Parlamentswahl in Serbien 2012
<templatestyles src="Wahldiagramm/styles.css" />
Am 6. Mai 2012 fanden die regulären Parlamentswahlen in Serbien statt.<ref>http://www.bloomberg.com/news/2012-01-23/serbia-may-hold-parliamentary-elections-may-6-novosti-reports.html</ref> Parallel zu den Wahlen für die Nationalversammlung wurde auch das Parlament der autonomen Provinz Vojvodina sowie die Parlamente zahlreicher Kommunen in Serbien gewählt. Nachdem der amtierende Präsident Boris Tadić seinen Rücktritt am 4. April 2012 erklärt hatte, fand auch die erste Runde der Präsidentschaftswahl an diesem Termin statt.<ref>http://relevant.at/politik/europa/510474/serbiens-praesident-auch-offiziell-zurueckgetreten.story</ref>
Die Liste Setzen wir Serbien in Gang (Pokrenimo Srbiju) - Tomislav Nikolić gewann die Parlamentswahlen mit 24,01 % und erhielt als stärkste Kraft 73 Parlamentssitze, vor der Liste Wahl für ein besseres Leben - Boris Tadić (22,07 %), auf die 67 Sitze entfallen. Zur drittstärksten Kraft wurde das Wahlbündnis von Ivica Dačić unter der Führung der Sozialistischen Partei Serbiens mit 14,54 % der Stimmen, was 44 Sitzen entspricht. Den Sprung in die Skupština schafften außerdem die Demokratische Partei Serbiens mit 7 % (21 Sitze), das Wahlbündnis Preokret - Wende mit 6,53 % (20 Sitze) und die Vereinten Regionen Serbiens unter Mlađan Dinkić mit 5,51 % (16 Sitze). Weitere neun Sitze gingen an Minderheitenparteien. Die nationalistische Serbische Radikale Partei blieb mit 4,61 % unter der Fünfprozenthürde und musste das Parlament verlassen.<ref>b92.rs: Tadić bolji za 13.051 glasova, abgerufen am 7. Mai 2012</ref>
Die serbische Justiz hat Ermittlungen wegen Wahlbetrugs aufgenommen, nachdem 3000 Stimmzettel in einer Ortschaft der nordserbischen Provinz Vojvodina in einem Müllcontainer entdeckt worden sein sollen.<ref>abgerufen am 11. Mai 2012</ref> Des Weiteren wurden Stimmen laut, dass es zu erheblichen Wahlmanipulationen kam, indem an vielen Wahllokalen die offiziellen Wahlergebnisse um mehrere hundert bis tausend ungültiger Stimmzettel gefälscht worden seien. Damit sei die Wahlbeteiligung künstlich um mehrere Prozentpunkte erhöht, was dazu führte, dass die Serbische Radikale Partei und das Bündnis Dveri Srpske unter die 5-Prozent-Marke rutschten. Aufgrund dieser Vorwürfe kam es in mehreren serbischen Städten, trotz Verbot, zu Kundgebungen und Massenprotesten.
Ausgangslage
Vorlage:Hinweisbaustein Die letzte Parlamentswahl 2008 fand in einer aufgeheizten Atmosphäre statt und kam einem Referendum über die Frage einer möglichen Kandidatur zur Europäischen Union gleich. Die damalige Regierungskoalition war nach der Unabhängigkeitserklärung Kosovos über die Frage zerbrochen, ob Serbien das Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) mit der EU unterzeichnen sollte. Während sich der nationalkonservative Premierminister Vojislav Koštunica (DSS) dagegen wandte, verfolgte Präsident Boris Tadić mit seiner Demokratischen Partei (DS) einen proeuropäischen Kurs.
Das Wahlbündnis um die Demokratische Partei (DS) ging als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor. Die extrem-nationalistische Serbische Radikale Partei (SRS) wurde zweitstärkste Kraft, während sich Koštunica weit abgeschlagen auf dem dritten Rang wiederfand. Die Regierungsbildung konnte jedoch nur erfolgreich gestaltet werden, weil es Tadić gelang, die Sozialistische Partei Serbiens (SPS), die ehemalige Partei Slobodan Miloševićs, zu einer Koalition mit seinen Demokraten zu bewegen. Das Bündnis um DS und SPS, verstärkt durch die liberale G17 Plus und einige Regional- und Minderheitenparteien, konnte durchaus als historisch bezeichnet werden, koalierten mit den Demokraten und Sozialisten doch zwei Kräfte, die sich unter dem Milošević-Regime feindlich gegenüberstanden.
