Quelltext der Seite Markus E. Wegner

'''Markus Ernst Wegner''' (* [[11. März]] [[1953]] in [[Hamburg]]) ist [[Deutschland|deutscher]] [[Politiker]] ([[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]], [[Statt Partei]], [[AfD]], parteilos). Er war von 1993 bis 1997 [[Landtagsabgeordneter|Mitglied]] der [[Hamburgische Bürgerschaft|Hamburgischen Bürgerschaft]].

== Leben ==
Markus Wegner ist Sohn des Hamburger Verlegers [[Christian Wegner]] (1893–1965) und dessen dritter Ehefrau Margot Kippenberg, geborene Becker (1923–1980). Von 1966 bis 1974 besuchte er das Nordsee-Gymnasium in [[Sankt Peter-Ording]]. Nach dem Wehrdienst nahm er ein Studium der [[Kunstgeschichte]] und [[Rechtswissenschaft]] an der [[Universität Hamburg]] auf (1976–1983). Seit 1983 ist er selbständig tätig. Wegner ist verheiratet und hat einen Sohn sowie eine Tochter. Halbbrüder sind der Autor und Verleger [[Matthias Wegner]] sowie der Verleger [[Christian Strasser (Verleger)|Christian Strasser]].

Wegner ist Gastautor der [[Die Achse des Guten|''Achse des Guten'']].<ref>[https://www.achgut.com/autor/wegner_m Kurzprofil und Beiträge von Markus E. Wegner] bei der ''Achse des Guten''.</ref>

== Politische Aktivität ==
Markus Wegner initiierte 1993 den ersten erfolgreichen Einzug einer Wählervereinigung in ein bundesdeutsches Landesparlament ([[Hamburger Bürgerschaft]]).<ref>Hermann Rudolf: ''Eine Strafrunde für den Parteienstaat'' In [[Der Tagesspiegel]] 5. Mai 1993</ref> Die ''Vereinigung Demokratische Offenheit e. V.'' (1991) und ''[[Mehr Demokratie]]'' in Hamburg (1996) wurden von Wegner mitgegründet.

=== CDU ===
Bereits 1977 war Wegner in die [[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]], die [[Junge Union]] und den [[Ring Christlich-Demokratischer Studenten|RCDS]] eingetreten (u. a. war er Landesvorsitzender des RCDS und Mitglied im Konzil und im Akademischen Senat der [[Universität Hamburg]] 1978–1982).

1989 schloss Wegner sich einer CDU-internen kritischen Gruppe an, zu denen u. a. der Politologe [[Winfried Steffani]], der Rechtsprofessor [[Karl Albrecht Schachtschneider]], der ehemalige Bundestagsabgeordnete [[Gerhard Orgaß]] und der Architekt Leonhard Hoffmann angehörten. Dieser bisweilen 100 Personen umfassende ''Gesprächskreis für christlich-demokratische Politik in Hamburg'' wurde in der Öffentlichkeit Hamburgs als ''CDU-Rebellen'' bekannt.<ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13531670.html ''Gegen die Führungsdemokratie – CDU Fliegende Bezirke''] In: ''[[Der Spiegel]]'' 43/1988 vom 24. Oktober 1988, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref> Thema ihrer Kritik war der Mangel an Streitkultur und Demokratie unter dem damaligen langjährigen CDU-Vorsitzenden [[Jürgen Echternach]] und seinem späteren Nachfolger [[Dirk Fischer]]. Der Führung der CDU Hamburg wurde vorgeworfen, Kandidatenaufstellungen für Bürgerschaftswahlen undemokratisch „auszukungeln“ und Mitgliedern den Zugang bzw. die Einsichtnahme in die Mitgliederlisten der Partei zu verwehren.<ref>[https://www.zeit.de/1989/31/ein-ganz-dummer-trick Hans-Ulrich Stoldt: ''Ein ganz dummer Trick''] In: ''[[Die Zeit]]'' 29. Juli 1989, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref> Diese Vorwürfe standen schon lange im Raum: 1971 waren „18 Dissidenten“ mit einer öffentlichen Erklärung im Spiegel ausgetreten, die sich über die Machtmethode der „fliegenden Bezirke“ beschwerten, die von Fischer und Echternach organisiert wurden – die Rede war von einem „parakriminellen Milieu“, dem man nicht mehr angehören wollte.<ref>[https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-43144368.html ''CDU – Fliegender Bezirk''] In: ''[[Der Spiegel]]''  33/1971 vom 9. August 1971, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref>

