Quelltext der Seite Familienkasse

{{Dieser Artikel|befasst sich mit einer deutschen Bundesfinanzbehörde. Zur bis 1964 das bundesdeutsche Kindergeld auszahlenden Institution siehe [[Familienausgleichskasse]]; zur französischen Familienkasse siehe ''[[Familienpolitik#Familienpolitik in Frankreich|caisse d’allocations familiales]]''.}}

[[Datei:Familienkasse Logo.svg|mini|Logo der Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit]]
Die '''Familienkasse''' ist eine deutsche [[Finanzbehörde|Bundesfinanzbehörde]].

== Organisation ==

Die Familienkassen werden auf dem Wege der [[Organleihe]] im Auftrag der Bundesfinanzverwaltung tätig; die [[Fachaufsicht]] übt das Fachaufsichtsreferat des [[Bundeszentralamt für Steuern|Bundeszentralamtes für Steuern]] (BZSt) aus (vgl. {{§|5|fvg_1971|juris}} Abs. 1 Nr. 11 [[Finanzverwaltungsgesetz|FVG]]).

=== Familienkassenreform im öffentlichen Dienst ===

Neben den besonderen Dienststellen der [[Bundesagentur für Arbeit]]<ref>103 Familienkassen, siehe [https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/metasuche/suche/dienststellen?volltext=familienkassen&in=familienkassen Ortsverzeichnis der Familienkassen] der [[Bundesagentur für Arbeit]]</ref> wurden im Bereich des [[öffentlicher Dienst|öffentlichen Dienstes]] der [[Körperschaft des öffentlichen Rechts (Deutschland)|Körperschaften]], [[Anstalt des öffentlichen Rechts|Anstalten]] und [[Stiftung des öffentlichen Rechts (Deutschland)|Stiftungen des öffentlichen Rechts]] Familienkassen<ref>bzst.de: {{Webarchiv|text=''Kontaktdaten der Landesfamilienkassen'' |url=http://www.bzst.de/DE/Steuern_National/Kindergeld_Fachaufsicht/Landesfamilienkassen/Anlage_Kontaktdaten.html?nn=36182 |wayback=20120607152618 }}</ref><ref>[[Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen|BADV]]: {{Webarchiv|text=''Das Produkt Kindergeld'' |url=http://www.badv.bund.de/003_menue_links/d0_serviceangebot/kindergeld/ |wayback=20111119205056 }}</ref> eingerichtet. Bis 2016 gab es neben den 14 Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit etwa 8.000 dezentrale Familienkassen bei öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern.<ref>[http://www.bzst.de/DE/Steuern_National/Kindergeld_Fachaufsicht/Kindergeld_Fachaufsicht_node.html Information] des [[Bundeszentralamt für Steuern]]</ref> Die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit waren dabei für das [[Kindergeld (Deutschland)|Kindergeld]] von etwa 87 % der Kinder in Deutschland verantwortlich, für 13 % der Kinder sind die Familienkassen der öffentlich-rechtlichen Arbeitgeber zuständig.<ref>{{cite web |title=Entwurf eines Gesetzes zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich des Bundes |date=2015-04-22 |author=[[Bundesministerium der Finanzen|BMF]] |url=http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Gesetze/2015-04-22-FamKaKonzGBund.pdf?__blob=publicationFile&v=3 |accessdate=2025-05-11 |format=PDF; 45&nbsp;KB  |offline= |archiveurl=https://web.archive.org/web/20150725015028/http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Gesetze/2015-04-22-FamKaKonzGBund.pdf?__blob=publicationFile&v=3 |archivedate=2015-07-25 }}</ref> Bis zum Jahr 2022 wurden die dezentralen Familienkassen für Beschäftigte des Bundes abgeschafft, die Zuständigkeit ging an die Bundesagentur für Arbeit oder alternativ auf das [[Bundesverwaltungsamt]] über. Länder und Kommunen konnten die Zuständigkeit wahlweise ebenfalls abgeben.<ref>{{§§|Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich des Bundes|buzer}}, PDF: {{BGBl|2016n I S. 2835}}</ref> Nach der Landesfamilienkassenverordnung NRW<ref>[https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=3547&ver=8&val=3547&sg=&menu=1&vd_back=N Landesfamilienkassenverordnung NRW]</ref> können die Kommunen der Landesfamilienkasse bei den [[Rheinische Versorgungskassen|Versorgungskassen]] die Aufgaben als Familienkasse übertragen. Entsprechende Regelungen bestehen in anderen Bundesländern, z.&nbsp;B. die Familienkasse Bayern Süd oder die Hessische Landesfamilienkassenverordnung.<ref>[https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-LFamKVHE2011rahmen Hessische Landesfamilienkassenverordnung (HLFamKV)]</ref>

