Klubrádió

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Empfangsmöglichkeiten von Klubrádió (2009)

Klubrádió ist ein privater unabhängiger Hörfunksender in Ungarn. Der „Talk- und Nachrichtensender“, wie sich der Radiosender selbst bezeichnet, gilt als Ungarns „einziger Oppositionssender“.<ref>Ungarns oppositionelles Klubradio durch Gesetzesnovelle bedroht. In: derstandard.at. 18. Mai 2012. Abgerufen am 1. Juni 2012.</ref> Ihm wurde mit Wirkung zum 15. Februar 2021 als letztem bedeutendem unabhängigem Radiosender von der von der Regierungspartei Fidesz dominierten Medienaufsicht Ungarns (NMHH) rechtswidrig<ref name=":0" /> die UKW-Sendelizenz entzogen.<ref>Ungarn - Regierungskritisches Klubradio wird abgeschaltet. Abgerufen am 13. Februar 2021 (). </ref> Klubrádió setzt seinen Betrieb seitdem als Internetradio fort.

Geschichte

Der ungarische Automobilclub Magyar Autóklub bewarb sich 1999 für zwei ausgeschriebene UKW-Frequenzen für Budapest. Im Dezember 1998 erhielt er den Zuschlag für eine Frequenz, baute die Infrastruktur des Senders auf und begann im April 1999, als erster Sender eines Autoclubs in Europa ein 24-Stunden-Programm auszustrahlen. Später verkaufte der Club den Sender an eine Firma, die der liberalen Partei Bund Freier Demokraten (SZDSZ) nahesteht. Der Sender änderte ab 2001 sein Format in ein reines Wort- und Nachrichtenprogramm.

Die rechtskonservative Regierung Viktor Orbáns schuf 2010 mit dem Mediengesetz die Staatliche Behörde für Medien und Nachrichtenübermittlung (NMHH), die über die Lizenzierung verfügt und mehrmals versuchte, den Betreibern des Klubradios die Sendefrequenz zu entziehen. Aufgrund verschiedener Gerichtsbeschlüsse und internationalen Drucks erhielt der Sender 2013 eine dauerhafte (sieben plus fünf Jahre) Zulassung,<ref>Budapester Klubradio gewinnt Streit um Frequenz. In: derstandard.at. 14. März 2013. Abgerufen am 19. März 2013.</ref> allerdings nur für den Großraum Budapest. Im September 2020 teilte der ungarische Medienrat mit, dass der im Februar 2021 auslaufende siebenjährige Frequenzvertrag nicht verlängert wird,<ref>Stephan Löwenstein: Streit um Radiokanal : Ungarischer Radiosender wird bedrängt faz.net, 22. September 2020, abgerufen am 11. März 2021.</ref> was von einem Budapester Gericht bestätigt wurde.<ref>Allgemeine Zeitung (Mainz) 10. Februar 2021, S. 4.</ref> Am 11. März 2021 hat der nur mit regierungsnahen Leuten besetzte Medienrat NMHH auch den Erhalt der Frequenz 92,9 MHz abgelehnt, die Bewerbung entspreche weder inhaltlich noch formell den Anforderungen, der Geschäftsplan sei nicht fundiert. Der Vorsitzende András Arató dementierte dies und verweist auf 20-jährigen erfolgreichen Betrieb.<ref>Ungarn: Keine Frequenz für unabhängiges Klubradio orf.at, 11. März 2021, abgerufen am 11. März 2021.</ref>

Im Februar 2026 urteilte der EuGH, dass Ungarn mit dem Entzug der Sendelizenz die in der EU-Charta vereinbarte Informations- und Meinungsfreiheit verletzt hatte.<ref name=":0">Meinungs- und Informationsfreiheit: Urteil gegen Ungarn. In: Die Tageszeitung: taz. 26. Februar 2026, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 28. Februar 2026]). </ref>

Weblinks

• Web-Präsenz des Senders
• Live-Stream
• Ungarn dreht letztes Oppositions-Radio ab (fr-online, 21. Dezember 2011)
• Klubradio in Ungarn darf senden (Kölnische Rundschau, 28. Februar 2012)

Einzelnachweise

<references />