismut zum Einsatz, welche im Regelfall eine Qualitätsverschlechterung der Lötverbindung oder eine Kostensteigerung darstellen. Da Erfahrungswerte über die Langzeitzuverlässigkeit der neuen Lötlegierungen noch nicht vorliegen, und Ausfälle zufolge defekter Lötstellen in sicherheitsrelevanten Bereichen, wie beispielsweise bei Autos, in der Luft- und Raumfahrt und der Medizin sowie beim Militär zu schwerwiegenden Problemen führen könnten, gibt es eine Reihe von Ausnahmen bei dem Einsatz von bleifreiem Lötzinn.

Bei Reparaturen dürfen und sollen bleihaltige Altbaugruppen weiterhin mit bleihaltigem Lot bearbeitet werden, um Mischlegierungen zu vermeiden, die danach problematisch im Verhalten sein könnten. Ansonsten müssen Reparaturen an bleifreien Baugruppen immer mit RoHS-konformen Legierungen durchgeführt werden, d.&nbsp;h., es darf der Baugruppe bei der Reparatur kein Blei zugeführt werden. Ideal wäre eine Reparatur mit der gleichen Legierung, die bei der Produktion verwendet wurde.

Die RoHS wird daher mit fortschreitenden Erfahrungswerten fortgeschrieben werden. So wurden die Ausnahmeregeln für Geräte in medizintechnischen Anwendungsbereichen durch die Richtlinie 2011/65/EU inzwischen zeitlich befristet. Medizinische Geräte, die seit dem 22. Juli 2014, In-vitro-Diagnostika, die seit dem 22. Juli 2016, und industrielle Überwachungs- und Kontrollinstrumente, die seit dem 22. Juli 2017 in den Verkehr gebracht wurden, müssen ebenfalls die RoHS-Richtlinie erfüllen.

== Ausnahmen ==
Es bestehen einige Ausnahmeregelungen für bestimmte Gerätegruppen, Anwendungen, Bauteile und Werkstoffe. Die genaue Liste der Ausnahmen ist Artikel 4, Anhang III und Anhang IV der Richtlinie 2011/65/EU zu entnehmen. Diese Ausnahmen sind alle befristet, können aber zum Teil durch entsprechende Anträge bei der [[EU-Kommission]] verlängert oder verändert werden.<ref>{{EU-Richtlinie|2011|65|konsolidiert=2011-07-21|abruf=2019-11-16}} (mit Anhängen).</ref> So erfolgte mit der 2019/172/EU eine wiederum bis maximal Juli 2024 befristete Anpassung im Bereich von Halbleiterbausteinen.<ref>{{EU-Richtlinie|2019|172|titel=bezüglich Blei in Halbleiterbausteinen|abruf=2019-11-16}}.</ref>

Beispielhafte und nicht vollständige Auflistung von einigen konkreten Ausnahmen:
# Quecksilber in [[Kompaktleuchtstofflampe]]n in einer Höchstmenge von 5&nbsp;mg je Lampe. (Seit 2012 3,5&nbsp;mg, seit 2013 2,5&nbsp;mg.<ref>{{EU-Richtlinie|2011|65|titel=des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten|abruf=2012-10-30}}</ref>)
# Blei im Glas von [[Kathodenstrahlröhre]]n, elektronischen Bauteilen und Leuchtstoffröhren.
# Blei als Legierungselement in Stahl mit einem Bleianteil von bis zu 0,35 Gewichtsprozent, in Aluminium mit einem Bleianteil von bis zu 0,4 Gewichtsprozent und in Kupferlegierungen mit einem Bleianteil von bis zu 4 Gewichtsprozent.
# Blei in hochschmelzenden Loten (d.&nbsp;h. Lötlegierungen auf Bleibasis mit einem Massenanteil von mindestens 85 % Blei),
# Sechswertiges Chrom als [[Korrosionsschutzmittel]] des Kohlenstoffstahl-Kühlsystems in [[Absorptionskältemaschine|Absorptionskühlschränken]].
# Blei in Bleibronze-Lagerschalen und -buchsen.<!-- In der Richtlinie 2011/65/EU vom 8. Juni 2011 ist nicht mehr von Bleibronze-Lagerschalen allgemein sondern nur noch von „Blei in Lagerschalen und -buchsen für Kältemittel enthaltende Kompressoren für Heiz-, Belüftungs-, Klima- und Kühlanwendungen (HVACR)“ die Rede -->
# Blei in [[Einpresssteckverbinder]]n mit flexibler Zone.
# Blei in [[Starterbatterie]]n für Kraftfahrzeuge.
# Ortsfeste [[Solarmodul|Photovoltaikmodule]] bei bauartabhängigen Anteilen von [[Cadmiumtellurid]] und Blei.<ref>{{Internetquelle |autor=Titus Ebert, Christa Müller |url=https://www.lfl.bayern.de/mam/cms07/iab/dateien/boden_pv_tagung.pdf |titel=Sind Schadstoffe in Photovoltaik-Freiflächenanlagen eine Gefahr für den Boden? |werk=Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft |seiten=150 |format=PDF; 266&nbsp;KB |abruf=2022-03-27}}</ref>

