Quelltext der Seite Grenzaufsicht

'''Grenzaufsicht''' bedeutet in Deutschland die [[zollamtliche Überwachung]] des Warenverkehrs über eine [[Zollgrenze]] und in den [[Zollfreigebiet]]en (Freihäfen, Freizonen und Freilagern) durch den [[Grenzaufsichtsdienst]] der Zollverwaltung<ref>Carsten Weerth: [https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/grenzaufsicht-31985 ''Grenzaufsicht.''] Gabler Wirtschaftslexikon, abgerufen am 18. Oktober 2023.</ref> mit dem Ziel, die Erhebung der Einfuhr- und Ausfuhrabgaben sowie die Einhaltung des [[Zollrecht]]s zu sichern ({{§|209|ao_1977|juris}} [[Abgabenordnung|AO]], {{§|1|zollvg|juris}} Zollverwaltungsgesetz, ZollVG). Die Grenzaufsicht erstreckt sich auch auf den [[grenznaher Raum|grenznahen Raum]] ({{§|14|zollvg|juris}} ZollVG).<ref>vgl. ''Verordnung über die Ausdehnung des grenznahen Raums und die der Grenzaufsicht unterworfenen Gebiete'' vom 14. August 2014 (BGBl. I S. 1442). [https://www.gesetze-im-internet.de/grenzav_2014/GrenzAV_2014.pdf GrenzAV 2014] des [[Bundesministerium der Finanzen|Bundesfinanzministeriums]].</ref>

Die im Rahmen des [[Grenzschutz]]es durchgeführten polizeilichen [[Grenzkontrolle|Personenkontrollen]] dienen dagegen der Überprüfung der Grenzübertrittspapiere und der Berechtigung zum Grenzübertritt sowie der Grenzfahndung ({{§|2|bgsg_1994|juris}} Abs. 2 des [[Bundespolizeigesetz]]es, BPolG). 

In Deutschland ist die Grenzaufsicht unmittelbar der [[Bundeszollverwaltung]] übertragen, die diese mithilfe der ''Kontrolleinheiten grenznaher Raum'' sowie seines des früheren [[Wasserzoll]]dienstes, jetzt [[Kontrolleinheit See]] durchführt. Gemäß {{§|66|bgsg_1994|juris}}, {{§|68|bgsg_1994|juris}} des [[Bundespolizeigesetz]]es (BPolG) können jedoch Beamte der Zollverwaltung ausnahmsweise mit der Wahrnehmung von Aufgaben der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs an einzelnen [[Grenzübergangsstelle]]n der verbliebenen Schengen-Außengrenzen der Bundesrepublik betrauen werden.<ref>vgl. ''Verordnung über die Übertragung von Bundespolizeiaufgaben auf die Zollverwaltung (BPolZollV)'' vom 24. Juni 2005, {{BGBl|2005n I S. 1867}}</ref> Anders als bei der [[Organleihe]] werden die Leistungen dieser Beamten nicht dem Entleiher (Zollverwaltung) zugerechnet, sondern sie gelten als Maßnahmen der [[Bundespolizei (Deutschland)|Bundespolizei]] (§ 66 Abs. 2 Satz 2 BPolG).<ref>[https://www.bundestag.de/resource/blob/409140/8e986d5db2214ebb951560d29c55e930/WD-3-075-15-pdf-data.pdf ''Polizeiliche Aufgaben der Zollverwaltung .''] [[Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages]], Ausarbeitung vom 13. April 2015, S. 8.</ref>

== Europäische Union ==
Die Grenzaufsicht findet trotz für Personen geöffneter Grenzen im [[Schengen-Raum]] nach dem [[Zollkodex der Union]] auf Waren statt, die in das und aus dem [[Zollgebiet der Union]] verbracht werden, wie zum Beispiel:
* an Internationalen Flughäfen (z.&nbsp;B. Frankfurt, Berlin, München, Düsseldorf)
* an [[Freihafen]]grenzen (zum Beispiel in Bremerhaven und Hamburg)
* an [[Zollstraße]]n (zum Beispiel Flüssen)
* im [[Küste]]ngebiet
* an der Grenze zur [[Schweiz]].

Als weiteres internationales Beispiel seien die Aufgaben der amerikanischen [[United States Customs and Border Protection|Customs and Border Protection]] und der [[United States Immigration and Customs Enforcement|Immigration and Customs Enforcement]] genannt.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Grenzaufsicht| ]]
[[Kategorie:Zoll]]
[[Kategorie:Grenzüberschreitender Verkehr]]
[[Kategorie:Steuern und Abgaben]]