Quelltext der Seite Niema Movassat

[[Datei:Niema Movassat (2016).jpg|mini|hochkant|Niema Movassat (2016)]]

'''Niema Movassat''' (* [[22. August]] [[1984]] in [[Wuppertal]]) ist ein [[Deutschland|deutscher]] [[Politiker]] ([[Die Linke]]) und Rechtsanwalt. Er war von 2009 bis 2021 [[Mitglied des Bundestages]].

== Leben und Beruf ==
Movassat wurde als Sohn eines [[iran]]ischen Ingenieurs und einer iranischen Röntgenassistentin in Wuppertal geboren. In seinem dritten Lebensjahr zog seine Familie mit ihm nach [[Oberhausen]]. Hier besuchte er zunächst die Adolf-Feld-Grundschule und legte 2004 sein [[Abitur]] am [[Elsa-Brändström-Gymnasium (Oberhausen)|Elsa-Brändström-Gymnasium]] ab. Im Anschluss absolvierte er an der [[Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf]] ein Studium der [[Rechtswissenschaft]]. Er schloss die Erste juristische Prüfung im April 2009 mit der Note „gut“ ab<ref>{{Internetquelle |autor=Gil Eilin Jung |url=https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/niema-movassat-der-youngster |titel=Niema Movassat: Der Youngster |werk=Legal Tribune Online (LTO) |datum=2010-06-20 |sprache=de |abruf=2025-11-04}}</ref> und ist seitdem [[Diplom-Jurist]]. Im selben Jahr wurde er auf Vorschlag der [[Linksjugend solid]] NRW auf Platz acht der Landesliste [[Nordrhein-Westfalen]] der Partei Die Linke gewählt, über die er dann in den Bundestag einzog. Gleichzeitig kandidierte er als Direktkandidat im [[Bundestagswahlkreis Oberhausen – Wesel III|Wahlkreis 118 Oberhausen/Wesel III]].<ref>[https://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-bewegung-mehr-hassmails-an-abgeordnete-des-bundestags-a-1014360.html Pegida-Bewegung – Politiker klagen über Hassmail-Flut], auf spiegel.de</ref>

2014 begann Movassat an der [[Fernuniversität in Hagen|FernUniversität in Hagen]] den Studiengang zum [[Master of Laws]], den er 2016 erfolgreich beendete. Nach seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag begann er 2021 das Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin. 2023 wurde er aufgrund seiner Dissertation „Das Gebot politischer Neutralität für Amtsträger – eine kritische Betrachtung“<ref>{{Literatur |Autor=Niema Movassat |Titel=Das Gebot politischer Neutralität für Amtsträger – eine kritische Betrachtung |Datum=2023-10-24 |ISBN=978-3-631-90738-2 |Online=https://www.peterlang.com/document/1363483 |Abruf=2023-11-12}}</ref> durch die FernUniversität in Hagen zum [[Dr. iur.]] promoviert. 2024 erlangte Movassat die Zulassung als [[Rechtsanwalt]].<ref name="nm-tw">{{Internetquelle |autor=Niema Movassat |url=https://twitter.com/NiemaMovassat/status/1773278248559943906 |titel=Heute bei der Rechtsanwaltskammer Berlin auf die verfassungsmäßige Ordnung geschworen und nun als Rechtsanwalt zugelassen |werk=[[X (Soziales Netzwerk)|X]] |datum=2024-03-28 |abruf=2024-04-01}}</ref>

== Partei ==
Niema Movassat trat im Juni 2000 in den Jugendverband [[’solid – die sozialistische Jugend|&#91;’solid&#93; – die sozialistische jugend]] und im August desselben Jahres in die [[Partei des Demokratischen Sozialismus|PDS]] ein. Anlass für den Eintritt in die Partei war der erste Kriegseinsatz deutscher Soldaten seit 1945, der 1999 im [[Kosovokrieg|Kosovo]] stattfand.<ref>Gil Eilin Jung: [https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/niema-movassat-der-youngster/ ''Niema Movassat – Der Youngster''] In: ''Legal Tribune'' Online (abgerufen am 21. Juni 2010)</ref> Im Jugendverband war er von 2002 bis 2005 Landessprecher in Nordrhein-Westfalen. 2003 wurde er in den Landesvorstand der PDS NRW gewählt. Auch in der Linkspartei.PDS und der Linken gehörte er weiterhin bis zum Herbst 2008 dem Landesvorstand als jugendpolitischer Sprecher an. Zugleich war er ab 2007 auch innen- und rechtspolitischer Sprecher des Landesverbandes. Vom Mai 2008 bis zum Mai 2010 gehörte Niema Movassat als jugendpolitischer Sprecher dem Parteivorstand der Linken an. Im September 2018 kritisierte er seine Parteikollegin [[Sahra Wagenknecht]] für ihren Versuch, DIE LINKE zu einer restriktiveren Migrationspolitik zu bewegen, und für die Gründung der Sammlungsbewegung [[aufstehen]]. Beides könne der Linken schaden und sei gefährlich.<ref>{{Internetquelle |autor=Paul Starzmann |url=https://www.tagesspiegel.de/politik/linken-politiker-kritisiert-sammlungsbewegung-sahra-macht-die-linke-schlecht/22994458.html |titel=Linken Politiker kritisiert Sammlungsbewegung – „Sahra macht die Linke schlecht“ |werk=[[Der Tagesspiegel]] |datum=05.09.2018 |abruf=2019-09-17}}</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://taz.de/Nach-Kritik-an-Unteilbar-Aufruf/!5542893/ |titel=Nach Kritik an #Unteilbar-Aufruf: Wagenknecht fühlt sich gemobbt |autor=Anna Lehmann |werk=[[Die Tageszeitung]] |datum=15.10.2018 |abruf=2019-09-17}}</ref>

