Quelltext der Seite Monaco und die Europäische Union

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| align="center" |[[Datei:Flag of Monaco.svg|130px|border|Monaco]]
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Das an [[Frankreich]] und das [[Mittelmeer]] grenzende [[Monaco|Fürstentum Monaco]] ist kein Teil der [[Europäische Union|Europäischen Union]], jedoch mit dieser durch besondere Vereinbarungen eng verbunden.

== Beziehungen zwischen Monaco und der Europäischen Union ==
{{Belege fehlen}}

Das Fürstentum Monaco ist kein Mitglied der EU oder des [[Europäischer Wirtschaftsraum|Europäischen Wirtschaftsraums]] (EWR) und gilt somit im Verhältnis zur EU als Drittstaat.<ref>https://www.gouv.mc/Action-Gouvernementale/Monaco-a-l-International?OpenDocument&4Fr</ref> Monaco ist jedoch eng mit der EU verbunden und unterhält seit Januar 2000 eine [[Ständige Vertretung|diplomatische Vertretung]] bei der EU in [[Brüssel]].<ref>https://www.gouv.mc/Action-Gouvernementale/Monaco-a-l-International?OpenDocument&2Fr</ref>

Ein besonderes Verhältnis besteht seit dem 17. Jahrhundert zwischen Monaco und Frankreich. Der derzeitige Stand der Beziehungen geht auf den am 18. Mai 1963 unterzeichneten bilateralen Vertrag zur Schaffung gutnachbarlicher Beziehungen ''(Convention de voisinage)'' zurück. Das Abkommen wurde am 15. Dezember 1997 – auch im Hinblick auf das Verhältnis zwischen der EU und Monaco – durch einen Briefwechsel ergänzt. Es ermöglicht Monaco durch Zusatzvereinbarungen die direkte Teilhabe an ausgewählten Politikbereichen der EU. Bis auf zwei direkte Abkommen zwischen der EU und Monaco wurden bislang die Übereinkünfte, die das Verhältnis zwischen der EU und Monaco betreffen, über Frankreich vermittelt.

== Zollunion und Binnenmarkt ==
Monaco nimmt seit 1997 an der [[Europäische Zollunion|Europäischen Zollunion]] teil.<ref>Art. 4 Absatz 2 (a) des [[Zollkodex der Union|Zollkodexes der Union]]</ref> Über ein Zusatzprotokoll vom Mai 2000 ist Monaco in die [[Warenverkehrsfreiheit]] des [[Europäischer Binnenmarkt|Europäischen Binnenmarkts]] einbezogen. Sie erstreckt sich nur auf das Innenverhältnis Monaco–EU, nicht auf den Außenhandel. Güter aus der EU können in Monaco, Güter aus Monaco innerhalb des Europäischen Binnenmarkts frei verkehren. Waren aus Monaco gelten allerdings im Außenhandel nicht als EU-Güter. [[Handelspräferenz|Präferenzielle Handelsvereinbarungen]] der EU mit Drittstaaten finden auf Güter aus Monaco keine Anwendung.

Monaco und die EU haben darüber hinaus ein Abkommen zur Anwendung der Gemeinschaftsregelung über Pharmazeutika, kosmetische Produkte und medizinische Geräte unterzeichnet,<ref>{{CELEX|22003A1219(01)|Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Monaco über die Anwendung bestimmter Rechtsakte der Gemeinschaft auf dem Gebiet des Fürstentums Monaco}}</ref> die für die monegassische Wirtschaft Bedeutung besitzt. Das Abkommen ist am 1. Februar 2004 in Kraft getreten. Ein gemeinsamer Ausschuss ''(EC-Monaco Joint Committee)'' dient der Durchführung und korrekten Umsetzung des Abkommens. Er tritt zusammen, sofern eine der Vertragsparteien eine Sitzung einberuft oder Entscheidungen notwendig sind.

Monaco wendet die meisten EU-Vorschriften über [[Umsatzsteuer|Umsatz-]] und [[Verbrauchssteuer]]n an, insbesondere in Bezug auf den freien Warenverkehr mit der EU.

== Schengener Abkommen ==
Monaco ist kein [[Schengener Abkommen|Schengen-Mitglied]]. Zwischen Frankreich und Monaco finden allerdings trotzdem keine Grenzkontrollen statt.<ref>Entscheidung des Exekutivausschusses vom 23. Juni 1998</ref> Der Hafen von Monaco gilt jedoch als Schengen-Grenze; die dortigen Kontrollen obliegen Frankreich.<ref>{{CELEX|41998D0019|Schengen-Besitzstand - Beschluss des Exekutivausschusses vom 23. Juni 1998 bezüglich der monegassischen Aufenthaltstitel}}</ref> Da Monaco keinen Flughafen besitzt, stellt sich diese Frage für den Luftverkehr nicht. Ausländische Schengen-Visa werden von Monaco uneingeschränkt anerkannt und alle Staatsangehörigen des [[Europäischer Wirtschaftsraum|Europäischen Wirtschaftsraums]] (EWR) genießen ein Aufenthaltsrecht in Monaco. Die Schengen-Staaten erkennen umgekehrt die [[Aufenthaltserlaubnis]]se Monacos grundsätzlich an und Staatsbürger Monacos besitzen [[Visumfreiheit]] in allen EWR-Staaten. Damit herrscht faktisch [[Freizügigkeit]] für monegassische Einwohner innerhalb Europas.

