Quelltext der Seite Kontingentflüchtling

'''Kontingentflüchtlinge''' sind in [[Deutschland]] [[Flüchtling]]e, die in festgelegter Anzahl ([[Kontingent]]) nach Deutschland übersiedeln dürfen. Dies betrifft Flüchtlinge, die im Rahmen einer [[Humanitäre Hilfe|humanitären Hilfsaktion]], aufgrund von [[Sichtvermerk]]en (Visa) oder einer ''Übernahmeerklärung'' des [[Bundesministerium des Innern|Bundesministeriums des Innern]] aufgenommen wurden. Sie durchlaufen kein [[Asylverfahren|Asyl-]] und auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ({{§|23|aufenthg_2004|juris}} und {{§|24|aufenthg_2004|juris}} AufenthG), können ihren Wohnsitz jedoch nach einem Urteil des [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)|Bundesverwaltungsgerichts]] nicht frei wählen.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.rechtsanwalt.com/news/verwaltungsrecht/uwohnsitzauflage-fur-sowjetische-zuwanderer-muss-verhaltnismasig-sein-16586/ |text=''Wohnsitzauflage für sowjetische Zuwanderer muss verhältnismäßig sein.'' |wayback=20131202225505 |archiv-bot=2019-04-23 19:48:08 InternetArchiveBot}} In: ''rechtsanwalt.com''</ref>

== Verteilung auf die Bundesländer ==
Kontingentflüchtlinge, deren Aufnahme vom Bundesminister des Innern angeordnet wurde, werden nach dem [[Königsteiner Schlüssel]] auf die [[Land (Deutschland)|Bundesländer]] verteilt.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Sozialreferat/Fluechtlinge/Verfahrensablauf.html |titel=Flüchtlinge in München: Allgemeine Informationen und Verfahrensablauf |hrsg=Landeshauptstadt München, Sozialreferat |abruf=2015-01-24}}</ref> Sie haben Anspruch auf einen [[Integrationskurs]] und einen Sprachkurs und erhalten im Gegensatz zu Asylbewerbern von vornherein eine [[Arbeitserlaubnis]].<ref>{{Internetquelle |url=http://www.dw.de/syrer-auf-der-flucht-zahlen-und-fakten/a-17443273 |titel=Syrer auf der Flucht – Zahlen und Fakten |hrsg=Deutsche Welle |datum=2014-02-20 |abruf=2015-01-24}}</ref>

== Herkunftsgebiete ==
=== Aus Vietnam und Albanien ===
Im Jahre 1985 hielten sich etwa 30.000 Kontingentflüchtlinge in der [[Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (bis 1990)|Bundesrepublik Deutschland]] auf. Es handelte sich fast ausschließlich um [[vietnam]]esische [[Bootsflüchtlinge]].

1990 wurden [[Albanien|albanische]] Botschaftsflüchtlinge als Kontingentflüchtlinge in Deutschland aufgenommen.

=== Aus Nachfolgestaaten der Sowjetunion ===
Ab 1991 hatten [[Juden in der Sowjetunion|Juden aus der Sowjetunion]] und Menschen mit jüdischen Vorfahren aus deren [[Nachfolgestaaten der Sowjetunion|Nachfolgestaaten]] die Möglichkeit, als Kontingentflüchtlinge nach Deutschland einzureisen. Damit wurde die im Frühling 1990 in der DDR auf Initiative des [[Zentraler Runder Tisch|Zentralen Runden Tisches]] geschaffene Einreisemöglichkeit für sowjetische Jüdinnen und Juden in bundesdeutsches Recht überführt.<ref>{{Literatur |Autor=Stephan Stach |Titel=Gedenken an die Pogromnacht: Die Herrschenden fühlten sich bedroht |Sammelwerk=FAZ.NET |Datum=2015-11-09 |ISSN=0174-4909 |Online=https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gedenken-an-pogromnacht-in-der-ddr-ein-neuanfang-13900988.html |Abruf=2020-09-27}}</ref> Grundlage hierfür war zunächst eine Verabredung zwischen Bundeskanzler [[Helmut Kohl]] und dem damaligen KPdSU-Generalsekretär [[Michail Gorbatschow]]. Gorbatschow erklärte sich 1988 bereit, jüdische Sowjetbürger nach Deutschland ausreisen zu lassen.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/so-leise-wie-moeglich-a-c59243ab-0002-0001-0000-000008928367 ''So leise wie möglich''] Der Spiegel, 26. Mai 1996. Abgerufen am 17. April 2024</ref> Die [[Innenministerkonferenz]] beschloss, das [[HumHAG]] (''Gesetz über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge'') auf diesen Personenkreis anzuwenden. Seit 2005 ist das HumHAG durch Artikel 15 Abs. 3 des [[Zuwanderungsgesetz]]es außer Kraft. 
<!--- Juden aus den [[Nachfolgestaaten der UdSSR]] (außer [[Estland]], [[Lettland]] und [[Litauen]]) werden nach {{§|23|aufenthg_2004|juris}} Abs. 2 AufenthG aufgenommen.----->

Nach Angaben des [[Bundesverwaltungsamt]]es und des [[Bundesamt für Migration und Flüchtlinge|Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge]] kamen zwischen 1991 und 2004 insgesamt 219.604 jüdische Zuwanderer nach Deutschland. Zum Vergleich: von 1991 bis 2004 [[Migration|migrierten]] rund 1,9 Millionen [[Spätaussiedler]] aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion in die Bundesrepublik.