Entgegen vielen Erwartungen hat die mit nur hauchdünner Mehrheit ausgestattete Koalition unter Tadićs Premierminister Mirko Cvetković die gesamte Legislaturperiode ohne größere Krisen durchgestanden. Damit ist sie seit 2001 die erste Regierung, die volle vier Jahre regierte.
Zu den Erfolgen der Koalition kann die Zivilisierung und Rationalisierung der serbischen Politik gezählt werden.<ref>Michael Ehrke: Serbien: Wird 2011 ein Wahljahr?. Friedrich-Ebert-Stiftung, Mai 2011 (PDF; 540 kB)</ref> Nachdem sich die größte Oppositionspartei SRS kurz nach der Wahl spaltete, und es ihrem abgespaltenen Flügel unter dem Namen Serbische Fortschrittspartei (SNS) gelang, den Großteil ihrer Wähler auf seine Seite zu ziehen, ist das extrem-nationalistische Lager marginalisiert. Tomislav Nikolić, Parteiführer der SNS, vertritt einen erklärt proeuropäischen Kurs. Die alte Spaltung in Nationalisten und europäisch Orientierte ist somit einem mehrheitlich proeuropäischen Konsens gewichen, der nur noch von den Rest-Radikalen (SRS) und dem zunehmend nach rechts abdriftenden Koštunica (DSS) infrage gestellt wird. Beide europaskeptische Parteien kamen jedoch in Umfragen nicht über 15 % hinaus.
In der Europapolitik bewegte sich Serbien mit großen Schritten auf die Europäische Union zu. Nach der Unterzeichnung des SAA folgte der offizielle Beitrittsgesuch, die Aufhebung der Visumpflicht und zuletzt durch die Kommission ein sehr positiver Fortschrittsbericht mit einer klaren Empfehlung für den Kandidatenstatus. Dass dieser auf dem Gipfel des Europäischen Rates im Dezember 2011 vorerst verwehrt worden ist, hing im Wesentlichen mit der Kosovoproblematik zusammen, die spätestens mit gewalttätigen Auseinandersetzungen an den Grenzübergang des Kosovo nach Serbien seit Sommer 2011 wieder virulent wurde.
In der Kosovofrage verfolgte die Koalition unter Führung der DS eine Politik der zwei Ziele: Kosovo und EU. Während Koštunica anmerkte, Serbien könne nicht gleichzeitig in die EU und den Anspruch auf Kosovo aufrechterhalten, wollte die derzeitige Regierungskoalition beides verbinden. Spätestens seit dem Besuch Bundeskanzlerin Merkels im August 2011 stellte sich diese doppelte Zielsetzung als illusionär heraus.<ref>Marcus Schneider: Bundeskanzlerin Merkel in Belgrad: Steckt Serbien nach Deutschlands Ultimatum in der Sackgasse? Friedrich-Ebert-Stiftung, September 2011 (PDF; 149 kB)</ref> Erst durch Zugeständnisse Belgrads in der Frage der Vertretung des Kosovo bei internationalen Konferenzen wurde Serbien Anfang März 2012 der Status eines Beitrittskandidaten der Europäischen Union zuerkannt. Dieser Schritt wird auch als Unterstützung der EU für die proeuropäischen Kräfte bei den anstehenden Wahlen gesehen.<ref>Serbien: Freude beim EU-Kandidaten. In: Die Presse, 2. März 2012</ref>
Ebenso verfahren wie die Kosovofrage gestaltete sich die Wirtschaftspolitik der Regierung. Ursprünglich angetreten mit dem Versprechen, die Lebensverhältnisse der Bevölkerung spürbar zu bessern, sah sich die Regierung mit den Auswirkungen der Weltwirtschafts- und -finanzkrise konfrontiert. Die offizielle Arbeitslosigkeit ist von 15 % (2009) auf 23 % (November 2011) gestiegen. 1,7 Mio. Erwerbstätige stehen 0,7 Mio. Arbeitslosen und 1,4 Mio. Rentnern gegenüber. Auch wird für das Jahr 2012 nur ein Wirtschaftswachstum von 0,5 % erwartet.<ref>IMF Sees Serbian 2012 GDP Up 0.5%, Jobless Rate ‘a Concern’. Bloomberg News, 10. Februar 2012</ref> Im Januar 2012 musste die Regierung zudem das Stahlwerk in Smederevo vom US-Konzern US Steel zurückkaufen, das noch 2010 10 % der Gesamtexporte ausmachte.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Hubert Beyerle: Stahlwerk für einen Dollar. In: Financial Times Deutschland, 30. Januar 2012 ( vom 18. Februar 2012 im Internet Archive)</ref>
Wahlberechtigte
Die Zahl der Wahlberechtigten wurde von der Wahlkommission am 22. April mit 7.026.579 Bürgern angegeben.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Archivierte Kopie ( des Vorlage:IconExternal vom 27. April 2012 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Wahlkommission Serbiens am 22. April 2012</ref>