== Finanzfragen und Euro ==
Traditionell galt in Monaco, neben dem [[Monegassischer Franc|monegassischen]], der [[Französischer Franc|französische Franc]] als [[Zahlungsmittel#Gesetzliche Zahlungsmittel|gesetzliches Zahlungsmittel]]. Im Zuge einer Währungsvereinbarung<ref>{{CELEX|22002A0531(01)|Währungsvereinbarung zwischen der Regierung der Französischen Republik — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — und der Regierung Seiner Durchlaucht des Fürsten von Monaco}}</ref> mit Frankreich vom Dezember 2001 (2006 überarbeitet)<ref>{{CELEX|32006D0558|2006/558/EG: Beschluss der Kommission vom 2. August 2006 über die Aktualisierung der Anhänge der Währungsvereinbarung zwischen der Regierung der Französischen Republik — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — und der Regierung Seiner Durchlaucht des Fürsten von Monaco}}</ref> nimmt Monaco an der [[Europäische Wirtschafts- und Währungsunion|Europäischen Währungsunion]] teil. Seit der Einführung des [[Euro]]s in Frankreich ist der Euro alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel in Monaco.

Seit 2002 besitzt Monaco ein Prägerecht für [[Monegassische Euromünzen|Euromünzen]] mit nationaler monegassischer Rückseite. Monaco kann vom 1. Januar 2002 an Euromünzen in einem Umfang ausgeben, der 1/500 der Anzahl der von Frankreich geprägten Euromünzen entspricht. Die Zahl der monegassischen Euromünzen wird dem Anteil Frankreichs zugerechnet.

Die Kreditinstitute Monacos unterliegen den rechtlichen Modalitäten der [[Banque de France]].<ref>Art. 11 der Währungsvereinbarung</ref> Monaco hat sich verpflichtet, die Gemeinschaftsregelungen zur Bekämpfung der Fälschung von Euro-Banknoten und -Münzen in innerstaatliches Recht umzusetzen. Die Unterzeichnung einer Vereinbarung mit [[Europol]] steht allerdings noch aus.

Seit 1. Juli 2005 ist ein Abkommen zwischen der EU und Monaco über die [[Richtlinie 2003/48/EG im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen#Umsetzung|Zinsbesteuerung]] in Kraft. Es sieht eine Quellensteuer auf Zinseinkünfte von Ausländerkonten in Monaco vor.<ref>{{CELEX|32005D0035|2005/35/EG: Beschluss des Rates vom 7. Dezember 2004 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Monaco über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind, und über die Genehmigung und Unterzeichnung der Absichtserklärung}}</ref> Monaco hat am 13. März 2009 seine Bereitschaft erklärt, in Steuerfragen und beim [[Bankgeheimnis]] die OECD-Standards anzuerkennen. Ein Betrugsbekämpfungsabkommen EU–Monaco wird derzeit zwischen der [[Europäische Kommission|Europäischen Kommission]] und Monaco verhandelt. Es soll eine vertiefte Zusammenarbeit beim Informationsabgleich der Finanzbehörden ermöglichen.

== Ausblick ==
Ein Beitrittsantrag Monacos zu EU oder [[Europäische Freihandelsassoziation|EFTA]] – letzteres wäre Voraussetzung für einen Antrag Monacos auf EWR-Mitgliedschaft – existiert derzeit nicht.

Monaco nimmt aktiv an der EU-Initiative [[Union für den Mittelmeerraum]] (UfM) teil.

== Weblinks ==
* [https://en.gouv.mc/Policy-Practice/Monaco-Worldwide/Monaco-and-the-European-Union Abkommen zwischen Monaco und der Europäischen Union] (englisch und französisch)
* [https://www.consilium.europa.eu/en/documents-publications/public-register/public-register-search/results/?AllLanguagesSearch=False&OnlyPublicDocuments=False&WordsInSubject=monaco&DocumentLanguage=EN EU-Dokumente zu Monaco] (englisch)
* [https://www.gouv.mc/Action-Gouvernementale/Monaco-a-l-International Außenministerium des Fürstentums Monaco] (englisch und französisch)

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Navigationsleiste EU und Nachbarländer}}

[[Kategorie:Außenpolitik (Monaco)]]
[[Kategorie:Erweiterungspolitik der Europäischen Union]]