Jüdische Kontingentflüchtlinge waren bzw. sind mehrheitlich Akademiker.<ref>{{Literatur |Autor=Bettina Englmann, Martina Müller |Hrsg=Tür an Tür – Integrationsprojekte gGmbH |Titel=Brain Waste – Die Anerkennung von ausländischen Qualifikationen in Deutschland |Ort=Augsburg |Datum=2007 |Seiten=23 |Online=https://ec.europa.eu/migrant-integration/library-document/brain-waste_de |Abruf=2023-07-31}}</ref> Anders als Spätaussiedler hatten sie keinen Rechtsanspruch auf eine Anerkennung von Qualifikationen und sie hatten Nachteile bezüglich der Eingliederungshilfen, ihre Berufsjahre im Ausland wurden nicht in der Rentenberechnung berücksichtigt.<ref>Erica Zingher: [https://taz.de/Juedische-Kontingentfluechtlinge/!5727852/ ''Jüdische Kontingentflüchtlinge: Was wächst auf Beton?''], taz.de, 22. November 2020</ref><ref>{{Literatur |Autor=Bettina Englmann, Martina Müller |Hrsg=Tür an Tür – Integrationsprojekte gGmbH |Titel=Brain Waste – Die Anerkennung von ausländischen Qualifikationen in Deutschland |Ort=Augsburg |Datum=2007 |Online=https://ec.europa.eu/migrant-integration/library-document/brain-waste_de |Abruf=2023-07-31}}</ref> Trotz des Rechtsanspruchs auf Anerkennung von Qualifikationen bei Spätaussiedlern wurden Qualifikationen oftmals nicht anerkannt.<ref>{{Internetquelle |url=https://heimatkunde.boell.de/de/2008/06/01/brain-waste-die-anerkennung-von-auslaendischen-qualifikationen-deutschland |titel=„Brain Waste“: Die Anerkennung von ausländischen Qualifikationen in Deutschland {{!}} heimatkunde {{!}} Migrationspolitisches Portal der Heinrich-Böll-Stiftung |sprache=de |abruf=2025-11-14}}</ref>

Nach dem [[Ausländerzentralregister]], Stand April 2005, hielten sich 113.692 Kontingentflüchtlinge in Deutschland auf, die nach dem 1. Januar 1991 eingewandert waren. Von diesen Kontingentflüchtlingen, die 76 verschiedene Staatsangehörigkeiten haben, stammten 111.811 Personen aus den baltischen (Estland, Lettland, Litauen) und einigen [[Gemeinschaft Unabhängiger Staaten|GUS]]-Staaten: Moldau, Russische Föderation, Ukraine, Belarus, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Dass es derzeit in Deutschland weniger Kontingentflüchtlinge aus den GUS-Staaten gibt als jüdische Zuwanderer insgesamt, dürfte nach Angaben des [[Bundesamt für Migration und Flüchtlinge|Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge]] darauf zurückzuführen sein, dass ein Teil inzwischen die [[deutsche Staatsbürgerschaft]] erhielt. Möglicherweise habe ein Teil der jüdischen Zuwanderer die Bundesrepublik wieder verlassen.

Nach den geltenden Regelungen aus dem Erlass des [[Auswärtiges Amt|Auswärtigen Amtes]] an die Auslandsvertretungen vom 25. März 1997 sind Personen zuwanderungsberechtigt, die selbst „jüdischer [[Nationalität]]“ sind oder von mindestens einem jüdischen Elternteil abstammen: in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion gilt (anders als in Deutschland) ''jüdisch'' als Nationalität im Sinne von [[Volkszugehörigkeit]] und wurde so auch in die [[Personenstandsurkunde|Personenstandsdokumente]] eingetragen. Jüdische Nationalität ist, wie jede andere Nationalität in der Sowjetunion, in dieser Lesart ein [[Ethnie|ethnischer]], keinesfalls ein religiöser Begriff und wird über ein Elternteil, überwiegend [[Patrilinearität|über den Vater]] übertragen. Das steht im Gegensatz zur jüdischen Tradition ([[Halacha]]), wonach die Zugehörigkeit zum Judentum primär [[Matrilinearität|über die Mutter]] vererbt wird.

