Bergrechtliche Gewerkschaft

Datei:Gewerkschaft J. J. Jung-11-55-55.jpg

Gewerkschaft J. J. Jung

Eine Gewerkschaft im bergrechtlichen Sinne war eine Gemeinschaft von Interessenten, die sich zusammengeschlossen hatten, um in einem umgrenzten Bereich<ref name="Quelle 1" /> auf eigene Rechnung<ref name="Quelle 2" /> Bergbau zu betreiben.<ref name="Quelle 1" /> Sie war nach heutigen Maßstäben eine Kapitalgesellschaft.<ref name="Quelle 3" /> Die Gewerkschaft wurde als Rechtsform für ein Bergbauunternehmen fast ausschließlich im deutschen Bergbau angewendet, im Ausland war diese Gesellschaftsform kaum bekannt.<ref name="Quelle 9" />

Grundlagen und Geschichte

Bereits seit dem Mittelalter gab es in den Bergordnungen die Rechtsform der Gewerkschaft.<ref name="Quelle 4" /> Vorläufer dieser Rechtsform waren die aus dem Zusammenschluss mehrerer Eigenlöhner bestehenden Gesellschaften.<ref name="Quelle 8" /> Gewerkschaften sind danach aus den genossenschaftlichen Zusammenschlüssen mehrerer Bergleute zum gemeinschaftlichen Betrieb eines Bergwerks entstanden.<ref name="Quelle 3" /> Das Bergwerkseigentum wurde hierbei in eine festgelegten Zahl von Anteilen, die Kuxe, aufgeteilt, die an die Anteilseigner ausgegeben wurden.<ref name="Quelle 5" /> Das hatte den Vorteil, dass deutlich mehr Kapital in die Bergwerksunternehmen fließen konnte als bei den Einzelunternehmen und das unternehmerische Risiko auf mehrere verteilt wurde.<ref name="Quelle 17" /> Die Anzahl der Kuxe war in der Regel auf 128 Stück begrenzt,<ref name="Quelle 18" /> jedoch gab es auch Bergreviere, in denen 130 oder auch 135 Kuxe pro Gewerkschaft verkauft wurden.<ref name="Quelle 5" /> Die so entstandenen Bergwerke wurden als Gewerkschaftliche Zeche oder Gewerkschaftliche Grube bezeichnet.<ref name="Quelle 7" /> Im Gegensatz zu den gewerkschaftlichen Zechen gab es auch Eigenlöhnerzechen.<ref name="Quelle 2" /> Bei diesen Zechen baute der Lehnträger auf eigene Rechnung, jedoch wurden keine Kuxe ausgegeben.<ref name="Quelle 8" /> Die Anteilseigner der Gewerkschaften wurden als Gewerken bezeichnet.<ref name="Quelle 6" /> Im Unterschied zu Aktionären erhielten die Gewerken als Kuxinhaber nicht nur den ihnen zustehenden Anteil der Ausbeute, sondern sie waren auch zur Zubuße verpflichtet, hatten also eine Nachschusspflicht, wenn die Gewerkschaft Kapital benötigte.<ref name="Quelle 3" /> Diese Regelung führte jedoch bei lang anhaltenden betrieblichen Störungen dazu, dass einige Gewerke sehr schnell ihre Baulust<ref group="ANM" name="Anm. Richt." /> verloren und ihre Kuxe wieder zurückgaben.<ref name="Quelle 5" /> Im Laufe der Jahrhunderte haben sich zwei Formen der Gewerkschaft im Bergbau entwickelt, die Gewerkschaft nach altem Recht und die Gewerkschaft nach neuem Recht.<ref name="Quelle 4" /> Mit Inkrafttreten des heutigen Bundesberggesetzes zum 1. Januar 1982 wurde festgelegt, dass alle noch bestehenden bergrechtlichen Gewerkschaften bis spätestens Ende 1994 aufzulösen oder in andere Gesellschaftsformen umzuwandeln waren.<ref name="Quelle 12" />