Zusammen mit Steffani u. a. führte Wegner mehrere Parteigerichtsverfahren in der CDU, um zu erreichen, dass das normale Mitglied genauso wie ein Vorstand erfahren darf, wer mit ihm der jeweiligen Parteigliederung angehört, um eine Chancengerechtigkeit zwischen Vorstandsmitgliedern und „einfachen“ Mitgliedern zu erreichen. Das Bundesparteigericht der CDU lehnte dies – bis heute – ab (Az.: CDU-BPG 5/91 R).<ref>[[Winfried Steffani]]: ''Gewaltenteilung und Parteien im Wandel'', Opladen (1997), S. 260 ff.; mit Beschluss des CDU-Bundesparteigerichts vom 7. September 1992 im Anhang</ref> Den aussichtsreichen Weg erneut über die ordentlichen Gerichte bis zum Bundesverfassungsgericht zu gehen, hätte aber Jahre gedauert. Steffani<ref>[https://www.abendblatt.de/archive/1993/pdf/19930505.pdf/ASV_HAB_19930505_HA_002.pdf Winfried Steffani: ''Wir sind doch keine Rebellen''] In [[Hamburger Abendblatt]] 5. Mai 1993, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref> reichte wenige Tage nach dem Bundesparteigerichtsbeschluss seine Ehrenplakette der [[Konrad-Adenauer-Stiftung]] zurück und trat nach über 30-jähriger Mitgliedschaft aus der CDU aus. Wegner verließ später die CDU zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung des Hamburgischen Verfassungsgerichts im Jahr 1993.<ref>Porträt: ''Allein gegen die Machtwächter'' [[Der Tagesspiegel]] 5. Mai 1993</ref>

=== Hamburger Neuwahlurteil ===
Mit weiteren Beteiligten hatte Wegner gegen das Ergebnis der Bürgerschaftswahlen von 1991 eine Wahlprüfungsbeschwerde vor dem [[Hamburgisches Verfassungsgericht|Hamburgischen Verfassungsgericht]] sowie eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen CDU-Wahlkreisnominierungen zur [[Bundestagswahl 1990]] initiiert, um die Rechte von Mitgliedern und Kandidaten bei innerparteilichen Nominierungen klären zu lassen.<ref>[https://www.zeit.de/1993/20/die-blockpartei Thomas Kleine-Brockhoff und Dirk Kurbjuweit: ''Die Blockpartei''] In: ''[[Die Zeit]]'' 14. Mai 1993, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref> Mit Hilfe des [[Bundesverfassungsgericht]]s erreichte Wegner eine Klärung von Kernbeständen demokratischer Wahl- und Verfahrensgrundsätze (BVerfGE 89, 243 ff.). Das Hamburger Verfassungsgericht bescheinigte am 4. Mai 1993<ref>[https://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article115869063/Ein-Urteil-das-Schockwellen-ausloeste.html Peter Ulrich Meyer: ''Ein Urteil, das Schockwellen auslöste''] In ''[[Die Welt]]'' 4. Mai 2013, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref> schwere [[demokratische Defizite]] im Kandidatennominierungsverfahren der Hamburger CDU<ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13689356.html ''Neuwahlen in Hamburg – Leichen im Keller''] In: ''[[Der Spiegel]]'' 19/1993 vom 10. Mai 1993, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref>, erklärte die Bürgerschaftswahlen von 1991 für ungültig und ordnete in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zum ersten Mal Neuwahlen an<ref>{{Webarchiv|url=http://www.abendblatt.de/archiv/pdf.php?url=http%3A%2F%2Farchiv.abendblatt.de%2Fha%2F1993%2Fpdf%2F19930505.pdf%2FASV_HAB_19930505_HA_001.pdf |wayback=20141016040603 |text=''Neuwahlen in Hamburg''   }} In [[Hamburger Abendblatt]] 5. Mai 1993, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref>.

