Quelltext der Seite Amtsgericht Passau

[[Datei:St. Michael Veste Oberhaus.jpg|mini|Das Amtsgerichtsgebäude in der Schustergasse (links) in der Passauer Altstadt, Foto von 2007]]

Das '''Amtsgericht Passau''' ist ein [[Gericht]] der [[Ordentliche Gerichtsbarkeit (Deutschland)|ordentlichen Gerichtsbarkeit]], sowie eines von 73 Amtsgerichten in [[Bayern]]. Das Amtsgericht ist in zwei Gebäuden in der Schustergasse und in der Heilig-Geist-Gasse untergebracht.

== Geschichte ==
Nach dem Übergang vom [[Hochstift Passau]] an das [[Königreich Bayern]] wurde neben dem Kreis- und Stadtgericht ein sogenanntes [[Landgericht (Bayerische Verwaltungseinheit)|Landgericht (älterer Ordnung)]] in Passau eingerichtet. Am 9. Oktober 1838 wurde das dem Kreis- und Stadtgericht Passau unterstellte bisherige Landgericht Passau in die beiden Landgerichtsbezirke Passau I und Passau II aufgeteilt. Im Jahre 1879 wurde im Zuge der Einführung des [[Gerichtsverfassungsgesetz]]es das bisherige Stadtgericht Passau mit den bisherigen [[Landgericht Passau I|Landgerichten Passau I]] und [[Landgericht Passau II|Passau II]] zum Amtsgericht Passau zusammengeschlossen. Vorläufer des heutigen [[Landgericht Passau|Landgerichtes Passau]] ist dagegen das 1857 gegründete [[Bezirksgericht (Bayern)|bayerische Bezirksgericht]] [[Bezirksgericht Passau|Passau]], das 1879 zeitgleich in ein [[Landgericht]] umgewandelt wurde.<ref>Rosina Ettl: ''Geschichte des Amtsgerichts Passau.'' In: Michael Huber: [https://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/media/images/behoerden-und-gerichte/festschrift.pdf Justiz in Passau], Festschrift, Passau, 2009, S. 43 ff.</ref>

== Gebäude ==
Nach der Errichtung des Amtsgerichtes Passau war dieses zusammen mit dem [[Landgericht Passau]] und der [[Staatsanwaltschaft Passau|Staatsanwaltschaft]] in der [[Alte Residenz Passau|Alten Residenz]] untergebracht. Im Jahre 1905 siedelte das Amtsgericht in das Herberstein-Palais in der Schustergasse um. Im Jahre 1987 wurde zusätzlich die ehemalige fürstbischöfliche Wagenremise in der Heilig-Geist-Gasse erworben und Anfang der 1990er Jahre die Registergerichte hierher ausgelagert.<ref>Alfred Hausberger: ''Die Unterbringung der Passauer Gerichte seit der Säkularisation.'' In: Michael Huber: ''Justiz in Passau.'' Festschrift, Passau 2009, S. 34 ff.</ref>

=== Gebäude Schustergasse ===
Das Gebäude in der Schustergasse ({{Coordinate|NS=48.573908|EW=13.468935|type=landmark|region=DE-BY|article=DMS|text=ICON0}}) wurde Mitte des 16. Jahrhunderts durch den Domherrn Graf von Herberstein errichtet. Es heißt deshalb auch ''Herberstein-Palais''. Nach dem Stadtbrand 1662 erfolgte ein größerer Umbau, dem das Gebäude seine heutige Fassadengestaltung und die Stuckdecken im Inneren zu verdanken hat. Das Palais diente längere Zeit als Bürgermeisterwohnung und war im 19. Jahrhundert in Privatbesitz. Im Jahre 1905 zog das Amtsgericht aus der Alten Residenz in das Herberstein-Palais um. Wegen Raumnot wurden in den 1950er Jahren die Seitentrakte aufgestockt und ein ebenerdiger Anbau angefügt. Den heute charakteristischen roten Anstrich erhielt das Gebäude 1966.
Im Inneren finden sich neben dem [[barock]]en Stuck aus der Zeit nach 1662 auch Malereien aus dem [[Rokoko|Früh-Rokoko]]. Nennenswert ist hier der Gartensaal (salla terena).

