Quelltext der Seite Départementrat

Der '''Departementsrat''' ({{frS|conseil départemental|Audio=LL-Q150 (fra)-WikiLucas00-conseil départemental.wav}}) ist das oberste gewählte [[Kollegialprinzip|Kollegialorgan]] eines [[Frankreich|französischen]] [[Département|Departements]]. Bis 2015 hieß das Gremium '''Generalrat''' ({{Audio|LL-Q150 (fra)-WikiLucas00-conseil général.wav|''conseil général''}} {{deS}} etwa „allgemeiner Rat“).

== Geschichte ==

Durch die [[Dezentralisierung (Politik)|Dezentralisierung]]sgesetze von 1982 wurde die Stellung des Generalrates gegenüber dem von der Regierung ernannten [[Präfekt (Frankreich)|Präfekten]] gestärkt. Insbesondere wurde die [[Exekutive]] des Départements seither vom ''Präsidenten des Generalrats'' ({{frS|président du conseil général}}) geleitet, der vom Generalrat gewählt wird. Die Mitglieder des Generalrates, die Generalräte ({{frS|conseillers généraux}}), wurden in direkter Wahl auf sechs Jahre gewählt. Dabei wurde alle drei Jahre die Hälfte der Mitglieder neu gewählt. Als [[Wahlbezirk]]e dienten dabei die [[Kanton (Frankreich)|Kantone]], daher wurden diese Wahlen ''Kantonalwahlen'' ({{frS|élections cantonales}}) genannt.

Im Zuge der Reform der Gebietskörperschaften wurden durch die Gesetze 402–2013 und 403–2013 vom 17. Mai 2013 mit Wirkung ab den Wahlen am 22. und 29. März 2015 die bisherigen Generalräte durch die Departementräte ersetzt und das Wahlsystem verändert.<ref>[https://www.legifrance.gouv.fr/jorf/id/JORFTEXT000027414202], [https://www.legifrance.gouv.fr/loda/id/JORFTEXT000027414225]</ref> Die Reform trug dabei den demographischen Entwicklungen Rechnung, indem sie die teilweise großen Disparitäten zwischen den Kantonen beseitigte, die zu einer ungleichen Repräsentation des Wahlvolkes geführt hatten.

== Wahlverfahren seit 2015 ==
Die Wahlen zum ''Départementrat'' finden alle sechs Jahre statt. Bei der Wahl dieses Gremiums kommt das Verfahren der [[Mehrheitswahl]] in Gestalt des sogenannten ''romanischen Mehrheitswahlrechts'' mit – gegebenenfalls – zwei Wahlgängen zur Anwendung. Dabei steht in jedem Kanton pro Wahlvorschlag ein Kandidatenpaar ({{Audio|LL-Q150 (fra)-LoquaxFR-binôme.wav|''binôme''}}) zur Wahl, bei dem zwei Personen unterschiedlichen Geschlechts (und zu beiden je ein Stellvertreter des gleichen Geschlechts) gemeinsam kandidieren.

Im ersten Wahlgang ist das Paar gewählt, das die [[absolute Mehrheit]] der abgegebenen Stimmen erhalten hat, wenn dies mindestens einem Viertel der eingetragenen Wähler entspricht. Erlangt kein Kandidatenpaar die absolute Mehrheit kommt es zu einem zweiten Wahlgang, bei dem die [[relative Mehrheit]] ausreichend ist. Zum zweiten Wahlgang werden nur Kandidatenpaare zugelassen, die im ersten Wahlgang mindestens 12,5&nbsp;Prozent der Stimmen der Wahlberechtigten (eingetragene Wähler) auf sich vereinigt haben; bei einer Wahlbeteiligung von 50&nbsp;Prozent entspräche dies faktisch einem Quorum von 25&nbsp;Prozent, da die Nichtwähler hier berücksichtigt werden. Wird dieses Quorum von niemandem erreicht, treten die beiden Kandidatenpaare, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten, in der Stichwahl an.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.ambafrance-de.org/Departementswahlen-2015-Neues |wayback=20170116175055 |text=Französische Botschaft: „''Departementswahlen 2015: Neues Wahlrecht sorgt für Gleichstellung von Mann und Frau''“ |archiv-bot=2019-09-02 06:56:56 InternetArchiveBot}}</ref>

Die Wahlrechtsänderung war insbesondere wegen der Einführung der ''binômes'' und der damit verbundenen Vergrößerung und des Neuzuschnitts der Kantone umstritten. In der Nationalversammlung stimmten dem Gesetzesvorhaben nur die [[Parti socialiste (Frankreich)|sozialistische Fraktion]] und einige Vertreter der [[Parti radical de gauche|PRG]] zu, die [[Europe Écologie-Les Verts|Grünen]] enthielten sich mehrheitlich, alle anderen Parteien (mehrheitlich auch die PRG) stimmten dagegen.<ref name="lm130417">{{Internetquelle |url=https://www.lemonde.fr/politique/article/2013/04/17/un-binome-homme-femme-sera-desormais-elu-dans-chaque-canton_3161553_823448.html |titel=Un binôme homme-femme sera désormais élu dans chaque canton |hrsg=[[Le Monde|Le Monde.fr]] |datum=2013-04-17 |abruf=2015-09-03 |sprache=fr}}</ref> Der Senat wies den Vorschlag der ''binômes'' zwei Mal zurück.<ref name="ex130315">{{Internetquelle |url=https://www.lexpress.fr/actualite/politique/senat-le-binome-paritaire-aux-cantonales-a-nouveau-rejete_1231915.html |titel=Sénat: le binôme paritaire aux cantonales à nouveau rejeté |hrsg=[[L’Express]] |datum=2013-03-15 |abruf=2015-09-03 |sprache=fr}}</ref> Die Sozialisten begründeten die Vorgabe des „bînome“ mit dem Ziel, eine gleiche Vertretung von Frauen und Männern in den Departementräten anzustreben.<ref name="lm130417" /> Der Frauenanteil lag vor der Reform bei 14&nbsp;Prozent.<ref name="ex130315" /> Von den gaullistischen und zentristischen Parteien wurde kritisiert, die Regierung versuche zwanghaft die Gleichstellung durchzusetzen und nehme dafür die Zerstörung der bestehenden Strukturen vor Ort in Kauf.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.lefigaro.fr/politique/2013/01/17/01002-20130117ARTFIG00682-parite-des-mariages-forces-dans-les-departements.php |titel=Parité : des mariages forcés dans les départements |autor=Guillaume Perrault |hrsg=[[Le Figaro|Le Figaro.fr]] |datum=2013-01-17 |abruf=2015-09-03 |sprache=fr}}</ref> Die linken Gegner des Gesetzentwurfs kritisierten vor allem, dass das Mehrheitswahlrecht beibehalten wurde.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.lexpress.fr/actualite/politique/le-binome-paritaire-aux-cantonales-adopte-in-extremis-a-l-assemblee_1235074.html |titel=Le binôme paritaire aux cantonales adopté in extremis à l'Assemblée |hrsg=[[L’Express]] |datum=2013-03-27 |abruf=2015-09-03 |sprache=fr}}</ref>

== Weblinks ==
{{Commonscat|General councils of France|Generalräte Frankreichs}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{SORTIERUNG:Departementrat}}
[[Kategorie:Politik (Frankreich)]]
[[Kategorie:Verwaltungsgliederung Frankreichs]]