Quelltext der Seite Enquete-Kommission

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'''Enquete-Kommissionen''' (von {{frS|[[Enquete|enquête]]|de=Untersuchung}}) sind vom [[Deutscher Bundestag|Deutschen Bundestag]] oder von einem [[Landesparlament]] eingesetzte über[[Fraktion (Bundestag)|fraktionelle]] Arbeitsgruppen, die umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe lösen sollen, in denen unterschiedliche [[recht]]liche, [[wirtschaft]]liche, [[Sozialpolitik|soziale]] oder [[Ethik|ethische]] Aspekte abgewogen werden müssen.

In einer Enquete-Kommission soll eine gemeinsame Position erarbeitet werden. Ziel ist es, bei Problemen zu einer Lösung zu kommen, die von der überwiegenden Mehrheit der [[Bevölkerung]] (auch von dem Teil, der sich nicht durch die jeweilige Mehrheitsfraktion vertreten fühlt) mitgetragen werden kann.

Zu unterscheiden von dem [[Enquêterecht]] auf Kontrolle durch [[Untersuchungsausschuss|Untersuchungsausschüsse]] ist das Recht auf Einsetzung einer Enquete-Kommission.

== Arbeitsweise ==
Enquete-Kommissionen gibt es in Deutschland sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene: Um eine Enquete-Kommission auf Bundesebene einzusetzen, muss mindestens ein Viertel der [[Mitglied des Deutschen Bundestages|Mitglieder des Deutschen Bundestages]] zustimmen; auf Landesebene bestehen je nach [[Land (Deutschland)|Bundesland]] unterschiedliche Regelungen.

Die Kommissionen bestehen dann aus [[Abgeordneter|Abgeordneten]] aller Fraktionen sowie externen [[Sachverständiger|Sachverständigen]]. Beide Gruppen arbeiten als gleichberechtigte Mitglieder; sie sollen Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe vorbereiten. Möglichst noch innerhalb der [[Legislaturperiode]] ihrer Einsetzung soll die Enquete-Kommission einen Bericht erstellen, der im jeweiligen [[Parlament]] diskutiert wird. In der darauf folgenden Legislaturperiode entscheidet das Parlament, ob die Enquete-Kommission ihre Arbeit fortsetzen soll. Ihre Arbeit im Deutschen Bundestag ist in {{§|56|GOBT|buzer}} der [[Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages]] geregelt. Entsprechende Regelungen sind auch in den Geschäftsordnungen der Länder für die Arbeit in den Länderparlamenten festgelegt.

Jeder Enquete-Kommission ist i.&nbsp;d.&nbsp;R. ein [[Sekretariat]] mit wissenschaftlichem Fachpersonal zugeordnet, das redaktionell die terminliche und inhaltliche Arbeit koordiniert sowie an der Erstellung von Dokumenten und Publikationen mitarbeitet. Neben den üblichen Sitzungen der Kommission gibt es auch öffentliche und nicht-öffentliche [[Anhörung]]en mit Enquete-fremden Sachverständigen und Vertretern der Ministerien und Bundesbehörden.

== Siehe auch ==
Bundestag:
* [[Liste der Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestags]]
Landtage:
* [[Liste der Enquete-Kommissionen des Bayerischen Landtags]]
* [[Liste der Enquete-Kommissionen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern]]
* [[Liste der Enquete-Kommissionen des nordrhein-westfälischen Landtags]]

== Literatur ==
* Ralf Altenhof: ''Die Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages.'' Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2002, ISBN 3-531-13858-8 (Zugleich: Chemnitz, Technische Universität, Dissertation, 1998).
* ''Schlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“'', gebundene Papierausgabe der [http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/070/1607000.pdf Bundestagsdrucksache 16/7000]. 11.&nbsp;Dezember 2007 (PDF; 6,45&nbsp;MB)

== Weblinks ==
* bundestag.de: [https://www.bundestag.de/blob/196186/38fb23b412d76091edcd1e4e86643b4b/kapitel_08_10_enquete-kommissionen-data.pdf Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestags] (PDF; 832&nbsp;kB; 68 Seiten), Stand: 31. Oktober 2018, abgerufen am 16. November 2018.
* bundestag.de: [http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/go_btg/index.html Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages], abgerufen am 16. November 2018.

{{Rechtshinweis}}
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[[Kategorie:Enquetekommission| ]]