Quelltext der Seite Küstenkoalition

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Als '''Küstenkoalition''', '''Schleswig-Holstein-Ampel'''<ref>{{Internetquelle |url=http://www.rp-online.de/politik/deutschland/cdu-knapp-vorn-spd-will-regieren-1.2820028 |titel=++Wahl in Schleswig-Holstein im LIVE!-Ticker++: CDU knapp vorn, SPD will regieren |datum=2012-05-06 |offline=1 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20120507230159/http://www.rp-online.de/politik/deutschland/cdu-knapp-vorn-spd-will-regieren-1.2820028 |archiv-datum=2012-05-07 |abruf=2012-05-06}}</ref> oder '''rot-grün-blaue Koalition'''<ref>{{Internetquelle |url=https://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article106548233/Kopf-an-Kopf.html |titel=Kopf an Kopf |hrsg=Hamburger Abendblatt |abruf=2012-05-10}}</ref> (selten auch ''[[Gambia-Koalition]]''<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesthemen/sendungsbeitrag-ts-19578.html |titel=Sieger und Verlierer der Wahl in Schleswig-Holstein |werk=[[tagesschau.de]] |hrsg=Norddeutscher Rundfunk, Hamburg |datum=2012-05-06 |abruf=2024-11-08}}</ref><ref>{{Webarchiv |url=http://www.kn-online.de/Lokales/Kiel/Mist!-und-Ampelmaennchen |text=Archivlink |wayback=20131017083702}}</ref>) wird eine Regierungskoalition zwischen der [[SPD Schleswig-Holstein|SPD]], den [[Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein|Grünen]] und der Partei der dänischen und [[Nationale Friesen|nationalen friesischen]] Minderheiten in [[Schleswig-Holstein]], dem [[Südschleswigscher Wählerverband|Südschleswigschen Wählerverband]] (SSW), bezeichnet. Der SSW vertritt in [[Südschleswig]] sowohl die dänische als auch den Teil der nordfriesischen Volksgruppe, der sich selbst als nationale Minderheit versteht.

In den Medien wurde die Koalition auch als '''Dänen-Ampel''' bezeichnet. Diese Bezeichnung ist jedoch umstritten, da sie nach Ansicht von Kritikern an alte Ressentiments gegenüber der dänischen Minderheit appelliert.<ref>Stephan Richter: ''[http://www.shz.de/incoming/kommentar-neue-vielfalt-statt-einfalt-id164536.html Neues Regierungsbündnis. KOMMENTAR: Neue Vielfalt statt Einfalt]''. In: shz.de, 16. Mai 2012. Abgerufen am 25. September 2014.</ref> Abgeleitet ist der Name von [[Ampelkoalition]], wobei der SSW an der Stelle der [[Freie Demokratische Partei|FDP]] tritt.

== Landesebene ==
Erstmals ins Gespräch kam dieses Modell nach der [[Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2005]],<ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,346646,00.html ''Weg frei für die Dänen-Ampel''. In: Der Spiegel vom 15. März 2005 (abgerufen am 7. Mai 2012)]</ref> bei der die bisher regierende [[rot-grüne Koalition]] unter der SPD-Ministerpräsidentin [[Heide Simonis]] ihre Mehrheit im Landtag verloren hatte. Allerdings war auch eine [[schwarz-gelbe Koalition]] unter [[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]-Führung unmöglich. Somit wurde der SSW zum [[Zünglein an der Waage]] und nahm sowohl mit CDU als auch SPD Sondierungsgespräche auf.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/350765/ |titel=Deutschlandfunk Interview |datum=2005-02-24 |abruf=2010-06-14}}</ref> [[Anke Spoorendonk]] und [[Lars Harms (Politiker)|Lars Harms]] entschieden sich schließlich zur Tolerierung einer rot-grünen [[Minderheitsregierung]]. Bei der [[Wahl des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein 2005|Wahl des Ministerpräsidenten]] enthielt sich aber ein Abgeordneter einer der drei Parteien, und Heide Simonis wurde nicht mehr Ministerpräsidentin. Daraufhin nahm die SPD Koalitionsverhandlungen mit der CDU auf, deren Kandidat [[Peter Harry Carstensen]] anschließend Ministerpräsident wurde.