Niema Movassat ist Mitbegründer des innerparteilichen Zusammenschlusses Bewegungslinke.<ref>{{Internetquelle |autor=Bewegungslinke |url=https://bewegungslinke.org/aufruf-solidaritaet-ist-unteilbar-fuer-eine-bewegungsorientierte-linke/ |titel=Aufruf: Solidarität ist unteilbar – bewegungslinke.org |abruf=2020-12-09 |sprache=de-DE}}</ref> Beim Bundesparteitag am 27. Februar 2021 wurde er in den Parteivorstand gewählt, dem er bis zum 8. Parteitag im Juni 2022 angehörte.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2021-2022/ |titel=Parteivorstand: Gewählt auf der 1. Tagung des 7. Parteitages |hrsg=Die Linke |abruf=2022-06-29}}</ref>

== Abgeordneter ==
[[Datei:Movassat, Niema.webm|mini|Video-Vorstellung (2014)]]

Vom Januar 2007 bis Oktober 2009 war er Mitglied der Bezirksvertretung [[Oberhausen]]-[[Sterkrade]].

Am 27. September 2009 wurde Movassat über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den [[Liste der Mitglieder des Deutschen Bundestages (17. Wahlperiode)|17. Bundestag]] gewählt und war seitdem bis September 2021 [[Mitglied des Deutschen Bundestages]]. Er war der jüngste Abgeordnete seiner Fraktion, bis [[Yvonne Ploetz]] im Februar 2010 für den zurückgetretenen [[Oskar Lafontaine]] nachrückte. Movassat war bis 2017 Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Stellvertreter im Auswärtigen Ausschuss, zudem Sprecher für Welternährung für die Fraktion Die Linke. Von 2009 bis 2013 war er Obmann seiner Fraktion im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern.

Bei der Bundestagswahl 2017 zog er über den Listenplatz 6 der Partei Die Linke NRW erneut in den Deutschen Bundestag ein. Er war Obmann seiner Fraktion im [[Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (Deutscher Bundestag)|Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz]]. Movassat gehörte als ordentliches Mitglied außerdem dem [[Bundestagsgremien#Wahlausschuss|Wahlausschuss]] an. Zudem war er [[verfassung]]spolitischer und [[Drogenpolitik|drogenpolitischer]] Sprecher seiner Fraktion. Er war Mitglied im [[1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode des deutschen Bundestages]].

Im Juni 2020 kündigte Movassat in einer öffentlichen Erklärung an, 2021 nicht erneut für den Deutschen Bundestag zu kandidieren und führte als Grund u.&nbsp;a. an, dass ihm drei Legislaturperioden genügten.<ref>{{Internetquelle |autor=Niema Movassat |url=https://movassat.de/zeit-fuer-veraenderung-persoenliche-erklaerung-von-niema-movassat-zur-bundestagswahl-2021 |titel=Zeit für Veränderung – Persönliche Erklärung von Niema Movassat zur Bundestagswahl 2021 |abruf=2020-07-06 |werk=www.movassat.de |datum=2020-06-15 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20210624231459/https://movassat.de/zeit-fuer-veraenderung-persoenliche-erklaerung-von-niema-movassat-zur-bundestagswahl-2021 |archiv-datum=2021-06-24 |offline=ja}}</ref>