Gewerkschaft nach altem Recht

Die Gewerkschaft des alten Rechts war eine Rechtsform, die vor dem Inkrafttreten des Allgemeinen Berggesetzes der preußischen Staaten im Bergbau galt.<ref name="Quelle 4" /> Durch die Einführung dieser Rechtsform nahmen erstmals auch auswärtige Personen durch den Kauf von Kuxen am Bergbau der jeweiligen Länder teil.<ref name="Quelle 8" /> Diese Gewerkschaft war keine juristische Person.<ref name="Quelle 4" /> Es fehlte ihr somit die legale namentliche Vertretung<ref group="ANM" name="Anm. Will." /> vor Gericht.<ref name="Quelle 10" /> Die Gewerken waren Miteigentümer am Bergwerkseigentum nach Bruchteilen, jedoch gehörten ihre Kuxe nicht zum beweglichen Vermögen.<ref name="Quelle 4" /> Einer der Gewerken, der Lehnträger, war mit einer Generalvollmacht versehen, um die Verhandlungen mit der zuständigen Bergbehörde durchzuführen.<ref name="Quelle 11" /> Bei Gewerkschaften, deren Gewerken von außerhalb kamen, gab es zudem eine von diesen Gewerken bevollmächtigte Person, den Gewerkenverleger, der die Aufgaben der auswärtigen Gewerken am Ort des Bergamtes vertrat.<ref name="Quelle 1" /> Vorteil bei dieser Rechtsform gegenüber der Eigenlöhner - Gesellschaft war, dass nun deutlich mehr als nur acht Teilnehmer an dem Bergwerk beteiligen konnten.<ref name="Quelle 8" /> Entscheidungen, die alle Mitgewerken betrafen, konnte ein Gewerke oder Lehnträger nicht allein treffen, sondern nur die Gewerkenversammlung.<ref name="Quelle 4" /> Im Laufe der Jahre erhielt die Bergbehörde immer mehr Einfluss auf den Bergbau.<ref name="Quelle 5" /> Nach Einführung des Direktionsprinzips wurden die Bergwerke der Gewerkschaften durch die Bergbeamten geführt und verwaltet.<ref name="Quelle 13" /> Dies bedeutete, dass die Leitung des Grubenbetriebs durch den Bergwerksverwalter in Zusammenarbeit mit dem Oberbergmeister erfolgte.<ref name="Quelle 14" /> Betriebspläne wurden von den Berggeschworenen unter Hinzuziehung der Gewerkschaften und der Steiger entworfen, zudem wurde der komplette Grubenhaushalt<ref group="ANM" name="Anm. VBI." /> hauptsächlich von der Bergbehörde bestimmt.<ref name="Quelle 10" /> Für die Gewerken bedeutete dies, dass sie keinerlei Möglichkeiten hatten, ihre Betriebe selber zu führen.<ref name="Quelle 15" /> Sie hatten noch nicht einmal die Möglichkeit, Einfluss auf die Personalausstattung ihres Bergwerks zu nehmen, da die Bergbehörden von der Lohnfindung bis zur Disziplinierung der Arbeiter und Grubenbeamten alles bestimmten.<ref name="Quelle 10" /> Mit Inkrafttreten des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten kam es zu einer wesentlichen Neuerung beim Gewerkschaftsrecht, was einen großen Einfluss auf die Gewerkschaften nach altem Recht hatte.<ref name="Quelle 16" /> Zwar wurden die Rechtsform der Gewerkschaft des alten Rechts nicht aufgelöst, sie bestanden also weiter,<ref name="Quelle 4" /> jedoch bestand ab sofort die Möglichkeit, Gewerkschaften umzuwandeln in Gewerkschaften des neuen Rechts, wenn drei Viertel aller Kuxe dafür stimmten.<ref name="Quelle 3" />