== Gesetzliche Regelungen ==
Die erste RoHS-Richtlinie wurde am 27. Januar 2003 verabschiedet. Bis Ende 2004 sollte die Umsetzung in nationales Recht bei den [[EU-Mitgliedstaaten]] erfolgt sein. Die Situation in den einzelnen Ländern ist jedoch unterschiedlich.

In [[Deutschland]] trat am 13. August 2005 das [[Elektro- und Elektronikgerätegesetz]] (ElektroG) in Kraft, das neben der RoHS-Richtlinie auch die [[Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte|WEEE-Richtlinie]] in nationales Recht umsetzte. Die Übergangsfrist für die betroffenen Hersteller und Branchen lief bis zum 1. Juli 2006. Zur Umsetzung der Richtlinie 2011/65/EU in deutsches Recht wurde die [[Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung]] geschaffen und somit die Vorgaben der RoHS-Richtlinie wieder aus dem [[Elektro- und Elektronikgerätegesetz|ElektroG]] herausgenommen.

In [[Österreich]] ist die Umsetzung der RoHS- und der WEEE-Richtlinie in der [[Elektroaltgeräteverordnung]]<ref>{{§§|EAG-VO|RIS-B|GesetzNr=20004052|text=Elektroaltgeräteverordnung}}</ref>, die am 30. April 2005 in Kraft trat, in der Schweiz in der [[Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung]] geregelt.

== Vergleichbare Regelungen in Staaten außerhalb der EU ==
Die [[Schweiz]] zog mit dem Erlass der ChemRRV ([[Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung]]) nach.<ref>[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2005/478/de#annex_2_18 Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV)], Anhang 2.18.</ref>

Auch in Ländern wie [[Japan]] und [[Vereinigte Staaten|USA]] sind ähnliche Verordnungen im Gespräch, in der Umsetzung oder bereits in Kraft.<ref>Prominentes Beispiel ist die kalifornische ''Proposition 65'' ({{lang|en|''[[The Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act of 1986]]''}}).</ref>

In der [[Volksrepublik China]] trat am 1. März 2007 die „[[China RoHS]]“ ({{lang|en|''Management Methods for Controlling Pollution Caused by Electronic Information Products Regulation''}}) in Kraft. Auf die Industrie kommt damit ein breites Regelwerk mit Stoffverboten, Zertifizierungen und/oder Zollkontrollen sowie Kennzeichnungspflichten zu. Der Geltungsbereich dieser Richtlinie bezieht sich zunächst auf dieselben sechs Stoffklassen der RoHS-Richtlinie. Zudem gibt es noch Vorgaben zur [[Energieeffizienz]], einfachem [[Recycling]] und Umweltverträglichkeit. Überdies muss auch die Verpackung umweltverträglich sein und die Materialien sind zu benennen.

[[Norwegen]] hatte unter dem Namen ''PoHS'' einen Entwurf für eine Richtlinie vorgestellt, die insgesamt 18 Stoffe in Konsumgütern verbieten sollte. Dabei überschnitt sich die PoHS mit der RoHS nur in zwei Stoffen: Cadmium und Blei. Die PoHS-Richtlinie wurde mittlerweile wegen vehementen Einspruches der EU gestoppt.

[[Südkorea]] hat am 27. April 2007 ein allgemein als [[Korea-RoHS]] bezeichnetes Gesetz verabschiedet, das am 1. August 2008 in Kraft getreten ist. Der korrekte Titel lautet {{lang|en|''Act for Resource of Electrical and Electronic Equipment and Vehicles''}}. In diesem Gesetz werden weitgehend die EU-Richtlinien RoHS, WEEE und ELV ([[Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge|Altfahrzeugrichtlinie]]) übernommen. Eine Kennzeichnung der Produkte wie bei der ChinaRoHS ist nicht vorgesehen.

