Quelltext der Seite Beschäftigter

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Der Begriff '''Beschäftigter''' hat keine klare Definition und wird in verschiedenen Kontexten unterschiedlich verwendet.

== Arbeitnehmer ==
Oftmals wird die Bezeichnung Beschäftigter gleichbedeutend mit [[Arbeitnehmer]] verwendet. So sind in den [[Tarifvertrag|Tarifverträgen]] ([[Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst|TVöD]], [[Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder|TV-L]], [[Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen|TV-H]]) des [[Öffentlicher Dienst (Deutschland)|deutschen Öffentlichen Dienstes]] Beschäftigte [[Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Deutschland)|Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst in Deutschland]]. Diese werden auch ''Tarifbeschäftigte'' genannt. Die historische Unterscheidung zwischen [[Arbeiter]]n mit vorwiegend körperlichen Tätigkeiten und [[Angestellter|Angestellten]], die überwiegend geistig arbeiten, ist entfallen.

== Personalvertretungsrecht ==
In den [[Personalvertretungsgesetz]]en wie dem [[Bundespersonalvertretungsgesetz]] ({{§|4|bpersvg|buzer}} Abs.&nbsp;1) ist der Begriff die Sammelbezeichnung für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst und [[Beamter (Deutschland)|Beamte]].

== Arbeitsschutzgesetz ==
Im Sinne des [[Arbeitsschutzgesetz]]es ({{§§|ArbSchG|juris}}) sind Beschäftigte Arbeitnehmer, die zu ihrer [[Berufsbildung]] Beschäftigten, [[arbeitnehmerähnliche Person]]en, Beamte, [[Richter (Deutschland)|Richter]], [[Soldat (Deutschland)|Soldaten]] sowie die in [[Werkstatt für behinderte Menschen|Werkstätten für Behinderte]] Beschäftigten.

== Datenschutzrecht ==
Beschäftigte im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ({{§|26|BDSG|juris|text=§ 26 Abs. 8 BDSG}}) sind:
# [[Arbeitnehmer]], einschließlich der [[Arbeitnehmerüberlassung|Leiharbeitnehmer]] im Verhältnis zum Entleiher,
# zu ihrer [[Auszubildender|Berufsbildung Beschäftigte]],
# Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie an Abklärungen der beruflichen Eignung oder Arbeitserprobung ([[Berufsförderungswerk|Rehabilitanden]]),
# in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen Beschäftigte,
# Freiwillige, die einen Dienst nach dem [https://www.gesetze-im-internet.de/jfdg/ Jugendfreiwilligendienstegesetz] oder dem [[Bundesfreiwilligendienstgesetz]]leisten,
# Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind (§ 12a [[Tarifvertragsgesetz]] (TVG)); zu diesen gehören auch die in [[Heimarbeit]] Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,
# Beamte des Bundes, Richter des Bundes, Soldaten sowie [[Zivildienst]]leistende.

Bewerber für ein [[Beschäftigungsverhältnis]] sowie Personen, deren Beschäftigungsverhältnis beendet ist, gelten als Beschäftigte.

Das Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland zählt zusätzlich zu den Beschäftigten (§ 4 Ziff. 20 DSG-EKD) die in einem Pfarrdienst- oder in einem [[Kirchenbeamtenverhältnis]] oder in einem sonstigen kirchlichen öffentlich-rechtlichen [[Dienstverhältnis]] stehenden Personen.<ref>[https://www.kirchenrecht-ekd.de/document/41335#s47000062 1.13 EKD-Datenschutzgesetz (DSG-EKD - 2018)], auf kirchenrecht-ekd.de</ref>

Im Kirchlichen Datenschutzgesetz (§ 4 Ziff. 24 KDG) der katholischen Diözesen sind „Beschäftigte“:<ref>[https://www.katholisches-datenschutzzentrum.de/wp-content/uploads/2018/06/KDG-Beschlussfasssung-der-Vollversammlung-der-BK-vom-20.11.2017.pdf Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG)], auf katholisches-datenschutzzentrum.de</ref>
# Kleriker und Kandidaten für das Weiheamt,
# Ordensangehörige, soweit sie auf einer [[Planstelle]] in einer Einrichtung der eigenen [[Ordensgemeinschaft]] oder aufgrund eines Gestellungsvertrages tätig sind,
# Personen in einem Beschäftigungsverhältnis oder in einem kirchlichen Beamtenverhältnis,
# zu ihrer [[Berufsbildung]] tätige Personen mit Ausnahme der [[Postulant]]en und [[Noviziat|Novizen]],
# Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie an Abklärungen der beruflichen Eignung oder Arbeitserprobungen ([[Rehabilitation|Rehabilitanden]]),
# in anerkannten Werkstätten für Menschen mit [[Behinderung]]en tätige Personen,
# nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz oder dem Jugendfreiwilligendienstegesetz oder in vergleichbaren Diensten tätige Personen sowie [[Praktikum|Praktikanten]],
# Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind; zu diesen gehören auch die in [[Heimarbeit]] Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,
# Bewerber für ein Beschäftigungsverhältnis sowie Personen, deren Beschäftigungsverhältnis beendet ist.

== Sozialversicherungsrecht ==
Nach {{§|7|sgb IV|buzer}} Abs.&nbsp;1 des [[Viertes Buch Sozialgesetzbuch|Vierten Buches Sozialgesetzbuches]] ist eine Beschäftigung die [[nichtselbständige Arbeit]], insbesondere in einem [[Arbeitsverhältnis]]. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach [[Weisung (Deutschland)|Weisungen]] und eine Eingliederung in die [[Arbeitsorganisation]] des Weisungsgebers. Die Abgrenzung zu [[Selbständigkeit (beruflich)|Selbständigen]] ist mitunter schwierig. Weitere Abgrenzungskriterien können [[Lohnsteuer]]pflicht, keine [[Betriebsrisiko|Betriebsrisiken]], Anspruch auf [[Arbeitsentgelt]], [[Urlaub]] und [[Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall]] sowie der Abschluss eines [[Arbeitsvertrag]]es sein. Die Einordnung, ob eine Person beschäftigt oder nur [[Scheinselbständigkeit|scheinselbständig]] und sozialversicherungsrechtlich als selbständig anzusehen ist, trifft der [[Sozialversicherungsträger]] von Amts wegen. Arbeitgeber und -nehmer können keine für den Sozialversicherungsträger verbindliche Festlegung treffen. Mit der Frage, ob jemand als ''Beschäftigter'' oder als selbständig Tätiger einzuordnen ist, verbindet sich vor allem die Frage der [[Versicherungspflicht]] in verschiedenen Zweigen der [[Sozialversicherung]], wie etwa in der [[Gesetzliche Krankenversicherung|gesetzlichen Kranken-]], [[Gesetzliche Rentenversicherung (Deutschland)|Renten-]], [[Gesetzliche Unfallversicherung (Deutschland)|Unfall-]], [[Arbeitslosenversicherung|Arbeitslosen-]] und [[Pflegeversicherung (Deutschland)|Pflegeversicherung]].

== Einzelnachweise ==
<references />

{{SORTIERUNG:Beschaftigter}}

[[Kategorie:Sozialrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Arbeitsrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Berufliche Funktion]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]