Gewerkschaft nach neuem Recht

Datei:Gewerkschaft der Braunkohlengrube Concordia 1912.jpg

Kuxschein der Gewerkschaft der Braunkohlengrube Concordia vom 1. Mai 1912

Bei der Reformierung der Berggesetze waren die jeweiligen Gesetzgeber bestrebt, bestimmte Formen der Bergwerksgesellschaften zu berücksichtigen und neu zu strukturieren und dieses in die neuen Berggesetze einfließen zu lassen.<ref name="Quelle 19" /> Der Gewerkschaft des neuen Rechts kam somit zugute, das durch die Änderung des Berggesetzes auch die Vorschriften für die Gründung von Gewerkschaften den allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse angepasst wurden.<ref name="Quelle 9" /> Die Gewerkschaften nach preußischem Bergrecht von 1864 betrieben den Abbau von Bodenschätzen (Kohle, Erz, Salz, Erdöl, Torf, Mineralien, Naturstein).<ref name="Quelle 16" /> Sie ähnelten einer heutigen Aktiengesellschaft mit vinkulierten Namensaktien.<ref name="Quelle 3" /> Die Anzahl der Kuxe wurde von 128 auf 1000 erhöht.<ref name="Quelle 9" /> Es war jedoch auch möglich, die Anzahl der Kuxe auf Beschluss auf ein Vielfaches davon, jedoch bis zu maximal 10.000 Kuxe, zu erhöhen.<ref name="Quelle 4" /> Die neuen Kuxe zählten in ihrer rechtlichen Natur zu den beweglichen Sachen.<ref name="Quelle 3" /> Die Gewerkschaft galt vor Gericht als juristische Person und konnte somit auch dort unumgänglich ihre Rechte wahren.<ref name="Quelle 2" /> Sie trug, wenn nichts anderes nach Gewerkschaftsstatut beschlossen wurde, den Namen des Bergwerks,<ref group="ANM" name="Anm. Will 2." /> auf Grund dessen sie gegründet worden war.<ref name="Quelle 4" /> Gesetzlicher Vertreter der Gewerkschaft war der Repräsentant oder Grubenvorstand.<ref name="Quelle 7" /> Die Namen der Gewerken und deren jeweilige Anzahl an Kuxen wurde in das Gewerkenbuch eingetragen.<ref name="Quelle 6" /> Nur wer in das Gewerkenbuch eingetragen war, galt als Gewerke der jeweiligen Gewerkschaft.<ref name="Quelle 4" /> Das Buch wurde vom Repräsentanten der Gewerkschaft geführt.<ref name="Quelle 3" /> Gewerken konnten somit ihre Kuxe nicht ohne Zustimmung der anderen Gewerken veräußern.<ref name="Quelle 4" /> Kuxe waren also schwer handelbar, trotzdem gab es vor dem Zweiten Weltkrieg eine eigene Kuxbörse in Essen.<ref name="Quelle 20" />

Durch die gesetzlichen Veränderungen im Bergbau, es galt das Inspektionsprinzip, konnten die Bergwerkseigentümer nun unternehmerisch frei tätig werden.<ref name="Quelle 9" /> Die Rechtsaufsicht über die Gewerkschaften wurde weiterhin von den Bergämtern und Oberbergämtern ausgeübt.<ref name="Quelle 4" /> Eine finanzielle Erleichterung für die neue Gewerkschaft war die Verringerung der Besteuerung vom Zehnten auf den Zwanzigsten.<ref name="Quelle 9" /> Für Verbindlichkeiten der Gewerkschaft haftete nur das Vermögen der Gewerkschaft und nicht der einzelne Anteilseigner mit seinem Privatvermögen.<ref name="Quelle 3" /> Diese neue Form der Gewerkschaft bot nun konservativen Unternehmern große Entfaltungsmöglichkeiten.<ref name="Quelle 21" /> So konnten sie nun auch die Beschlüsse über die Ausbeute und die Ausschreibung von Zubußen ohne Einflussnahme durch die Bergbehörde selber bestimmen.<ref name="Quelle 4" /> Zusätzlich konnten die Gewerken Einfluss auf die Lohngestaltung nehmen.<ref name="Quelle 21" /> Allerdings konnten Beschlüsse auch bei dieser Gewerkschaft nicht von einzelnen Gewerken gefasst werden, sondern wurden von der Gewerkenversammlung gefasst.<ref name="Quelle 3" /> Die Führung des Grubenbetriebs erfolgte durch den Betriebsführer oder bei kleineren Bergwerken durch Grubenverwalter.<ref name="Quelle 10" /> Die Gewerkschaft konnte später auch auf Beschluss der Gewerkenversammlung und nach Bestätigung durch die zuständige Bergbehörde in eine andere Gesellschaftsformen wie z. B. Kommanditgesellschaft, eine Handelsgesellschaft oder eine Aktiengesellschaft oder auch in eine Kommanditgesellschaft auf Aktien umgewandelt werden.<ref name="Quelle 4" />