Nach Abschluss der ersten Stufe der Reform erhöhte sich der Anteil der von der Bundesagentur für Arbeit betreuten Kindergeldberechtigten auf 97 %, zum 1. März 2023 wurde dann auch die verbliebene Verantwortung des Bundesverwaltungsamts an die Agentur für Arbeit übertragen.<ref>{{cite web|url=https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/Bundesbedienstete/Geburt/Kindergeld/2022/informationen-famka-uebernahme-ba.html|title=Information der Bundesfamilienkasse|publisher=[[Bundesverwaltungsamt]]|accessdate=2023-06-30}}</ref>

== Zuständigkeit ==
=== Kindergeld ===
Die Familienkassen sind für die Durchführung des [[Familienleistungsausgleich]]s sowohl nach dem [[Einkommensteuergesetz (Deutschland)|Einkommensteuergesetz]] wie auch nach dem [[Bundeskindergeldgesetz]] zuständig und sind dabei an die fachlichen Weisungen des [[Bundeszentralamt für Steuern|Bundeszentralamtes für Steuern]] (EStG) oder des [[Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend|Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend]] (BMFSFJ) gebunden. Sofern sich eine Familienkasse eines [[Öffentlicher Dienst|öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers]] dafür entscheidet, den Familienleistungsausgleich nicht selbst wahrzunehmen, kann sie die Aufgabe an eine Bundes- oder Landesfamilienkasse übertragen.
==== Anspruch ====
Einen Kindergeldanspruch haben Eltern oder Erziehungsberechtigte für Kinder, die in ihrem Haushalt aufgenommen wurden. Des Weiteren muss der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt der Antragsteller in Deutschland liegen. Diejenigen, die keinen gewöhnlichen Aufenthalt bzw. Wohnsitz haben, müssen in der Bundesrepublik unbeschränkt steuerpflichtig sein.
Für Ausländer, die weder unbeschränkt steuerpflichtig sind noch einen Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland haben, gelten besondere Regelungen nach dem [[Bundeskindergeldgesetz]].

=== Kinderzuschlag ===
Darüber hinaus sind die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit auch für die Berechnung und die Auszahlung des [[Kinderzuschlag]]s nach {{§|6a|bkgg_1996|juris}} [[Bundeskindergeldgesetz]] zuständig.
==== Anspruch ====
Zusammengefasst können Kindergeldzuschlag Eltern bzw. Alleinerziehende beantragen, deren Kinder
* weniger als 25 Jahre alt
* nicht verheiratet sind
* im selben Haushalt leben.
Des Weiteren dürfen die monatlichen Einnahmen die gesetzlich festgelegte Mindesteinkommensgrenze für den Kindergeldzuschlag nicht übersteigen.
Außerdem dürfen Vermögen und Einkommen der Eltern die Höchsteinkommensgrenze nicht überschreiten.

== Literatur ==
* Stefan Bering, Martin Friedenberger: ''Reform der Familienkassen und Anhebung von Kindergeld und Kinderfreibetrag'', [[NWB Verlag|NWB]] Steuer- und Wirtschaftsrecht 5/2017, S. 331.

== Weblinks ==
* [https://www.familienkasse.de/ Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit]
* [http://www.bzst.de/DE/Steuern_National/Kindergeld_Fachaufsicht/Kindergeldberechtigte/Kindergeldberechtigte_node.html Seite für des BZSt für Kindergeldberechtigte]
* [https://www.lff.bayern.de/bezuege/kindergeld/index.aspx Landesfamilienkasse des Freistaates Bayern (seit 1. Dezember 2022 aufgelöst)]
* [http://www.akdb.de/std/landesfamilienkasse/index.html Landesfamilienkasse der bayerischen Kommunen]
* [http://www.versorgungskassen.de/pages/personalentgelte/landesfamilienkasse.php Rheinische Versorgungskasse als Landesfamilienkasse]
* [https://www.kvk-kassel.de/ KVK BeamtenVersorgungsKasse als Landesfamilienkasse]

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Finanzbehörde (Deutschland)]]
[[Kategorie:Bundesfinanzverwaltung (Deutschland)]]
[[Kategorie:Familien (Deutschland)]]
[[Kategorie:Steuer- und Abgabenrecht (Deutschland)]]