Quelltext der Seite Äthiopisches Parlament

Das '''Äthiopische Parlament''' ({{amS|'''ሸንጎ'''|Shengo}}<ref name="BR">[[Brockhaus Enzyklopädie]]  in 5 Bänden (2004), 1 (A-EIS), S. 259</ref>, auch '''Parlamentarische Bundesversammlung''', '''የፌደራል ፓርላማ''', ''Yefēderal Parlama''<ref name="BR" />) ist die legislative Gewalt in der Demokratischen Bundesrepublik [[Äthiopien]].

Äthiopien hat seit 1931 ein eigenes Parlament.<ref name="EE">electionsethiopia.org: [http://www.electionethiopia.org/en/ethiopian-election.html Geschichte des Wahlsystems in Äthiopien], Webseite der [[Nationale Wahlbehörde Äthiopiens|Nationalen Wahlbehörde Äthiopiens]]</ref> Das Parlamentsgebäude befindet sich in [[Addis Abeba]], wurde 1995 wiedererrichtet und hat [[Amharische Sprache|Amharisch]] als Arbeitssprache. Die einzelnen eigenständigen Regionen Äthiopiens haben jeweils eigene Regionalparlamente.

Das [[Parlament]] ist ein [[Zweikammer-Parlament]] und besteht aus folgenden Kammern<ref name="BR" />:

*Dem '''[[Bundeshaus (Äthiopien)|Bundeshaus Äthiopiens]]''' ({{amS|የፌዴሬሽን ምክር ቤት|''Yefedereshn Mekir Bet''}}, hat die Funktion des [[Oberhaus]]es inne)
*Dem '''[[Volksrepräsentantenhaus]]''' ({{amS|የሕዝብ ተወካዮች ምክር ቤት|''Yehizbtewekayoch Mekir Bet''}}, die Funktion des [[Unterhaus]]es inne)

Es wurde mit der Annahme der [[Äthiopische Verfassung|Äthiopischen Verfassung von 1995]] neu errichtet und ersetzte das provisorische Parlament der [[Übergangsregierung Äthiopiens]]. Im selben Jahr fanden auch die [[Parlamentswahlen in Äthiopien 1995|ersten allgemeinen Parlamentswahlen]] statt. Seither sind im äthiopischen Parlament viele Oppositionsparteien und sämtliche Völker des Landes repräsentiert.

== Wahlen ==
Die ersten Parlamentswahlen fanden [[Parlamentswahlen in Äthiopien 1957|1957 statt]], damals war Äthiopien das [[Kaiserreich Abessinien]]. Die letzten Wahlen während der kaiserlichen Periode fanden [[Parlamentswahlen in Äthiopien 1973|1973 statt]]. Politische Parteien waren nicht zugelassen. Während der Periode der [[Demokratische Volksrepublik Äthiopien|Demokratischen Volksrepublik Äthiopien]] wurde nur einmal, 1987, [[Parlamentswahlen in Äthiopien 1987|Parlamentswahlen abgehalten]].

Parlamentswahlen während der bundesrepublikanischen Periode fanden bislang [[Parlamentswahlen in Äthiopien 1995|1995]], [[Parlamentswahlen in Äthiopien 2000|2000]], [[Parlamentswahlen in Äthiopien 2005|2005]]<ref>''African Elections Database'': [http://africanelections.tripod.com/et.html#2005_House_of_Peoples_Representatives_Election Wahlen zum Volksrepräsentantenhaus Äthiopiens 2005], abgerufen am 14. Juni 2010</ref>, [[Parlamentswahlen in Äthiopien 2010|2010]] und 2015. Die geplanten Wahlen 2020 wurden wegen der Corona-Pandemie auf 2021 verschoben, was jedoch auf Kritik stieß und den Reformkurs von Premierminister [[Abiy Ahmed]] infrage stellt.<ref>{{Internetquelle |autor=Martina Schwikowski |url=https://www.dw.com/de/%C3%A4thiopien-wahlen-verschoben-krise-imminent/a-53821598 |titel=Äthiopien: Wahlen verschoben, Krise imminent |werk=Deutsche Welle |hrsg= |datum=2020-06-15 |abruf=2021-02-11 |sprache=}}</ref> Stattdessen war vom „Einstieg in die Diktatur“ und dem „Abbau der Demokratie“ die Rede.<ref>{{Internetquelle |autor=Shuwa Kifle |url=https://www.heise.de/tp/features/Aethiopien-Einstieg-in-eine-Diktatur-4772025.html |titel=Äthiopien: Einstieg in eine Diktatur? |werk=heise.de |hrsg= |datum= |abruf=2021-02-11 |sprache=de}}</ref>

== Vertreter ==
Die meisten politischen Repräsentanten der Völker kommen aus der Region [[Oromia]] und halten damit die meisten Positionen inne, während die zweitmeisten Positionen von Repräsentanten der Region [[Amhara]] gehalten werden; dies soll die paritätische Verbindung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen und deren proportionale Repräsentation im Parlament widerspiegeln.<ref name="ethiopar.net">{{Webarchiv|text=Oppositionsparteien und die Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker im äthiopischen Parlament |url=http://www.ethiopar.net/English/hopre/hormemb.html |wayback=20070926214904}} ({{enS}}).</ref>

