De minimis

De minimis (lateinisch etwa ‚um Kleinigkeiten‘) beschreibt ein Rechtsprinzip, bei dem Bagatellen nicht den Tatbestand einer Norm erfüllen oder nicht angeklagt werden. Am bekanntesten sind dabei die Sätze und .

Obwohl sich in den Pandekten vereinzelt Hinweise auf eine De-minimis-Handhabung mancher Fälle finden,<ref>Vgl. die Diskussion von Ulpian und Paulus in D. 4. III. 9–11. „ULPIAN: […]denn es ist diese Klage keineswegs ohne Unterschied zu bewilligen; denn siehe, insbesondere wenn die Summe gering sein sollte, PAULUS: — das heißt nicht über zwei Goldstücke, — ULPIAN: so darf sie nicht bewilligt werden.“ Nachlesbar hier und hier.</ref> wurden sie nicht in den Institutionen kodifiziert. Die Formulierung de minimis non curat praetor tauchte in dieser Form erstmals 1644 auf.<ref>Augustini Barbosae, Tractatus Varii. Zitiert nach: 45 Mich. L. Rev. 537, 538, 539 (1946–1947) De Minimis Non Curat Lex; Veech, Max L. ; Moon, Charles R.</ref>

Beispiele

De-minimis-Regelungen gibt es in vielen Formen in verschiedenen Rechtsordnungen und Rechtsgebieten. Nicht immer kommt dabei de minimis namentlich vor. Nachfolgend einige Beispiele:

• Unzulässigkeit von Trivialbeschwerden beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gemäß Art. 35 Abs. 3 lit. b der Europäischen Menschenrechtskonvention
• EU:
  • De-minimis-Bekanntmachung der EU-Kommission für das Wettbewerbsrecht<ref>De minimis Notice. In: ec.europa.eu. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 18. Januar 2016; abgerufen am 10. Dezember 2023 (). </ref><ref>Mitteilung der Kommission — Bekanntmachung über Vereinbarungen von geringer Bedeutung, die im Sinne des Artikels 101 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union den Wettbewerb nicht spürbar beschränken (De-minimis-Bekanntmachung)Vorlage:Abrufdatum</ref>
  • De-minimis-Regelung bei der Vergabe von Beihilfen (De-minimis-Beihilfe-Regelung)<ref>Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-BeihilfenVorlage:Abrufdatum</ref>
• Deutschland:
  • Bagatellbekanntmachung des Bundeskartellamts vom 13. März 2007<ref>Bagatellbekanntmachung, bundeskartellamt.de, Stand 13. März 2007, abgerufen am 10. Dezember 2023</ref>
  • Rechtsschutzbedürfnis als Sachentscheidungsvoraussetzung im Zivilprozess<ref>Vgl. Thomas Buß: De minimis non curat lex. In: Neue Juristische Wochenschrift. Bd. 51, Heft 6, 1998, S. 337–344.</ref>
  • Freigaberegelungen des Kapitel 3 der Strahlenschutzverordnung.
  • Bagatellklausel in § 129 Abs. 3 Nr. 2 StGB<ref>LK/Walter, Vor §§ 13 ff. Rn. 45.</ref>
  • De-minimis-Regelung der Energiewirtschaft: Keine Entflechtung vertikal integrierter Unternehmen mit einem Verteilnetz bei weniger als 100.000 Kunden nach EnGW im § 7.
  • Im Urheberrecht gibt es den inhaltlich verwandten Begriff des Beiwerks.
• USA:
  • 4. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten ()<ref>Vgl. Troy J. Aramburu: The Role of „De Minimis“ Injury in the Excessive Force Determination: Taylor v. McDuffie and the Fourth Circuit Stand Alone. In: The BYU Journal of Public Law. Bd. 14, Nr. 2, 1999, ZDB-ID 1295345-3, S. 313–328, Digitalisat (PDF 260 kB).</ref>

Weblinks

Datei:Commons-logo.svg

Commons: De minimis – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

<references />