Literatur

• H. Rentzsch (Hrsg.): Handwörterbuch der Volkswirtschaftslehre. Verlag von Gustav Mayer, Leipzig 1866.

Einzelnachweise

<references responsive>

<ref name="Quelle 1">Carl Friedrich Richter: Neuestes Berg- und Hütten-Lexikon. Oder alphabetische Erklärung aller bei dem Berg- und Hüttenwesen vorkommenden Arbeiten, Werkzeuge und Kunstwörter; Aus dem vorzüglichen mineralogischen und hüttenmännischen Schriften gesammelt und aufgestellt, Erster Band, A - L, in der Kleefeldschen Buchhandlung, Leipzig 1805.</ref> <ref name="Quelle 2">Heinrich Veith: Deutsches Bergwörterbuch mit Belegen. Verlag von Wilhelm Gottlieb Korn, Breslau 1871.</ref> <ref name="Quelle 3">Adolf Arndt, Kuno Frankenstein (Hrsg.): Hand- und Lehrbuch der Staatswissenschaften in selbständigen Bänden. Erste Abteilung Volkswirtschaftslehre XI. Band Bergbau und Bergbaupolitik, Verlag von C.L. Hirschfeld, Leipzig 1894, S. 58–69.</ref> <ref name="Quelle 4">R. Willecke, G. Turner: Grundriß des Bergrechts. 2. neubearbeitete und erweiterte Auflage, Springer-Verlag Berlin-Heidelberg-New York, Berlin 1970, S. 110–125.</ref> <ref name="Quelle 5">Wilfried Ließmann: Historischer Bergbau im Harz. 3. Auflage, Springer Verlag, Berlin und Heidelberg 2010, ISBN 978-3-540-31327-4, S. 29, 30.</ref> <ref name="Quelle 6">Julius Dannenberg, Werner Adolf Franck (Hrsg.) Bergmännisches Wörterbuch. Verzeichnis und Erklärung der bei Bergbau - Salinenbetrieb und Aufbereitung vorkommenden technischen Ausdrücke, nach dem neuesten Stand der Wissenschaft - Technik und Gesetzgebung bearbeitet, F. U. Brockhaus, Leipzig 1882.</ref> <ref name="Quelle 7">Erklärendes Wörterbuch der im Bergbau in der Hüttenkunde und in Salinenwerken vorkommenden technischen und in Salinenwerken vorkommenden technischen Kunstausdrücke und Fremdwörter. Verlag der Falkenberg’schen Buchhandlung, Burgsteinfurt 1869.</ref> <ref name="Quelle 8">Friedrich August Schmid (Hrsg.): Deutsche Bergwerks - Zustände, eine Charakteristisk der Bergwerks - Verfassung - Deutschlands, mit Hinweisung auf ihre Mängel und ihre Bedürfnisse. In Commission der Kori’schen Buchhandlung, Dresden 1848, S. 61–63.</ref> <ref name="Quelle 9">Gerhard Gebhardt: Ruhrbergbau. Geschichte, Aufbau und Verflechtung seiner Gesellschaften und Organisationen. Unter Mitwirkung der Gesellschaften des Ruhrbergbaus zusammengestellt, Verlag Glückauf, Essen 1957, S. 14–19, 23, 24.</ref> <ref name="Quelle 10">Verein für bergbauliche Interessen im Oberbergamtsbezirk Dortmund (Hrsg.): Wirtschaftliche Entwicklung des Niederrheinisch-Westfälischen Steinkohlen-Bergbaues in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Erster Teil, Springer Verlag, Berlin / Heidelberg 1904, S. 21–24, 29, 33–43.</ref> <ref name="Quelle 11">Carl von Scheuchenstuel: IDIOTICON der österreichischen Berg- und Hüttensprache. k. k. Hofbuchhändler Wilhelm Braumüller, Wien 1856.</ref> <ref name="Quelle 12">{{#if:|{{#iferror: {{#iferror:{{#invoke:Vorlage:FormatDate|Execute}}|}}| |}}}}{{#if:|{{{autor}}}: }}{{#if:|{{#if:Bundesberggesetz (BBergG)|[{{#invoke:Vorlage:Internetquelle|archivURL|1={{#invoke:URLutil|getNormalized|1={{{archiv-url}}}}}}} {{#invoke:Vorlage:Internetquelle|TitelFormat|titel=Bundesberggesetz (BBergG)}}]{{#if:PDF; 308 kB| (PDF; 308 kB)}}{{#if:| {{{titelerg}}}{{#invoke:Vorlage:Internetquelle|Endpunkt|titel={{{titelerg}}}}}}}}}|{{#if:http://www.bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bbergg/gesamt.pdf%7C{{#if:{{#invoke:TemplUtl%7Cfaculty%7C}}%7C{{#invoke:Vorlage:Internetquelle%7CTitelFormat%7Ctitel={{#invoke:WLink%7CgetEscapedTitle%7C1=Bundesberggesetz (BBergG)}}}}|[{{#invoke:URLutil|getNormalized|1=http://www.bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bbergg/gesamt.pdf}} {{#invoke:Vorlage:Internetquelle|TitelFormat|titel={{#invoke:WLink|getEscapedTitle|1=Bundesberggesetz (BBergG)}}}}]}}{{#if:PDF; 308 kB| (PDF; 308 kB{{#if:Bundesrepublik Deutschland13. August 198071{{#if: 2010-07-10 | {{#if:{{#invoke:TemplUtl|faculty|}}||1}}}}