Zahlreiche verschiedene Regierungs- und Oppositionsparteien, einschließlich der [[Vereinigte Äthiopische Demokratische Kräfte|Vereinigten Äthiopischen Demokratischen Kräfte]], der [[Vereinte Äthiopische Demokratische Partei/Medhin|Vereinten Äthiopischen Demokratischen Partei/Medhin]], der [[Demokratische Partei des Somali-Volkes|Demokratischen Partei des Somali-Volkes]] (''SPDP''), der [[Äthiopische Demokratische Liga|Äthiopischen Demokratischen Liga]] (''EDL''), [[Gambela People's Democratic Movement|Demokratischen Bewegung der Völker Gambellas]] (''GPDM''), der [[Gesamtäthiopische Einheitsorganisation|Gesamt-Äthiopischen Einheitsorganisation]] (''AEUO''), der [[Föderalistische Demokratische Oromo-Bewegung|Föderalistischen Demokratischen Oromo-Bewegung]] (''WAFIDO'') und der [[Demokratische Einheitsfront der Völker von Benishangul-Gumuz|Demokratischen Einheitsfront der Völker von Benishangul-Gumuz]] (''BGPDUF''), halten Sitze und Positionen im Parlament.<ref name="ethiopar.net" />

== Geschichte ==
=== Im Kaiserreich Abessinien ===
{{Siehe auch|Verfassung des Kaiserreichs Abessinien von 1931|Kaiserreich Abessinien}}
Kaiser [[Haile Selassie]], welcher sich die Modernisierung des Landes vornahm, errichtete durch die neue Verfassung im Jahr 1931 das [[Kronrat von Abessinien|erste Parlament in der Geschichte des Landes]]. Das Parlament war bikameral, es bestand aus der Kammer der Deputierten und dem [[Senat]]. Die Deputiertenkammer bestand bis zur [[Italienisch-Ostafrika|Okkupation des Landes]] durch das [[Königreich Italien (1861–1946)|Königreich Italien]] im Jahr 1936 aus Mitgliedern, welche vom Kaiser ausgewählt wurden. Diese entstammten der [[Aristokratie]]. Der Senat bestand neben Adelsangehörigen auch aus Ministern und angesehenen Veteranen sowie aus Kommandeuren, welche für ihren langen Dienst anerkannt wurden. Beide Kammern hatten gleich viele Mitglieder. Die [[Legislaturperiode]] in der Kammer der Deputierten dauerte 15 bis 20 Jahre.<ref name="EE" />

=== Nach der italienischen Besetzung ===

Nach der Befreiung des Landes durch äthiopische Partisanen im [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]] wurde das Parlament 1941 wiedererrichtet. Es kam jedoch zu keiner Änderung in der Struktur der vorherigen Ordnung.

Die Ältesten trafen sich zumeist auf Distriktebene und wählten anerkannte Aristokraten als Mitglieder in den [[Senat]]. Die erste allgemeine Wahl der Kammer der Deputierten wurde nach der Revision der Verfassung 1955 ausgerufen. Zwischen 1955 und 1974 gab es fünf Wahlen. Sowohl die Kammer der Deputierten als auch der Senat waren nun offiziell legislative Körperschaften. Am Ende des ersten Mandates erreichte die Mitgliederzahl der Deputiertenkammer 250 und die des Senats 125. Mitglieder der Deputiertenkammer kamen meist aus den oberen Rängen des [[Beamtentum]]s und aus der Schicht der [[feudal]]en Grundbesitzer und reichen Kaufleute.<ref name="EE" />

=== Derg und Volksrepublik ===
{{Siehe auch|Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Äthiopien}}
Im Oktober 1974, direkt nach dem blutigen Sturz der Monarchie durch den Provisorischen Militärverwaltungsrat ([[Derg]]) wurde eine Versammlung von Räten, welche aus 60 Mitgliedern bestand, die aus diversen Regierungsinstitutionen und den Provinzen ausgewählt wurde, eingerichtet. Das Mandat dieser Versammlung dauerte nur bis 1975 an. Die Herrschaft des Derg war [[sozialist]]isch orientiert.

Die Bevölkerung war in verschiedenen Assoziationen organisiert, die ihre Repräsentanten wählten. Es gab direkte und indirekte Wahlen. Führungsposten wurden ausschließlich mit Anhängern des Sozialismus besetzt.

Im Jahre 1986 wurde ein Einkammerparlament eingerichtet, der Nationalrat (Shengo) mit 835 Mitgliedern. Als die Herrschaft des Derg 1987 offiziell für beendet erklärt wurde und an ihrer Stelle die [[Demokratische Volksrepublik Äthiopien]] etabliert wurde, war der Nationalrat das Parlament Äthiopiens. Der Shengo hatte eine Legislaturperiode von fünf Jahren.<ref name="EE" />

=== Übergangszeit ===
Die [[Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker]] stürzte 1991 die Regierung der Demokratischen Volksrepublik Äthiopien und bildete im selben Jahr eine [[Übergangsregierung Äthiopiens|Übergangsregierung]].

Diese bestand aus politischen Organisationen und nationalen Befreiungsbewegungen, welche im Juni 1991 eine Übergangscharta einführten. Wahlen zu den regionalen (bundesstaatlichen) Kammern und den [[Woreda]]-Räten wurden im Jahr 1992 durchgeführt. Es wurde eine [[Nationale Wahlkommission Äthiopiens|Nationale Wahlkommission]] etabliert, die dem [[Volksrepräsentantenhaus]] rechenschaftspflichtig war. Ihr Mandat endete nach der Wahl zu den Räten auf der Ebene der Regionen und der [[Zone (Äthiopien)|Zonen]]. An ihre Stelle trat das Nationale Wahldirektorium Äthiopiens.<ref name="EE" />

== Einzelnachweise ==
<references />{{Navigationsleiste Wahlen in Äthiopien}}{{Navigationsleiste Parlamente in Afrika}}

{{SORTIERUNG:Athiopisches Parlament}}
[[Kategorie:Äthiopisches Parlament| ]]
[[Kategorie:Organisation (Addis Abeba)]]
[[Kategorie:Recht (Äthiopien)]]
[[Kategorie:Gegründet 1931]]
[[Kategorie:Parlament (Äthiopien)| ]]