Nach Angaben der [[Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland]] stieg die Mitgliederzahl der jüdischen Gemeinden in Deutschland von 29.089 im Jahr 1990 auf 102.472 im Jahr 2003, vorwiegend durch die Zuwanderung aus den GUS-Staaten oder anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion.

Seit 2005 müssen jüdische Kontingentflüchtlinge und ihre Familienangehörigen Deutschkenntnisse nachweisen, die mindestens der [[Gemeinsamer Europäischer Referenzrahmen#Die Kompetenzniveaus|Niveaustufe A1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen]] entsprechen. Ausgenommen sind Kinder, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Die jüdischen Kontingentflüchtlinge müssen eine positive Integrationsprognose und die Zugehörigkeit zu einer jüdischen Gemeinde in Deutschland nachweisen. Bei der Integrationsprognose werden Sprachkenntnisse, Qualifikation und Berufserfahrung sowie das Alter der Zuwanderer bewertet, dabei wird auch die Familie einbezogen. Bei Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung entfallen die Forderung von Deutschkenntnissen und eine Integrationsprognose. Bei allen Juden aus der ehemaligen Sowjetunion, die vor dem 1. Januar 1945 geboren wurden, wird pauschal angenommen, dass sie Opfer nationalsozialistischer Verfolgung waren.<ref>[https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Forschung/WorkingPapers/wp03-juedische-zuwanderer.html BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Working Paper - Jüdische Zuwanderer in Deutschland]</ref>

Normalerweise können Anträge auf jüdische Zuwanderung ausschließlich an den deutschen Auslandsvertretungen in den Herkunftsländern gestellt werden.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bamf.de/DE/Themen/MigrationAufenthalt/JuedischeZuwanderer/juedischezuwanderer-node.html |titel=Jüdische Zuwandernde |werk=bamf.de |hrsg=Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) |datum=2019-11-14 |abruf=2022-08-08}}</ref> 
Im März 2022 wurde es jüdischen Zuwanderern aus der [[Ukraine]], die vor dem [[Russischer Überfall auf die Ukraine 2022|russischen Überfall]] aus der Ukraine geflüchtet sind, ebenfalls ermöglicht, die Aufnahme auf Basis von § 23 Abs. 2 AufenthG zu beantragen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluechtlingsschutz/ResettlementRelocation/InformationenEinreiseUkraine/_documents/informationen-juedische-zuwandernde-artikel.html |titel=Neue Regelung für Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine |werk=bamf.de |hrsg=Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) |datum=2022-03-28 |abruf=2022-08-08}}</ref>

=== Aus Syrien ===
{{Hauptartikel|Humanitäres Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge}}

Die Bundesregierung beschloss im März 2013 5000 [[Bürgerkrieg in Syrien#Flüchtlinge|Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien]] aufzunehmen. Die Umsiedlung aus vorwiegend [[Libanon|libanesischen]] Flüchtlingscamps erfolgte schrittweise im Herbst 2013, am 11. September wurden die ersten Flüchtlinge in speziell für diesen Zweck gecharterten Flugzeugen nach Deutschland eingeflogen.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.bamf.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/20130911-0026-pressemitteilung-bmi-humanitaere-aufnahme-syrien.html?nn=1366068 |titel=BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Pressemeldungen – Bundesinnenminister begrüßt syrische Flüchtlinge bei ihrer Ankunft in Deutschland |werk=bamf.de |abruf=2015-06-11}}</ref> Der Aufenthalt war zunächst für zwei Jahre geplant, danach sollten die Flüchtlinge, sofern es die Lage in ihrem Heimatland zulässt, wieder heimkehren.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.proasyl.de/fileadmin/fm-dam/NEWS/2014/2014-07-20_BMI_Anordnung_HAP_10.000-3_Syrien_mit_Anlagen.pdf |titel=Anordnung des Bundesministeriums des Innern gemäß §&nbsp;23 Absatz 2, Absatz 3 i. V. m. §&nbsp;24 Aufenthaltsgesetz zur vorübergehenden Aufnahme von Schutzbedürftigen aus Syrien und Anrainerstaaten Syriens sowie Ägypten und Libyen |werk=proasyl.de |format=PDF |offline=1 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20150415112446/http://www.proasyl.de/fileadmin/fm-dam/NEWS/2014/2014-07-20_BMI_Anordnung_HAP_10.000-3_Syrien_mit_Anlagen.pdf |archiv-datum=2015-04-15 |abruf=2015-06-11 |archiv-bot=2022-03-10 12:56:01 InternetArchiveBot}}</ref> Im Dezember 2013 erhöhte sich das Kontingent auf 10.000 Flüchtlinge.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.dw.de/syrische-flüchtlinge-in-deutschland/a-17692341 |titel=Syrische Flüchtlinge in Deutschland |werk=bamf.de |abruf=2015-06-18}}</ref> Im Juli 2014 wurde das Kontingent um nochmals 10.000 Flüchtlinge erweitert.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2014/06/aufnahme-syrische-fluechtlinge.html |titel=BMI – Nachrichten – Deutschland nimmt mehr syrische Flüchtlinge auf |werk=bmi.bund.de |abruf=2015-11-11}}</ref>