=== STATT Partei ===
Da das Verfassungsgericht jedoch keine [[Nachwahl]] für den Rest der Wahlperiode angeordnet, sondern der Bürgerschaft ein [[Selbstauflösungsrecht]] mit Neuwahlen gestattet hatte, gründete Wegner eine Wählergemeinschaft, um nunmehr selbst aus der Bürgerschaft heraus für eine neue „politische Kultur der Gerechtigkeit“ zu werben.<ref>''Cracking open German Politiks'' [[Newsweek]] Oktober 25, 1993</ref> Hauptanliegen Wegners war es, eine ausschließlich den Bürgern verantwortliche Politik zu bieten, die konstruktiv, kritisch und kontrollierend Regierungsverantwortung übernimmt. „Ab 30. Juni 1993 18 Uhr können Sie Hamburgs Politik in Ihre Hände nehmen“, lautete die Aufforderung an die Hamburger zur öffentlichen Gründungsversammlung der Wählergemeinschaft ''STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN.'' Mit Wegner als Vorsitzenden und einstimmig nominierten Spitzenkandidat gelang ihr nur 80 Tage später bei den Bürgerschaftswahlen mit rund 700 Anhängern der erfolgreiche Einzug in das Hamburger Landesparlament mit 5,6 % der Stimmen.<ref>[https://www.abendblatt.de/archive/1993/pdf/19930920.pdf/ASV_HAB_19930920_HA_001.pdf Veit Ruppersberg: ''Hamburg wählt Protest''] In [[Hamburger Abendblatt]] 20. September 1993, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref> Wegner schlug statt seiner selbst die parteilosen Senatoren [[Erhard Rittershaus]] (Wirtschaft) und [[Klaus Hardraht]] (Justiz) vor.

Mit der [[Statt Partei]] hatte Wegner vor, mehr Offenheit in der Politik zu erreichen, Bürgerverantwortung an Stelle von Parteienmacht zu setzen und statt Parteienideologie eine sachorientiertere Politik zu betreiben.<ref>[https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/1993/panorama897.html ''Hamburger STATT Partei: 90 Tage nach Gründung''] Beitrag in [[Panorama (Magazin)|Panorama]] [[Das Erste]] 7. Oktober 1993, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref> Eines der Ziele sollte auch die anstehende Reform der Hamburger Verfassung sein, welches später mit der [[SPD Hamburg|SPD]] aber nur in Teilen gelang. Da die [[Bündnis 90/Die Grünen Hamburg|GAL]] in Hamburg die Elbvertiefung, den Containerhafen Altenwerder und den Bau der vierten Elbtunnelröhre ablehnte, kam statt einer SPD/GAL-Regierung die Kooperation der SPD mit der STATT Partei zustande. Entscheidend hierfür war die anfänglich gute Zusammenarbeit zwischen Wegner und Bürgermeister [[Henning Voscherau]], die die Zukunftsfähigkeit Hamburgs als Ziel hatte.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.abendblatt.de/archiv/pdf.php?url=http%3A%2F%2Farchiv.abendblatt.de%2Fha%2F1993%2Fpdf%2F19930920.pdf%2FASV_HAB_19930920_HA_004.pdf |wayback=20141016040613 |text=''Der Überraschungs-Sieger'' }} In [[Hamburger Abendblatt]] 20. September 1993, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref>

Wegner war von 1993 bis 1997 Mitglied in der [[Hamburger Bürgerschaft]], Fraktionsvorsitzender der STATT Partei und zwei Jahre lang (1993–1995) Vorsitzender des Bürgerschaftsausschusses für Verfassung, Wahlprüfung und Geschäftsordnung. Am 18. November 1994 wurde Wegner als Fraktionsvorsitzender abgewählt<ref>https://taz.de/Rebellion-gegen-den-Rebellen/!1532837</ref>, wohl da der SPD an einem Partner gelegen war, der die Regierung nicht zu sehr störte. Wegner hatte auf grundsätzliche Veränderungen der Verfassungsreform bestanden (u. a. beim Wahlrecht, der Einführung von Wahlkreisen, Abschaffung des aus seiner Sicht verfassungswidrigen ruhenden Mandates für Senatoren und der Herstellung der Öffentlichkeit bei Parlamentsausschüssen), wollte den „Ausverkauf der Stadt“ nicht länger mittragen und war für eine geringere Verschuldungspolitik der Hansestadt eingetreten. Bereits seit Mitte 1994 war die inzwischen bundesweit agierende Statt-Partei in heftige Turbulenzen gekommen, auf die Wegner mangels eines Parteiamtes keinen Einfluss mehr nehmen konnte.<ref>[https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13684181.html ''Die Statt Partei ist ihrem Gründer entglitten – Schlamm aus dem Fax''] In [[Der Spiegel]] 19/1994 von 9. Mai 1994, abgerufen am 10. Oktober 2014 </ref>