Vor der [[Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2009|Landtagswahl 2009]] war eine rot-grün-blaue Koalition erneut im Gespräch. Laut den Umfragen schien ein derartiges Bündnis allerdings nur unter Einbeziehung der [[Die Linke|Linken]] eine Mehrheit haben zu können. Der SSW schloss ein Bündnis mit den Linken jedoch aus.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ssw-sh.de/en/news/press-releases/einzelansicht/tx_sswssw_pi8/anke-spoorendonk-mit-den-linken-kein-buendnis-denkbar/ |titel=Anke Spoorendonk: Mit den Linken kein Bündnis denkbar |hrsg=Pressemitteilung des SSW |datum=2009-09-24 |offline=1 |archiv-url=https://archive.today/20190627082213/https://www.ssw-sh.de/en/news/press-releases/einzelansicht/tx_sswssw_pi8/anke-spoorendonk-mit-den-linken-kein-buendnis-denkbar/ |archiv-datum=2019-06-27 |abruf=2010-06-14}}</ref> Nach der Landtagswahl bekam eine ''Dänen-Ampel'', die von der Linken toleriert werden würde, keine Mehrheit.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.wahlrecht.de/news/2009/18.htm |titel=Schleswig-Holstein: Rechtsstreit um Schwarz-Gelbe Mehrheit droht |datum=2009-09-28 |abruf=2010-06-14}}</ref>

Im [[Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2012|Landtagswahlkampf 2012]] wurde die ''Dänen-Ampel'' als zu verhinderndes Bündnis zu einem zentralen [[Slogan]] der [[CDU Schleswig-Holstein|CDU]].<ref>Wahlplakattext: ''Stabile Regierung statt Dänen-Ampel. Am 6. Mai CDU wählen''.</ref> Diese Kampagne wurde wie schon 2009 kritisiert, da sie [[Ressentiment]]s gegen die [[dänische Minderheit]] befördere.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,830971,00.html |titel=Mit Dänen regiert Ihr nicht! |hrsg=Der Spiegel |datum=2012-05-06 |abruf=2012-05-07}}</ref> Nach der [[Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2012]] bildeten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der SSW schließlich erstmals in der Geschichte Schleswig-Holsteins eine ''Dänen-Ampel'' auf Landesebene. Die rot-grün-blaue Koalition besaß im Kieler Landtag nur eine Stimme Mehrheit. Am 12. Juni wurde [[Torsten Albig]] von der SPD mit zwei Stimmen mehr zum Ministerpräsidenten gewählt, als der Koalition zur Verfügung standen. Damit war die Partei der dänischen Minderheit erstmals an einer Landesregierung beteiligt und besaß somit erstmals ein Ministeramt. [[Anke Spoorendonk]] vom SSW übernahm im [[Kabinett Albig]] das Ministerium für Justiz, Europa und Kultur. Zugleich war Spoorendonk Zweite Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Torsten Albig.

== Kommunale Ebene ==
Auf kommunaler Ebene gab es 2013–2017 mit der rot-grün-blauen Rathauskooperation in der [[Kiel#Kommunalpolitik|Kieler Ratsversammlung]] eine mit der ''Küstenkoalition'' vergleichbare Konstellation.

== Einzelnachweise und Anmerkungen ==
<references />

{{SORTIERUNG:Danenampel}}
[[Kategorie:Politik (Schleswig-Holstein)]]
[[Kategorie:Typ von Regierungskoalition]]
[[Kategorie:Kabinett mit SPD-Beteiligung| ]]
[[Kategorie:Kabinett mit Beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen| ]]
[[Kategorie:Südschleswigscher Wählerverband]]