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</references>

Anmerkungen

<references group="ANM">

<ref group="ANM" name="Anm. Will.">Dies hatte zur Folge, dass die Gewerkschaft zwar vor Gericht verklagt werden konnte, jedoch selber nicht klagen konnte. (Quelle: R. Willecke, G. Turner: Grundriß des Bergrechts.)</ref> <ref group="ANM" name="Anm. VBI.">Dies umfasste die Beschaffung, Ordnung und Erhaltung sämtlicher zum Grubenbetrieb erforderlichen Hilfsstoffe. Des Weiteren sämtliche Gerätschaften, Materialien und Betriebseinrichtung inklusive der Aufnahme, Erhaltung und Verwertung der Produktion. (Quelle: Verein für bergbauliche Interessen im Oberbergamtsbezirk Dortmund (Hrsg.): Wirtschaftliche Entwicklung des Niederrheinisch-Westfälischen Steinkohlen-Bergbaues in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts.)</ref> <ref group="ANM" name="Anm. Richt.">Mit dem Begriff Baulust bezeichnete man bei Personen ihre Neigung zum Bergbau. Dies bedeutete aber auch, dass sie bereit waren, das eigene Bergwerk aus ihrem eigenen Privatvermögen durch etwaige Zubußen zu unterstützen. (Quelle: Carl Friedrich Richter: Neuestes Berg- und Hütten-Lexikon.)</ref> <ref group="ANM" name="Anm. Will 2.">Dies wurde so gehandhabt, dass die Gewerkschaft dem Namen des jeweiligen Bergwerks den Zusatz "Gewerkschaft" hinzufügte. (Quelle: R. Willecke, G. Turner: Grundriß des Bergrechts.)</ref>

</references>

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