1995 traten Wegner und sein Kollege [[Klaus Scheelhaase (Politiker)|Klaus Scheelhaase]] wegen weiterer Differenzen mit der Fraktion aus dieser und in Kenntnis der Zusammensetzung der verbliebenen Mitglieder aus der STATT Partei endgültig aus.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.abendblatt.de/archiv/pdf.php?url=http%3A%2F%2Farchiv.abendblatt.de%2Fha%2F1995%2Fpdf%2F19950830.pdf%2FASV_HAB_19950830_HA_011.pdf |wayback=20141016035045 |text=''Die Erklärung des Austritts''   }} In [[Hamburger Abendblatt]] 30. August 1995, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref> Sie blieben bis zum Ende der Wahlperiode 1997 fraktionslose Abgeordnete.

Wegner sah weiterhin den dringenden Bedarf, über politische Gräben hinweg offene Gespräche zu führen, eigene Positionen zu hinterfragen und Minderheiten in Parteien stärker zu Wort kommen zu lassen.<ref>Ulrike Scheffler: ''Der Statt Partei gehört Markus Wegner nicht mehr an'' [[Frankfurter Allgemeine Zeitung]] 30. März 1996</ref> Mehr demokratische Mitwirkungsrechte der Bürger bei plebiszitären Abstimmungen und das Recht eines jeden Parteimitgliedes zu wissen, wer mit ihm Mitglied der Parteiorganisation ist, hält Wegner weiterhin für unabdingbare demokratische Rechte.

=== AfD ===
Seit Mai 2013 war Wegner Mitglied der [[Alternative für Deutschland]] (AfD). In der Öffentlichkeit kritisierte er im Frühjahr 2014 die Parteiführung der AfD, als diese eine Satzung auf dem Erfurter Bundesparteitag durchsetzen wollte, die Wegners Ansicht nach „demokratische Grundsätze“ des Parteienrechts missachten würde.<ref>[https://www.welt.de/politik/deutschland/article125984650/AfD-Mitglieder-wehren-sich-gegen-Luckes-Allmacht.html Günther Lachmann: ''AfD-Mitglieder-wehren-sich-gegen-Luckes-Allmacht''] In: ''[[Die Welt]]'' 19. März 2014, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref><ref>[https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-vor-parteitag-lucke-will-sich-zum-alleinherrscher-machen-1.1914742 Kathrin Haimerl und Sebastian Gierke: ''Lucke will sich zum Alleinherrscher machen''] In: ''[[Süddeutsche Zeitung]]'' 17. März 2014, abgerufen 28.&nbsp;April 2015</ref>

Vor dem Parteitag der Hamburger AfD Anfang Oktober 2014 kritisierte Wegner den seiner Ansicht nach zu großen Einfluss früherer Mitglieder von „rechten“ Kleinparteien.<ref>[https://www.welt.de/print/welt_kompakt/hamburg/article132326433/AfD-sucht-nach-nicht-zu-rechtem-Kurs.html Jens Meyer-Wellmann und Christian Unger: ''AfD sucht nach nicht zu rechtem Kurs''] In: ''[[Die Welt]] kompakt'' 17. September 2014, abgerufen am 10. Oktober 2014</ref>

Anfang 2015 verließ Wegner die AfD nach 20 Monaten, was diese ausdrücklich begrüßte. Wegner warf der AfD vor, sie „entpuppe sich ... zu einer der Demokratie widersinnigen kultartigen Bewegung.“<ref name="welt-137058852">{{Internetquelle | url=https://www.welt.de/regionales/hamburg/article137058852/Wegner-tritt-mit-sofortiger-Wirkung-aus-AfD-aus.html | titel=Wegner tritt mit sofortiger Wirkung aus AfD aus | autor=dpa-infocom GmbH | werk=[[Die Welt#Online-Ausgabe|welt.de]] | datum=2015-02-03 |zugriff=2018-10-07}}</ref>, verwies auf „diktatorische Merkmale“, „ausgesprochenen Führerkult“ und Anzeichen „von innerparteilicher Übernahme neofaschistischer Macht“.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.abendblatt.de/hamburg/article229300610/Hamburg-1995-Wie-die-Statt-Partei-sich-selbst-abschaffte.html | titel=Wie die Statt-Partei sich selbst abschaffte | autor=Matthias Schmoock "Der Gründer" | datum=2020-06-13 |zugriff=2020-08-24}}</ref>