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Angetretene Parteien
Meinungsumfragen
| Quelle | Datum der Befragung | DS | SNS | SRS | DSS | SPS | LDP | URS | Andere | Fehlermarge |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Factor Plus<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig "Poll: Main presidential rivals neck-and-neck".] b92, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 11. April 2012. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 2.–8. April 2012 | 29,4 | 33,4 | 5,7 | 5,5 | 11,6 | 6,3 | 3,4 | 4,7 | ±3 |
| Factor Plus<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig "Само 21 одсто грађана зна за кога ће гласати".] , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 2. Dezember 2012.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 19.–27. Dezember 2011 | 26.7 | 32.8 | 7.1 | 5.4 | 7.1 | 5.8 | 3.2 | 11.9 | unbekannt |
| NSPM<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig "Demokrate i naprednjaci izjednačeni, Tadić najpopularniji".] , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 11. November 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 11. November 2011 | 27 | 28.5 | 7.1 | 7.1 | 8.3 | 6.6 | 3.2 | 12.3 | unbekannt |
| VIP<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig "New poll shows SNS has lead over Democrats".] , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 18. Oktober 2011 | 25 | 36 | 8 | 5 | 7 | 5 | unbekannt | ||
| Strategic Marketing<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Poll: SNS ahead of DS, Tadic ahead of Nikolic.] Tanjug, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 8. Juli 2011 | 29 | 33 | 8 | 6 | 4 | 4 | 4 | unbekannt | |
| IFIMES International Institute<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Is President Tadic, bringing Serbia to NATO?] Lajme, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 1. – 25. Juli 2011 | 23.3 | 42.9 | 6.9 | 7.8 | 5.4 | 7.1 | 1.8 | 4.8 | ±3 |
| Factor Plus<ref>Vorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Serbia: Poll Shows Growing Support For Opposition.] Eurasia review, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 12. April 2011 | 28.2 | 37.3 | unbekannt | ||||||
| VIP<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig New poll gives opposition parties lead.] B92, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 6. April 2011 | 24.3 | 41.7 | 7.5 | 7.1 | 5.5 | 8.6 | 1.4 | unbekannt | |
| IFIMES International Institute<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig INEVITABLE EARLY ELECTION.] Ifimens, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 1. – 25. März 2011 | 24.3 | 41.8 | 7.7 | 7.1 | 5.5 | 8.3 | 1.4 | 3.9 | ±3 |
| TNS Medium<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Poll: DS, SNS share top spot.] B92, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 10. Februar 2010 | 30.6 | 29.9 | 8.3 | 6.2 | 6.7 | 4.3 | 3.0 | 11.0 | unbekannt |
| Strategic Marketing<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig DS, SNS lead in latest poll.] FONET, BLIC, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 12. September 2009 | 35.1 | 31 | 9.7 | 6.7 | 4.4 | 4.7 | unbekannt | ||
| Strategic Marketing<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Poll: DS 35%; SNS 31%.] Tanjug, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 4. September 2009 | 35 | 31 | 10 | 7 | 4 | 5 | 0.5 | 7.5 | unbekannt |
| Strategic Marketing<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Poll: DS leading with 40 percent.] VEČERNJE NOVOSTI, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | 6. November 2008 | 40 | 20 | 10 | 10 | 6 | unbekannt | |||
| Strategic Marketing<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Serbia: Former Radical Nikolic Forms Progressive Party.] WikiLeaks, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 19. Oktober 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> | Oktober 2008 | 28.9 | 21 | 7.2 | unbekannt |
Einzelnachweise
<references />
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