Quelltext der Seite Große Anfrage

'''Große Anfragen''' sind in Deutschland Fragen, die meist von einer [[Fraktion (Politik)|Fraktion]] der [[Opposition (Politik)|Opposition]] eingereicht werden und an die [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundes-]] oder [[Landesregierung (Deutschland)|Landesregierung]] gerichtet sind. In Umkehrung kann es sein, dass eine Partei des Regierungslagers eine solche Anfrage vorträgt, um den entsprechenden eigenen Ministern Anlass zu geben, umfassend über ein Vorhaben oder über Erfolge zu berichten.

Im Gegensatz zu [[Kleine Anfrage|Kleinen Anfragen]] sind Große Anfragen umfangreicher, die Beantwortung durch die Regierung erfordert mehr Verwaltungsaufwand und die schriftlich vorgelegte Antwort wird meist im Parlament beraten.

== Deutscher Bundestag ==

Der [[Deutscher Bundestag|Deutsche Bundestag]] regelt die Form und das Verfahren für Große Anfragen an die Bundesregierung in den {{§|100|btgo_1980|juris}} bis {{§|103|btgo_1980|juris}} der [[Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages]] (GOBT). Große Anfragen sind gemäß {{§|100|btgo_1980|juris}} Satz&nbsp;1 der Geschäftsordnung kurz und bestimmt zu fassen, können mit einer kurzen Begründung versehen werden und sind dem [[Bundestagspräsident]]en einzureichen. Voraussetzung ist, dass die Große Anfrage von mindestens 5 % der Abgeordneten oder einer [[Fraktion (Bundestag)|Bundestagsfraktion]] eingereicht wird.<ref name="glossarGrosseAnfrage">Deutscher Bundestag: [https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/G/grosse_anfrage-245452 ''Große Anfrage'']</ref> Der Bundestagspräsident leitet der Bundesregierung die Große Anfrage gemäß {{§|101|btgo_1980|juris}} der Geschäftsordnung zu und fordert sie auf zu erklären, ob und wann sie die Anfrage beantwortet.

Meist geht die Antwort der Bundesregierung nach mehreren Monaten ein. Sie kann anschließend im Gegensatz zu der Antwort auf eine [[Kleine Anfrage (Deutschland)|Kleine Anfrage]] im Bundestag debattiert werden.<ref name="glossarGrosseAnfrage"/> Die Debatte muss laut {{§|101|btgo_1980|juris}} der Geschäftsordnung erfolgen, wenn sie von einer Fraktion oder von so vielen Mitgliedern des Bundestages, wie eine Fraktion bilden können, verlangt wird. Lehnt die Bundesregierung die Beantwortung innerhalb einer bestimmten Zeit gänzlich ab, kann der Bundestag die Große Anfrage laut {{§|102|btgo_1980|juris}} der Geschäftsordnung zur Beratung auf die Tagesordnung setzen.

Bis zum Ende der 18. [[Legislaturperiode]] im Jahr 2017 wurden über alle Legislaturperioden hinweg 1.392 Große Anfragen an die Bundesregierung gerichtet. In der 10. Wahlperiode wurde mit 175 Großen Anfragen der bisherige Höchststand innerhalb einer Legislaturperiode erreicht. Seither ist die Anzahl der Großen Anfragen rückläufig: In der vorletzten Legislaturperiode wurden nur noch 15 solcher Anfragen gestellt.<ref>Deutscher Bundestag: [https://www.bundestag.de/dokumente/parlamentsarchiv/datenhandbuch_archiv Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1949 bis 1999], S. 2639.</ref><ref>Deutscher Bundestag: [https://www.bundestag.de/dokumente/parlamentsarchiv/datenhandbuch_archiv Datenhandbuchs zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990 bis 2010], Kapitel 11.1 „Anfragen“, S. 2–5.</ref> Mit neun Anfragen nutzte die [[Fraktion Die Linke im Bundestag]] das Instrument in jener Legislaturperiode am häufigsten. Die verbleibenden sechs Anfragen wurden von der [[Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen]] eingebracht.<ref>Deutscher Bundestag: [https://www.bundestag.de/dokumente/parlamentsarchiv/datenhandbuch_archiv Datenhandbuchs zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990 bis 2010], Kapitel 11.1 „Anfragen“, S. 5.</ref> Es gibt unter anderem wohl deshalb immer weniger Große Anfragen, weil sich die Bundesregierung mit der Antwort oft viel Zeit lässt: Anders als für die Beantwortung Kleiner Anfragen, fixiert nämlich die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags für Große Anfragen keine Frist. Dies erschwert es den Abgeordneten, von der Bundesregierung kurzfristig Auskünfte zu aktuellen Geschehnissen zu erhalten.

== Deutsche Landtage ==
Die Regelungen in den [[Landesparlamente|deutschen Landtagen]] entsprechen weitgehend den Vorschriften für den Deutschen Bundestag. Die Geschäftsordnungen des [[Landtag Mecklenburg-Vorpommern|Landtags Mecklenburg-Vorpommern]] und des [[Landtag Saarland|saarländischen Landtags]] sehen beispielsweise vor, dass eine Fraktion oder mindestens vier Abgeordnete eine Große Anfrage einbringen können und mit demselben [[Quorum (Politik)|Quorum]] auch die Aufsetzung der Antwort auf die Tagesordnung des Landtags verlangt werden kann.<ref>§ 62 der [https://www.landtag-mv.de/fileadmin/media/Dokumente/Landtag/Geschaeftsordnung_6WP.pdf Geschäftsordnung des 6. Landtages Mecklenburg-Vorpommern (PDF; 379&nbsp;kB)] bzw. § 59 der [https://www.landtag-saar.de/media/2mpirnsv/geschaeftsordnung-des-saarlaendischen-landtages.pdf Geschäftsordnung des saarländischen Landtages (PDF; 110&nbsp;kB)]</ref> Demgegenüber muss die Große Anfrage im [[Landtag Brandenburg|Landtag von Brandenburg]] von einem Fünftel der Abgeordneten gestellt werden, sofern sich keine ganze Fraktion darauf verständigen kann.<ref>§ 56 Satz 3 der {{Webarchiv |url=http://www.landtag.brandenburg.de/media_fast/5701/Geschaeftsordnung_Intranet_Juni2010.pdf |text=Geschäftsordnung des 5. Landtages Brandenburg (PDF; 404&nbsp;kB) |wayback=20140106044403}}</ref> Im [[Schleswig-Holsteinischer Landtag|Schleswig-Holsteinischen Landtag]] bedarf es sogar der Unterzeichnung von 18 der insgesamt 69 Abgeordneten, wenn der Fragesteller nicht eine Fraktion ist.<ref>§ 38 der [http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=LTGO+SH+%C2%A7+38&psml=bsshoprod.psml&max=true § 38 der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtags]</ref>

== Literatur ==
* {{Literatur |Autor=Ruth Lang, Olaf Wißmann |Titel=So arbeitet der Deutsche Bundestag. 20. Wahlperiode |Auflage= |Verlag=Kürschners Politikkontakte NDV GmbH & Co |Ort=Rheinbreitbach |Datum=2023 |Seiten=80 |Kommentar=diese Publikation erscheint in jeder Legislaturperiode in einer neuen, aktualisierten Auflage; sie wird vom Deutschen Bundestag kostenlos abgegeben}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

{{DEFAULTSORT:Grosse Anfrage}}
[[Kategorie:Politisches Instrument]]
[[Kategorie:Politik (Deutschland)]]
[[Kategorie:Deutscher_Bundestag]]