== Veröffentlichungen ==
* mit [[Helmut Stubbe da Luz]]: ''Demokratie, Offenheit und Transparenz der Parteien: Elf Leitsätze für die Novellierung des Parteiengesetzes.'' In: ''[[Zeitschrift für Parlamentsfragen]] (ZParl).'' 24, Nr. 2, 1993, S. 189–200
* ''Für eine offene Demokratie. Ein Mann kämpft gegen die „Polit-Mafia“ und für die Erneuerung des Gemeinwesens.'' List, München/Leipzig 1994, ISBN 3-471-79152-3
* ''Eine Erinnerung an James Franck: …es muß auch Menschen meiner Art geben.'' In: ''Festschrift für das 125-jährige Jubiläum des Wilhelm Gymnasiums Hamburg.'' 2006
* [http://www.geolitico.de/2014/07/04/die-afd-im-politischen-nirwana/ ''Die AfD im politischen Nirwana''] Im Blog: Geolitico, 4. Juni 2014, abgerufen am 10. Oktober 2014

== Literatur zur politischen Aktivität ==
* {{Literatur |Autor=Detlev Preuße |Titel=Gruppenbildungen und innerparteiliche Demokratie. Am Beispiel der Hamburger CDU |Verlag=Hain |Ort=Königstein |Jahr=1981 |ISBN=3-445-12158-3}}
* {{Literatur |Autor=Dierk-Eckhard Becker & [[Elmar Wiesendahl]] |Titel=Ohne Programm nach Bonn oder die Union als Kanzlerwahl-Verein |Verlag=Rowohlt |Ort=Reinbek |Jahr=1972 |ISBN=3-499-11606-5}}
* {{Literatur |Autor=[[Frank Decker]] |Titel=Die Hamburger STATT Partei. Ursprünge und Entwicklung einer bürgerlichen Wählerbewegung |Sammelwerk= Jahrbuch für Politik | Band=4, 2. Halbband |Jahr=1994 |Seiten=249–294}}
* {{Literatur |Autor=ders. |Titel=STATT Reform: Protest PARTEI. Aufstieg und Fall der Hamburger STATT Partei |Sammelwerk= [[Zeitschrift für Parlamentsfragen]] (ZParl) | Band=27 |Nummer=2 |Jahr=1996 |Seiten=229–242}}
* {{Literatur |Autor=[[Jürgen Hoffmann (Politikwissenschaftler)|Jürgen Hoffmann]] |Titel=STATT Partei, Das Scheitern einer bürgerlichen Protestpartei | Herausgeber= Winand Gellner & [[Hans-Joachim Veen]] |Sammelwerk= Umbruch und Wandel in westeuropäischen Parteiensystemen |Verlag=Lang |Ort=Frankfurt [u.&nbsp;a.] |Jahr=1995 |ISBN= 3-631-49180-8}}
* {{Literatur |Autor=[[Winfried Steffani]] |Titel=Gewaltenteilung und Parteien im Wandel |Verlag=Westdeutscher Verlag |Ort=Opladen |Jahr=1997| ISBN=3-531-12972-4}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=p|GND=1282805215|LCCN=n95035391|VIAF=77022636}}

{{SORTIERUNG:Wegner, Markus E}}
[[Kategorie:Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft]]
[[Kategorie:CDU-Mitglied]]
[[Kategorie:Mitglied der Jungen Union]]
[[Kategorie:RCDS-Funktionär]]
[[Kategorie:Mitglied der Statt Partei]]
[[Kategorie:AfD-Mitglied]]
[[Kategorie:Deutscher]]
[[Kategorie:Geboren 1953]]
[[Kategorie:Mann]]

{{Personendaten
|NAME=Wegner, Markus E.
|ALTERNATIVNAMEN=Wegner, Markus Ernst (vollständiger Name)
|KURZBESCHREIBUNG=deutscher Politiker (CDU), MdHB und Publizist
|GEBURTSDATUM=11. März 1953
|GEBURTSORT=[[Hamburg]]
|STERBEDATUM=
|STERBEORT=
}}