Quelltext der Seite ENMOD-Konvention

Die '''ENMOD-Konvention''', englisch ''Convention on the Prohibition of Military or Any Other Hostile Use of '''En'''vironmental '''Mod'''ification Techniques'' (dt.: ''Umweltkriegsübereinkommen''), ist ein von der [[UNCD|Abrüstungskommission]] der [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]] ausgearbeiteter [[völkerrechtlicher Vertrag]] über das Verbot der militärischen oder einer sonstigen feindseligen Nutzung umweltverändernder Techniken. Die Konvention verbietet den Vertragsparteien gezielte militärische Eingriffe in natürliche Abläufe der Umwelt, aber auch die Nutzung von Einflüssen der natürlichen Umwelt als [[Waffe]] in einem [[Krieg]] oder [[Bewaffneter Konflikt|bewaffnetem Konflikt]]. Durch die Konvention wurden internationales [[Umweltrecht]] und [[humanitäres Völkerrecht]] miteinander verknüpft.

== Historische Informationen ==
Kurz nach dem Ende des [[Vietnamkrieg|Vietnam-Krieges]] mit seinen Umweltfolgen wurde das Thema Umweltkrieg im Jahre 1974 von der [[Sowjetunion]] auf die Tagesordnung der Vereinten Nationen gesetzt. Dies führte zur Ausarbeitung der Konvention, die von der [[UN-Generalversammlung|Generalversammlung der UN]] als Resolution 31/72 am 10. Dezember 1976 verabschiedet wurde. Vom 18. Mai 1977 bis zum 5. Oktober 1978 unterzeichneten 47 Staaten die Konvention, die dann am 5. Oktober 1978 für die Unterzeichnerstaaten in Kraft trat.

Der Schutz der natürlichen Umwelt vor den Auswirkungen von Kampfhandlungen wurde 1977 durch das erste Zusatzprotokoll zu den [[Genfer Konventionen]] bekräftigt. Durch dieses Abkommen wurde der Umweltbegriff darüber hinaus auch auf die soziale und vom Menschen bebaute Umwelt ausgeweitet. Danach gelten auch menschliche Infrastrukturen, Kulturlandschaften und menschlicher Wohnraum als schützenswerte Umwelt. Überdies verbietet das Zusatzprotokoll Angriffe gegen die natürliche Umwelt als Repressalie.

== Mögliche Verstöße und Kontroversen ==
Mögliche Verstöße gegen die Konvention betreffen beispielsweise das gezielte Inbrandsetzen von etwa 550 [[Kuwait|kuwaitischen]] [[Ölfeld]]ern durch die [[Irakische Streitkräfte|irakischen Streitkräfte]] im [[Zweiter Golfkrieg|Golfkrieg]] 1991 sowie die Einleitung von rund 1,7 Millionen Tonnen [[Erdöl|Rohöl]] ins Meer zur Behinderung einer Anlandung von alliierten Truppen. In beiden Fällen kam es zu massiven Schäden an der Natur. Im selben Krieg ließ die [[Türkei]] das Wasser des Flusses [[Tigris]] aufstauen, was zu einem Wassermangel im Irak führte. Allerdings haben weder der Irak noch die Türkei das Abkommen ratifiziert.<ref name="Übersicht der UN">Übersicht der Ratifizierungs- und Signaturstaaten: [https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=IND&mtdsg_no=XXVI-1&chapter=26&clang=_en Aktueller Zeichnungsstatus des ENMOD], Webseite der Vereinten Nationen ''treaties.un.org''; abgerufen am 20. Mai 2022.</ref> Auch die Verwendung von [[Uranmunition|Geschossen aus abgereichertem Uran]] sowohl im [[Kosovo-Krieg]] als auch im Golfkrieg wird von einigen Beobachtern als ein möglicher Verstoß gewertet.

Die Anwendung von [[Atombombe]]n war zeitweilig als zu bannende ''Umweltbombe'' im Gespräch. Die Umweltschäden als häufige Nebenwirkung moderner Kriege sind nicht Gegenstand der Konvention.

== Akzeptanz ==
Mit Stand Mai 2022 sind 78 Staaten Vertragspartei der ENMOD-Konvention, weitere 16 Staaten haben sie zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert.<ref>[https://www.un.org/disarmament/enmod/ ''Convention on the Prohibition of Military or Any Other Hostile Use of Environmental Modification Techniques (ENMOD)''], Informationen der Vereinten Nationen auf ''www.un.org''; abgerufen am 18. Mai 2022.</ref> Zu den Vertragsparteien gehören [[Vereinigtes Königreich|Großbritannien]] und [[Russland]] seit 1978, die [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]] seit 1980 sowie [[China]] seit 2005, außerdem die [[Atommacht|Atommächte]] [[Indien]] (1978), [[Nordkorea]] (1984) und [[Pakistan]] (1986),  jedoch nicht [[Israel]]. Von den fünf ständigen Mitgliedern des [[Sicherheitsrat der Vereinten Nationen|Sicherheitsrates der Vereinten Nationen]] ist damit nur [[Frankreich]] bisher nicht dem Abkommen beigetreten. Die [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]] unterzeichnete die Konvention am 18. Mai 1977 und hatte sie am 25. Mai 1978 ratifiziert. Die [[Deutschland|Bundesrepublik Deutschland]] wurde am 24. Mai 1983 Vertragspartei, die [[Schweiz]] am 5. August 1988 und [[Österreich]] am 17. Januar 1990. [[Depositar]] der ENMOD-Konvention sind die Vereinten Nationen.<ref name="Übersicht der UN" />

== Literatur ==
* Ingo v. Münch, Martin Klingst: ''Abrüstung – Nachrüstung – Friedenssicherung: NATO-Doppelbeschluß, NATO-Vertrag, Stationierungsvertrag, Umweltkriegsübereinkommen, SALT 1, SALT 2, KSZE-Schlußakte, KSZE-Folgekonferenz.'' Dt. Taschenbuch-Verl., München 1983, ISBN 3-423-05536-7

== Weblinks ==
* [http://www.icrc.org/ihl.nsf/INTRO/460?OpenDocument International Humanitarian Law – ENMOD 1976] Volltext der Konvention und Liste der Vertragsparteien (englisch)
* [http://www.admin.ch/ch/d/sr/0_515_06/index.html Schweizerische Eidgenossenschaft – Gesetzgebung – SR 0.515.06] Deutsche Fassung des Vertragstextes

== Einzelnachweise ==
<references />

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[[Kategorie:Kriegsvölkerrecht]]
[[Kategorie:Völkerrechtlicher Vertrag (Umwelt- und Naturschutz)]]
[[Kategorie:Internationales Abkommen (Humanitäres Völkerrecht)]]
[[Kategorie:Sicherheitspolitik]]
[[Kategorie:Resolution der UN-Generalversammlung]]
[[Kategorie:UN-Resolution 1976|G 31 072]]
[[Kategorie:UNCD]]
[[Kategorie:UN-Konvention]]