== Nachweis der RoHS-Konformität ==
Für den Nachweis der RoHS-Konformität gibt es zwei Wege, welche in Normen festgelegt sind:
; [[DIN-Norm|DIN EN]] [[DIN-VDE-Normen Teil 1|62321]]  – Chemische Analyse

Der Titel des ersten Teils der siebenteiligen DIN EN 62321 lautet: Verfahren zur Bestimmung von bestimmten Substanzen in Produkten der Elektrotechnik – Teil 1: Einleitung und Übersicht – ([[International Electrotechnical Commission|IEC]] 62321-1:2013; Deutsche Fassung EN 62321-1:2013).

Bei einer chemischen Analyse wird vorab, z. B.  über optische Verfahren, wie eine [[Röntgenfluoreszenzanalyse]] (RFA), bestimmt, in welchen Konzentrationen die betroffenen Elemente oder Verbindungen vorkommen können (Screening). Abhängig von diesem Ergebnis müssen weitere Analysen folgen. Wird beispielsweise bei einer RFA Brom oder Chrom in relevanten Mengen detektiert, muss geprüft werden, ob es sich um die geregelten bromierten Flammschutzmittel oder um Chrom 6+ handelt. Analytische Testergebnisse gemäß dieser Norm sind eine gemäß DIN EN 50581 zulässige Dokumentenart, um die Konformität von Bauteilen und Baugruppen nachzuweisen.
; DIN EN 50581 → ersetzt durch die DIN EN IEC 63000 – Technische Dokumentation:
Die [[harmonisierte Norm]] DIN EN IEC 63000 („Technische Dokumentation zur Beurteilung von Elektro- und Elektronikgeräten hinsichtlich der Beschränkung gefährlicher Stoffe“ (IEC 63000:2016); Deutsche Fassung EN IEC 63000:2018) gibt vor, wie Hersteller von Elektrogeräten den Nachweis über entsprechende Dokumente führen müssen. Welche Art von Dokumenten notwendig ist, beurteilt der Hersteller anhand der Zuverlässigkeit des Lieferanten und der Wahrscheinlichkeit, dass bestimmte Bauteile oder Materialien gegen die Vorgaben der RoHS verstoßen. Es kann ausreichend sein, dass vertragliche Vereinbarungen oder Zuliefererklärungen vorliegen. Es kann aber auch erforderlich sein, dass Materialdeklaration mit allen verwendeten chemischen Verbindungen oder analytische Testergebnisse zu allen Bauteilen und Materialien notwendig sind. Die Norm fordert, dass die Dokumente den Bauteilen (z.&nbsp;B. über Seriennummer, Baureihe oder Werkstoffdefinition) zugeordnet werden können. Die Qualität und Vertrauenswürdigkeit der Dokumente muss anschließend beurteilt werden. Ergibt sich ein hohes Risiko, müssen weitere Maßnahmen, wie eine eigene chemische Analyse, durchgeführt werden.

== Siehe auch ==
* [[Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH)]]
* [[Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte]] (WEEE)
* [[China RoHS]]
* [[CE-Kennzeichnung]]
* [[Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie)]]
* [[Grüne IT]]

== Weblinks ==
{{Commonscat|RoHS}}
* {{EU-Richtlinie|2002|95|titel=(RoHS 1)}}
* {{EU-Richtlinie|2011|65|titel=(RoHS 2)}}
* ergänzende Richtlinien zur 2011/65/EU:
** {{EU-Richtlinie|2015|863|typ=Delegierte Richtlinie|titel=der Kommission vom 31. März 2015 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen („RoHS 3“)}}
** {{EU-Richtlinie|2017|2102|titel=des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. November 2017 zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten}}
* [http://hse-rohs.oeko.info/ Studie zur Überarbeitung der RoHS-Richtlinie]
* [https://rohs.exemptions.oeko.info/ Resultate der Studien zur Änderung der RoHS-Richtlinie] (Öko-Institut, Freiburg)
* [http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/12661 ''Blue Guide'', Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU 2014] (herausgegeben von der Europäischen Kommission am 15. Juli 2015; in Deutsch verfügbar, korrektes Länderfeld anklicken)

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

{{SORTIERUNG:Rohs}}
[[Kategorie:Umweltrecht (Europäische Union)]]
[[Kategorie:Chemikalienrecht (Europäische Union)]]
[[Kategorie:Richtlinie (EU)|!]]
[[Kategorie:Rechtsquelle (21. Jahrhundert)]]