=== Gebäude Heilig-Geist-Gasse ===
Das Gebäude in der Heilig-Geist-Gasse ({{Coordinate|NS=48.57323|EW=13.460314|type=landmark|region=DE-BY|name="Registergericht Passau"|text=ICON0}}) wurde unter [[Fürstbischof]] [[Kardinal]] [[Johann Philipp von Lamberg (Bischof)|Johann Philipp Graf von Lamberg]] gebaut, der auf dem [[immerwährender Reichstag|Regensburger Reichstag]] das Amt des kaiserlichen [[Prinzipalkommissar]]s bekleidete.
Um diese Aufgabe ausfüllen zu können, ließ er in der heutigen Theresienstraße einen [[Marstall]] (heute [[JVA Passau|Justizvollzugsanstalt Passau]]) errichten. 
Zu diesem Gebäudekomplex gehörte auf dessen Rückseite zur Heilig-Geist-Gasse auch eine [[Remise|Wagenremise]], in der heute das Registergericht untergebracht ist.
Nach der [[Säkularisation]] war in dieser Wagenremise das königliche Salzamt untergebracht. 
Im Jahre 1873 ging das Gebäude in Privatbesitz über und wurde 1936 von der [[BayWa|Bayerischen Warenvermittlung]] aufgekauft, die es mehrmals umbaute und ab 1980 als Verkaufshaus nutzte. Im Jahre 1987 wurde es durch den [[Freistaat Bayern]] zur Unterbringung von Gerichts- und Justizbehörden aufgekauft und anschließend umgebaut. Im Jahre 1991 wurde der Fassadenpreis der Stadt Passau verliehen.

== Zuständigkeitsbereich ==
Der Amtsgerichtsbezirk umfasst das [[Gebiet]] der kreisfreien [[Passau|Stadt Passau]] sowie des [[Landkreis Passau|Landkreises Passau]]. Der Gerichtsbezirk des [[Registergericht]]s am Amtsgericht Passau umfasst zusätzlich noch das Gebiet des [[Landkreis Freyung-Grafenau|Landkreises Freyung-Grafenau]]. Folgende Verfahren werden am Amtsgericht Passau bearbeitet und verhandelt:

{|
|- valign=top
| style="padding-right:3em;" |
* Adoptionen
* Beratungshilfe
* Betreuungsverfahren
* Bußgeldverfahren
* Familienverfahren
* Genossenschaftsregister
* Gerichtszahlstelle
* Grundbuchamt
* Handelsregister
| style="padding-right:3em;" |
* Hinterlegungsstelle
* Insolvenzverfahren
* Landwirtschaftsverfahren
* Nachlassverfahren
* Partnerschaftsregister
* Pflegschaftsverfahren
* Schöffengeschäftsstelle
* Sprechscheinstelle
* Strafverfahren
|
* Vereinsregister
* Vormundschaftsverfahren
* Wohnungseigentumsverfahren
* Zeugenbetreuungsstelle
* Zivilverfahren
* Zwangsversteigerung
* Zwangsvollstreckung
|}

== Übergeordnete Gerichte ==
Dem Amtsgericht Passau ist das [[Landgericht Passau]] übergeordnet, das wiederum dem [[Oberlandesgericht München]] untergeordnet ist.

== Siehe auch ==
* [[Liste deutscher Gerichte]]
* [[Liste der Gerichte des Freistaats Bayern]]

== Weblinks ==
* [https://www.justiz.bayern.de/gericht/ag/pa/ Amtsgericht Passau auf ''justiz.bayern.de'']
* [http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=AG%20Passau Übersicht der Rechtsprechung des Amtsgerichtes Passau]
== Einzelnachweise ==
<references/>

{{Navigationsleiste Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk Passau}}

[[Kategorie:Amtsgericht (Bayern)|Passau]]
[[Kategorie:Gericht (Passau)]]
[[Kategorie:Gerichtsgründung 1879]]