== Politische Positionen ==

In seiner Zeit als Entwicklungspolitiker setzte sich Niema Movassat dafür ein, dass die Bundesrepublik Deutschland sich für den durch das [[Deutsches Reich|Deutsche Reich]] begangenen [[Völkermord an den Herero und Nama]] entschuldige und Entschädigungsleistungen erbringe.<ref>[https://www.n-tv.de/politik/Linke-stellt-Voelkermord-Antrag-article5644351.html Linke stellt Völkermord-Antrag], auf n-tv.de</ref> Auch kritisierte er, dass Deutschland die international zugesagte Entwicklungshilfequote nur durch Tricks erbringe.<ref>[https://taz.de/Zielwert-fuer-Entwicklungshilfe/!5396473/ Deutschland rechnet sich hoch], auf taz.de</ref> Nach seinem Wechsel 2017 in den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz widmete er sich unter anderem dem Thema [[Schwarzfahren]]. Er brachte einen Antrag in den Bundestag ein, in dem seine Fraktion DIE LINKE forderte, das Schwarzfahren als Straftatbestand zu streichen.<ref>[https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Schwarzfahren-bleibt-kriminell Schwarzfahren bleibt kriminell], auf haz.de</ref> Movassat begründete dies damit, dass vor allem arme Menschen, die kein Geld für Tickets haben, von dem Straftatbestand betroffen seien und auch das Parken ohne Parkschein keine Straftat, sondern nur eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Auch forderte er, die Ersatzfreiheitsstrafe, wie in anderen europäischen Ländern bereits geschehen, abzuschaffen.<ref>[https://www.nd-aktuell.de/artikel/1137333.ersatzfreiheitsstrafe-wegen-armut-im-gefaengnis.html Wegen Armut im Gefängnis], auf www.nd-aktuell.de (abgerufen am 9. April 2024)</ref> Hinsichtlich des [[Containern]]s – des Rettens von Lebensmitteln aus Supermarktcontainern – forderte er, dies nicht länger als Straftat zu behandeln.<ref>[https://www.nd-aktuell.de/artikel/1140623.containern-karlsruhe-macht-den-deckel-zu.html Karlsruhe macht den Deckel zu], auf nd-aktuell.de (abgerufen am 9. April 2024)</ref> Er verwies darauf, dass angesichts des massiven Wegwerfens von Lebensmitteln Containern ein Beitrag zur Ressourcenschonung sei.

Als drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag machte sich Niema Movassat besonders für die Legalisierung von [[Cannabis]]<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.youtube.com/watch?v=aND5G0cB70o |titel=Niema Movassat, DIE LINKE: Cannabis endlich legalisieren! |werk= |hrsg= |datum= |abruf=2020-12-09 |sprache=}}</ref> und die Entkriminalisierung von Drogenkonsumenten<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/148/1914828.pdf> |titel=Bundeseinheitliche geringe Drogenmengen festlegen und Harm Reduction erleichtern |werk= |hrsg= |datum= |abruf=2020-12-09 |sprache=}}</ref> stark. Als scharfer Kritiker der Prohibitionspolitik vertrat er die Auffassung, dass illegale Drogenmärkte nur über eine staatliche Regulierung zurückgedrängt werden können.

== Werke ==
* {{Literatur |Autor= |Titel=US-Drohneneinsatz von deutschem Boden aus: Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Probleme |Verlag=[[Books on Demand]] |Ort= |Datum=2017 |Kommentar=[[Masterarbeit]] 2016 (Fernuniversität in Hagen) |ISBN=978-3-7431-6161-0|Online={{Google Buch|BuchID=C953DgAAQBAJ}}}}
* ''Das Gebot politischer Neutralität für Amtsträger – eine kritische Betrachtung''. Diss. Peter Lang Verlag, Berlin 2023, ISBN 978-3-631-90736-8

== Weblinks ==
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* [https://www.movassat.de/ Website von Niema Movassat]
* [https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/M/movassat_niema/522136 Biografie von Niema Movassat im Deutschen Bundestag]
* [https://www.linksfraktion.de/fraktion/abgeordnete/profil/niema-movassat/ Lebenslauf bei der Bundestagsfraktion von Die Linke]
* {{Abgeordnetenwatch|niema_movassat-575-37823}}

== Einzelnachweise ==
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{{Normdaten|TYP=p|GND=1043181180|VIAF=305323046}}

{{SORTIERUNG:Movassat, Niema}}
[[Kategorie:Bundestagsabgeordneter (Nordrhein-Westfalen)]]
[[Kategorie:Die-Linke-Parteivorstand]]
[[Kategorie:PDS-Mitglied]]
[[Kategorie:Mitglied der Linksjugend solid]]
[[Kategorie:Politiker (Oberhausen)]]
[[Kategorie:Politiker (21. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Absolvent der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf]]
[[Kategorie:Person (Fernuniversität in Hagen)]]
[[Kategorie:Deutscher]]
[[Kategorie:Iraner]]
[[Kategorie:Geboren 1984]]
[[Kategorie:Mann]]
[[Kategorie:Wikipedia:Artikel mit Video]]

{{Personendaten
|NAME=Movassat, Niema
|ALTERNATIVNAMEN=
|KURZBESCHREIBUNG=deutscher Politiker (DIE LINKE), MdB
|GEBURTSDATUM=22. August 1984
|GEBURTSORT=[[Wuppertal]]
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