=== Aus dem Nordirak ===
Das Bundesland [[Baden-Württemberg]] ermöglichte mit einem 2014 aufgelegten Programm durch ein „Sonderkontingent für besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak“ ab März 2015 die Aufnahme von 1.100 Frauen und Kindern aus dieser Region. Dieses Aufnahmeprogramm richtet sich an von der IS-Terrormiliz verfolgte und misshandelte Frauen und Mädchen – zumeist [[Jesiden|Jesidinnen]], teils auch Christinnen und Musliminnen – und ihre Familienangehörigen. Die Frauen und Kinder erhielten eine auf zwei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung und wurden in dieser Zeit medizinisch und psychotherapeutisch betreut. Von den 1.100 Flüchtlingen, darunter 600 Kinder, wurden fast alle in Baden-Württemberg im Rahmen eines Landessonderkontingents aufgenommen; Niedersachsen nahm 67 und Schleswig-Holstein 32 auf.<ref>{{Internetquelle |autor=Rüdiger Soldt |url=http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/baden-wuerttemberg-rettet-ueber-tausend-jesidinnen-14503598.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0 |titel=Tausend Leben |werk=FAZ |datum=2016-11-05 |abruf=2017-11-05}}</ref> Unter den aufgenommenen Personen befand sich auch [[Nadia Murad]], die später [[Sonderbotschafter]]in für die Würde der Überlebenden von [[Menschenhandel]] der Vereinten Nationen und im Jahr 2018 mit dem [[Friedensnobelpreis]] ausgezeichnet wurde.<ref>Sandra Stalinski: ''[https://www.deutschlandfunk.de/un-sonderbotschafterin-nadia-murad-noch-immer-sind-3-000.886.de.html?dram:article_id=382960 UN-Sonderbotschafterin Nadia Murad: „Noch immer sind 3.000 Frauen und Kinder in IS-Gefangenschaft“.]'' Bericht vom 4. April 2017 auf der Website des [[Deutschlandfunk]]s (abgerufen am 5. Oktober 2018).</ref>

== Literatur ==
* [[Irene Runge]]: ''„Ich bin kein Russe.“ Jüdische Zuwanderung zwischen 1989 und 1994''. Berlin 1995.
* Jutta Fleckenstein, Piritta Kleiner (Hrsg.): ''Juden 45, 90.  Von da und dort – Überlebende aus Osteuropa / Von ganz weit weg – Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion.'' zwei Bände des Ausstellungskatalogs des [[Jüdisches Museum München|Jüdischen Museums München]]. Hentrich & Hentrich, Berlin 2011 / 2012, ISBN 978-3-942271-47-9 (Teil 1) / ISBN 978-3-942271-71-4 (Teil 2).
* Ljudmila Belkin: [http://faustkultur.de/3386-0-Belkin-Vorgeschichte-der-juedischen-Kontingentfluechtlinge.html#.Wmmo6qjiZhH Verantwortung und Asylpolitik. Zur Vorgeschichte der jüdischen Kontingentflüchtlinge]. In: Faust-Kultur. 12. Januar 2018, abgerufen am 25. Januar 2018.

== Einzelnachweise ==
<references />

== Weblinks ==
* [http://www.bamf.de/DE/Migration/JuedischeZuwanderer/juedischezuwanderer-node.html Jüdische Zuwanderer in Deutschland]
* [http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/WorkingPapers/wp08-merkmale-juedische-zuwanderer.html Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Soziodemographische Merkmale, Berufsstruktur und Verwandtschaftsnetzwerke jüdischer Zuwanderer]
* [https://www.tagesschau.de/inland/syrien3128.html ''FAQ: Syrische Flüchtlinge in Deutschland.''] In: ''[[Tagesschau.de]]'', 11. September 2013
* [https://www.br.de/index.htmlradio/bayern2/sendungen/notizbuch/kontingentfluechtling-resettlement-syrer-irak-deutschland-100.html ''Kontingentflüchtlinge: Deutschland nimmt 5000 Syrer auf.''] In: ''br.de'', 17. Mai 2013
* Erica Zingher: [https://taz.de/Juedische-Kontingentfluechtlinge/!5727852/ ''Jüdische Kontingentflüchtlinge: Was wächst auf Beton?''], taz.de, 22. November 2020

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